herunterladen! - Stadt Butzbach
herunterladen! - Stadt Butzbach
herunterladen! - Stadt Butzbach
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
10. Bebauungsplan Im Wiesengrund, im <strong>Stadt</strong>teil Hoch-Weisel<br />
a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung<br />
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher<br />
Belange gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen<br />
(Einzelbeschlüsse)<br />
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB<br />
11. Bebauungsplanverfahren „SO – Photovoltaik-Freiflächenanlage<br />
ehemaliger US-Schießstand“ und Änderung des<br />
RegFNP<br />
Aufstellungsbeschluss<br />
12. Entwicklung einer Photovoltaikfreiflächenanlage auf dem<br />
Gelände des ehemaligen US-Schießstandes<br />
hier: Beschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent)<br />
zwischen <strong>Stadt</strong> <strong>Butzbach</strong> und Mittelhessische<br />
Energiegenossenschaft eG<br />
2012/0189<br />
2012/0193<br />
2012/0197<br />
TOP 1<br />
Eröffnung und Begrüßung<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Dr. Görlach begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung,<br />
zu der form- und fristgerecht eingeladen wurde.<br />
Herr Dr. Görlach teilt mit, dass sich im Ältestenrat darauf verständigt wurde, den TOP 7 von<br />
der Tagesordnung abzusetzen, da bei einer Fraktion noch Klärungsbedarf besteht. Es<br />
werden hiergegen keine Einwände erhoben.<br />
TOP 2<br />
Mitteilungen und Anfragen<br />
Bürgermeister Merle teilt mit, dass ab Dienstag, dem 22.05.2012 die Freibadsaison eröffnet<br />
wird und lädt hierzu rechtherzlich ein.<br />
Die schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung vom 29.03.2012 bezgl. der weiteren Beratung von zwei<br />
Anträgen zum Themenkomplex Kindergärten wird schriftlich durch den<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher beantwortet.<br />
TOP 3<br />
Beschlussfassung über die Benennung der Straßen im Baugebiet 'Wohnen am<br />
Limes' in der Kernstadt <strong>Butzbach</strong>