Monatliche Arbeitszeit in Stunden Prozent - Bundeskongress-sgb2.de

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Erwerbsfähigkeit im SGB II und

Beschäftigungsmöglichkeiten

Dr. Stefan Hoehl

Bundesvereinigung der Deutschen

Arbeitgeberverbände

Bundeskongress SGB II

Forum A 7: Mit drei Stunden erwerbsfähig –

Konsequenzen einer gesetzlichen Definition

1. Oktober 2007


Definition der Erwerbsfähigkeit

(ohne Ausländerregelung, § 8 Abs. 2 SGB II)

• Nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf

absehbare Zeit außerstande

• unter den üblichen Bedingungen des

allgemeinen Arbeitsmarktes

• mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu

sein

(§ 8 Abs. 1 SGB II)

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1. Oktober 2007

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Definition der Erwerbsfähigkeit

1. Medizinische Prognose: spätestens in 6

Monaten im Stande, 3 Stunden täglich zu

arbeiten

2. Beurteilung der Arbeitsmarktlage: mit

(Rest)Leistungsvermögen im Stande, unter

den üblichen Bedingungen des

Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein

Absehbare Zeit: 6 Monate

Üblich: nennenswerte Übung auf Arbeitsmarkt

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1. Oktober 2007

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Teilzeitbeschäftigung steigt

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in

Teilzeitarbeit

in Millionen

4,5

4,0

3,7

3,9

4,1

4,3 4,3 4,3

4,4

4,5

3,5

1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

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4


4,5 Mio. ausschließlich im Minijob

7

6

5,91 6,77

6,79

6,51

6,55

Millionen

5

4

Geringfügig entlohnte Beschäftigte

davon im Nebenjob geringfügig entlohnte Beschäftigte

3

2

1

Jun 03 Sep 03 Jun 04 Jun 05 Jun 06 Jun 07

2,05

1,75

1,35

1,66

1,90

Quelle: Knappschaft Bahn See

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Fast 3 Mio. arbeiten

unter 15 Stunden/Woche

Geleistete Arbeitsstunden pro Woche

(sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigte,

Beamte und Soldaten)

in 2005

Erwerbstätige in

Millionen

12

10

8

6

4

2

0

1,3 1,4

2,8 2,7

2,1

7,8

10,7

3,4

1 - 9

10 - 14

15 - 20

21 - 31

32 - 35

36 - 39

40

über 40

Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2005

Arbeitsstunden pro Woche

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6


Über die Hälfte der Minijobs:

bis 30 Stunden/Monat

35

30

Verteilung der monatlichen

Arbeitszeit nach Stunden

25

Prozent

20

15

10

5

0

bis 15 16 - 30 31 - 40 41 - 50 51 - 60 über 60

Quelle: RWI 2004

Monatliche Arbeitszeit in Stunden

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Beschäftigungsmöglichkeit:

Frage des Einzelfalles

• Je weniger tägliche Arbeitszeit desto

schwieriger die betriebliche Eingliederung

• Für nur wenige Arbeitsstunden täglich

kommen eher gering qualifizierte Tätigkeiten

in Betracht

• Konkrete Tätigkeit und Betriebsorganisation

sind entscheidend

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Niedrigschwelliger

Erwerbsfähigkeitsbegriff sinnvoll

• Als Gegenleistung für die Unterstützung durch die

Solidargemeinschaft soll Fürsorgeempfänger soviel wie

möglich zum eigenen Lebensunterhalt beitragen

• Es gilt der Grundsatz: jede Arbeit ist zumutbar

• Aktivierung im SGB II-Bereich ist noch längst nicht

erfolgt

• Es gibt Motivationsproblem für Aufnahme einer

Teilzeitbeschäftigung

• Prognoseentscheidung über Leistungsvermögen ist

schwierig und mit Unsicherheiten verbunden – im

Zweifel sollte nicht zu früh das Signal zum Rückzug

vom Arbeitsmarkt gegeben werden

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Niedrigschwelliger

Erwerbsfähigkeitsbegriff sinnvoll

Nur wenn keine Tätigkeit am 1. Arbeitsmarkt

vermittelt werden kann, kommt

Beschäftigungsmaßnahme in Betracht:

• Jedoch nur als Gegenleistung und mit

Mehraufwandsentschädigung

• Vermittlungsvorrang in den 1. Arbeitsmarkt

muss stets gewahrt bleiben

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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