Thema Transitional Justice - juridikum, zeitschrift für kritik | recht ...

thema
hoffte, erhielt die Truth and Reconciliation Commission nur
die Kompetenz, in besonderen Fällen und unter spezifischen
Voraussetzungen von einer Strafverfolgung abzusehen. 9 Ihr
Motto „Versöhnung durch Wahrheit“ schuf einen Weg, aber
keinen Automatismus zum Verzicht auf Strafe in Form von
vergeltender Gerechtigkeit.
Aus der Geschichte des Freiheitskampfes geht aber klar
hervor, dass retributive Gerechtigkeit bei sehr vielen zivilgesellschaftlichen
Kräften eine zentrale Bedeutung einnahm.
Diese hatten ihr eigenes „Gerechtigkeitssystem“, als Alternative
zu den rassistischen gerichtlichen und polizeilichen
Apartheidinstitutionen, geschaffen, um Sanktionsmöglichkeiten
gegen wirkliche und vermeintliche Kollaborateure zu
kontrollieren. Nach dem Ende der Apartheid erhofften sie sich
eine Legitimation dieser „Volksgerichte“. Viele, vor allem jugendliche
Kader aus dem Kreis der Comrades, ertrugen die
hohen Verluste an Menschenleben, aber auch die mentalen
und psychischen Kosten der permanenten Erniedrigungen
und Diskriminierungen nur im Hinblick auf eine baldige Wendung
des Blattes. Und darunter verstanden sie, wie zahlreiche
SympathisantInnen im Ausland – beispielsweise der in der
Präambel zitierte Bürgerrechtsaktivist, Sozialphilosoph und
Reggae-Star Mutabaruka – eine radikale Umverteilung von
Sanktionsgewalt, Macht, Herrschaft und Besitzverhältnissen.
Das belegt ein weiterer Textausschnitt aus dem eingangs zitierten
Gedicht, der den Geist einer widerständigen, auf Abrechnung
und Vergeltung drängenden Jugend recht zutreffend
paraphrasieren sollte:
Azania when? Who is enemy, who is friend?
Azania plan, take back the lan’!
And the time will come, when blacks will rule
But will it be only a talk and a tool?
Disguised in blackness doing his best
Apartheid disguised in African blackness
Mandela beware! Mind you share out we share! 10
Angesichts solcher, nur allzu verständlicher Haltungen
einer ansehnlichen Bevölkerungsgruppe bedurfte es schon
eines sehr hohen Legitimationsaufwandes, um einen Transformationsprozess
auf den umstrittenen Werten der Wahrheit
und restaurativen Gerechtigkeit aufzubauen und durch die
TRC umzusetzen. Der Königsweg zu diesem Ziel war die
(Re)Konstruktion eines panafrikanischen Gerechtigkeitsbegriffs
und der damit angeblich verwobenen Werte der Versöhnung,
des Vorranges der Gemeinschaft vor den Rechten
des Einzelnen, des sozialen Friedens vor dem Prinzip der
„gerechten Strafe“, der Menschenwürde, Solidarität und der
kommunikativen Vernunft der Konsensorientierung. Für diese
und ähnliche Dimensionen wurde ein afrikanischer Begriff
gefunden: Ubuntu, den vor allem der von Nelson Mandela
eingesetzte Vorsitzende der Wahrheitskommission, der ehemalige
anglikanische Erzbischof Desmond Tutu, prägte: 11
„Ubuntu says I am human only because you are human. If
I undermine your humanity, I dehumanize myself. You must
do what you can to maintain this great harmony, which is
perpetually undermined by resentment, anger, desire for vengeance.
That’s why African jurisprudence is restorative rather
than retributive.“ 12
4. Mission Impossible
Von den vielen möglichen Lesarten dieser Konstruktion einer
essentiell afrikanischen Rechtsprechung als restaurativ
scheint mir jene am meisten argumentatives Gewicht zu besitzen,
die auf den historischen und globalen Zusammenhang
Bezug nimmt. Danach ging es den führenden ProponentInnen
rund um Madiba („Vater der Nation“) Mandela nicht nur um
den Aufbau einer neuen Gesellschaft aus einer der monströsesten
Verzerrungen einer staatlichen sozialen Gemeinschaft,
dem Afrikaander Apartheidstaat. 13 Sondern auch, und vielleicht
sogar vor allem, um die Verbreitung einer nachhaltigen
Botschaft an die Welt. Ihr Kern bestand in der Unhaltbarkeit
jeglicher rassistischer Doktrinen, aber auch in den zu widerlegenden
Thesen der westlichen Modernisierung, die sich um
die Sprachspiele der Unterentwicklung ranken. Mit diesem
„discourse of lack“ 14 wird so genannten „Entwicklungsländern“
unter anderem vorgehalten, dass sie kein „richtiges“
Recht (Rechtsstaatlichkeit oder rule of law), keine ordentliche
Politik (Mehrparteiendemokratie) und Ökonomie (liberalisierte
Marktwirtschaft) sowie wahre Religion (Christentum)
besäßen. Nach zehn Jahren zurückgelegtem Weg zum Ziel
dieser „Mission Impossible“ – einer Transformation des systematischen
Menschenrechtsverletzungsstaates zur „Regenbogennation“
– sind die Erfolge jedoch unleugbar. 15 Auch
wenn es nur wenige bemerken oder gar zugeben wollen, hat
der rechtlich verordnete Weg des Verstehens statt Rache, der
Wiedergutmachung (Reparation) statt Vergeltung, des ubuntu
statt rechtlicher Diskriminierung Rechtsgeschichte geschrieben.
Im 200. Todesjahr von Immanuel Kant hat sich eine Gesellschaft
vielleicht erstmals in der nicht besonders erfolgreichen
Geschichte (seit) der Aufklärung ein Gesetz gegeben,
das den kategorischen Imperativ von einem a priori der Moral
auf das gesatzte Recht einer selbst gegebenen und demokratisch
legitimierten Verfassung gestellt und in Folge von den
tönernen Füßen des Sollens auf den harten Boden der Alltagsrealität
„herab geholt hat“. 16 Ihr Terrain wurde zu einem Gutteil
von der TRC und ihren Diskursen der Versöhnung auf der
9) Durch den „Promotion of National Unity and
Reconciliation Act“, Nr 34, der die TRC gegen
Ende 1995 etablierte;
www.doj.gov.za/trc/legal/act9534.htm.
10) Mutabaruka, Beware, auf der CD Melanin
Man, 1994 Revolver Records.
11) Siehe dazu genauer Wilson, The Politics of
Truth and Reconciliation in South Africa (2001)
9-13.
12) Desmond Tutu, Mail and Guardian vom
17. März 1996.
13) Allein die Selbstbezeichnung als „Afrikaander“
enthüllt neben dem selbstgefälligen
Pioniergeist auch den Versuch, den Titel der
Okkupation durch ein ius solis zu legitimieren
und sich so zu den besser und sogar einzig
berechtigten Landherren zu machen.
14) Vgl zu diesem Begriff: Nader, The Americanization
of Law, in: Griffiths/K von Benda-
Beckmann/F von Benda-Beckmann (eds), Mobile
Law, Mobile Poeple (2005).
15) Siehe dazu Sauer, 1994 – 2004: Zehn
Jahre Freiheit in Südafrika (1994) 4, Indaba
41/04.
16) Dass diesem historischen Durchbruch
nicht genügend Achtung geschenkt wird, hat
wohl auch mit dem Krieg gegen den Terror und
für die Beibehaltung der (gar nicht so) Neuen
Weltordnung zu tun, die für entsprechende Ablenkung
sorgt, vor allem auch weil dieser globale
Feldzug schon rein statistisch klar für den
exponentiellen Zuwachs an Terror sorgt, durch
den er sich (zur Freude der Waffenindustrie) in
einem Circulus vitiosus legitimiert.
Seite 84 juridikum 2005 / 2