Ausblick auf das neue Programm - Stadtumbau Sachsen-Anhalt

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Ausblick auf das neue Programm - Stadtumbau Sachsen-Anhalt

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Referat 24 Magdeburg, November 2010

Redebeitrag Dr. Karl-Heinz Daehre, Minister für Landesentwicklung und Verkehr Land

Sachsen-Anhalt für die 5. Stadtumbaukonferenz am 1. November 2010 in Thale

Motto: „Stadtumbau in Sachsen-AnhaltAusblick auf das neue Programm

Anrede,

weil Stadtentwicklung heute Wandel statt Wachstum, Stadtumbau statt Erweiterung bedeutet,

wird sich die Städtebauförderung in Sachsen-Anhalt auch weiterhin auf die Innenstädte

oder zumindest auf die kompakten Stadtgebiete konzentrieren. Die Stetigkeit in diesem

Wandel ist die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt durch deren individuelles, charakteristisches

" Gesicht". Dieses prägt sich nun einmal in der Innenstadt am deutlichsten aus. Deshalb

ist es für die Zukunft der Städte so wichtig, ihre zentralen Bereiche baulich zu pflegen

oder zu erneuern und vor allem mit Funktionen zu füllen.

Mit dem im Jahr 2007 in der Leipzig-Charta entwickelten Leitbild einer integrierten Stadtentwicklungspolitik

wurden neue Maßstäbe in diversen stadtentwicklungsrelevanten Handlungsfeldern

gesetzt. Zur Umsetzung des Ansatzes der integrierten Stadtentwicklung wurden auf

europäischer und nationaler Ebene Strategiepapiere entwickelt, die bei der Umsetzung der

Zielvorstellungen eine Richtschnur bilden sollen. Entscheidend ist dabei vor allem die

Selbstverpflichtung, die Strategie der integrierten Stadtentwicklung zu verfolgen. Eine Stadtentwicklung,

die eine an den Zielen der Nachhaltigkeit orientierte und fachübergreifend konzipierte

Planung gewährleistet.

um verfallende, unsanierte Gebäude handelt, der Zustand stellt vielerorts einen städtebaulichen

Missstand dar, der Investitionen blockiert oder auch weitere Missstände erzeugt.

Der als „Transformationsprozess“ bezeichnete Wandel bietet aber auch die Chance, den historischen

Bestand konzentriert für neue Nutzungen zu entwickeln und in denkmalverträglicher

Weise wieder in Wert zu setzen. Längst ist dabei auch die Bedeutung von attraktiven

und vitalen Innenstädten mit Alleinstellungsmerkmalen deutlich geworden, die sich als starker

Standort- bzw. Wirtschaftsfaktor für die Entwicklung der Gesamtstadt erweisen.

Die Fokussierung der Stadtentwicklung auf die Kernbereiche der Städte trifft in Wachstumsund

Schrumpfungsregionen gleichermaßen zu. Der Rückgang der Bevölkerung in den nicht

auf Wachstum orientierten Regionen, in Sachsen-Anhalt sind dies vor allem die Klein- und

Mittelstädte, hat bereits seit längerem die Planung städtischer Rück- bzw. Umbauprozesse

erforderlich gemacht. Das Ziel ist dabei stets die Anpassung der gebauten Umwelt an den

quantitativen und qualitativen Bedarf von immer weniger Bewohnern. Mit dem Rückbau der

Städte von außen nach innen sowie der Konzentration auf den (historischen) Kernbereich,

die Innenstadt, soll eine Stärkung der Gesamtstadt erzielt werden.

Die zu klärenden Fragen hinsichtlich bedeutender Projekte im Altstadtbereich sind vor dem

Hintergrund gesamtstädtischer Zielstellungen zu sehen und in Anbetracht der degressiv verlaufenden

Fördermittel sowie der oftmals begrenzten finanziellen Möglichkeiten der Kommunen

in ihrer Priorität entsprechend abzuwägen. Im Rahmen der erhaltenden Stadterneuerung

trägt die Städtebauförderung von Bund und Ländern wesentlich dazu bei, die Aufgaben einer

zukunftsfähigen Entwicklung von Städten mit historischen Stadtkernen zu erfüllen.

Die Bedeutung eines solchen konzeptionellen und integrierten Ansatzes der Planung ergibt

sich insbesondere aus der Tatsache, dass die Innenstädte Deutschlandes und damit auch

zahlreiche historische Kerne, derzeit einen tief greifenden Funktionswandel erleben. Dieser

hat unterschiedliche Ursachen. Die demografische Entwicklung, Verwaltungs- und Gebietsstrukturreformen,

neue Standortpolitiken des Einzelhandels, zunehmende Umweltprobleme,

sich wandelnde Ansprüche an Wohn- und Lebensqualitäten und nicht zuletzt die oftmals leider

dramatische Situation der kommunalen Finanzen.

Der Funktionswandel führt dazu, dass viele innerstädtische Kerne ihre klassischen Aufgaben

zum Teil verlieren und sich neuen Nutzungsansprüchen stellen müssen. Die Phase des Umbruchs

prägt das Erscheinungsbild vieler Städte - auch in Sachsen-Anhalt – oftmals nachteilig.

Ob es sich dabei um umfangreichen Leerstand, um innerstädtische Brachflächen oder

In dieser komplexen Situation spielt die Bewahrung und behutsame Stadterneuerung eine

bedeutsame Rolle für die Lebensqualität der Menschen. Integrierte Strategien und ein damit

verbundenes frühzeitiges Zusammenspiel aller beteiligten Akteure müssen in einer Weise erfolgen,

die Synergieeffekte für eine dauerhafte Nutzungsstärke der Innenstädte schaffen. Der

immer bedeutender werdende Wirtschaftsfaktor, den die historisch wertvollen Innenstädte

darstellen, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Die Aufgaben der Stadtentwicklung in Zeiten

vielschichtiger Transformationsprozesse werden größer, die Ansprüche an den fortwährenden

Revitalisierungsprozess der historischen Kerne werden weiter steigen.

In Sachsen-Anhalt wird daher die Bedeutung an grundsätzlichen konzeptionellen und gesamtstädtischen

(integrativen) Vorstellungen einer Kommune zur zukünftigen Stadtentwicklung

noch stärker im Fokus stehen. Auch, weil sich die Fördergebiete verschiedener Förder-


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programme im Stadtgebiet räumlich überlagern und die spezifischen Ziele untereinander

fortwährend abgestimmt und in Einklang gebracht werden müssen.

rückgang betroffen und das trägt maßgeblich zum Rückgang der Bevölkerung in Sachsen-

Anhalt bei.

Die Revitalisierung von Innenstädten und insbesondere historischer Zentren bedarf daher in

erster Linie eines gesamtstädtischen Planungsansatzes mit integrativen Entwicklungsstrategien.

Die Gefahr der Entleerung der Innenstädte, ihres weiträumigen „Ausblutens“ haben ihre

Ursachen vielfach in Prozessen, die sich außerhalb, in anderen Stadtgebieten oder im suburbanen

Raum vollziehen und von dort auf die Innenstadt zurückwirken.

Anrede,

der Stadtumbau und städtebauliche Folgewirkungen von Schrumpfung werden weiterhin ein

bedeutendes Thema der Stadtentwicklung bleiben, auch wenn inzwischen positive Wirkungen

des Stadtumbaus deutlich erkennbar sind. Die bekannten Prognosen im Hinblick auf die

demografische Entwicklung lassen nur den Schluss zu, dass wir weiterhin unverzüglich handeln

müssen.

Zur Demografie möchte ich einige kurze Aussagen in Erinnerung rufen – aber bitte verstehen

Sie das nicht als Klagelied, sondern nur als Aufforderung bei Ihren Entwicklungsabsichten

und Planungen von der richtigen Basis auszugehen. Es gilt, mehr Qualität bei weniger Quantität

zu erreichen.

Sachsen-Anhalt ist das Bundesland mit den stärksten Auswirkungen des demografischen

Wandels. Das betrifft hinsichtlich der Veränderungen seit 1990 sowohl die Entwicklung der

Einwohnerzahl insgesamt als auch die Veränderung der Bevölkerungsstruktur nach Alter und

Geschlecht. Nach Aussagen der aktuellen Bevölkerungsprognose der Landesregierung

Sachsen-Anhalts betrifft dies auch die zu erwartenden Entwicklungen in zukünftigen Jahren.

Lebten 1990 noch ca. 2,9 Mio. Einwohner in Sachsen-Anhalt, verringerte sich diese Zahl um

461.485 Personen bis Ende 2007. Dieser Rückgang ist vergleichbar mit der heutigen Bevölkerungszahl

der beiden Großstädte Magdeburg und Halle!

Dieser Einwohnerverlust war überwiegend geprägt durch hohe Wanderungsverluste von

Personen im jüngeren, arbeitsfähigen Alter, weniger Geburten sowie einem hohen Sterbefallüberschuss.

Jedes Jahr werden nur gut die Hälfte der Kinder (17.000) geboren wie an

Sterbefällen (32.000) zu verzeichnen ist. Betrachtet man die Bevölkerungsentwicklung Sachsen-Anhalts

geschlechterdifferenziert, so verringerte sich die Anzahl der Frauen von 1990

bis 2007 um 18 Prozent, die männliche Bevölkerung nahm im gleichen Zeitraum um „nur“

13,9 Prozent ab. Die weibliche Bevölkerung ist somit überproportional vom Bevölkerungs-

Die Veränderungen in der Bevölkerungszahl innerhalb Sachsen-Anhalts stellen sich sehr differenziert

dar. Sowohl Intensität als auch Verlauf der Bevölkerungsentwicklung variieren

deutlich zwischen den Städten und Kreisen. Der starke Suburbanisierungsprozess in den

90er Jahren ist zu Ende gegangen. Die Abwanderung junger Familien in das Umland der

Großstädte ist zum Stillstand gekommen bzw. hat sich vereinzelt umgekehrt. Auch die Einführung

der Zweitwohnsitzsteuer und die Abschaffung der Pendlerpauschale hatten zu einem

Zuzug oder Rückzug in die kreisfreien Städte geführt. Insgesamt wird es aber aus den

genannten Gründen keine Umkehr der negativen Bevölkerungsentwicklung geben.

Deshalb müssen wir auch in dieser Förderperiode den Programmteil Abriss des Stadtumbaus

mit Augenmaß für die spezifische Lage Sachsen-Anhalts fortsetzen. Mit der Aussicht

auf ein in Zukunft abnehmendes Volumen der Städtebauförderung insgesamt wächst die

Bedeutung der Frage nach den richtigen Relationen zwischen Abriss und Aufwertung weiter

an. Konsequentes Festhalten an der in den letzten Jahren realisierten Abrissförderung oder

gar ein zeitweiliger Aufwuchs machen nur Sinn, wenn darauf sofort der physische Abriss weiterer

Wohnungen folgen würde.

Leider ist zu erwarten, dass perspektivisch ein weiterer bzw. erneuter Anstieg des Wohnungsleerstands

auf uns zukommt. Andererseits haben viele Städte trotz beachtlicher absoluter

Zahlen beim Wohnungsabriss ihre Leerstandesquote nicht wesentlich senken und ihre

im Stadtentwicklungskonzept geplanten Ziele nicht voll erreichen können. Daraus ergibt sich

die Frage, ob wir - alle am Stadtumbau Beteiligten - darauf mit zügig durchgeführten Abrissen

reagieren können. Fachkreise sind der Meinung, dass dies aus verschiedenen Gründen

entschieden schwieriger sein wird, als zu Beginn des Stadtumbauprogramms.

Wir hatten Sie aufgefordert, Ihre Meinung zur Zukunft der Abrissförderung mitzuteilen. 25

von 42 Programmstädten haben dies getan – das allein zeigt schon, dass wir dieses Thema

noch nicht abschließen können. In der Summe Ihrer Antworten ergibt sich folgende Richtung:

1.Ein kurzfristiger Mittelaufwuchs des Programmteils Abriss auf eine Höhe wie in den Programmjahren

2004 bis 2006 würde die gewünschten Ergebnisse kaum erbringen, weil der

Leerstand viel breiter gestreut ist als damals, was mehr Umzugsmanagement und Vorbereitungszeit

erfordert.


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2. Auf Grund der Altersstruktur der Mieter ist nicht nur keine Abnahme, sondern auf längere

sicht (2020) eine erneute Zunahme des Leerstands zu erwarten – also Abrissförderung muss

möglich bleiben.

3. Private Einzeleigentümer in den Stadtumbau, speziell in den Programmteil Abriss/ Rückbau

einzubeziehen, bleibt aus mehreren, teilweise objektiven Gründen sehr schwierig.

4. Da die Arbeit auf dem Gebiet Abriss/ Rückbau gegenüber der Anfangsphase des Programms

sehr viel schwieriger ist, wäre eine relative Konstanz und Vorhersehbarkeit der jährlichen

Förderung besonders für die größeren Städte und ihre Wohnungsunternehmen eine

große Hilfe.

Da wir – meine Fachabteilung und ich – damit im Wesentlichen übereinstimmen, wird mein

Nachfolger im Rahmen der verbleibenden Möglichkeiten dementsprechend handeln – dessen

bin ich mir sicher.

Im Programmteil Aufwertung erfordert der realistische Blick auf die demografische Entwicklung

die Konzentration auf Stadtquartiere und Projekte deren nachhaltige Nutzung wirklich

sicher ist.

des- und Landesfördermitteln kommen 72,5 Mio. € EU-Fördermittel und 19 Mio. € Fördermittel

aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz. Das bringt den Stadtumbau einen großen Schritt

voran. Aktuell werden ca. 32 Mio. € aus EU-, Bundes- und Landesmitteln für die Aufwertung

im Programmjahr 2010 bewilligt.

Ebenso wirken die Mittel der anderen Städtebauförderprogramme – insgesamt noch einmal

ca. 34.5 Mio. € in diesem Programmjahr - an einer erfolgreichen Stadtentwicklung in Sachsen-Anhalt

mit. Umso mehr schmerzt es mich, an dieser Stelle feststellen zu müssen, dass

auf Grund der Ankündigungen des Bundes die Größenordnung der möglichen Städtebauförderung

für das kommende Jahr im Moment noch sehr ungewiss ist.

In diesem Zusammenhang war ich sehr dankbar dafür, dass der Bund das Programm Stadtumbau

Ost über das Jahr 2009 hinaus zunächst bis zum Jahr 2016 ebenso verlängerte, wie

die Möglichkeit der Entschuldung der Wohnungsunternehmen nach Abriss der leer stehenden

Wohnungen bis zum Jahr 2013. Vor dem Hintergrund einer längst nicht absehbaren

Stabilisierung auf dem Wohnungsmarkt waren das richtige und dringend notwendige Entscheidungen.

Fakt ist - und da besteht nach wie vor zwischen den Akteuren und Experten

des Stadtumbaus Konsens - dass Bund, Länder und Gemeinden ihre Förderanstrengungen

fortsetzen müssen.

Zwar zeichnen sich inzwischen Stabilisierungsansätze im Zuge des erfolgreich verlaufenden

Programms „Stadtumbau Ost“ ab und auch die Lage der Wohnungsunternehmen stellt sich

inzwischen optimistischer dar. Dennoch bleibt insbesondere in den Stadtkernen bzw. Altbauquartieren

noch sehr viel zu tun. Die Umgestaltung unserer Städte zu lebenswerten und zukunftsfähigen

Städten, kann uns nur gelingen, wenn sie ihre Attraktivität als Wohnstandorte

zurückgewinnen.

Anrede,

Ich weiß um die schwierige Haushaltslage, in der sich viele Städte nicht erst seit diesem Jahr

befinden. Gerade im Programmteil Aufwertung gibt es ja verschiedene Wege, um zumindest

bei einem Teil der Maßnahmen mit einem sehr geringen Eigenmittelanteil zu fördern. Aber

bei aller Problematik erwarten wir Ehrlichkeit und Realismus bei der Beantragung der Fördermaßnahmen.

Die Landes- und auch die Bundesregierung stellten sich mit der Städtebauförderung dieser

vordringlichen Aufgabe. So konnten mit Hilfe des Stadtumbauprogramms im Zeitraum von

2002 bis einschließlich 2010 in Sachsen-Anhalt Mittel für den Abriss von Wohnungen in Höhe

von 212,5 Millionen € zur Verfügung gestellt werden. Damit ist der Abriss von ca. 67.400

Wohnungen gewährleistet.

Allein mit dem Abriss bzw. Rückbau von Wohnungen ist der eingeleitete Umgestaltungsprozess

in den Städten jedoch nicht zu bewältigen. Aufgrund dessen haben wir seit 2007 den

Schwerpunkt des Mitteleinsatzes verstärkt auf die Aufwertung verlagert. Hierfür haben Bund

und Land in den vergangenen acht Jahren ca. 145 Mio. € Fördermittel bewilligt. Zu den Bun-

Es ist ein Unding, wenn im Oktober des Programmjahres im Fall von 18 Städten die Umverteilung

von Fördermitteln droht, weil keine positiven Stellungnahmen der Kommunalaufsichtsbehörden

vorliegen.

Das Bekanntwerden dieser Situation erschwert den Kampf um eine angemessene Fortsetzung

der Städtebauförderung im nächsten Jahr durch den Bund ganz außerordentlich. Bitte

verstehen Sie mich nicht falsch! Ich meine sehr wohl, dass die Finanzausstattung der Kommunen

verbessert werden sollte. Aber wenn die Lage zu einem bestimmten Zeitpunkt ist wie

sie ist, bringt es nur Schaden für andere Programmstädte Fördermittel zu beantragen und zu

blockieren, die nicht komplementiert werden können.


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Dennoch wird sich die Landesregierung gemeinsam mit vielen Verbündeten dem Bund gegenüber

dafür einsetzen, die Städtebauförderung in einem solchen Maße fortzuführen, wie

es notwendig ist, um die seit 20 Jahren andauernden Bemühungen zur nachhaltigen Erneuerung

unserer Städte abzuschließen. Es ist, allzumal bei der bekannten Haushalt-Lage klar,

dass der Staat nicht jede unschöne Ecke mit Förderung vergolden kann. Aber es macht auch

keinen Sinn, 20 Jahre erfolgreiche Stadtentwicklung durch eine Notbremsung in der Förderpolitik

zu gefährden. Ebenso wäre es wenig zielführend mit dem Bund auch anlässlich der

Verhandlungen zur Verwaltungsvereinbarung über inhaltliche Ausprägungen zu streiten,

wenn das Fördervolumen drastisch gesenkt werden würde.

Wir sollten über das Thema Mittelknappheit nicht „den Kopf verlieren“! Das meine ich hier

durchaus auch sinnbildlich! Die Fortsetzung der Begleitforschung im Stadtumbau auch über

den bisher vereinbarten Zeitraum 2011 hinaus hat die Arbeitsgemeinschaft der Programmstädte

auf ihrer letzten Sitzung in Sangerhausen beschlossen. Ich begrüße das ausdrücklich

– wir werden gemeinsam anstreben, die Finanzierung dafür zu sichern. Ich denke man darf

das auch als Wertschätzung für Frau Dr. Bachmann und Herrn Dr. Aehnelt werten, für deren

langjährige Begleitung des Stadtumbauprozesses in Sachsen-anhalt ich mich einmal herzlich

bedanken möchte. Die Mitarbeit der Städte an diesem Prozess zeigt wohl auch ,dass die Ergebnisse

eben nicht oder nicht mehr als Zahlenfriedhof gesehen, sondern als Argumentationsmaterial

weit über die unmittelbare Programmdurchführung hinaus benutzt werden.

Die Haushaltsdebatten im Bundestag werden erst Ende November abgeschlossen sein.

Aber mit großer Freude haben wir die Signale aufgenommen, dass es gegenüber den ersten

Androhungen des Bundesministers doch einen Aufwuchs von ca. 150 Mio. € geben wird.

Damit würden im Programmjahr 2011 ca. 75 % der eigentlich erwarteten Bundesmittel für die

Städtebauförderung insgesamt zur Verfügung stehen.

Ausgehend von den vielfältigen Möglichkeiten dieses Programms, der jährlich vier- bis fünffachen

Überzeichnung und dem Zwang, den Abriss fortzusetzen halte ich es für richtig, den

Stadtumbau als Schwerpunkt der Städtebauförderung voll auszustatten und in einer mit diesem

Programmjahr vergleichbaren Höhe weiterzuführen. Dafür spricht auch, dass auf diese

Weise zusätzliche EFRE-Mittel für die Städtebauförderung beansprucht werden könnten,

weil das Stadtumbauprogramm im Operationellen Programm des Landes für die Förderperiode

2007 bis 2013 als Kofinanzierungsquelle für EU-Mittel benannt ist. Das wiederum würde

bei einer Vielzahl von Maßnahmen zu dem geringen kommunalen Eigenmittelanteil von 14 %

führen. Außerdem bleibt für die Städte durch die Vielzahl der Stadtumbaugebiete auch in

Zeiten insgesamt geringerer Mittel so eine möglichst große örtliche bzw. räumliche Flexibilität

erhalten.

Anrede,

Über den Zwang, mit weniger Mitteln auf allen Ebenen optimal zu wirtschaften sprechen wir

nicht nur hier und heute. Sparen, Kürzen, Haushalten - manchmal verdrängen diese Vokabeln

die jederzeit wichtige inhaltliche Diskussion. Aber auch mit weniger Förderung sind Ziele

zu erreichen, wenn der Kurs klar ist und im täglichen Entscheidungsdruck immer wieder

überprüft wird.

Sparen werden wir insgesamt auf diesem Felde trotzdem, indem das Städtenetzwerk der

IBA und die Workshops der Begleitforschung Stadtumbau Ost ab sofort zusammengeführt

werden. Nach dem offiziellen Ende der IBA und in dem Wissen, dass der Stadtumbau an

sich eigentlich ein ewig währender Prozess ist, ist dies nur folgerichtig.

Anrede,

was die IBA Stadtumbau 2010 anbetrifft, ziehen wir in diesen Tagen Bilanz und ich denke,

wir können eine positive Bilanz ziehen – sowohl was die Umsetzung der Konzepte bzw. Projekte

in den beteiligten 19 Städten als auch und insbesondere das rege nationale wie internationale

Interesse anbetrifft, das die IBA ausgelöst hat.

Der Zeitraum seit der Auftaktveranstaltung zur Präsentation der Ergebnisse im April 2010

war u. a. geprägt durch 186 Veranstaltungen, im Rahmen derer vor allem die Akteure vor Ort

die Ergebnisse der Arbeit der zurückliegenden Jahre präsentieren konnten. Nahezu 500.000

interessierte Bürger wie Fachleute der unterschiedlichsten Disziplinen aus dem In- und Ausland

haben die 19 Städte in den zurückliegenden sechs Monaten gezählt. Mehr als 17.000

Besucher haben die Überblicksausstellung zur IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 im

Bauhaus in Dessau-Roßlau besucht. Die IBA Stadtumbau 2010 hat regen Widerhall in der

Medienlandschaft und in Fachliteratur gefunden.

Mit der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010 knüpfte Sachsen-Anhalt an die

Idee bzw. Tradition internationaler Bauausstellungen in Deutschland an: So propagierte in

den 80er Jahren die IBA in Berlin nach den bis dahin mehr oder weniger vollzogen Flächensanierungen

erstmals die behutsame Stadterneuerung, in den 90er Jahren widmete sich die

IBA Emscher Park erfolgreich der Umgestaltung von Industriefolgelandschaften im Ruhrgebiet.

Mit der IBA Stadtumbau in Sachsen-Anhalt 2010 wurde nicht nur ein Areal, eine Stadt


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bzw. eine Region zum Gegenstand einer Bauausstellung sondern erstmals ein ganzes Bundesland

und das mit einer ganz anderen, den Herausforderungen der Zeit gemäßen Aufgabenstellung,

der Entwicklung von Beispielen und deren Umsetzung im Hinblick auf die Stadtentwicklung

unter dem Vorzeichen der hinlänglich bekannten demografischen Entwicklung,

die nicht - wie in der Vergangenheit - von Wachstumsprognosen ausgegangen ist, sich dagegen

vielmehr mit der Reduktion von Stadt, mit Schrumpfungsszenarien auseinandersetzt

und nach Wegen und Mitteln gesucht hat, wie man der Entwicklung begegnen kann.

Anrede,

wir haben die IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 immer als ein großes „Labor“ verstanden,

in dem verschiedene „Werkzeuge“ des Stadtumbaus exemplarisch zur Erprobung und

Anwendung gekommen sind, im Rahmen der auch unkonventionelle Ideen nicht von vornherein

ausgeschlossen wurden, vielmehr der Kreativität und der Mitwirkungsbereitschaft der

unterschiedlichsten Akteure breiter Raum gegeben wurde.

Ohne finanzielle Unterstützung wären weder der konzeptionelle Vorlauf noch die Umsetzung

der Projekte möglich gewesen. Insoweit bedurfte es über einen gewissen Zeitraum der

Schwerpunktsetzung, was insbesondere den Einsatz von Fördermitteln anbetrifft.

In diesem Zusammenhang haben IBA - Projekte eine besondere Förderung und Unterstützung

durch die Landesregierung erfahren. So sind ca. 160 Mio. Euro öffentlicher Mittel für

Projekte der Internationalen Bauausstellung bereitgestellt worden. Hinzu kommen Mittel Dritter

in Höhe von ca. 30 Mio. EUR.

Im Abschlussjahr 2010 ist die Mehrzahl der Projekte in den Städten Sachsen-Anhalts erlebbar.

Gemeinsam mit der Stiftung Bauhaus Dessau und der Sachsen-Anhaltinischen Landesentwicklungsgesellschaft,

die im IBA - Büro vereint für die Vorbereitung, Begleitung, Umsetzung

und Auswertung verantwortlich zeichnen, haben die an der IBA partizipierenden Städte

Ideen und Projekte entwickelt und haben diese zum größten Teil mit großen Engagement

umgesetzt. Neben der Umsetzung dieser Projekte ist für die IBA Stadtumbau Sachsen-

Anhalt 2010 der in den Städten angestoßene Diskurs über die Zukunft unserer Städte von

immenser Bedeutung, hat er neben Fachleuten der unterschiedlichsten Profession vor allem

die Bürger der Städte einbezogen, um deren Umfeld, um deren Heimat es geht.

Anrede,

Voraussetzung für die Mitwirkung an der IBA, über die ein Lenkungsausschuss befunden

hat, dem ich für seine Arbeit an dieser Stelle danken möchte, war, dass die beteiligten Städte

jeweils ein erkennbares Profil erarbeiten, das auf die Stärkung und Nutzung ihrer originären

wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Potenziale setzt und gleichzeitig als Leitlinie der

künftigen baulich-räumlichen Entwicklung der Stadt dienen kann. Vor diesem Hintergrund hat

jede teilnehmende Stadt ein spezifisches Thema des Stadtumbaus bearbeitet, das für den

Gesamtprozess relevant sein musste und das auf andere Städte gegebenenfalls übertragbar

sein sollte.

Insgesamt wurden neunzehn unterschiedliche Themen des Stadtumbaus in 19 Städten des

Landes bearbeitet und umgesetzt. Damit hatte die IBA ein breites inhaltliches Spektrum, das

weit über städtebauliche Fragen hinaus reicht. Die thematische Vielfalt reicht von originären

baulichen Veränderungen der städtischen Struktur über Fragen der Bildung bis hin zu Fragen

der zukünftigen Stadt-Umland-Beziehungen bzw. -Kooperationen und berücksichtigt insofern

die unterschiedlichsten örtlichen Gegebenheiten.

Anrede,

nehmen wir das Beispiel der Stadt Sangerhausen.

Auf der Grundlage der - in Zusammenhang mit der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes

- vorliegenden Analysen wandte sich Sangerhausen einem Standort - Rating zu. Im

Ergebnis wurden die Teilbereiche in den bestehenden Siedlungen identifiziert, die langfristig

als entwicklungsfähig im Sinne lebenswerter Stadtquartiere eingeschätzt wurden. Die Ergebnisse

gingen in die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes ein. Schwerpunkte waren

dabei die weitere Profilierung der Stadtstruktur bei weiterem Wohnungsrückbau, die Modernisierung

von Beständen, Fragen der Barrierefreiheit eingeschlossen. Besonders hervorhebenswert

ist die seitdem bestehende Kooperation der Wohnungsunternehmen mit Unternehmen

der Sozialwirtschaft im Hinblick auf gemeinsame Projekte zur Stärkung der Quartiere.

Der IBA – Steckbrief führt hierzu aus:

„Sangerhausen weist neben einem interessanten Stadtkern und einer landschaftlich reizvollen

Lage die komplette Bandbreite des seit den 1950er – Jahren realisierten Siedlungsbaus

auf. Grund dafür ist die Industrie- und Bergbaugeschichte der Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg.

Nach der deutschen Wiederververeinigung 1990 hat sich die Einwohnerzahl um ein

Drittel auf rund 29.000 verringert.

Wohnungseigentümer, Ver- und Entsorgungsunternehmen sowie die Stadt sehen es als eine

gemeinsame Aufgabe, die Siedlungen und den Mietwohnungsbestand an die veränderten

demografischen Rahmenbedingungen anzupassen. Auf der Grundlage wohnungswirtschaftlicher,

soziologischer, demografischer und städtebaulicher Analysen haben sich die Koope-


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rationspartner frühzeitig auf die Stärkung entwicklungsfähiger und lebenswerter Stadtquartiere

verständigt.

Um die Leerstandsquote nicht wachsen zu lassen, reduzieren die Wohnungsunternehmen

weiter ihre Wohnungsbestände. Gleichzeitig sanieren sie Wohnungen und bauen neu. Das

geschieht vorrangig in den in den langfristig entwicklungsfähigen Stadtquartieren. Unternehmen

der Wohnungs- und Sozialwirtschaft entwickeln und realisieren gemeinsame Projekte,

die einerseits das Leben älterer Bewohner in den Stadtquartieren erleichtern, aber auch das

Zusammenleben unterschiedlicher Generationen fördern sollen.“

Soweit das Zitat.

Hervorhebenswert ist in diesem Zusammenhang das Vorhaben der denkmalgerechten Sanierung

der Wohnanlage „Am Bergmann“ in Sangerhausen.

Die Wohnungsbaugesellschaft (SWG) trägt mit dem Vorhaben zur Profilierung der Stadtstruktur

bei und erweitert insoweit – der veränderten Wohnungsnachfrage entsprechend – ihr

Portfolio.

Ziel war es, die in den 1950er Jahren in traditioneller Bauweise entstandene Siedlung in ihrer

Struktur als Zentrum der Westsiedlung zu erhalten und den gleichzeitig heutigen Bedürfnissen

und Erfordernissen anzupassen.

Schließlich ging es um die Sanierung der Wohnungsbestände: 140 Wohnungen und 7 Gewerbeeinheiten

galt es bis zum Sommer 2010 bei gleichzeitiger Gestaltung des Wohnumfeldes

umzubauen bzw. zu sanieren.

Heute können wir konstatieren: Das Ziel wurde erreicht: Erhalt des bauzeitlichen Erscheinungsbildes

bei gleichzeitiger energetischer Verbesserung sowie Nutzung von Solarenergie

und Wärmerückgewinnung für die Raumheizung. Auf diese Weise können 80 v. H. der jährlichen

Energiemenge zur Warmwasserbereitung u. 21 v. H. für Raumheizung erzeugt bzw.

gewonnen werden.

Alle Gebäude verfügen über Aufzüge, die Wohnungen sind barrierefrei und damit insbesondere

für ältere Bürger geeignet. Bei der Grundrissgestaltung und Ausstattungsplanung wurden

aber auch die Ansprüche junger Familien mit Kindern berücksichtigt.

Anrede,

die Landesregierung verspricht sich von der IBA Stadtumbau in Sachsen-Anhalt 2010 wichtige

Impulse für den weitergehenden Stadtumbauprozess, der gewissermaßen als nie abgeschlossen

betrachtet werden kann und insoweit weiterhin einen wesentlichen Schwerpunkt

unserer Arbeit darstellen wird.

Stadtentwicklung bedarf in Zeiten zurückgehender Bevölkerungszahlen und der Frage, dem

zunehmenden Flächenverbrauch Einhalt zu gebieten, der Steuerung. Hierzu gehört, erschlossene

Areale, die brach gefallen sind, zu nutzen, was insbesondere Vorhaben in den

Segmenten Wohnungsneubau und Eigentumsmaßnahmen anbetrifft. Dass dies aber ausschließlich

in den Städten, im Wege einer intensiven Nutzung der vorgenannten Grundstücke

erfolgen sollte, versteht sich von selbst. Die Zukunft des Wohnens wird insoweit in den

Städten liegen. Insofern hat das Land bereits seit mehreren Jahren die Förderung von Eigentumsmaßnahmen

auf die am Stadtumbau teilnehmenden Städte beschränkt bzw. konzentriert

das geförderte Baugeschehen auf diese räumlichen Kulissen.

Indem die Städte Bauwilligen diese innerstädtischen Areale anbieten, folgen wir u. a. dem

sich immer mehr abzeichnenden Trend, wonach es die Menschen, was ihren Lebensmittelpunkt

bzw. ihren Wohnsitz anbetrifft, wieder zurück in die Stadt zieht, quasi einer Renaissance

des urbanen Wohnens folgend, Urbanität stehet dabei für das Wohnen inmitten der

mehr oder weniger kompakten Stadt; steht für Nachbarschaften, für das Nebeneinander und

Miteinander von Generationen, für die Nähe und Vielfalt zu Angeboten im Hinblick auf

Dienstleistungen, die soziale und kulturelle Infrastruktur, nicht zu vergessen die Schulinfrastruktur;

für ein intaktes Wohnumfeld, für das Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten sowie

für eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur. Warum wird urbanes Wohnen inmitten

der Städte wieder stärker nachgefragt? Weil es von jeher dem Wunsch der Mehrheit der

Menschheit entsprach, sich in Städten niederzulassen, weil dort die Möglichkeiten, den Lebensunterhalt

zu verdienen, am ehesten gegeben waren und weil sich die Städte mehr und

mehr zu prosperierenden Gemeinwesen entwickelten, in denen sich den Menschen im Zuge

des Wandels der Arbeitswelt Möglichkeiten eröffneten, individuelle Lebensstile zu entwickeln.

All das – so denke ich – trifft heute mehr denn je zu und ist angesichts der Bevölkerungs-

und Altersstruktur, das Familienbildungsverhalten u. a. Faktoren betreffend, auch

nachvollziehbar. Hinzu kommen zunehmende Mobilitätskosten, die die Menschen wieder

näher an die Arbeitsstätten rücken lassen. Ein Faktor, der in Zukunft zunehmende Bedeutung

erlangen wird.


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Die Trendwende zurück in die Stadt ist in der Wahrnehmung bei Städten, Wohnungseigentümern

und Dienstleistungsanbietern längst angekommen und Anlass dafür, sich mittel- und

langfristig auf derartige Entwicklungen einzustellen.

Die kommunalen Stadtentwicklungskonzepte und der Stadtumbau haben in den zurückliegenden

Jahren dazu beigetragen, diesen Prozess im Sinne der Stärkung urbaner Kerne zu

befördern und zu steuern. Es gilt heute mehr denn je, diesen Weg konsequent weiter zu verfolgen.

Letztlich entsprechen wir damit auch den verabschiedeten Zielen, die in der bereits

erwähnten „Leipzig Charta der Europäischen Union“ vom Mai 2007 verankert sind. Diese fordert

starke Städte und betont den kulturellen Wert der Europäischen Stadt. Sie schreibt europaweit

die Grundsätze einer integrierten, an Nachhaltigkeit und Kohäsion orientierten

Stadtentwicklungsstrategie fest, die da lauten: Innenentwicklung vor Außenentwicklung,

Stärkung der Innenstädte, Nutzung von Brachflächen, soziale Integration, urbanes und familienfreundliches

Wohnen sowie Maßnahmen des aktiven Klimaschutzes.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

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