WIR IN STUTTGART OST no 01 - FDP Stuttgart

WIR IN STUTTGART OST no 01
Liebe Parteifreunde,
liebe Interessierte,
Im Namen des Vorstandes
der FDP-
Stadtgruppe Stuttgart-
Ost wünsche ich Ihnen
allen ein gutes, gesundes
und erfolgreiches
neues Jahr 2012! Es freut mich ganz
besonders, dass wir Ihnen im neuen
Jahr gleich den ersten Newsletter der
FDP-Stadtgruppe Stuttgart-Ost vorstellen
dürfen.
Der Newsletter wird ab nun regelmäßig
erscheinen und soll das Informationsangebot
der Stadtgruppe erweitern
und alle Parteimitglieder mit den wichtigsten
Neuigkeiten versorgen. Die Informationen
werden sich nicht nur aus
den Aktivitäten der FDP-Stadtgruppe
Stuttgart-Ost zusammensetzen, sondern
es wird auch Berichte aus dem
Bezirksbeirat Stuttgart-Ost, dem FDP-
Kreisverband Stuttgart und aus diversen
Landesfachausschüssen geben.
Die FDP-Stadtgruppe Stuttgart-Ost
plant auch heuer wieder einige Besichtigungen
von Unternehmen, Podiumsdiskussionen
und Stadtteilwanderungen.
Termine und mehr Information
zu den Veranstaltungen können Sie
diesem Newsletter entnehmen.
Jegliche Anregungen zum Newsletter
sind herzlich willkommen! Bitte sprechen
Sie uns an – die Kontaktpersonen
fi nden Sie auf der letzten Seite.
Viel Freude bei der Lektüre des neuen
Newsletter wünscht Ihnen Ihr
Federico Busarello
Vorsitzender der
Stadtgruppe Stuttgart-Ost
Rückblick auf ein aktives Jahr 2011 im Stuttgarter-Osten.
Den Auftakt zur Veranstaltungsreihe
machte eine Besichtigung des Fernsehturms
im Juli, wo hinter die Kulissen
des weltweit ersten und damit ältesten
Fernsehturms geblickt wurde.
Im Oktober wurde der Stuttgarter Gaskessel
gemeinsam mit MdB Judith
Skudelny besucht.
Heiß diskutiert wurde im kalten November;
nach einem Rundgang im
Heizkraftwerk Münster kam das Thema
„Die sozialen Auswirkungen der
Stadtwerkegründung“ zur Sprache. An
der Podiumsdiskussion nahmen teil:
Stadtrat Dr. Matthias Oechsner, MdB
Judith Skudelny, Herr Steffen Ringwald
und Herr Norbert Ivenz von der
EnBW.
Im Endspurt für den Stuttgart-21 Volksentscheid
ziehen die Bezirksbeiräte
Neues zum Mineralbad Berg
Das Thema „Mineralbad Berg“ beschäftigt
nicht nur die Besucher des Bades,
sondern war auch schon häufi g auf der
Tagesordnung des Bezirksbeirats! Die
FDP Stuttgart-Ost ist mehrheitlich der
Meinung, dass nicht nur eine langfristige,
weiträumige und wirtschaftliche
Konzeption umgesetzt werden muss,
sondern dass gerade der Erhalt von
Kulturgütern mit einem Alleinstellungsmerkmal
wie beim „Neuner“ besonderer
Anstrengung bedarf!
Dem Bezirksbeirat Stuttgart-Ost wurden
fünf Varianten zur Diskussion und
Abstimmung vorgestellt. Im Ergebnis
wurde einstimmig beschlossen, dass
das Mineralbad Berg einer Generalsanierung
unterzogen werden soll.
parteiübergreifend an einem Strang.
Im Dezember lud die Stadtgruppe zu
einem Vortrag von internationalen
Hilfsorganisationen, die ihren Sitz in
Stuttgart-Ost haben.
Auch die Presse zeigte sich begeistert
von der Veranstaltungsreiche
Dabei darf die Erhaltung und Weiterentwicklung
des besonderen Charakters
des Bades nicht aus den Augen
verloren werden. Das Bad stellt eine
sinnvolle Ergänzung zum Mineralbad
Leuze dar. In der Planungsphase sind
die Berger Bürger sowie die Stammgäste
des Mineralbads zu beteiligen.
Bei der weiteren Planung ist eine
städtebauliche Gesamtkonzeption in
Abstimmung mit dem Bezirksbeirat
zu entwickeln und zu berücksichtigen.
(z.B. hinsichtlich des Schwanenplatzes).

Parkraummanagement
von Stadtrat Dr. Günter Stübel
Im Ausschuss für
Umwelt und Technik
(UTA) des Gemeinderates
Stuttgart wird
das Parkraummanagement
im Stuttgarter
Westen von großen
Teilen bereits als
gelungene Maßnahme zur Bändigung
der „wilden Parkerei“ gefeiert. Tatsächlich
tagsüber findet jeder zu angemessenen
Gebühren einen Parkplatz und
das Ganze macht auch subjektiv für
den gelegentlichen Besucher einen
geordneteren Eindruck als früher. Aber
eben nur tagsüber! Die Anwohner beklagen
sich jedoch heftiger denn je über
fehlende Stellplätze bei Nacht, Fehlbelegungen
von Kneipenbesuchern und
Suchverkehr trotz Anwohnerabgaben
während der Abendstunden. Zudem
klagen die Nachbarbezirke über Ausweichverkehr
und Fehlbelegung „ihrer“
Parkplätze, die bis jetzt ja noch kostenlos
zu haben sind. Objektiv fehlen
eben 1400 Parkplätze. Das lässt sich
durch Management nicht wegdiskutieren.
Hier würde nur eine bessere
Nutzung der vorhandenen Lücken in
Hinterhöfen, mehr Stellplätze in Tiefgaragen,
neue Parkhäuser und Park-
und Ride-Parkplätze am Gebietsrand
etwas helfen.
Damit der ungerechte Ausweichverkehr
abgestellt wird, fordert die linke
Mehrheit im Gemeinderat in allen fünf
Innenstadtbezirken die Einführung des
Parkraummanagements analog zum
Stuttgarter Westen. So in jüngster Zeit
auch im Stuttgarter Osten und speziell
im Gebiet um Gablenberg. Aber nützt
die Stuttgarter Westen-Methode auch
in jedem anderen Bezirk? Im Osten
herrschen ganz andere Bedingungen.
Normalerweise sind laut Anwohner genügend
Parkplätze vorhanden. Lediglich
bei Großveranstaltungen kommt
es zu Engpässen.
Also wäre ein allgemeines Parkraummanagement
lediglich eine „Abzocke“
und hilft an Veranstaltungstagen
nichts. An solchen Tagen wären
Schranken wie z.B. bereits heute im
Heusteig-Viertel und großzügige Anwohnerregelungen
eine einfachere
Lösung und würde so den Einzelhandel,
das Gewerbe und Senioren und
Anwohner mit Gehbeschwerden nicht
behindern. So stehen sich im Bezirksbeirat
zwei Positionen unversöhnlich
gegenüber.
Darum lohnt es sich, einmal grundsätzlich
über das Parkraummanagement
nach zu denken.
Parkraum in der Innenstadt ist ein
knappes Gut, und knappe Güter haben
nun mal einen Preis, den die Nutzer zu
bezahlen haben. Es gibt kein Grundrecht
auf einen kostenlosen Parkplatz
vor dem Haus. Die Garagen- und Stell-
Stellungnahme zum Parkraummanagement Ost
von Federico Busarello
Wir sehen derzeit keinen Bedarf für ein
Parkraummanagement nach dem selben
Muster wie im Stuttgarter Westen,
• da sich im Stuttgarter Osten, im Gegensatz
zum S-Westen, nur bei Großveranstaltungen
Herausforderungen
für die Anwohner bei der Parkplatzsuche
stellen
• sich das Parkraummanagement im
Stadtbezirk West in der Erprobung befindet
• daraus noch Erfahrungswerte fehlen
(z.B. Auswirkungen der Höhe der
Parkkosten für die Anlieger und dem
Einzelhandel)
• wir die Befürchtung haben, dass
dies zu Lasten zweier Gruppen geht:
dem Einzelhandel als Lebensader des
Stadtteils und der größer werdenden
Anzahl an Senioren die auf das Automobil
angewiesen sind!
Bevor man über eine Ausweitung des
Parkraummanagements auf unseren
noch florierenden Stadtbezirk nachdenkt,
sollte man sich der Herausforderung
widmen, wie man dem abwandernden
Einzelhandel in unserem
Stadtteil entgegenwirken kann und die
Attraktivität „Wohnen-Arbeiten-Einkaufen“
verstärkt.
WIR IN STUTTGART OST
platzbesitzer haben schließlich auch
ihren Preis bezahlt. Andererseits gibt
es schon einen gefühlten und gewachsenen
Anspruch auf einen Parkplatz in
der Nähe des Anwohnerheimes, nachdem
das Auto einmal seinen Siegeszug
in die breite Gesellschaft errungen
hat. Das zeigt z.B. die Heftigkeit, mit
der die Anwohner des Königsträßle
auf der Waldau in Degerloch ihren
Anspruch gegenüber den Sportplatzbesuchern
verteidigen. Darum tut der
Bau- und Umweltbürgermeister Hahn
gut daran, sich mit der Bitte an die Innenstadtbezirke
zu wenden, die Parkbrennpunkte
in ihren Bereichen auf
zu listen. Ein Parkraummanagement
in jedem Bezirk macht im Hinblick auf
das knappe Gut und zur Vermeidung
von Ausweichverkehr durchaus Sinn.
Es muss aber sehr sorgfältig differenziert
werden und in der Preisgestaltung
so ausgelegt sein, dass das Wort von
der „Abzocke“ Lügen gestraft wird. Im
Übrigen müssen die Erfahrungen bezüglich
der Ausnahmegenehmigungen
für die Gewerbebetreibenden und die
Auswirkungen auf den Einzelhandel
berücksichtigt werden. Daher sollte
die Erprobung im Westen abgewartet
werden. Was auf jeden Fall beibehalten
werden muss ist die „Brötchentaste“,
die auf Initiative der FDP in gemanagten
Gebieten mit Erfolg eingeführt
wurde.

Verkehrsberuhigungs- und Lärmminderungskonzept
für Stuttgart-Ost
Verkehrsberuhigungs- und Lärmminderungskonzept
für S-Ost
2011 wurde das Verkehrsberuhigungs-
und Lärmminderungskonzept
für Stuttgart-Ost vorgestellt. Dieses
trägt auch unsere Handschrift, da wir
der Meinung sind, dass das Wohnumfeld
für die Bürger im Stuttgarter Osten
dringend verbessert werden muss. Wir
von der FDP Stuttgart-Ost haben uns
zusätzlich dafür stark gemacht, dass
auch die Anliegen der Anwohner in der
Pischek-, Plank-, Tal- und Wagenburgstraße
berücksichtigt werden. Neue
Radwege begrüßen wir, betonen aber
auch, dass auch motorisierter Verkehr
nicht weg zudenken ist, gerade vor
dem Hintergrund des demografischen
Wandels. Das Konzept beinhaltet folgende
verschiedene Vorschläge der
einzelnen Fraktionen des Bezirkbeirats:
• Stuttgart-Ost soll zu einem Pilot-
Innenstadtbezirk gestaltet werden. Dabei
sollen drei Ziele verfolgt werden:
Verkehrslärm minimieren, Verkehrsgeschwindigkeit
wo nötig reduzieren und
Verkehrsfluss optimieren
• Wiederaufnahme der Pischek-,
Plank-, Tal- und Wagenburgstraße in
die Verkehrsplanung
• Verringerung des Verkehrs und des
Lärms durch ein LKW-Durchfahrtsverbot
(ausgenommen: Ufer- und Cannstatter
Straße)
• Sinnvolle Temporeduzierung auf
40 km/h
• Überdeckelung der Cannstatter
Straße und der Uferstraße
Grundsätzlich wurde mit uns angeregt,
ein städtisches Gesamtkonzept zu erstellen,
da es sonst lediglich zu einer
Verlagerung des Verkehrs in andere
Stadtteile kommen würde. Das Amt
für Umweltschutz hat letztes Jahr ein
Gutachten in Auftrag gegeben, das die
Schadstoffbelastungen bei einer stadtweiten
Tempo-40-Regelung prüft. Das
Ergebnis ist noch offen!
Veranstaltungstermine - FDP Stadtgruppe Stuttgart-Ost 2012
WIR IN STUTTGART OST
Impressum
Herausgeberin (V.i.S.d.P.)
FDP Stuttgart-Ost
Theurerstraße 1
70188 Stuttgart
Redaktion:
Federico Busarello
Oliver Cibic
Wolfgang Rietdorf
Martin Silberer
Kontakt per E-Mail an:
fdp.stuttgart.ost@googlemail.com
Termin Veranstaltung
Februar Besichtigung „Wasserwerk Stuttgart Berg“
Februar Stadtteilwanderung „Historisches im Stuttgarter Osten“
März Besichtigung „Merzschule Stuttgart, Besichtigung und anschließende Diskussion zum Thema Bildung“
März Besichtigung „FIZ – Fraueninformationszentrum“
Ihre Anmeldung mit Angabe der gewünschten Veranstaltung(en) schicken Sie bitte per E-Mail an:
fdp.stuttgart.ost@googlemail.com
Nähere Informationen (Uhrzeit, Treffpunkt) folgen per E-Mail.
Sitzungstermine - FDP Stadtgruppe Stuttgart-Ost 2012
Tag Datum Zeit Veranstaltung Ort
Montag 06.02.2012 18:30 Gemeinsame Sitzung der Bezirksbeiräte Ost, Bezirksrathaus Bad Cannstatt
Obertürkheim, Wangen, Untertürkheim, Marktplatz 2, 70372 Stuttgart
Hedelfingen, Münster, Bad Cannstatt
Donnerstag 09.02.2012 18;30 Ausschusssitzung S-Gaisburg Boslerstraße 1, 70188 Stuttgart
Montag 13.02.2012 19:00 Stadtgruppensitzung MUSE-O, Gablenberger Hauptstr. 130
70186 Stuttgart
Mittwoch 15.02.2012 18:30 Bezirksbeiratssitzung S-Ost Bürgerservicezentrum Ost
Schönbühlstr. 65
Montag 11.03.2012 18:30 Stadtgruppensitzung Restaurant Friedenau
Rotenbergstraße 127 Stuttgart
Mittwoch 14.03.2012 18:30 Bezirksbeiratssitzung S-Ost Bürgerservicezentrum Ost
Schönbühlstr. 65