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2.) Berichte aus den Ausschüssen:
a) Prüfungsausschuss:
Bgm, Dollberger erteilt dazu dem Obmann des Prüfungsausschusses GR Dl Dr,Höftberger das Wort. Dieser bringt den
jeweiligen Prüfbericht des Pnifungsausschusses vom 07. September 2010 zur Kenntnis.
Die Ausführungen des Obmannes werden von den Mitgliedern des Gemeinderates zur Kenntnis genommen.
b) IWl-Ausschuss:
Bgm. Dollberger erteilt dazu dem Obmann des |WL-Ausschusses GR Rudinger das Wort. Dieser berichtet aus der
SiEung vom 06.07.2010 und der SiEung vom 14.07.2010. Die Ausführungen des Obmannes werden von den Mitgliedem
des Gemeinderates zur Kenntnis genommen.
c) Kultur- u. Sportausschuss:
Bgm. Dollberger erteilt dazu dem Obmann des Kultur- u, Sportausschusses, GV Prof.Mag.Schlager das Wort. Dieser
berichtet aus der SiEung vom 14.09.2010.
Die Ausführungen des Obmannes werden von den Mitgliedem des Gemeinderates zur Kenntnis genommen.
d) Sozialausschuss:
Bgm. Dollberger erteilt dazu der Obfrau des Sozialausschuss GR Thalhammer das Wort. Diese berichtet aus der SiEung
vom 22.06.2010 und der gemeinsamen SiEung mit dem Ausschuss für Umwelt und Sicherheit bezüglich der
Durchführung des Gesundheits-
Sicherheitstages vom 06.09.2010. Die Ausführungen der Obfrau werden von den
Mitgliedem des Gemeinderates zur Kenntnis genommen.
e) Umwelt- u. Sicherheltsausschuss:
Bgm. Dollberger erteilt dazu Obmann GV Mag. Brandas Wort. Dieser berichtet aus der SiEung vom 06.09.2010. Die
Ausführungen des Obmannes werden von den Mitgliedem des Gemeinderates zur Kenntnis genommen.
3.) Nachtragsvoranschlag
Bgm. Dollberger erteilt GV Mag. Prof. Schlager das Wort. Dieser stellt fest, dass über den Nachtragsvoranschlag in den
Fraktionen eingehend diskutiert wurde. AL Rendl erläutert die Veränderungen bei den Positionen Vensicherungen. GV
Mag. Brand regt eine Überprüfung des Versicherungsvertrages im Prüfungsausschuss an. GR Amitz erklärt, dass die
FPO Fraktion dem NVA 2010 aus folgenden Gründen nicht zustimmt 1. FußballplaE - nicht leishar, 2. E-GEM - in
Zeiten der Wirtschaftskrise ist die Ausgabe von 11.000 Euro für E-Gem nichtragbar. GV Mag. Brand teilt mit, dass die
SPÖ Fraktion dem Antrag zustimmt. Er sieht die Ausgaben für E-Gem als eine gute Investition für die Zukunft und hebt
die Landesförderung von 75 % hervor. Er befürwortet die Veranschlagung der Kosten für den SportplaE. GR Mag. Gugler
äußert sich auch zu diesen beiden Punkten. Sie begrüßt die Entscheidung für E-Gem, ist aber mit der Veranschlagung
des SportplaEes als PlaEhalter nicht glücklich. GV Mag. Ecker möchte wissen, warum die Außchließungskosten nicht
bereits im VA veranschlagt wurden. Daraufhin äußert GR Dl Sattleder, dass das Vorhaben damals noch nicht spruchreif
war. GV Mag. Prof. Schlager weist darauf hin, dass die Umwidmung erst im Juni 2010 beschlossen wurde. GR Mag.
Purer weist auf den Beschluss E-Gem hin, dass damals auch die FPÖ Fraktion zugestimmt hat.
Antrag von GV Schlager: Der Gemeinderat möge den Nachtragsvoranschlag 2010 genehmigen. Mehrheitliche
Annahme des Antrages. 2 Gegenstimmen: GR Franz Gradinger und GR Günter Arnitz
4.) Bestellung Kassenleiterin
Bürgermeister Dollberger erteilt GR Michaela Fribl das Wort. Diese berichtet wie folgt Gemäß S 89 OO. GemO 1990 hat
die Gemeinde zw Führung der Kassengeschäfte einen Kassenführer zu bestellen. Steht ein geeigneter
Gemeindebediensteter zur Verfügung, so ist dieser zum Kassenführer zu bestellen. Dem Gemeinderat wird folgender
Ankag zur Genehmigung vorgelegt:
AL Sandra Rendl wird gemäß $ 89 OÖ. GemO 1990 zum Kassenführer der Gemeinde Zell am Pettenfirst ab
01.10.2010 bestellt.
Einstimmige Annahme des Antrages,