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herunterladen! - Stadt Butzbach

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10. Bebauungsplan Im Wiesengrund, im <strong>Stadt</strong>teil Hoch-Weisel<br />

a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung<br />

der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher<br />

Belange gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen<br />

(Einzelbeschlüsse)<br />

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB<br />

11. Bebauungsplanverfahren „SO – Photovoltaik-Freiflächenanlage<br />

ehemaliger US-Schießstand“ und Änderung des<br />

RegFNP<br />

Aufstellungsbeschluss<br />

12. Entwicklung einer Photovoltaikfreiflächenanlage auf dem<br />

Gelände des ehemaligen US-Schießstandes<br />

hier: Beschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent)<br />

zwischen <strong>Stadt</strong> <strong>Butzbach</strong> und Mittelhessische<br />

Energiegenossenschaft eG<br />

2012/0189<br />

2012/0193<br />

2012/0197<br />

TOP 1<br />

Eröffnung und Begrüßung<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Dr. Görlach begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung,<br />

zu der form- und fristgerecht eingeladen wurde.<br />

Herr Dr. Görlach teilt mit, dass sich im Ältestenrat darauf verständigt wurde, den TOP 7 von<br />

der Tagesordnung abzusetzen, da bei einer Fraktion noch Klärungsbedarf besteht. Es<br />

werden hiergegen keine Einwände erhoben.<br />

TOP 2<br />

Mitteilungen und Anfragen<br />

Bürgermeister Merle teilt mit, dass ab Dienstag, dem 22.05.2012 die Freibadsaison eröffnet<br />

wird und lädt hierzu rechtherzlich ein.<br />

Die schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung vom 29.03.2012 bezgl. der weiteren Beratung von zwei<br />

Anträgen zum Themenkomplex Kindergärten wird schriftlich durch den<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher beantwortet.<br />

TOP 3<br />

Beschlussfassung über die Benennung der Straßen im Baugebiet 'Wohnen am<br />

Limes' in der Kernstadt <strong>Butzbach</strong>

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