Nachhaltige Entwicklung in der Gemeinde Vademecum - Lokalen ...

agenda21.so.ch

Nachhaltige Entwicklung in der Gemeinde Vademecum - Lokalen ...

Nachhaltige Entwicklung

in der Gemeinde

Vademecum


Impressum

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Copyright

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern

Amt für Umweltkoordination und Energie (AUE)

Realisation

Monique Kissling-Abderhalden, AUE

Daniel Klooz, AUE

Thomas Schneider, Ernst Basler + Partner AG, Zollikon

Redaktion

Stephanie Ehret, Buser Kommunikation, Basel

Grafische Gestaltung

Max Buser, Buser Kommunikation, Basel

Druck

Aeschbacher AG, Worb

Auflage

3. Auflage 2006

Bezugsadresse

Amt für Umweltkoordination und Energie

Reiterstrasse 11

3011 Bern

Tel. 031 633 36 61

E-Mail: info.aue@bve.be.ch

Schutzgebühr: CHF 10.–


Zum Geleit

Das Vademecum aus dem Jahr 1998 hat dank der grossen Nachfrage

mehrere Auflagen erlebt. Das neue Vademecum, das Sie jetzt in den

Händen halten, kommt im neuen Gewand daher. Damit wollen wir zum

Ausdruck bringen, dass die Zeit nicht stillgestanden ist und dass wir

das bewährte Vademecum mit der Gesamtrevision durch neues Wissen

und neue Erfahrungen erweitert und ergänzt haben.

Das Thema Nachhaltige Entwicklung ist aktueller denn je: Wenn wir

die anstehenden Probleme wie Klimaveränderung, soziale Sicherheit,

wirtschaftliche Stagnation nicht unter einer ganzheitlichen und

langfristigen Perspektive, das heisst unter Berücksichtigung der drei

Nachhaltigkeitsdimensionen Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft,

lösen, verschwenden wir wertvolle Ressourcen, die künftigen Generationen

fehlen werden.

3

Die Gemeinden spielen bei der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklung

eine wichtige Rolle. Dies wurde bereits in der Agenda 21 von Rio

erkannt. Doch vor jedem richtigen Handeln stehen fundierte Entscheide,

und für jeden fundierten Entscheid braucht es das entsprechende

Wissen. Das vorliegende Vademecum liefert wichtiges Basiswissen

für Entscheidungen und Handeln auf lokaler Ebene.

Der Kanton Bern will die Gemeinden bei dieser anspruchsvollen Aufgabe

aktiv unterstützen und stellt deshalb verschiedene Hilfen zur

Verfügung. Das partnerschaftliche Engagement des Kantons für die

Förderung der Nachhaltigen Entwicklung auf Gemeindeebene wird mit

der Herausgabe des Vademecums unterstrichen. Wir hoffen, dass die

überarbeitete Neuauflage dieselbe Verbreitung fi nden wird wie das

vorangegangene Vademecum und dass immer mehr Gemeinden im

Kanton Bern die grosse Herausforderung der Nachhaltigen Entwicklung

annehmen werden. Dies nicht nur zum Nutzen von uns allen,

sondern auch zum Nutzen künftiger Generationen.

Die Direktorin der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

des Kantons Bern

Barbara Egger-Jenzer, Regierungsrätin


Inha lt sve rzeichni s

Zum Geleit 3

1 Nachhaltige Entwicklung: eine umfassende Vision 6

2 Meilensteine zur Nachhaltigen Entwicklung 8

3 Agenda 21 12

4 Entwicklung in der Schweiz: einige Kenngrössen 14

5 Meilensteine in der Schweiz 15

6 Die neue Bundesverfassung 17

7 Strategie des Bundesrates 2002 19

8 Wichtige Institutionen in der Schweiz 22

9 Aktionsbereiche auf Bundesebene 23

10 Kanton Bern: Nachhaltige Entwicklung verankert 24

11 Kanton Bern: konkrete Anwendungsbereiche 26

12 Lokale Agenda 21 als Element der Gemeindepolitik 28

13 Die nachhaltige Gemeinde 32

14 Wichtige Zielbereiche und Handlungsfelder 36

15 Einbezug der Bevölkerung 39

16 Beurteilung der Nachhaltigen Entwicklung 40

17 Kanton Bern: Hilfen für die Gemeinden 42

18 Umsetzen der Nachhaltigen Entwicklung in der Gemeinde 44

19 Beispiele 48

20 Adressen und Literatur 50

5


1 N achha lti g e E n t w i c k lu n g: ein e um f asse n d e V i s i o n

Nachhaltige Entwicklung ist seit der Konferenz von Rio im Jahr 1992

in zunehmendem Masse ein breit akzeptierter Begriff geworden. Die

Vision der Nachhaltigen Entwicklung ist eine weit reichende Idee,

deren Konkretisierung einer eingehenden und steten Auseinandersetzung

bedarf.

6

D e fi n iti o n im B e r i ch t d e r B r u n d tl an d-Ko mmissi o n

« Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, welche weltweit die

heutigen Bedürfnisse zu decken vermag , ohne für künftige Genera -

tionen die Möglichkeit zu schmä lern , ihre eigenen Bedürfnisse zu

decken.»

D ie H a u p t an lieg e n d e r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g

Der Anstoss zum kritischen Hinterfragen der heutigen zivilisatorischen

Entwicklung ergab sich aus den ökologischen Grenzen des P laneten Erde.

Diese begrenzen die Möglichkeit einer ungebremsten zivilisatorischen Ent -

wicklung, wie sie sich heute in den Industrielä ndern zeigt . Sie zeigen aber

auch die Unmöglichkeit auf, allen Menschen auf der Erde dasselbe Mass

an Wohlstand zu bieten, wie er in den reichsten L ä ndern herrscht . Diese

Erkenntnisse haben die Brundtland-Kommission und die Konferenz von

R io zu drei zentralen P ostulaten für eine Nachhaltige Entwicklung geführt:

_ Ganzheitliche Sicht von Umwelt , Wirtschaft und Gesellschaft

Die heutige Entwicklung und deren Auswirkungen auf die Umwelt sind

die F olgen eines komplex en Zusammenwirkens gesellschaftlicher und

wirtschaftlicher Aktivit ä ten. Eine ganzheitliche Betrachtung dieser Zusam -

menhä nge ist Voraussetzung für eine Nachhaltige Entwicklung.

_ Solidarit ä t mit den künftigen Generationen

Die Ü berbeanspruchung des Lebensraums und der R essourcen auf der

Erde schr ä nken die Entwicklung zukünftiger Generationen ein. Eine Ent -

wicklung ist nur dann nachhaltig, wenn sie die Bedürfnisse zukünftiger

Generationen berücksichtigt ( intergenerationelle Solidarit ä t ).

_ Solidarit ä t innerhalb der heutigen Generation

Eine langfristig stabile Entwicklung auf der Erde ist nur möglich , wenn allen

Menschen auf der Erde das gleiche R echt auf die Nutzung der vorhan -

denen R essourcen zugestanden wird (intragenerationelle Solidarit ä t ).


Die Vision der Nachhaltigen Entwicklung ist kein harmonistisches Konzept

. Die damit verbundenen Zielkonfl ikte müssen international sowie

lokal in fairen und demokratischen P rozessen bew ä ltigt werden. Die

Kunst liegt in der Suche nach O ptimierungsmöglichkeiten und S y ner -

gien zur Ü berwindung von Zielkonfl ikten zwischen den Nachhaltigkeitsdimensionen.

Es sind folgende Grundregeln zu beachten:

_ Entscheide sind so zu f ä llen, dass im Verlauf der Zeit nicht eine Dimension

der Nachhaltigen Entwicklung sy stematisch zu Gunsten

der anderen Dimensionen benachteiligt wird .

_ Zudem müssen bei der Interessenabstimmung zwischen Umwelt ,

Wirtschaft und Gesellschaft unverhandelbare R andbedingungen

in allen drei Dimensionen eingehalten werden.

7

Die drei P ostulate der Nachhaltigen Entwicklung werden sy mbolisch oft

in F orm der unten stehenden Abbildung dargestellt . Das so genannte

Dreikreisemodell sy mbolisiert die ganzheitliche Betrachtung von Um -

welt , Wirtschaft und Gesellschaft . Die P feile sy mbolisieren die Span -

nungsfelder innerhalb der heutigen Generation wie auch diejenigen im

Verh ä ltnis zu künftigen Generationen. Die intragenerationelle Solidarit

ä t ( Nord - und Südpfeil) beschr ä nkt sich nicht nur auf die sozialen und

wirtschaftlichen Spannungsfelder zwischen der nördlichen und der süd -

lichen Welthalbkugel, sondern sie gilt auch für das Verh ä ltnis zwischen

R egionen oder Bevölkerungsgruppen innerhalb einzelner L ä nder.

Nord

Umwelt

Denken und Handeln:

•ganzheitlich

•langfristig

•global

heutige

Generation

Wirtschaft

Gesellschaft

zukünftige

Generationen

Süd


2 M eilens tein e z u r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g

Wichtige Dokumente und Konferenzen haben die Staatengemeinschaft

im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts zur Erkenntnis geführt,

dass ein unbeschränktes Wachstum unserer zivilisatorischen Aktivitäten

in einem von Natur aus begrenzten Lebensraum nicht möglich

ist, ohne die Entwicklungschancen künftiger Generationen massiv zu

beschneiden. Dies löste die ersten Schritte in Richtung einer Nachhaltigen

Entwicklung aus.

8

1 9 7 2 D ie G r e nz e n d e s W achs tum s

Der Bericht an den C lub of R ome zur Lage der Menschheit zeigt

die möglichen Konse q uenzen dauernd wachsender zivilisatorischer

Aktivit ä ten auf einem P laneten mit beschr ä nkten R essourcen und

beschr ä nkter T ragfä higkeit auf .

1 9 7 2 1 . In te rna ti o na le U m w elt kon f e r e nz d e r U N O i n S t o c k h o lm

Auf völkerrechtlicher Ebene wird der Umwelt zum ersten Mal ein

Schutzanspruch um ihrer selbst willen zugesprochen. Die Idee der

Nachhaltigen Entwicklung fi ndet Eingang ins Völkerrecht .

1 9 7 2 G r ü n d u n gde s U NEP

Das UNEP ( United Nations Environment P rogramme) wird zur Zu -

sammenfassung aller Anstrengungen der UNO im Bereich Umwelt

geschaffen und soll sich mit den sozioökonomischen Kr ä ften und

deren Auswirkungen auf die Umwelt befassen.

1 980 T h e Gl o b a l 2000 R e por t to th e P r e s i d e n t

Dieser Bericht an den US-P r ä sidenten ist ein erster Versuch , den Zu -

stand der Umwelt auf unserer Erde gesamthaft darzustellen.

1 987 O u r C o mmo n F utur e (U ns e r e g emeinsa me Zu k u n f t )

Der Bericht der UNO-Weltkommission für Umwelt und Entwicklung

( Brundtland-Bericht ) stellt umfassend die Weltprobleme als F olge des

unbeschr ä nkten Wachstums dar und zeigt die wichtigsten Lösungs -

ans ä tze auf .


1 992 E r dgi pfel v o n R i ode J an eir o

Die United Nations C onference on Environment and Development

( UNC ED) von R io ist die grösste Weltkonferenz aller Zeiten. Idee und

Begriff der Nachhaltigen Entwicklung werden allgemein bekannt . Die

Agenda 21 wird beschlossen.

1 993 G r ü n d u n gde r U N CSD

Die United Nations C ommission on Sustainable Development ist eine

Kommission des Wirtschafts- und Sozialrates der UNO, welche den

Umsetzungsprozess der Agenda 21 überwachen soll.

9

1 997 E r dgi pfel R i o + 5 , N e w Y o r k

F ünf J ahre nach R io bespricht die UNO in einer Sondersitzung der

Vollversammlung den Stand der Umsetzung der Agenda 21 , um festzustellen,

wie weit die Völkergemeinschaft auf den Erdgipfel von R io

reagiert hat . Die ersten nationalen Strategien werden vorgelegt .

1 998 S t ar t C ar d i ff-P r o z e ss

Der Europä ische R at startet in C ardiff den P rozess zur Integration von

Umweltaspekten in die anderen P olitikbereiche.

2000 S t ar t L i ssa b o n -P r o z e ss

Der Europä ische R at startet in Lissabon den P rozess, um strategische

Ziele der Europä ischen Union für die Bereiche Besch ä ftigung,

Wirtschaftsreform und sozialer Zusammenhalt festzulegen.

2000 M illennium D e v elopmen t G o a l s

Im September 2000 beschliesst die UNO-Vollversammlung, messbare

und zeitlich verbindliche Ziele zur Bekä mpfung von Hunger, Armut,

Krankheit , Analphabetismus, Diskriminierung von F rauen und Umwelt -

zerstörung festzulegen.


2001 S t ra te g ie N achha lti g e E n t w i c k lu n gde r E u r opä i sch e n U n i o n

Erstmals einigt sich der Europä ische R at in Göteborg auf eine Strate -

gie der Nachhaltigen Entwicklung und verhilft dem in Lissabon angestossenen

P rozess im Sinne eines ganzheitlichen Verstä ndnisses der

Nachhaltigen Entwicklung zum Durchbruch .

1 0

2002 E r dgi pfel R i o + 1 0, Jo hanne s b u r g

In J ohannesburg steht die F rage der Umsetzung der Agenda 21 im

Zentrum der Verhandlungen. Der P lan of Implementation ( Umset -

zungsplan ) wird zum wichtigsten Abschlussdokument der Konferenz .

Zudem befassen sich internationale Vereinbarungen, Gremien und

Konferenzen in wachsender Zahl mit verschiedenen T hemenschwer -

punkten zur Nachhaltigen Entwicklung und bilden einen wichtigen

R ahmen für die Aktivit ä ten in der Schweiz . Eine Auswahl ist hier

e x emplarisch aufgeführt.

V e r ein b ar u n g e n

1979 UNO-Konvention über die Beseitigung jeder F orm

von Diskriminierung der F rau

1987 Montrealer P rotokoll zum Schutz der O zonschicht

1989 Basler Konvention über gefä hrliche Abf ä lle

1992 R io:

• Erklä rung von R io über Umwelt und Entwicklung

• Agenda 21

• R ahmenprinzipien für den Schutz der W ä lder

• R ahmenkonvention der Vereinten Nationen über Klima -

ver ä nderungen

• Konvention über die biologische Vielfalt

1995 Alpenkonvention

1996 Istanbuler Erklä rung über menschliche Siedlungen, Habitat II

2002 J ohannesburg: P lan of Implementation ( Umsetzungsplan

für die Nachhaltige Entwicklung)


B e d eute n d e Ko n f e r e nz e n

• UNO-Weltfrauenkonferenz

( erstmals 1975 in Me x iko)

• Schutz der O zonschicht

( erstmals 1985 in Wien und 1987 in Montreal)

• Vertragsstaatenkonferenzen zu gefä hrlichen Abf ä llen

( erstmals 1989 in Basel)

• Ministerkonferenz W T O( World T rade O rganization)

( erstmals 1994 in Marrakesch )

• Klimagipfel

( erstmals 1995 in Berlin)

• International C onference on P opulation and Development

( erstmals 1994 in Kairo )

• World Summit for Social Development

( erstmals 1995 in Kopenhagen)

• World F ood Summit der F A O(F ood and Agriculture O rganization)

( erstmals 1996 in R om)

• International C onference on Water and Sustainable Development

( 1998 in P aris )

• International C onference on F inancing for Development

( erstmals 2002 in Monterre y)

• Die Weltgesundheitsorganisation WHO ( World Health O rganiza -

tion) koordiniert seit R io ihre Aktivit ä ten mit dem UNC SD ( United

Nations C ommission on Sustainable Development )

11


3 A g e n d a 2 1

Eines der wichtigsten Ergebnisse des Erdgipfels von Rio ist die

Agenda 21. Sie ist ein umfassender, weltweiter Problemkatalog mit

Ansätzen zu Massnahmen zur Gewährleistung einer gesellschaftlich,

wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Entwicklung auf der ganzen

Erde im 21. Jahrhundert.

1 2

S tellen w e r t d e r A g e n d a 2 1

Neben den Leitgedanken der « Erklä rung von R io über Umwelt und

Entwicklung» ist an der Konferenz von R io 1992 die Agenda 21 als

konkretestes Dokument verabschiedet worden. Sie ist ein Konsens -

papier, das von 179 Staaten unterzeichnet worden ist. Sie basiert auf

dem Bericht « Unsere gemeinsame Zukunft » der UNO-Weltkommission

für Umwelt und Entwicklung ( Brundtland-Kommission) und umfasst

40 Kapitel.

Der P roblemkatalog der Agenda 21 ergibt sich aus einer globalen

Sicht . Die einzelnen T hemen haben aufgrund der unterschiedlichen

lä nderspezifi schen R ahmenbedingungen für jedes Land ein sehr

unterschiedliches Gewicht und deren Bedeutung muss jeweils im

konkreten F all geklä rt werden.

Inha lt d e r A g e n d a 2 1

1 . P r ä ambel zur Agenda 21

2 . Internationale Zusammenarbeit

3 . Kampf gegen die Armut

4 . Das Konsumverhalten ä ndern

5 . Bevölkerung und nachhaltige Entwicklung

6 . Schutz und F örderung der menschlichen Gesundheit

7 . Nachhaltige menschliche Siedlungsformen

8 . Entscheidungen für eine nachhaltige Entwicklung

9 . Schutz der Atmosphä re

10 . Nachhaltige Bewirtschaftung von Bodenressourcen

11. Bekä mpfung der Entwaldung

12 . Kampf gegen Desertifi kation ( Ausdehnung

der Wüstengebiete ) und T rockenheit


13 . Nachhaltige Entwicklung der Berggebiete

14. Nachhaltige Landwirtschaft und Entwicklung des lä ndlichen

R aums

15. Erhaltung der biologischen Vielfalt

16 . Umweltgerechter Umgang mit Biotechnologie

17 . Schutz und Nutzung der O zeane

18. Schutz und Nutzung von Süsswasser

19. Sicherer Umgang mit giftigen C hemikalien

20. Umgang mit gefä hrlichen Abf ä llen

21 . Umgang mit festen Abf ä llen und Abw ä ssern

22. Sicherer Umgang mit radioaktiven Abf ä llen

23. P r ä ambel zu den Kapiteln über die St ä rkung der P artnerschaft

24 . F rauen bei einer nachhaltigen Entwicklung

25 . Kinder und J ugendliche bei einer nachhaltigen Entwicklung

26. St ä rkung der R olle der Eingeborenenvölker

27. P artnerschaften mit N RO ( = Nichtregierungsorganisationen)

28 . Lokalbehörden (L oka le A g e n d a 2 1 )

29 . Arbeiter und Gewerkschaften

30. St ä rkung der R olle von Handel und Industrie

31 . Wissenschaftler und T echnologen

32. Die R olle der Bauern stä rken

33. F inanzierung einer nachhaltigen Entwicklung

34 . T ransfer umweltgerechter T echnologien

35 . Wissenschaft und nachhaltige Entwicklung

36. Erziehung, Ausbildung und Sensibilisierung

37. Schaffen der Kapazit ä ten

38 . O rganisation für eine nachhaltige Entwicklung

39 . Internationale Gesetzgebung

40 . Informationen für die Entscheidungs fi ndung

1 3

Das Kapitel 28 der Agenda 21 gibt den Lokalbehörden, insbesondere

den Gemeinden, ausdrücklich den Auftrag , die Nachhaltige Entwick -

lung auf lokaler Ebene zu fördern .


4 E n t w i c k lu n g i n d e r S ch w eiz : ein i g e K e nng r ö sse n

Die materiellen und sozialen Lebensbedingungen haben sich durch

den Fortschritt in Wissenschaft und Technik in den letzten Jahrzehnten

auch in der Schweiz stark verändert. Die unten stehende Darstellung

der Entwicklung einiger ausgewählter Kenngrössen von 1950 bis

2000 verdeutlicht die zivilisatorische Dynamik in der Schweiz.

1 4

Stand 1950 ( = 1)

Siedlungsfläche

Faktor 1,8

Fahrzeugdichte

Faktor 18,2

Energieverbrauch

Faktor 5,1

Wohnbevölkerung

Faktor 1,5

Über 65-Jährige

Faktor 2,5

Maturitätsabschlüsse

Faktor 2,6

Bruttoinlandprodukt

Faktor 3,8

Arbeitslosenquote

Faktor 3,8

Erwerbstätige in der Landwirtschaft

Faktor 0,3

Entwicklung ausgewählter Kenngrössen von 1950 bis 2000


5 M eilens tein e i n d e r S ch w eiz

Die Schweiz hat sich durch ihre Beteiligung an der Konferenz von Rio

1992 und mit ihrer Unterschrift unter die Agenda 21 erstmals zum

Ziel der Nachhaltigen Entwicklung bekannt. Seitdem wird konsequent

an der Verankerung und Umsetzung dieses Ziels gearbeitet.

1 992 T eilnah me d e r S ch w eiz an d e r Ko n f e r e nz vo n R i o

Die Schweiz nimmt mit einer Delegation, geleitet von Bundesrat F lavio

C otti, an der Konferenz von R io teil und unterzeichnet alle wichtigen

Schlussdokumente .

1 5

1 993 In te r d e p ar temen t a ler A u ssch u ss R i o ( I D A R i o )

Im M ä rz 1993 setzt der Bundesrat den Interdepartementalen Ausschuss

R io ein. Der aus 20 Bundes ä mtern zusammengesetzte IDAR io

ist auf nationaler Ebene verantwortlich für die generelle Ausrichtung

und Koordination der F olgearbeiten zu R io in der Schweiz .

1 997 E rste S t ra te g ie d e s B u n d e sra te s

Wie in R io vereinbart, legt der Bundesrat im Hinblick auf die F olgekonferenz

von New Y ork eine erste Strategie zur Nachhaltigen Entwick -

lung vor. Im Dokument , welches den C harakter eines Aktionsplanes

hat , defi niert der Bundesrat acht Aktionsfelder mit insgesamt elf

Massnahmen zur F örderung der Nachhaltigen Entwicklung.

2000 N eue B u n d e sve r f assu n g

Am 1 . 1 . 2000 tritt die neue Bundesverfassung in Kraft , die von Volk

und St ä nden am 18. April 1999 angenommen worden ist. In ihr ist

die Nachhaltige Entwicklung als eines der obersten Staats- und Ge -

sellschaftsziele festgehalten.


2001 B u n d e sa mt f ü r R a umen t w i c k lu n g üb e rn immt F e d e r f ü hr u n g

Zur breiteren Abstützung wird die F ederführung zum T hema Nachhaltige

Entwicklung vom Bundesamt für Umwelt , Wald und Landschaft

( BUWAL) * ins Bundesamt für R aumentwicklung ( A R E ) transferiert. Dies

soll unter anderem der verbreiteten Meinung entgegenwirken, Nach -

haltige Entwicklung sei Umweltschutz in einem neuen Gewand.

16

2002 Z w eite S t ra te g ie d e s B u n d e sra te s

Im Hinblick auf den Erdgipfel R io+ 10 von J ohannesburg legt der

Bundesrat eine zweite , wesentlich fundiertere und umfassendere

Strategie zur Nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz vor.

2002 T eilnah me d e r S ch w eiz a m 2. E r dgi pfel v o n J o hanne s b u r g

Die Schweiz nimmt am Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in J o -

hannesburg teil. Sie gehört mit zu den aktivsten Delegationen. Sie

unterzeichnet das wichtigste Schlussdokument , den P lan of Implementation,

einen Umsetzungsplan für die Agenda 21 .

* Ab 1 . 1 . 2006 Bundesamt für Umwelt ( BAF U )


6 D ie n eue B u n d e sve r f assu n g

Die neue Bundesverfassung bekennt sich wiederholt zum umfassend

verstandenen Prinzip der Nachhaltigen Entwicklung. Damit ist dieses

Prinzip als eines der obersten Ziele der Politik in der Schweiz verbindlich

verankert.

P r ä a m b el

«... in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung, im Bestreben,

den Bund zu erneuern , um F reiheit und Demokratie, Unabh ä ngigkeit

und F rieden in Solidarit ä t und O ffenheit gegenüber der Welt zu stä r -

ken, im Willen, in gegenseitiger R ücksichtnahme und Achtung ihre

Vielfalt in der Einheit zu leben, im Bewusstsein der gemeinsamen

Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber zukünftigen

Generationen ...»

1 7

Z w e c k ar ti k el ( A r t .2)

Abs . 2: « Die Schweizerische Eidgenossenschaft fördert die allgemeine

Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt

und die kulturelle Vielfalt des Landes .»

Abs . 4: « Sie setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen

Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale

O rdnung.»

N achha lti gkeit sar ti k el ( A r t . 7 3 )

« Bund und Kantone streben ein auf Dauer ausgewogenes Verh ä ltnis

zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsf ä higkeit einerseits und

ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits an .»

In weiteren Artikeln werden e x plizit und implizit Grunds ä tze der Nach -

haltigen Entwicklung für verschiedenste P olitikbereiche postuliert.

Dies betrifft insbesondere

• R aumplanung, Umwelt , Wasser, Wald, Natur- und Heimatschutz,

F ischerei und J agd, Energiepolitik und Landwirtschaftspolitik,

• Haushaltplanung, Wettbewerbspolitik, Konjunkturpolitik,

• Sozialziele, berufl iche Vorsorge, Arbeitslosenversicherung, Ge -

sundheit , AHV und IV, Sprachen,


• aber auch die Sicherheitspolitik und die auswä rtigen Angelegenheiten

( Art. 54), wo festgehalten wird:

«... [ der Bund] trä gt namentlich bei zur Linderung von Not und Ar -

mut in der Welt , zur Achtung der Menschenrechte und zur F örderung

der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der

Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.»

1 8

Mit der Verankerung der Nachhaltigen Entwicklung in der Bundesver -

fassung sind alle Institutionen, staatliche und nichtstaatliche, sowie

jede einzelne P erson aufgefordert, aktiv beizutragen, dass diese Ziele

erreicht werden.


7 S t ra te g ie d e s B u n d e sra te s 2002

Im Hinblick auf den Erdgipfel von Johannesburg 2002 hat der Bundesrat

eine umfassende Überarbeitung seiner ersten Strategie von 1997

vorgenommen. Dazu hat er durch den IDARio eine Lagebeurteilung

erstellen lassen. Auf dieser Basis legt er in der zweiten Strategie sein

Verständnis von Nachhaltiger Entwicklung dar und legt die zentralen

Handlungsfelder und Massnahmen des Bundesrates für die Nachhaltige

Entwicklung in der Schweiz fest.

Die Lagebeurteilung «P olitik der nachhaltigen Entwicklung in der

Schweiz: Standortbestimmung und P erspektiven» stellt neben der Er -

folgskontrolle zur bisherigen Strategie von 1997 die wichtigste Grundlage

für die neue Strategie dar.

1 9

Die Strategie 2002 umfasst vier T eile:

T eil 1: A u s g an g s la g e

Sie zeigt

• den Bezug zur Bundesverfassung als normative Basis ,

• die Einbettung in den internationalen Konte x t und die Verp fl ich -

tungen der Schweiz ,

• den P rozess von Strategieentwicklung und Massnahmenauswahl.

T eil 2 : L eitlin ien fü r d ie P o litikde r N achha ltig e n E n t w ic k lu n g

Sie erlä utern

• die Zukunftsverantwortung der Schweiz ,

• die gleichwertige Berücksichtigung der drei Bereiche der Nachhaltigen

Entwicklung: Umwelt , Wirtschaft und Gesellschaft und ihre

konkreten Zieldimensionen,

• die Eigenheiten der drei Bereiche und die Grundregeln zu ihrer

Abstimmung,

• die F orderung, die Grunds ä tze Nachhaltiger Entwicklung in alle

P olitikbereiche einzubeziehen,

• die Notwendigkeit einer besseren Koordination und Erhöhung der

Kohä renz zwischen den P olitikbereichen,

• die Notwendigkeit , Nachhaltige Entwicklung partnerschaftlich zu

realisieren.


T eil 3: Han d lu n g s f eld e r un d M assnah men

Sie umfassen 10 Handlungsfelder und 22 Massnahmen:

Wirtschaftspolitik und Service public (1)

1 . Welthandelsorganisation ( W T O) und Nachhaltige Entwicklung

2 . Konzept für den Service public im Infrastrukturbereich

20

Finanzpolitik (2)

3 . F iskalische Anreize zur R essourcenschonung

4 . Einführung einer integrierten P roduktepolitik

Bildung, Forschung, Technologie (3)

5 . Sensibilisierung der Bevölkerung über das Bildungswesen

6 . F örderung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit

Entwicklungs - und T ransitionslä ndern ( Schwellenlä ndern )

Gesellschaftliche Kohäsion (4)

7 . Abdecken neuer Armutsrisiken

Gesundheit (5)

8 . Nationales P rogramm « Gesundheit , Ern ä hrung, Bewegung»

Umwelt und natürliche Ressourcen (6)

9 . Weiterentwicklung der Energie- und Klimapolitik

10 .F örderung von sauberen F ahrzeugen

11. Anreizstrategie für Natur und Landschaft

12 . St ä rkung des internationalen Umweltsy stems

Raum- und Siedlungsentwicklung (7)

13 . Massnahmenprogramm « Nachhaltige R aumplanung»

14. Neue Strategie R egionalpolitik

Mobilität (8)

15. Leitbild nachhaltige Mobilit ä t

16 . St ä rkung des öffentlichen Verkehrs

17 . Neue Strassenverkehrssicherheitspolitik

Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung (9)

18. Mitwirkung bei der F ormulierung und Umsetzung einer multilate -

ralen P olitik der Nachhaltigkeit


19. Neue F ormen der Entwicklungs fi nanzierung

20. Zivile F riedensförderung, Konfl iktpr ä vention und Wiederaufbau

Methoden und Instrumente (10)

21 . Monitoring Nachhaltige Entwicklung

22. Nachhaltigkeitsbeurteilung

T eil 4 : U m s et z u n g un dB e g leitm assnah men

Sie betreffen

• die Verantwortungsbereiche und Strukturen,

• den Zeitplan , das C ontrolling und die Evaluation,

• die F inanzierung,

• das partnerschaftliche Vorgehen und die Kommunikation.

2 1

Das Vorgehen bei der F örderung der Nachhaltigen Entwicklung kann

nicht ein für alle Mal festgelegt werden. Auch die zweite Strategie ist

nur auf begrenzte Zeit ausgelegt , zun ä chst auf einen Handlungsrah -

men von 6 J ahren. F ür diese P eriode ist eine entsprechende Erfolgs -

kontrolle geplant . Die Strategie des Bundesrates bildet den zentralen

O rientierungsrahmen für die kohä rente Umsetzung der Vision der

Nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz .


8 W i ch ti g e Ins tituti o n e n i n d e r S ch w eiz

An der Umsetzung der Vision der Nachhaltigen Entwicklung in der

Schweiz sind viele Stellen beteiligt. Einigen Institutionen, die sich explizit

mit dem Thema Nachhaltige Entwicklung befassen, kommt besondere

Bedeutung zu. Das jeweilige Rollenverständnis dieser Institutionen und

ihr koordiniertes Zusammenwirken sind wichtig.

22

B u n d e sa mt f ü r R a umen t w ic k lu n g ( A R E )

Das A R E ist die Koordinationsplattform des Bundes für die P olitik der

Nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz . Es hat die Aufgabe , die P olitik

des Bundes für die Nachhaltige Entwicklung weiterzuentwickeln, zu

konkretisieren und deren Umsetzung zu fördern . Kompetenzzentrum für

F ragen der Nachhaltigen Entwicklung im A R E ist vor allem die Sektion

Nachhaltige Entwicklung.

In te r d e p ar temen t a ler A u ssch u ss R io ( I D A R io )

Der IDAR io setzt sich aus 20 Bundesstellen zusammen. Er stimmt die

P olitik des Bundes im Bereich der Nachhaltigen Entwicklung ab. Der

Vorsitz wechselt jä hrlich zwischen dem Staatssekretariat für Wirtschaft

( seco ), der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit ( DEZA), dem

Bundesamt für Umwelt , Wald und Landschaft ( BUWAL) und dem Bundes -

amt für Gesundheit ( BAG). Das Sekretariat wird durch das Bundesamt für

R aumentwicklung ( A R E ) geführt.

F o r um N achha ltig e E n t w ic k lu n g

Zur besseren vertikalen Zusammenarbeit im Bundesstaat wurde das F o -

rum Nachhaltige Entwicklung geschaffen, an dem sich der Bund ( A R E ),

alle Kantone und die grösseren St ä dte beteiligen. Es tagt zweimal jä hr -

lich . Es stellt primä r eine Informationsplattform dar, initiiert aber auch

gemeinsame Aktivit ä ten.

R a t f ü r R a umen t w ic k lu n g (ROR)

Nachdem der nur kurz e x istierende R at für Nachhaltigkeit auf Ende 2000

aufgelöst worden war, hat der R at für R aumordnung wesentliche Aspekte

der Nachhaltigen Entwicklung in sein T hemenfeld übernommen. Der ROR

ist ein Beratungsorgan des Bundesrats und setzt sich aus E x pertinnen

und E x perten ausserhalb der Bundesverwaltung zusammen. Allerdings

wird sich dieser R at ab 2004 nicht mehr umfassend mit dem T hema

Nachhaltige Entwicklung befassen.


9 A k ti o ns b e r eich e a u fB u n d e s e b e n e

Seit der Konferenz von Rio sind in der Schweiz auf allen Ebenen Aktivitäten

und Initiativen ausgelöst worden, die einen Beitrag zur Nachhaltigen

Entwicklung leisten. Nachstehend sind beispielhaft einige Aktivitäten

in der Bundesverwaltung und im nationalen Forschungsbereich

aufgeführt, die die Vielfalt der Initiativen zeigen.

V e r w a ltun g

In zahlreichen Bereichen hat der Bund begonnen, die Grunds ä tze der Nach -

haltigen Entwicklung umzusetzen. Im F olgenden eine nicht vollstä ndige Liste

von Beispielen:

• Aktionsplan Umwelt und Gesundheit ( BAG)

• R aumordnung und Nachhaltige Entwicklung: Handlungsans ä tze

für eine nachhaltige R aumentwicklung in der Schweiz

• EnergieSchweiz

• Landschaftskonzept Schweiz

• Waldprogramm Schweiz

• Landwirtschaft ( Verordnung und Konzept für die Beurteilung

der Nachhaltigkeit )

• F örderprogramm LA 21

• F orschungskonzept Nachhaltige R aumentwicklung und Mobilit ä t

• P ro jekt M O NET , Nachhaltige Entwicklung messen ( BUWAL, B F S und

A R E )

• Kantonale R ichtplanung und Nachhaltige Entwicklung (Arbeitshilfe)

• Arbeitsgruppe « C ercle Indicateurs»

2 3

F o rsch u n g

Schweizerischer Nationalfonds

• N FP 31: Klima ä nderungen und Naturkatastrophen

• N FP 41: Verkehr und Umwelt

• N FP 48: Landschaften und Lebensrä ume der Alpen

• N FP 54: Nachhaltige Siedlungs - und Infrastrukturerneuerung

• S PP Umwelt: Schlussbericht « Vision Lebens q ualitä t» / S y nthesebericht

Eidgenössische Technische Hochschule (ETH)

• Nachhaltigkeit im E T H -Bereich: Novatlantis – 2000-Watt-Gesellschaft

• R é seau interdisciplinaire « D é veloppement Durable E PFL »


1 0 K an t o n B e rn :Nachha ltig e E n t w ic k lu n g v e ran k e r t

Die Nachhaltige Entwicklung ist in der Politik des Kantons Bern auf

verschiedenen Ebenen verankert: In der Kantonsverfassung, im

kantonalen Richtplan und in den Regierungsrichtlinien. Die Aussagen

dieser Dokumente können als zentrale Elemente einer kantonalen

Strategie zur Nachhaltigen Entwicklung verstanden werden.

2 4

K an t o nsve r f assu n g ( 1995)

Auch wenn die Kantonsverfassung den Begriff der Nachhaltigen

Entwicklung nicht ausdrücklich verwendet , bekennt sie sich doch an

mehreren Stellen zu einer Entwicklung, in der die drei Dimensionen

Gesellschaft , Umwelt und Wirtschaft langfristig und gleichwertig

berücksichtigt werden. Die Grunds ä tze der Nachhaltigen Entwick -

lung fi nden sich in Artikeln für verschiedenste P olitikbereiche, zum

Beispiel Umweltschutz, Raum - und Bauordnung, Verkehrsordnung,

Wasser - und Energieversorgung, Gesundheitswesen, Land- und F orstwirtschaft

, internationale Hilfe ( Entwicklungszusammenarbeit ).

K an t o na ler R i ch t p l an ( 2002)

Die R aumordnungspolitik des Kantons bekennt sich e x plizit und implizit

zu den Grunds ä tzen der Nachhaltigen Entwicklung:

«(… ) Der Kanton Bern strebt wirtschaftliche Wettbewerbsf ä higkeit

bei ausgeglichenem F inanzhaushalt , eine gesunde Umwelt und eine

solidarische Gesellschaft an und nimmt seine kulturelle Verantwor -

tung wahr. Die R aumplanung übernimmt eine aktive R olle beim Ausgleich

dieser Anliegen im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung des

Lebens - und Wirtschaftsraums .»

«(… )F ür seine weitere Entwicklung verfolgt der Kanton eine Ver -

kehrs- und Siedlungspolitik, die langfristig die natürlichen R essourcen

schont , Mensch und Umwelt vor negativen Auswirkungen schützt, die

Mobilit ä tsgrundbedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft befriedigt

und die Eigenwirtschaftlichkeit des Verkehrs und die Kostenwahr -

heit erhöht .»

In der R ichtplanmassnahme G _ 01 bekennt sich der Kanton zur Un -

terstützung der Gemeinden bei der Umsetzung der Nachhaltigen Ent -

wicklung auf lokaler Ebene ( Lokale Agenda 21 ). Zur Umsetzung dieser


Massnahme entschied sich die Umweltschutzdelegation des R egierungsrats

im J ahre 2003 für einen Kompetenzverbund. Hauptakteurin

im Kompetenzverbund ist die Gemeinde. Weitere wichtige Akteure

sind der Kanton sowie private Anbieter von Dienstleistungen.

R e g ier u n g sri ch tlin ien 2003 – 2006

Mit dem 3. Legislaturziel « St ä rkung der Nachhaltigen Entwicklung»

will der R egierungsrat mittels geeigneter P rogramme, Strukturen und

Instrumente sicherstellen, dass die kantonale Verwaltung ihre Arbeit

konse q uent auf die Ziele der Nachhaltigen Entwicklung ausrichtet .

Des Weiteren will der R egierungsrat mit dem Ziel « Haushalt sanieren»

die haushaltspolitische Handlungsf ä higkeit wiederherstellen, damit

künftige Generationen ausreichend Mittel haben, um ihre Lebensent -

würfe zu realisieren und ihre P robleme zu lösen.

2 5

Ko m p ete nzze n t r um f ü r N achha lti g e E n t w i c k lu n g

Das Amt für Umweltkoordination und Energie ( AUE) stellt kantonsweit

für P olitik und Verwaltung Grundlagen und Entscheidungshilfsmittel

bereit , sie informiert gezielt und arbeitet mit den für die Nachhaltige

Entwicklung wichtigen Akteuren zusammen.

Als Kompetenzzentrum für Nachhaltige Entwicklung bietet das AUE

folgende Dienstleistungen an:

• Anlauf - und Verbindungsstelle für Bund, andere Kantone, Gemeinden

des Kantons Bern sowie innerhalb der kantonalen Verwaltung,

• Bereitstellen von Basiswissen zur Nachhaltigen Entwicklung,

damit ein kantonsweites , gemeinsames Verstä ndnis der Nachhaltigen

Entwicklung sichergestellt werden kann,

Entwicklung von Umsetzungs - und Beurteilungsinstrumenten,

• Unterstützung bei der Integration der Vision der Nachhaltigen

Entwicklung in die P olitik,

• Bereitstellen von Informations - und Austauschplattformen,

• fi nanzielle Unterstützung für Gemeinden ( im R ahmen des Kompetenzverbundes

).


11 K an t o n B e rn :kon k r ete A n w e n d u n g s b e r eich e

Verschiedene Stellen in unterschiedlichen Politikbereichen des Kantons

haben Grundlagen und Instrumente geschaffen, um die Anforderungen

der Nachhaltigen Entwicklung bei der Lösung ihrer Aufgaben

integrieren zu können. Im Folgenden ist zur Illustration eine Auswahl

von Beispielen aufgeführt.

2 6

S ch ulen

Kontakt: Generalsekretariat Erziehungsdirektion

Das F ach NMM ( Natur-Mensch -Mitwelt ) eignet sich besonders für die

Behandlung des Q uerschnittthemas Nachhaltige Entwicklung. Erste

entsprechende Angebote von Lehrmitteln und Kursen für die Lehrkr ä f -

te sind vorhanden.

E n e r g ie

Kontakt: Amt für Umweltkoordination und Energie

Mit dem Berner Energieabkommen, einer Vereinbarung zwischen Kan -

ton und Gemeinde, unterstützt der Kanton die Gemeinden fi nanziell

und fachlich beim Erstellen einer Energieplanung und bei der Umset -

zung von erprobten, energierelevanten Massnahmen.

S t rasse n b a u

Kontakt: Tiefbauamt

Angesichts der beschr ä nkten R essourcen führte das T iefbauamt mit

Hilfe eines Nachhaltigkeitsindikatoren-S y stems eine P riorisierung

des Strassenbauprogramms durch . Das Ergebnis wurde durch den

Grossen R at genehmigt .

Ho ch b a u

Kontakt: Amt für Grundstücke und Gebäude

Mit einem Architekturwettbewerb hat das Amt für Grundstücke und

Geb ä ude alle wichtigen Aspekte der Nachhaltigen Entwicklung als

zentrale Elemente in die P hasen Ausschreibung, Pro jekteingabe und

-beurteilung eingeführt. Der Architekturwettbewerb bietet die C hance ,

ein Vorhaben bezüglich seiner Auswirkungen auf die Nachhaltige Ent -

wicklung frühzeitig zu optimieren.


Ö ffe n tlich e B e scha ffu n g

Kontakt: Generalsekretariat Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

Die Arbeitshilfe « Vom P reiswettbewerb zum Nachhaltigkeitswettbe -

werb – am Beispiel des Hoch - und T iefbaus» zeigt auf , wie die ver -

schiedenen Aspekte der Nachhaltigen Entwicklung in der Ausschreibung

( Leistungsanforderungen, Eignungskriterien und Zuschlagskrite -

rien) berücksichtigt werden können.

L an d scha f t s e n t w i c k lu n g

Kontakt: Amt für Gemeinden und Raumordnung

Das Kantonale Landschaftsentwicklungskonzept ( KLEK) enth ä lt

Grunds ä tze , Ziele und Massnahmen zur St ä rkung der nachhaltigen

Pfl ege und Entwicklung der Landschaft ( en) im Kanton Bern . Durch das

Bereitstellen von Grundlagen und durch verstä rkte Unterstützung will

der Kanton Bern den R egionen und Gemeinden beim Erfüllen dieser

Aufgaben helfen.

2 7


1 2 L oka le A g e n d a 2 1 a ls E lemen t d e r Gemein d e politik

Seit Rio ist die Lokale Agenda 21 (LA 21) in der Schweiz der bekannteste

Begriff in Zusammenhang mit der Nachhaltigen Entwicklung auf

lokaler Ebene. Die in Rio im Kapitel 28 der Agenda 21 formulierten

Ziele wurden allerdings noch nicht erreicht.

28

K a p itel 28 d e r A g e n d a 2 1: L oka l b e h ö r d e n

Die Agenda 21 fordert in Kapitel 28: « Als R egierungsbehörden, die

den Menschen am n ä chsten stehen, spielen sie [ die Lokalbehörden]

in der Erziehung und in der Sensibilisierung der Ö ffentlichkeit für eine

nachhaltige Entwicklung eine entscheidende R olle. Bis 1996 sollte

jede Lokalbehörde ihre Bürger befragt und eine ‹ Lokale Agenda 21 ›

für ihre Gemeinschaft ausgearbeitet haben … » Dies hat entsprechende

Aktivit ä ten, wenn auch nicht im geforderten Umfang und Zeitrah -

men, ausgelöst.

Die F orderung in Kapitel 28 ist eindeutig: Es sind die Lokalbehörden,

die aufgerufen werden, die Lokale Agenda ( LA 21 ) auszuarbeiten. Die

Lokalbehörden sind jedoch gehalten, die Bedürfnisse , die von den

Bürgerinnen und Bürgern und anderen relevanten lokalen Akteuren

( wie Vereine, Vereinigungen und Betriebe ) geä ussert werden, mit einzubeziehen.

Bei der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklung kommt

den Lokalbehörden wiederum die Schlüsselrolle zu , da die Lösungen

für die in der Agenda 21 aufgeführten P robleme oft auf Massnahmen

der lokalen Behörden beruhen.

O bwohl die Agenda 21 den Lokalbehörden eine zentrale R olle zuteilt ,

nimmt die Nachhaltige Entwicklung als Zielsetzung nicht nur die Ge -

meinde als Institution in die Pfl icht . Vielmehr sind sä mtliche Akteure

aus Wirtschaft und Gesellschaft sowie jedes einzelne Individuum

angesprochen. Nachhaltige Entwicklung stellt damit sowohl eine öffentliche

als auch eine privatwirtschaftliche und individuelle Aufgabe

dar, für die alle Verantwortung zu übernehmen haben.


L oka le A g e n d a 2 1 – A k ti o ns p l an f ü r d ie N achha lti g e E n t w i c k lu n g

Die Lokale Agenda 21 ( LA 21 ) kann als Aktionsplan bezeichnet wer -

den, der das Ergebnis der Auseinandersetzung der Gemeinde mit

dem P ostulat der Nachhaltigen Entwicklung ist. Zentrales Anliegen

ist dabei die umfassende Einbindung der Vision der Nachhaltigen

Entwicklung in die Gemeindepolitik.

Die Betonung des Einbezugs der Bürgerinnen und Bürger im Kapitel

28 der Agenda 21 ist aus der globalen P erspektive zu verstehen, also

aus der Sicht des keineswegs überall verwirklichten demokratischen

Gesellschafts- und P olitikverstä ndnisses . Allerdings ist selbst in der

Schweiz eine Verbesserung der demokratischen Mechanismen möglich

( z . B . Auslä nderstimmrecht , Mitsprache der J ugendlichen).

29

Letztlich aber sind es die Behörden vor O rt, die für die Ausrichtung

der Kommunalpolitik auf die Vision der Nachhaltigen Entwicklung

verantwortlich sind.

W elch e n N utz e nha t ein e L A 2 1fü r d ie Gemein d e n ?

Bei der LA 21 geht es nicht nur um die globalen Interessen an der

Nachhaltigen Entwicklung auf unserem P laneten Erde. Vielmehr dient

die LA 21 direkt den Interessen der Gemeinden.

Die Wirkungen einer sorgfä ltigen und sy stematisch geführten Auseinandersetzung

mit dem P ostulat der Nachhaltigen Entwicklung

sind für die Gemeinden nur positiv: Als Ergebnis dieses P rozesses

in mehreren Schritten verfügt die Gemeinde über einen Aktionsplan

oder « Businessplan » mit einer langfristigen und ganzheitlichen Sicht ,

der ihren St ä rken und Schw ä chen, aber auch ihrer Zukunftsvision

ausreichend R echnung tr ä gt . Der Aktionsplan stellt deshalb eine

wichtige Grundlage für die politische P lanung in der Gemeinde dar.

Die P olitik gewinnt an Kohä renz , da die einzelnen Massnahmen in einen

langfristigen Gesamtrahmen eingebettet sind. Die C hancen steigen,

dass die Gemeinde ihre politischen Ziele im wirtschaftlichen, im

gesellschaftlichen und gleichzeitig im ökologischen Bereich langfristig

erreichen kann.


In te rna ti o na le F ö r d e r u n gfü r d ie l oka le E b e n e

Bereits 1990 wurde der R at für kommunale Gemeindeentwicklung

( I C LEI) unter der Schirmherrschaft des Umweltprogramms der Ver -

einten Nationen und des Internationalen Gemeindeverbandes gegründet

. Er hat zuhanden der Konferenz von R io die Grundlagen

für die LA 21 aufgearbeitet . Heute unterstützt er diese Aktivit ä ten

weiter mit Grundlagenarbeiten und durch die F örderung des

Informations - und Erfahrungsaustauschs .

3 0

In te rna ti o na le Ko n f e r e nz e n

• Europä ische Konferenz zukunftsbestä ndiger St ä dte und Gemeinden:

– Verabschiedung der « C harta von Aalborg »(1994),

– Verabschiedung des « Lissaboner Aktionsplans »(1996 ),

– Aufruf der europä ischen Bürgermeister an der Wende

zum 21 . J ahrhundert ( 2000) ;

• Internationale Konferenz « Wirtschaft und Kommune – neue P artnerschaften

für das 21 . J ahrhundert»(1997 ) ;

• European C ities: T he Göteborg C onvention, 1998, T agung

zum Erfahrungsaustausch ;

• Global C ities21: I C LEI World C ongress, 2000.

F ö r d e r u n gfü r d ie l oka le E b e n e i n d e r S ch w eiz

In der Schweiz haben sich die Aktivit ä ten zur Lokalen Agenda 21

( LA 21 ) beziehungsweise zur Nachhaltigen Entwicklung auf lokaler

Ebene vorerst zögerlich und dezentral entwickelt .

• In der Wintersession 1997 des Nationalrats wird eine Motion

überwiesen, die den Bundesrat beauftragt , den P rozess zur

Erarbeitung und Umsetzung von kantonalen und kommunalen

Agenden 21 einzuleiten und zu fördern .

• Das BUWAL hat 1997 ein F örderprogramm für nachhaltige P ro jekte

auf kommunaler Ebene gestartet , die sich als T eil einer LA 21

bezeichnen lassen.

• Seit 1998 führt der Bund jä hrlich eine T agung zur Nachhaltigen

Entwicklung auf lokaler Ebene durch .

• Das A R E behandelt im R ahmen des F orums Nachhaltige Entwick -

lung das T hema regelmä ssig.

• Das A R E hat auf seiner Homepage eine Informationsdrehscheibe

zur LA 21 eingerichtet .


Bis heute haben in der Schweiz rund 100 Gemeinden, in denen

26, 5 % der Schweizer Bevölkerung leben, eine LA 21 oder sie haben

sich in anderer F orm mit der Nachhaltigen Entwicklung ihrer Gemeinde

befasst. Bis Ende 2003 sollen gemä ss eines gemeinsamen Be -

schlusses von Bund, Kantonen und St ä dten im R ahmen des F orums

Nachhaltige Entwicklung 25 % der Schweizer Bevölkerung in Gemeinden

mit einer LA 21 oder einer gleichwertigen Zukunftsvision leben.

Dieses Ziel ist erreicht worden.

3 1


1 3 D ie nachha lti g e Gemein d e

Die nachhaltige Gemeinde als Idealzustand basiert auf anerkannten

Prinzipien, die eine Konkretisierung der Vision der Nachhaltigen Entwicklung

von Rio für die lokale Ebene darstellen. Die Umsetzung muss

sich auf funktionierende Mechanismen und Handlungsabläufe in der

Gemeinde abstützen und sich verschiedener Instrumente bedienen.

3 2

Nachhaltige Entwicklung des Gemeinwesens ist das Ergebnis eines

gelebten lokalen Konsenses über Grundwerte , gute Lebensbedingungen,

Wohlfahrt und über die notwendige Verteilungsgerechtigkeit

zwischen den derzeit lebenden Menschen und den künftigen Generationen.

E i n e Gemein d e i s t ö kol ogi sch nachha lti g , w e nn

der Begrenztheit der R essourcen R echnung getragen wird ,

• die Grenzen der Belastbarkeit des Lebensraums beachtet wer -

den,

der Schutz von Luft , Wasser und Boden vor Schadstoffen gew ä hr -

leistet ist,

• die Möglichkeiten der effi zienten und erneuerbaren Energien

ausgeschöpft werden,

• die Menschen vor L ä rm und anderen sch ä dlichen Einfl üssen

bewahrt werden,

• Landschaft und Naturraum mit Pfl anzen und T ieren erhalten

werden,

• landwirtschaftlich nutzbarer Boden vor Beeinträ chtigungen

der F ruchtbarkeit geschützt wird .

Um diese Ziele zu erreichen, braucht es verschiedene Massnahmen,

zum Beispiel:

• Schaffen des Ü berblicks über den aktuellen Umweltzustand

und den Handlungsbedarf ,

• vorbildliches , umweltschonendes Verhalten und ressourcenschonende

Beschaffungspolitik,

• wirtschafts- und sozialvertr ä gliche Umsetzung der umweltrechtlichen

Vorschriften,

• weitestgehende lokale Lösungen der Umweltprobleme.


E i n l oka les W i r t scha f t ssy s tem i s t nachha lti g , w e nn

der öffentliche Haushalt im Gleichgewicht ist,

• eine partnerschaftliche Zusammenarbeit der Gemeinde mit

der lokalen Wirtschaft besteht ,

• alle eine sinnvolle und den Lebensunterhalt sichernde T ä tigkeit

haben,

• die wirtschaftlichen Aktivit ä ten zukunftsorientiert sind,

• die lokalen Vorteile, Fä higkeiten und R essourcen genutzt werden,

• die wirtschaftlichen Aktivit ä ten auch langfristig auf das Gemeinwesen

abgestimmt sind,

• die Umwelt - und sozialen Kosten durch die Wirtschaft verursa -

chergerecht mitgetragen werden.

33

Um diese Ziele zu erreichen, braucht es verschiedene Massnahmen,

zum Beispiel:

• transparente Kommunikation und Abstimmung zwischen Gemeinde

und Wirtschaft ,

• Anreize für umweltvertr ä gliches und sozialvertr ä gliches Wirtschaften,

• Beteiligung der Wirtschaft an den e x ternen sozialen und ökologischen

Kosten,

• Ausrichten von Gemeindeentwicklung und Ansiedlungspolitik

auf die F inanzkraft ,

• angemessene Werterhaltung der Infrastrukturanlagen.

E i n e Gemein d e i s t g e s ellscha f tlich nachha lti g , w e nn

• sie das kulturelle und das soziale Kapital in der Gemeinde p fl egt ,

• sie die Basis für ein entwicklungsf ä higes Zusammenleben aller

sozialen und kulturellen Gruppen schafft ,

• sie den sozialen Zusammenhalt und die gegenseitige Solidarit ä t

unterstützt,

• sie Bildungschancen für alle sozialen Gruppen bietet ,

• sie die baulichen und ä sthetischen Q ualit ä ten erh ä lt und weiter -

entwickelt ,

• sie über eine sozial- und umweltvertr ä gliche sowie wirtschaftliche

Infrastruktur verfügt ,

• sie gesunden, sicheren und attraktiven Lebensraum schafft .


3 4

Um diese Ziele zu erreichen, braucht es verschiedene Massnahmen,

zum Beispiel:

• die Pfl ege von O rtsbild und Aufenthaltsq ualit ä t ( Kultur, Freizeit ,

Erholung),

• F örderung von Identit ä t schaffenden Aktivit ä ten ( Vereine, Veran -

staltungen, Pfl ege der Kulturgüter ),

• angemessene Unterstützungen im Sinne internationaler Solidarit

ä t ,

• F örderung eines hohen Sicherheitsgefühls gegenüber Gefahren,

• angemessene Absicherung individueller sozialer R isiken.

W i ch ti g e A s p e k te b ei d e r U m s et z u n g i n d e r Gemein d e

Nachhaltige Gemeindepolitik ist eine F rage des gemeinsamen Gestaltungs

-, Konsens fi ndungs - und Entscheidungsprozesses zur Umset -

zung der Vision der Nachhaltigen Entwicklung. Basis ist das Grundver -

stä ndnis , das sich in der Schweiz herausgebildet hat . Die konkrete

Strategie und P riorit ä tensetzung ist von den lokalen R ahmenbedingungen

abh ä ngig.

Wesentliche Elemente dieses P rozesses sind:

• Einbezug der Bevölkerung in die Entscheidungs fi ndung und den

Interessenausgleich ,

innovative F örderung und Nutzung lokaler P otenziale sowie loka -

ler Netzwerke,

• transparente , aufgeschlossene und innovative Kommunalpolitik,

• effi ziente und kostengünstige Verwaltung,

• Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch mit anderen Gemeinden

und innerhalb der R egion,

• Kooperation innerhalb der politischen Behörden.


Ins t r umen te d e rnachha lti g e n Gemein d e politi k

Die anspruchsvollen Zielsetzungen der Nachhaltigen Entwicklung

erfordern den konse q uenten Einsatz geeigneter Instrumente . Dazu

gehören:

• Einbezug der Bevölkerung

Der Einbezug der Bevölkerung durch angemessene Mitwirkungs -

möglichkeiten zur Konsens fi ndung über die geeigneten Massnah -

men und P riorit ä ten.

• Nachhaltigkeitsbeurteilung

Eine vermehrte Beurteilung von Vorhaben, Entscheiden und P ro -

zessen bezüglich ihrer die Nachhaltige Entwicklung fördernden

Wirkungen.

• Verfahren zum Umsetzen in der Gemeinde

Ü berführen der Aktivit ä ten zur F örderung der Nachhaltigen Ent -

wicklung in die ordentlichen Entscheidungs -, Handlungs - und

Kontrollablä ufe der Gemeinde.

• Information und Sensibilisierung

Die F örderung des nötigen Verstä ndnisses für die F akten und

Zusammenhä nge der Nachhaltigen Entwicklung mit geeigneten

Informationen und Sensibilisierung.

3 5


1 4 W i ch ti g e Zielb e r eich e un dH an d lu n g s f eld e r

Wie die Agenda 21 für die globale Ebene spricht die Lokale Agenda

21 als Aktionsplan für die lokale Ebene in jeder Nachhaltigkeitsdimension

alle bedeutenden Zielbereiche und damit Handlungsfelder

der Gemeindepolitik an.

3 6

Da Nachhaltige Entwicklung eine Leitidee für alle P olitikbereiche ist,

muss der Aktionsplan LA 21 ein breites T hemenfeld ansprechen.

In der folgenden Ü bersicht sind für jede Nachhaltigkeitsdimension

wichtige Zielbereiche und in Klammern beispielhaft konkrete Handlungsfelder

aufgeführt. Es zeigt sich , dass die Handlungsspielr ä ume

einer Gemeinde je nach Zielbereich sehr unterschiedlich sind. Die

Möglichkeiten auf Gemeindeebene sind im Allgemeinen jedoch vielf

ä ltiger, als es auf den ersten Blick erscheint . Vor allem auch dann,

wenn die möglichen Beiträ ge von P rivaten und Unternehmen zusä tzlich

berücksichtigt werden.

N achha lti gkeit s d imens i o n Ge s ellscha f t

1 . Wohnq ualit ä t

( T empo-30-Zonen; O rtsbildpfl ege; Begegnungszonen)

2 . Mobilit ä t

(P arkplatzbewirtschaftung; Beschleunigung des öffentlichen

Verkehrs)

3 . Gesundheit

( Gesundheits- und Suchtpr ä vention)

4 . Sicherheit

( Verkehrssicherheit ; Schutz vor Kriminalit ä t )

5 . P artizipation

( kommunale Informationspolitik)

6 . Kultur und F reizeit

( Kulturangebote ; lokale F reizeit - und Erholungsmöglichkeiten)

7 . Bildung

( Ausbildungsbeiträ ge; T hema Nachhaltige Entwicklung

in den Schulen)

8 . Soziale Sicherheit

( Arbeit statt F ürsorge; Betreuungsangebote )


9 . Gemeinschaft und Integration

(F ördern der Vereins -, Q uartier - und Gemeindekultur; selbstbestimmtes

Wohnen für ä ltere Menschen sowie Behinderte ;

P artnerstä dte ; Beratungsangebote )

10 . C hancengleichheit

( familienerg ä nzende Kinderbetreuung; T agesschulen)

11. Solidarit ä t

( Solidarit ä tsbeiträ ge Entwicklungshilfe; Unterstützung

F reiwilligenarbeit )

N achha lti gkeit s d imens i o n W i r t scha f t

1 . Einkommen

( arbeitsmarktbezogene Massnahmen; T eilzeitstellen

in der öffentlichen Verwaltung)

2 . P reise

(F örderung günstiger Wohnungsbau )

3 . Einkommensverteilung/ E x istenzsicherung

( AHV-Erg ä nzungsbeiträ ge)

4 . Arbeitsplä tze

( Arbeitsvermittlung; neue Besch ä ftigungsformen)

5 . Investitionen

( Verwaltungsvermögen/ Investitionspolitik;

Werterhaltungskonzept für die Infrastruktur)

6 . R essourceneffi zienz / Verursacherprinzip

( kostendeckende Gebühren)

7 . Innovation

( Unternehmensgründungsförderung; anreizorientierte

Submissionen)

8 . Wirtschaftsstruktur

( lokale R ahmenbedingungen; Wirtschaftsförderung;

Standortmarketing)

9 . Ö ffentlicher Haushalt

( Verschuldung)

10 . Steuern

( Steuern und Abgaben)

11. Know -how

( Information; Weiterbildung)

3 7


3 8

N achha lti gkeit s d imens i o n U m w elt

1 . Artenvielfalt und Lebensrä ume

( Konzept zum Erhalt der Biodiversit ä t und zur Vernetzung

der lokalen Lebensrä ume)

2 . Landschaft und Naturraum

( Landschaftsentwicklungskonzept )

3 . Energieq ualit ä t

(F örderung erneuerbarer Energien; Vorbildpro jekte der öffentlichen

Hand)

4 . Energieverbrauch

( Bauvorschriften; öffentlicher Verkehr )

5 . Klima

( kommunale T reibhausgasbilanz )

6 . R ohstoffverbrauch

( Abfallleitfaden; Wertstoffrec y cling)

7 . Wasserhaushalt

( genereller Entwä sserungsplan ; Information zum sparsamen

Wassergebrauch )

8 . Wasser q ualit ä t

( differenzierter Grundwasserschutz)

9 . Bodenverbrauch

( Nutzungsplanung; Industriebrachenrec y cling in Bauzonen)

10 . Bodenq ualit ä t

( q ualitativer Bodenschutz; Bodenschutz bei öffentlichen Bauten)

11. Luft q ualit ä t

(F euerungskontrolle; Eco -F ahrweise ; F ussg ä nger - und

Veloverkehr )


1 5 E i n b e z u gde r B e v ö l k e r u n g

Ein Anliegen auf Gemeindeebene ist es, die Betroffenen in den Prozess

der Nachhaltigen Entwicklung einzubeziehen. Dank der demokratischen

Tradition in der Schweiz ist eine Beteiligung der Bevölkerung

in hohem Masse möglich. Im Folgenden einige Erfolgsfaktoren und

Stolpersteine.

E r fol g s f a k t o r e n

• Einbezug vor allem dort, wo bereits ein, zumindest latentes ,Pro -

blembewusstsein vorhanden ist, das konkretisiert werden kann

• Netzwerke, Aktivit ä ten, Initiativen und P otenziale in der Gemeinde,

auf die aufgebaut werden kann

• Schlüsselpersonen, die den Stein ins R ollen bringen und erste

Widerstä nde überwinden helfen

• R asche T eilergebnisse , damit erste Erfolgserlebnisse bald möglich

sind

• R egelmä ssige Informationen inklusive Einbezug der Medien, die

den P rozess begleiten

3 9

S t o l p e rstein e

• Unklare Verh ä ltnisse und Konkurrenz zu traditionellen politischen

Entscheidungsprozessen und damit verbundene Widerstä nde

seitens P olitik und Verwaltung

• Unrealistische Vorstellung bezüglich der vorhandenen Entscheidungsspielr

ä ume und damit verbundene Enttä uschungen

• Einseitige Interessenvertretungen in Beteiligungsprozessen

• O ft nur schwere Vereinbarkeit von langfristigen nachhaltigkeitsbe -

dingten Erfordernissen mit kurzfristigen politischen Zielen


16 B eu r teilu n gde r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g

Die Strategie des Bundesrats, aber auch internationale O rganisationen

weisen auf die Bedeutung der Wirkungs- und Erfolgskontrolle von Vorhaben

und Prozessen aus der Sicht der Nachhaltigen Entwicklung hin.

Die Nachhaltigkeitsbeurteilung dient der Beurteilung der Ausgangslage

und der laufenden Entwicklung in der Gemeinde.

4 0

Ziele d e r N achha lti gkeit s b eu r teilu n g

Mit der Nachhaltigkeitsbeurteilung werden zwei Ziele verfolgt: einerseits

das Bestimmen der Ausgangslage und andererseits das

Ermitteln der Wirkungen geplanter und get ä tigter Vorhaben durch

s y stematischen Abgleich mit den Kriterien der Nachhaltigen Ent -

wicklung; Letzteres vor allem zur kohä renten Entscheidungs fi ndung

und Erfolgskontrolle. Die Nachhaltigkeitsbeurteilung sollte dann zur

Anwendung kommen, wenn es sich um wichtige und komplex e ( im

Sinne der Nachhaltigen Entwicklung) sowie um konfl iktträ chtige Vor -

haben handelt .

E lemen te ein e r N achha lti gkeit s b eu r teilu n g

• Eine Nachhaltigkeitsbeurteilung kann sehr unterschiedlichen

T iefgang beziehungsweise Detaillierungsgrad haben. Sie kann

von einer sehr groben, checklistenartigen Beurteilung bis hin zu

einer umfassenden und detaillierten Analy se reichen.

• Eine Nachhaltigkeitsbeurteilung besteht immer aus einem methodischen

Ansatz beziehungsweise einem Instrument zur inhalt -

lichen Beurteilung eines Vorhabens sowie aus einem P rozess

beziehungsweise einem Verfahren zur Durchführung der Beurteilung.

• Besonders wichtig ist die De fi nition der Zielsetzung, der klaren

F ragestellung, aber auch des Handlungsspielraums im konkreten

Einzelfall.

• Die Beurteilung muss in den übergeordneten Gestaltungs - und

Entscheidungsprozess des Vorhabens eingebettet sein. Es müssen

klare Vorstellungen darüber bestehen, wer wie beteiligt wer -

den soll und welche Bedeutung das Ergebnis der Beurteilung für

die Entscheidungs fi ndung hat . Die Beurteilung kann den Beteiligten

sowohl als Instrument zur persönlichen Meinungsbildung

wie auch als gemeinsames Instrument für die Konsens fi ndung

dienen.


Ins t r umen te z u r N achha lti gkeit s b eu r teilu n g

Entsprechend der breiten P alette der Anwendungen einer Nachhaltigkeitsbeurteilung

ist auch das Spektrum der anwendbaren Instrumente

vielfä ltig. Es reicht von einfachen C hecklisten über indikatorenbasierende

Instrumente ( z . B . Berner Nachhaltigkeits-Kompass) bis zu

detaillierten, eher technisch orientierten Analy sen oder sozialwissenschaftlichen

Evaluationen. Die Wahl des angemessenen Instruments

ist ein wichtiger Aspekt des Beurteilungskonzepts.

L eit f a d e nz u r B eu r teilu n gde r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g

Der Kanton Bern bietet einen Leitfaden als Hilfestellung für die

Konzipierung und Durchführung solcher Beurteilungen an .

4 1


1 7 K an t o n B e rn :Hilf e n f ü r d ie Gemein d e n

Handeln im Sinne der Nachhaltigen Entwicklung ist anspruchsvoll.

Die Palette an Umsetzungshilfen in den Bereichen Information, Vernetzung,

Beurteilung und Förderung der Nachhaltigen Entwicklung auf

lokaler Ebene wird vom Amt für Umweltkoordination und Energie laufend

weiterentwickelt. Zurzeit stehen folgende Hilfen zur Verfügung:

4 2

W e b s ite A mt f ü r U m w elt koor d i na ti o n un dE n e r g ie

Spezifi sche Informationen und Links zu allen relevanten und verfüg -

baren Dokumenten ( z . B . Agenda 21 ), Hilfsmitteln ( z . B . Berner Nach -

haltigkeits-Kompass) sowie zu LA 21 -Beispielen.

http: //www. be . ch / aue /

T a g u n g e nz u r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g i n d e r Gemein d e

J ä hrliche T agungen zum Informations - und Erfahrungsaustausch für

die Gemeinden zu unterschiedlichen T hemen der Nachhaltigen Ent -

wicklung.

Ko m p ete nzve r b u n d

Der Kompetenzverbund dient der F örderung der Nachhaltigen Entwick -

lung auf lokaler Ebene. Das Konzept beinhaltet eine stufen- und sach -

gerechte Zusammenarbeit zwischen Gemeinde, Kanton und privaten

Anbietern von Dienstleistungen.

V a d emec um z u r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g i n d e r Gemein d e

Kompaktes Basiswissen für P olitikerinnen und P olitiker zu wichtigen

Aspekten der Nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene.

L eit f a d e nz u r B eu r teilu n gde r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g

Leitfaden als O rientierungshilfe und aktuelle S y nthese . Dient als Wegweiser

und Anleitung für die Durchführung solcher Beurteilungen.


B e rn e r N achha lti gkeit s -Ko m p ass

Q ualitatives , EDV-gestütztes Beurteilungsinstrument . Dient der Beurteilung

der Wirkungen eines Vorhabens auf die Nachhaltige Entwick -

lung einer Gemeinde, einer R egion oder eines Kantons mittels eines

Indikatorens y stems zu Umwelt , Wirtschaft und Gesellschaft . Ergibt

ein St ä rken-Schw ä chen-P ro fi l sowie eine Gesamtbilanz des beurteilten

Vorhabens .

http: //www. be . ch / kompass/

K e rn i n d i k a t o r e nz u r B eu r teilu n gde r N achha lti g e n E n t w i c k lu n g

i n S t ä d te n un dK an t o n e n

Ein Satz von 30 q uantitativen Kernindikatoren für die P olitik. An -

wendbar für Benchmarking, strategisches Nachhaltigkeitsmonitoring,

strategische Nachhaltigkeitszielsetzung und Erfolgskontrolle. Der

Kernindikatorensatz wurde von fünf Kantonen ( darunter Kanton

Bern ) und acht St ä dten ( darunter Langenthal, Bern ) erarbeitet und

wird in einem gesamtschweizerischen R ahmen ( C ercle Indicateurs)

weiterentwickelt .

http: //www. be . ch / aue /

( Suchbegriffe: Nachhaltige Entwicklung, Beurteilungsinstrumente )

4 3


1 8 U m s et z e n in d e r Gemein d e

Die Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene wird im

Kanton Bern als ein Prozess in mehreren Schritten verstanden: von der

Auseinandersetzung mit der Bedeutung der Nachhaltigen Entwicklung für

die Gemeinde bis zur Umsetzung der verschiedenen Massnahmen des

Aktionsplans LA 21. Wichtig für den langfristigen Erfolg ist das starke

Engagement der lokalen politischen Behörden.

44

Die erfolgreiche Einführung und Umsetzung der Gemeindepolitik für die

Nachhaltige Entwicklung erfolgt in mehreren Schritten.

1 . V is io nv o n R io

Kennenlernen der Vision von R io und das Wissen um die wesentlichen

Zusammenhä nge, die zum P ostulat der Nachhaltigen Entwicklung geführt

haben.

2. Ko n k r etis ier e n f ü r d ie loka le E b e n e un d

E n t w ic k eln ein e r Zu k u n f t svis io n f ü r d ie Gemein d e

Klä ren der Bedeutung der Nachhaltigen Entwicklung für die kommunale

Ebene und Entwerfen einer eigenen Zukunftsvision für die Gemeinde.

Diese Zukunftsvision bildet die Grundlage für das Leitbild zur Nachhaltigen

Entwicklung.

3 . E r k e nne n d e r b ish e r ig e n L eis tun g e n

Erstellen einer Lagebeurteilung durch Bestandesaufnahme und Beurteilung

der laufenden und bereits durchgeführten Aktivit ä ten, die einen

Beitrag zur Nachhaltigen Entwicklung der Gemeinde leisten respektive

geleistet haben.

4 . I d e n tifika tio nv o n S t ä r k e n un d S ch w ä ch e n

Erstellen eines St ä rken-Schw ä chen-P ro fi ls der Gemeinde und Erkennen

der Handlungsspielr ä ume und R essourcen der Gemeinde sowie der

C hancen und R isiken. Dies ermöglicht eine zukunftsgerichtete P riorit ä-

tensetzung mit Blick auf die Nachhaltige Entwicklung.


5 . E rar b eite n d e s A k tio ns p lans

Erarbeiten eines Aktionsplans zum Ausbau der St ä rken und zum Beheben

der Schw ä chen. Dieser Aktionsplan entspricht der so genannten Lokalen

Agenda 21 gemä ss Kapitel 28 der Agenda 21 . Die Massnahmen sind

nach Wichtigkeit und im R ahmen der normalerweise beschr ä nkt verfüg -

baren R essourcen zu priorisieren.

6 .U m s et z e n d e s A k tio ns p lans

Umsetzen der Massnahmen des Aktionsplans gemä ss P riorit ä tensetzung

in angemessenen, aber stetigen Schritten, damit Erfolge möglichst bald

auch für die Bevölkerung sichtbar werden.

4 5

7 .W ir k u n g s - un dE r folg s kon t r o lle

Ü berprüfung der Zielerreichung und der Wirkung der ergriffenen Massnah -

men. Bei Abweichungen Anpassung des Aktionsplans und eventuell auch

der Ziele, um auf Kurs Nachhaltige Entwicklung zu bleiben.

Bei jedem Schritt des P rozesses ist zu prüfen, wie weitere Akteure (Bevölkerung,

lokales Gewerbe , J ugendliche, Vereine, Schulen, Kirchgemeinde

und andere ) in geeigneter Weise einbezogen werden können. Die F rage

der Kommunikation (gegen innen und aussen) ist bei jedem Schritt zu

überdenken.

Vision von

Rio kennen

lernen

Stärken und

Schwächen

bestimmen

Aktionsplan

erarbeiten

Aktionsplan

umsetzen

Bisherige

Leistungen

Für die

erkennen

lokale Ebene

konkretisieren

Wirkungsund

Erfolgskontrolle

Schritt 1 Schritt 2 Schritt 3 Schritt 4 Schritt 5 Schritt 6 Schritt 7

Nachhaltige Entwicklung in der Gemeinde ist das Resultat eines Prozesses

in mehreren Schritten.


In te g ra ti o n i n d ie H an d lu n g sa b l ä u f e d e r Gemein d e

Die Umsetzung der Vision der Nachhaltigen Entwicklung ist kein einmaliges

Aktionsprogramm, sondern eine langfristige, dauerhafte Auf -

gabe . Die Ergebnisse der einzelnen Schritte müssen deshalb in die

bestehenden, ordentlichen Handlungsablä ufe der Gemeinde ( Leitbild,

Legislaturprogramm, Finanzplan , J ahresplanung, Kontrollmechanis -

men) integriert werden. Kurz zusammengefasst heisst das:

4 6

Die Ergebnisse aus Schritt 2 fi nden Eingang in das bestehende

Leitbild der Gemeinde. Das Leitbild enth ä lt damit e x plizit Bezüge zur

Nachhaltigen Entwicklung.

Die Massnahmen des erarbeiteten Aktionsplans ( LA 21 ) aus Schritt

5 werden gemä ss den zugeordneten P riorit ä ten in den F inanzplan

und das Legislaturprogramm aufgenommen und die entsprechenden

Legislaturziele formuliert.

Als T eil der Umsetzung der J ahresplanung werden die Massnahmen

des Aktionsplans ( LA 21 ) konkret umgesetzt und innerhalb der beste -

henden Kontroll- und Steuerungsmechanismen überprüft respektive

gesteuert.

U n te rst ü t z u n g mit H ilf e d e s Ko m p ete nzve r b u n d s

Der Kanton Bern unterstützt mit dem Kompetenzverbund die Nach -

haltige Entwicklung in den einzelnen Gemeinden. Hauptakteurin im

Kompetenzverbund ist die Gemeinde, weitere wichtige Akteure sind

der Kanton sowie private Anbieter von Dienstleistungen. Der Kanton

stellt den Gemeinden fallweise generelle Informationen, Hilfsmittel

und Arbeitsgrundlagen zur Verfügung. Bei Bedarf unterstützt der Kan -

ton die Gemeinden im R ahmen seiner fi nanziellen Möglichkeiten.

Im Kompetenzverbund erfolgt bei jedem Schritt eine stufen- und sach -

gerechte Aufgabenteilung zwischen Gemeinde, Kanton und privaten

Anbietern von Dienstleistungen.


Ko m p ete nzve r b u n d i n d e nv e rsch ied e n e n S chr itte n d e r U m s et z u n g

S chr itt B e d ü r f n i s ( s e )

Gemein d e

Wissen um die

Vision von Rio

Basisinformation

Klären der Gemeindespezifische

Information,

Bedeutung für die

kommunale Ebene Moderation

und Entwickeln

Zukunftsvision

der Gemeinde

A n g e b o te / A k ti v it ä te n

Dokumentationen bereitstellen,

generelle

Informationstage durchführen,

Anlauf- und

Informationsstelle

Übergeordnete Sichtweise

einbringen,

Erfahrungsaustausch

und Vernetzung unter

Gemeinden fördern, Prozesshilfen

bereitstellen

A n b iete r

Kanton

Kanton

4 7

Bestandesaufnahme

und

Beurteilung

des Bestehenden

Identifikation von

Stärken und

Schwächen

Gemeindespezifi

sche Information,

C hecklisten,

methodische Hilfe

Kriterien,

methodische Hilfe

Anlässe moderieren

C hecklisten, Vorlagen

bereitstellen; finanzielle

Unterstützung

Beratung bei der

Bestandesaufnahme

Kriterien, Indikatoren

bereitstellen; finanzielle

Unterstützung

Dritte

Kanton

Dritte

Kanton

Aktionsplan

erarbeiten

Umsetzen des

Aktionsplans

Wirkungs- und

Erfolgs kont rolle

Fachwissen,

Moderation,

methodische Hilfe

Beratung, Moderation

Beratung, Moderation

Dritte

Dritte

Methodische Hilfe Beratung Dritte

Methodische Hilfe

Kriterien, Indikatoren,

C hecklisten bereitstellen;

finanzielle Unterstützung

Kanton

Beratung bei der Anwendung

der Hilfsmittel

Dritte


1 9 B eis p iele

Zahlreiche Gemeinden in der Schweiz und im Ausland sind bereits

auf dem Weg zu einer Gemeindepolitik der Nachhaltigen Entwicklung,

allerdings oft nicht unter diesem Namen. Die Ansatzpunkte und

Vorgehensweisen dazu sind verschieden. Nachstehend sind einige

interessante Beispiele zusammengestellt. Künftig wird es immer

wichtiger werden, Erfahrungen auszutauschen und von den Erfolgen

und Schwierigkeiten der anderen zu lernen.

4 8

In for m a ti o ns d r e hsch eib e d e s A R E

Das Bundesamt für R aumentwicklung betreibt eine Informations -

drehscheibe , auf welcher zahlreiche Informationen festgehalten sind

zu Aktivit ä ten von Gemeinden in R ichtung Nachhaltige Entwicklung.

http: //www. are . ch /

Die folgenden Gemeinden im Kanton Bern und der übrigen Schweiz

geben Informationen zu entsprechenden Aktivit ä ten auf ihrer Homepage.

Damit bringen sie zum Ausdruck , dass Nachhaltige Entwicklung

ein wichtiges T hema für ihre Gemeinde ist.

B eis p iele a u s d em K an t o n B e rn

• Bern

http: //www. lokaleagenda21 -bern . ch /

• Langenthal

http: //www. langenthal. ch /

( Suchbegriff: P olitik)

• Urtenen-Schönbühl

http: //www. urtenen-schoenbuehl. ch /

( Suchbegriffe: Aktuelles , Laufendes P ro jekt LA 21 )

• Zollikofen

http: //www. zollikofen. ch /

( Suchbegriffe: P olitik, Zukunftskonferenz )


B eis p iele a u s d e r üb r i g e n S ch w eiz

• Genf

http: //www. ville-ge. ch / agenda21 /

• R eigoldswil BL

http: //www. reigoldswil. ch /

( Suchbegriff: Leitbild)

• St . Gallen

http: //www. umwelt . stadt . sg . ch /

( Suchbegriff: Nachhaltige Entwicklung)

• Thalwil

http: //www. oekopolis . ch / thalwil/

• Veve y

http: //www. veve y. ch /

( Suchbegriff: agenda 21 )

• Zürich

http: //www. stadt -zuerich . ch /

( Suchbegriff: agenda 21 )

4 9


20 A d r e sse n un d L ite ra tur

5 0

A d r e sse n

• Ko m p ete nzze n t r um f ü r N achha lti g e E n t w i c k lu n g

im K an t o n B e rn

A mt f ü r U m w elt koor d i na ti o n un dE n e r g ie, 30 11 B e rn

T el. 0 3 16 33 36 61 ,Fa x 0 3 16 33 36 60

E-M a il: i n fo. a ue @ b v e .b e . ch

h ttp: //www.b e . ch / a ue /

• Amt für Gemeinden und R aumordnung des Kantons Bern

3011 Bern

T el. 031 633 77 30, Fa x 031 633 77 31

http: //www. be . ch / gemeinden/

• Bundesamt für R aumentwicklung ( A R E )

Sektion Nachhaltige Entwicklung

3003 Bern

T el. 031 322 40 60, Fa x 031 322 78 69

http: //www. are . ch /

• Bundesamt für Umwelt ( BAF U ) *

3003 Bern

T el. 031 322 93 11, Fa x 031 322 99 81

http: //www. umwelt -schweiz . ch /

• Bundesamt für Gesundheit ( BAG)

F achstelle Gesundheit und Umwelt

3003 Bern

T el. 031 322 21 11, Fa x 031 322 95 07

http: //www. apug . ch /

• Bundesamt für Statistik ( B F S )

2010 Neuenburg

T el. 032 713 60 11, Fa x 032 713 60 02

http: //www. statistik. admin. ch /

• Bundesamt für Energie ( B F E )

3003 Bern

T el. 031 322 56 11, Fa x 031 323 25 00

http: //www. energie-schweiz . ch /

* Bis 31 . 12 . 2005 Bundesamt für Umwelt , Wald und Landschaft ( BUWAL)


L ite ra tur

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• O ur C ommon F uture , Bericht der Weltkommission für Umwelt und

Entwicklung ( Brundtland-Kommission) ; Ox ford Universit yP ress,

Ox ford , 1987

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• Die nachhaltige R egion – Ein Handlungsmodell; A . T hierstein,

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• 10 J ahre nach R io – Die Schweiz auf dem Weg zu einer P olitik

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• F ür die Schweiz mit Zukunft – Nachhaltige Entwicklung als

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• Vision Lebens q ualit ä t – Nachhaltige Entwicklung: Ö kologisch

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• Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002; Schweizerischer Bun -

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• R ichtplan Kanton Bern ; R egierungsrat des Kantons Bern ,

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• R ichtlinien der R egierungspolitik 2003– 2006; Staatskanzlei des

Kantons Bern , Bern , 2002

• Kernindikatoren für die Nachhaltigkeit von St ä dten und Kantonen;

E . Basler + P artner AG, Zollikon, 2003


2

Kompetenzzentrum für Nachhaltige Entwicklung im Kanton Bern

Amt für Umweltkoordination und Energie, Reiterstrasse 11,

3011 Bern

Tel. 031 633 36 61, Fax 031 633 36 60

E-Mail: info.aue@bve.be.ch

http://www.be.ch/aue/

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