9,99 - Brandiser Stadtbote

Seite 2 BRANDISER STADTBOTE 7/2008
7/2008 BRANDISER STADTBOTE Seite 3
Der Stadtrat der Stadt Brandis fasste in seiner öffentlichen
Sitzung am 24.06.2008 folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr. 1029-06/06/2008
Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses
Beschluss-Nr. 1030-06/06/2008
Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Technischen
Ausschusses
Beschluss-Nr. 1031-06/06/2008
Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses
für Kultur und Soziales
Beschluss-Nr. 1032-06/06/2008
Bevollmächtigung zur Umschuldung des Kredits Nr.
3030516300 bei der DGHYP
Beschluss-Nr. 1033-06/06/2008
Vergabebeschluss für den Kauf eines Kommunalschleppers
Beschluss-Nr. 1034-06/06/2008
Beschluss über den Erweiterungsbau der Mittelschule
Brandis zur Sicherung des Ganztagsangebotes
Beschluss-Nr. 1035-06/06/2008
Abwägungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes
"Wurzener Straße", die Flurstücke 1389, 1392/1, 1392/3,
1392/4 und 1393/1 der Gemarkung Brandis betreffend
Beschluss-Nr. 1036-06/06/2008
Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes
"Wurzener Straße", die Flurstücke 1389, 1392/1, 1392/3,
1392/4 und 1393/1 der Gemarkung Brandis betreffend
Beschluss-Nr. 1037-06/06/2008
Beschluss über die Wahlordnung zur Schöffenwahl 2008
Beschluss-Nr. 1038-06/06/2008
Beschluss zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die
Geschäftsjahre 2009 bis 2013
Der Technische Ausschuss fasste in seiner öffentlichen
Sitzung am 17.06.2008 folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 3017-06/06/2008
Zustimmung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen
des BBP "Gewerbepark Beucha", das Flurstück
394/134 der Gemarkung Beucha betreffend, bezüglich der
Bepflanzung
Beschluss-Nr.: 3018-06/06/2008
Zustimmung zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen
des BBP "Gewerbepark Beucha", die Flurstücke
394/141,/145,/111,/112 der Gemarkung Beucha betreffend,
bezüglich der Bepflanzung
Beschlüsse-Nr.: 3019-06/06/2008 bis 3023-06/06/2008
Bestätigung von Leistungsverschiebungen und Nachträgen
zum Erweiterungsbau Rathaus
Der Ausschuss für Kultur- und Soziales fasste in seiner
öffentlichen Sitzung am 1.07.2008 folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 4014-03/07/2008
Beschluss über die Vergabe eines Zuschusses für die Kapitalzinsen
des Kredites zur Instandsetzung Kegelbahn
Brandis an den TSV Rot-Weiß Brandis e.V.
Beschluss-Nr.: 4015-03/07/2008
Beschluss über die Vergabe eines Zuschusses für den Einbau
von 4 neuen Schlagwänden in der Kegelbahn Brandis
an den TSV Rot-Weiß Brandis e.V.
Beschluss-Nr.: 4016-03/07/2008
Beschluss über die Feststellung der Betriebskosten für das
Jahr 2007 für die Kindertagesstätte der Volkssolidarität
Wurzen e.V. "Knirpsentreff" und den Kinderhort in Beucha,
Kleinsteinberger Straße
Beschluss-Nr.: 4017-03/07/2008
Beschluss über die Feststellung der Betriebskosten für das
Jahr 2007 für die Kinderstube Zeititzer Weg und die
Außenstelle Hort in der Grimmaischen Straße des CVJM
Brandis e.V.
Beschluss-Nr.: 4018-03/07/2008
Beschluss über die Gewährung eines Kostenzuschusses für
die Anschaffung eines sechssitzigen Krippenwagens an den
CVJM Brandis e.V.
Wegweiser durch die Verwaltung
www.stadt-brandis.de
Stadtverwaltung Brandis, 04821 Brandis, Markt 1-3
Tel.: (034292) 655-0, Fax: (034292) 65528
Bürgertelefon 65557
Sprechzeiten:
Dienstag
Donnerstag
Freitag
09.00 – 11.30 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
13.00 – 16.00 Uhr
09.00 – 11.30 Uhr
Markt 1
Bürgermeisteramt 65512
Hauptamt
Hauptamt/Personalverwaltung 65521, 22 und 26
Schulamt/Sportstätten 65525 und 24
Kindereinrichtungen 65519 und 29
Kultur 65519 und 16
Einwohnermeldeamt 65544
Sozialverwaltung/Wohngeldstelle 65548
Standesamt/Friedhofsamt 65543
Finanzverwaltung 65531 - 36
Bauamt
Hoch- und Tiefbau 65551 – 52 und 65555-56
Gewerbeamt 65553
Ordnungsamt und Fundbüro 65554
Am Bahnhof 5
Bauhof 73192
Bürgerbüro
Außenstelle Beucha,
August-Bebel-Straße 12
Tel.: 66823
Sprechzeit: Mittwoch 09.00 – 11.30 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr
Bibliothek Brandis Bahnhofstraße 20A, Tel. 034292 / 79698
Mo. 9.00 – 14.00 Uhr
Di. 9.00 – 13.00 Uhr 14.00 – 18.00 Uhr
Do.
13.00 – 18.00 Uhr
Fr. 9.00 – 13.00 Uhr
Bibliothek Beucha Kleinsteinberger Str. 20, Tel. 034292 / 66844
Di. 10.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 17.00 Uhr
Do.
12.00 – 15.00 Uhr
Fr.
12.00 – 15.00 Uhr
Beschluss-Nr.: 4019-03/07/2008
Beschluss über einen Kostenzuschuss der Stadt Brandis für
Instandsetzungsarbeiten in der Kinderstube Zeititzer Straße
als Drittmittel für den Zuwendungsbescheid 63/07 des
Landratsamtes Muldentalkreis an den CVJM Brandis e.V.
Bekanntmachung über die öffentliche
Auslegung der Vorschlagsliste
Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Brandis
für die Amtszeit vom 1.1.2009 bis 31.12.2013 in den
Schöffengerichten des Amtsgerichts Grimma und den
Strafkammern des Landgerichts Leipzig
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2008
wurde die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und
Schöffen für das Landgericht Leipzig und das Amtsgericht
Grimma beschlossen.
Die Liste ist gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz
(GVG) in der Zeit vom
14.07. bis zum 18.07.2008 während der Sprechzeit
in der Stadtverwaltung Brandis, Markt 1 – 3
Zimmer 2.7
zu jedermanns Einsicht ausgelegt.
Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen
einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu
Protokoll bei der Stadtverwaltung Brandis, Markt 1-3,
Zimmer 2.7 Einspruch mit der Begründung erhoben werden,
dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die
nach den gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 32 bis 34
GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten. Die
Vorschriften können während der Auslegung eingesehen
werden.
Dietze
Brandis, den 25.06.2008
Bürgermeister
1. Änderung der Satzung über die Entschädigung
für ehrenamtliche Tätigkeit
in der Stadt Brandis (Entschädigungssatzung)
Auf der Grundlage des § 4 in Verbindung mit § 21 Sächsische
Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 18. März 2003 (GVBL. S. 55, ber. S.
159) geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2002
(GVBL.S. 333), Aufwandsentschädigungs-Verordnung v.
15.02.1996 (GVBl. S84), dem Sächsischen Schiedsstellengesetz
v. 27. 05.1999 (SächsGVBl. S.247) und der
Aufwandsentschädigungsverordnung (KomAEVO) v. 15.
02. 1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. 12.
2001 (GVBl. 2002, S.3) hat der Stadtrat der Stadt Brandis in
seiner Sitzung am 29.04.2008 mit Beschluss-Nummer
1018-04/04/2008 die folgende Satzungsänderung beschlossen:
§ 1
Der § 3 Abs. 6 wird wie folgt ergänzt.
Für Brandsicherheitswachen nach § 23 Sächs. Brandschutzund
Katastrophenschutzgesetz wird eine Aufwandsentschädigung
in Höhe von 7,00 Euro pro Stunde gezahlt.
Für die Durchführung einer Brandverhütungsschau ist eine
Aufwandsentschädigung von 15,00 Euro pro Stunde zu zahlen.
Die Gebühr bemisst sich für die Tätigkeit eines Brandverhütungsbeauftragten.
Sind mehrere Brandverhütungsbeauftragte
für die Durchführung der Amtshandlung zwingend
notwendig und unabweisbar, erhöhen sich die
Stundensätze entsprechend.
Die Brandverhütungsschauen werden in regelmäßigen
Zeitabständen durchgeführt. Sie richten sich nach den
Bestimmungen des § 22 Sächs. Brandschutz- und
Katastrophenschutzgesetz, den hierzu ergangenen Rechtsund
Verwaltungsvorschriften sowie den einschlägigen baurechtlichen
Vorschriften.
Der stellvertretende ehrenamtliche Stadtwehrleiter erhält
eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 45,00 Euro
monatlich.
§ 2
Die 1. Änderungssatzung tritt mit Wirkung vom 01.05.2008
in Kraft.
Dietze
Brandis, den 30.04.2008
Bürgermeister
INFORMATIONEN
Grund- und Gewerbesteuer wird fällig
Das Steueramt macht alle Steuerzahler darauf aufmerksam,
daß der nächste Termin zur Zahlung der Grundsteuer sowie
der Gewerbesteuer für das dritte Quartal 2008 am 15. August,
ist.
Diese Fälligkeit tritt nach §29 des Grundsteuergesetzes bzw.
§19 des Gewerbesteuergesetzes aufgrund der zuletzt im
Jahr 2003 erstellten Bescheide als Vorauszahlung ein,
sofern keine neuen Bescheide erteilt wurden.
Um die korrekte Zuordnung der Einzahlungen zum jeweiligen
Steuerpflichtigen zu ermöglichen, bitten wir um Angabe
der seit 2002 gültigen Buchungszeichen.
Wir bitten darauf zu achten, dass die Überweisungsaufträge
unter Berücksichtigung der jeweiligen Banklaufzeit,
also ca. 2-4 Tage vor diesem Termin erteilt werden müssen,
um Verzug zu vermeiden.
Bei Teilnahme am Abbuchungsverfahren erfolgt automatischer
Steuereinzug.
Einzugsermächtigungen können formlos erteilt werden.
Stadt Brandis / Amt für Finanzen
Erfassung von Bäumen
Die Stadtverwaltung Brandis hat begonnen, alle Bäume, die
auf öffentlichen Flächen stehen, zu begutachten, zu erfassen
und zu kennzeichnen.
Diese Erfassung soll einen Überblick über die Menge, Art,
Alter und Gesundheitsstand der "Öffentlichen Bäume" bringen.