Brief aus Berlin (50) vom 1. Februar 2013: Gedenken ... - Karin Strenz

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Brief aus Berlin (50) vom 1. Februar 2013: Gedenken ... - Karin Strenz

KARIN STRENZ

Mitglied des Deutschen Bundestages

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: 030 227-75040

Telefax: 030 227-76411

E-Mail: karin.strenz@bundestag.de

www.strenz.de

Brief aus Berlin (50)

1. Februar 2013

Themen: Gedenken an Machtergreifung – Meine Rede – DFB-Konzept

Liebe Leser,

nach den Feierlichkeiten zum Elysée-Vertrag

und der Würdigung der gelungenen Deutsch-

Französischen Freundschaft waren in dieser

Sitzungswoche die Flaggen vor dem Deutschen

Bundestag am Mittwoch auf Halbmast, in Erinnerung

an die Machtergreifung durch Adolf

Hitler vor genau 80 Jahren. Dies war „kein Betriebsunfall

der Geschichte, weder zufällig noch

zwangsläufig“, wie Bundestagspräsident Norbert

Lammert in der Gedenkveranstaltung im

Plenum sagte. Das Terrorregime hielt immerhin

12 Jahre und war auch durch die Widerstandsbewegung

nicht zu stoppen. Die Gruppe um

Claus Schenk Graf von Stauffenberg verteidigte

dennoch durch das Attentat auf den Führer die

Ehre Deutschlands, mit allen Konsequenzen

für die Mitstreiter. Einer von Ihnen, Generalmajor

Henning von Tresckow, rechtfertigte

wenige Stunden vor dem Richterstuhl Gottes

sein Tun und bezeichnete Hitler nicht nur als

„den Erzfeind Deutschlands, sondern den Erzfeind

der Welt.“ Heute ist die Kaserne im brandenburgischen

Geltow nahe Potsdam nach ihm

benannt, von der aus das Einsatzführungskommando

der Bundeswehr den Einsatz unserer

Soldaten in Afghanistan steuert.

Das dazugehörige Mandat wurde am Donnerstag

morgen in einer namentlichen Abstimmung

im Deutschen Bundestag verlängert. Die Zahl

unserer Soldaten wird auf 3300 bis Ende Februar

2014 reduziert. Der Abzug geht damit

planmäßig weiter. Es wird ordentlich beendet,

was angefangen wurde, auch wenn mit Blick auf

einen bestimmten Termin im September die

Verkündung eines schnelleren Abzuges verlockender

wäre.

Nach der Verlängerung des Mandates gab es

eine Debatte um Rüstungsexporte als Instrument

der Außenpolitik. Nach der Aussprache

übernahm Bundestagsvizepräsident Hermann

Otto Solms das Kommando. Wir beschlossen

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KARIN STRENZ

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Brief aus Berlin (50)

1. Februar 2013

Themen: Gedenken an Machtergreifung – Meine Rede – DFB-Konzept

die erste Beratung eines Gesetzes zur Strukturreform

des Gebührenrechts, die zweite Beratung

eines Gesetzes zur Änderung des Elektround

Elektronikgerätegesetzes und in Dritter

Beratung (und damit Schlussabstimmung) die

Verordnung zur Beschränkung der Verwendung

gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten,

ohne dass ich hiermit Anspruch

auf Vollständigkeit erhebe. Der Bundestagsvizepräsident

spulte diesen Part routiniert und

konzentriert herunter. Um 12 Uhr dann rief er

Zusatzpunkt 5, „Aktuelle Stunde zum Thema

Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten

Drohnen“, auf.

Es folgte das übliche Rotationsverfahren der

Fachkollegen (in diesem Falle Verteidigung und

Auswärtiges) in den ersten beiden Reihen. Eröffnen

darf immer ein Vertreter der Fraktion,

die die Aktuelle Stunde beantragt, in diesem

Fall die Linken. Darauf erwiderte unser Verteidigungsminister

Dr. Thomas de Maiziére und

lobte die Linke zunächst dafür, das schwierige

Thema auf die Tagesordnung gesetzt zu haben.

Es sollte das einzige Lob in diese Richtung

bleiben. Danach gab er in gewohnt sachlicher

Art der Debatte das notwendige Niveau. Nach

Redebeiträgen von Vertretern der SPD, der

FDP und den Grünen war es dann für mich so

weit:

Wie gesagt, auch ich finde es richtig, dass wir

intensiv debattieren und nach der besten Lösung

suchen. Da sind auch grundsätzlich Bedenken,

Nachfragen und Zweifel erlaubt. Und

wenn die richtigen Antworten gefunden wurden,

nur dann stehen Entscheidungen auch auf

einem stabilen parlamentarischen Fundament.

Doch dieses breite Fundament scheint bei der

möglichen Anschaffung bewaffneter Drohnen

nicht gegeben. Die Sozialdemokraten waren

diesbezüglich während der Großen Koalition

schon mal weiter, heute tun sie so, als müsste

man das Thema neu erfinden und leidenschaftlich

in eine andere Richtung diskutieren. Die

Grünen warnen mantraartig vor einem drastischen

Sinken der Hemmschwelle beim Einsatz

und unterstellen unseren Soldaten abenteuerliche

Charaktere und Reflexe. Zeitweise erweck-

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Brief aus Berlin (50)

1. Februar 2013

Themen: Gedenken an Machtergreifung – Meine Rede – DFB-Konzept

ten Sie indirekt sogar den Eindruck, als säßen

Kids in Flecktarn vor einem Computerspiel, an

der Steuerungstechnik einer Drohne, aus Spaß

am Spiel, aus spontaner Eigeninitiative reagierend

und operierend und bei gescheiterter Mission

beliebig oft auf den Wiederholen-Button

drückend. Da sind die Linken auf ihre Art

schon ehrlicher. Sie wollen keine Bundeswehr,

folglich auch keinen optimalen Schutz von Soldaten

und ihr Fraktionsvorsitzender Genosse

Gysi sprach bei anderer Gelegenheit mit Blick

auf die Anfrage des NATO-Partners Türkei

zwecks Hilfe durch Patriot-Raketen vom

„Einmarsch der Bundeswehr in den Nahen

Osten“. Die komplette Rede finden Sie auf

www.strenz.de

In einem der zurückliegenden Briefe aus Berlin

hatte ich spaßeshalber angedeutet, den Stab von

Bundestrainer Joachim Löw in den Sportausschuss

zu zitieren, um mir vor versammelter

Politikermannschaft die Taktik und die Einwechselungen

beim legendär verlorenen EM-

Halbfinale gegen Italien erläutern zu lassen.

Denn dass Kritik am Bundestrainer aufkommen

würde, war nicht nur mir klar. Das hat nun

Robin Dutt übernommen, seit einem halben

Jahr Sportdirektor beim Deutschen Fußball-

Bund (DFB), als er in dieser Woche sein Konzept

mit der grammatikalisch bedenklichen

Überschrift „Erfolg sind Alle“ vorstellte und

sich weit aus dem Fenster lehnte.

Mit diesem Konzept lassen sich seiner Ansicht

nach Titel in Zukunft kaum verhindern. Und

jetzt kommt´s: „Wenn wir dieses Wissen bündeln

[…] können wir vielleicht auch endlich die

goldene spanische Generation knacken und

sind nicht mehr darauf angewiesen, ob der

Bundestrainer richtig auswechselt“. Nach dieser

Logik könnten auch meine beiden Jungs aus

dem Büro den Job übernehmen. Doch sehen

wir´s sportlich, Spiele werden bekanntlich auf

dem Platz gewonnen. Und Titel hat Robin Dutt

als Trainer in Freiburg und Leverkusen noch

keinen geholt.

In diesem Sinne

Ihre Karin Strenz

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