DRUCKSACHE – Der Bundesrat 2013/2014
Aus der Mitte der Gesellschaft – Einblicke in die Arbeit des Bundesrates und des im Jahr 2013/2014 amtierenden Bundesratspräsidenten Stephan Weil.
Aus der Mitte der Gesellschaft – Einblicke in die Arbeit des Bundesrates und des im Jahr 2013/2014 amtierenden Bundesratspräsidenten Stephan Weil.
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Der</strong> <strong>Bundesrat</strong> und Europa<br />
Drei Fragen an …<br />
… Volker Bouffier, hessischer Ministerpräsident<br />
und ab November <strong>2014</strong><br />
neuer <strong>Bundesrat</strong>spräsident<br />
1<br />
Ihre Amtszeit als <strong>Bundesrat</strong>spräsident<br />
beträgt nur ein Jahr.<br />
Welche Akzente wollen Sie in<br />
dieser Zeit setzen?<br />
Senat<br />
Mitglieder: 100<br />
Wahl/Ernennung: Direktwahl<br />
Amtszeit: vier Jahre<br />
Funktionen: Beratung bei der Gesetzgebung<br />
Obwohl sicher eine Vielzahl von Themen auf der Agenda<br />
steht, wird im kommenden Jahr die Verteilung der<br />
Finanzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen<br />
einen besonderen Schwerpunkt bilden. Da geht es um<br />
schwierige Fragen, und die Wege zueinander sind teils<br />
noch sehr weit. Wenn ich als Präsident des <strong>Bundesrat</strong>es<br />
dazu beitragen könnte, dass wir hier zueinander finden<br />
und die unterschiedlichen Interessen von Geber- sowie<br />
Nehmerländern und dem Bund zusammenführen, dann<br />
würde mich das schon sehr freuen.<br />
Sitz: Senatsgebäude, Warschau<br />
2<br />
Was erwarten Sie von diesem Jahr?<br />
<strong>Bundesrat</strong><br />
Mitglieder: 69 aus 16 Ländern, Anzahl<br />
basiert grob auf Einwohnerzahl<br />
Wahl/Ernennung: Mitglieder der<br />
Landesregierungen<br />
Zunächst einmal freue ich mich sehr auf das<br />
Jahr der hessischen Präsidentschaft und empfinde das<br />
neue Amt als große Ehre. Es bringt aber auch eine große<br />
Verantwortung mit sich <strong>–</strong> nicht zuletzt vor dem historischen<br />
Hintergrund: So jährt sich am 9. November zum<br />
25. Mal der Mauerfall und ein Jahr später, am 3. Oktober,<br />
feiern wir zum 25. Mal die deutsche Wiedervereinigung.<br />
Insofern erwarte ich von diesem Jahr auch, dass wir uns<br />
bewusst machen, wie glücklich wir sein können, dass wir<br />
heute in einem geeinten Deutschland und einem friedlichen<br />
Europa leben dürfen.<br />
Amtszeit: abhängig von der Mitgliedschaft<br />
in der jeweiligen Landesregierung<br />
Funktionen: Vertretung der Länderinteressen,<br />
Gesetzgebung, Kontrolle der<br />
Bundesregierung<br />
3<br />
Apropos Europa: Welchen Stellenwert<br />
werden europäische Fragen zukünftig für<br />
die Arbeit des <strong>Bundesrat</strong>es haben?<br />
Sitz: Herrenhausgebäude, Berlin<br />
Europäische Fragen haben schon heute einen immensen<br />
Stellenwert für Deutschland und damit auch für den<br />
<strong>Bundesrat</strong>. Ein Großteil der Themen, mit denen wir uns<br />
beschäftigen, wird in Brüssel gesetzt. Insofern werden wir<br />
immer wieder schauen müssen, wie wir die deutschen<br />
und auch die Länderinteressen so in den europäischen<br />
Gesetzgebungsprozess einbringen können, dass diese<br />
gehört und ausreichend beachtet werden.<br />
20. FEBRUAR <strong>2014</strong>:<br />
Dr. Marie-Luise Bertschaft besucht den <strong>Bundesrat</strong>. Sie ist die Urenkelin des<br />
früheren Direktors des Preußischen Herrenhauses, Dr. Ludwig Metzel.
Change language