06 CDU Intern Ausgabe Juni 2013.pdf

Das offizielle Mitteilungsmagazin
des CDU-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald
Ausgabe 6, Juni 2013
>> intern
E
7260
Jürgen Ehret aus dem Kreistag verabschiedet
Landkreis - Nach 33 1/2 Jahren
als Kreisrat, davon 21 Jahre als
CDU-Fraktionsvorsitzender,
wurde am 6. Mai Bürgermeister
a.D. Jürgen Ehret in der
Malteserhalle in Heitersheim
aus dem Kreistag Breisgau-
Hochschwarzwald verabschiedet.
Mit dem Bibelvers „Alles hat
seine Zeit“ würdigte Landrätin
Dorothea Störr-Ritter die herausragende
Leistung von Jürgen
Ehret, der über 30 Jahre
Landkreisgeschichte mitprägte,
an vielen Erfolgsgeschichten
beteiligt und in zahlreichen
Fällen der Initiator war. In
seine Kreistagszeit fielen beispielsweise
die Durchsetzung
Landrätin Dorothea Störr-Ritter
würdigte das Engagement von Jürgen
Ehret
Jürgen Ehret mit Landrätin Dorothea Störr-Ritter
und der Bau der TREA (Abfallverbrennung),
die Einrichtung
des Gewerbeparks Breisgau,
zahlreiche Projekte im öffentlichen
Nahverkehr z.B. die
Breisgau S-Bahn sowie der
Neu- und Ausbau von Schulen.
Insbesondere lagen ihm Einrichtungen
für Menschen mit
Behinderung am Herzen.
In Anspielung auf sein Engagement,
wonach ein Bürger
wenigstens einen Eimer Bauschutt
kostenlos bei kreiseigenen
Entsorgungsstellen abgeben
darf, überreichte ihm
Landrätin Störr-Ritter in seiner
letzten Kreistagssitzung einen
„Ehret-Eimer“, der mit Weinflaschen
der Region gefüllt
war. Die CDU Breisgau-Hochschwarzwald
wird Jürgen Ehret
Jürgen Ehret mit Ehefrau Renate
noch gesondert verabschieden.
Ein ausführlicher Bericht
folgt.
Natascha Thoma-Widmann
Die Baden-Württemberg-Partei.

Aus dem Kreisverband
KOMMENTAR von Dr. Patrick Rapp MdL
Grün-rote Doppelmoral
bei der Bildungspolitik
Sehr geehrte
Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen
und Parteifreunde,
in wenigen Wochen stehen die Sommerferien
vor der Tür. Während für viele Kinder
die Schullaufbahn im September erst
beginnt, startet bei anderen mit der 5.
Klasse auf dem Gymnasium, der Realschule,
der Werkrealschule oder seit neustem
aber der Gemeinschaftsschule ein
neuer Lebensabschnitt. Ungleich sind
aber die Bedingungen, welche die Schüler
und Lehrer dort vorfinden werden. Während
die Gemeinschaftsschulen von der
neuen Regierung einseitig bevorzugt werden
(bessere Finanzausstattung, kleinerer
Klassenteiler …), werden die anderen
Schularten an der kurzen Leine gehalten.
Ob es in ein paar Jahren noch Werkrealschulen,
Realschulen oder Hauptschulen
geben wird ist unklar. Der Ministerpräsident
spricht von einem Zwei-Säulen Modell
aus Gymnasium und Gemeinschaftsschule.
Daher braucht es in der Logik von
grün-rot auch keine eigenständigen Bildungspläne
mehr und die Ressourcen
werden hin zur Gemeinschaftsschule umverteilt.
In vielen Gesprächen konnte ich mich
vor Ort von den Problemen und Herausforderungen
an den Schulen im Landkreis
überzeugen. Zahlreiche Eltern wenden
sich besorgt an mich, da der Unterricht zu
oft ausfällt und andere Angebote gestrichen
werden. Neben der
nun von grün-rot geplanten
Streichung von rund
11.600 Lehrerstellen in den
nächsten Jahren, soll es
beispielsweise an den
Gymnasien auch zu weiteren
Kürzungen im Bereich
der Entlastungskontingente an den Schulen
(Stunden für besondere Aufgaben:
z.B. Mediathek, Sammlungen …) aber
auch zur Streichung der Hausaufgabenbetreuung
kommen. Die Kürzungspläne
werden negative Auswirkungen auf das
Schulklima haben, zur Demotivation von
Lehrkräften und dem Wegfall von außerunterrichtlichen
Angeboten führen und
daher von uns abgelehnt. Wenn die Eltern
aber auch Lehrerverbände hierauf hinweisen,
werden sie gleich von der SPD als
„Heulsusen“ beschimpft. Während grünrot
bis kurz vor dem Regierungswechsel
noch gemeinsam mit CDU und FDP für
eine Senkung des Klassenteilers an den
Gymnasien eintraten, wurde dies gleich
nach der Wahl kassiert, so dass auch hier
eine Ungleichbehandlung mit der Gemeinschaftsschule
offensichtlich wird.
Die bisherige Praxis dass Lehramtsreferendare
zu den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit
geschickt werden und erst
im September eingestellt werden, wurde
jahrelang von grün-rot gegeißelt – nun
aber verteidigt.
Rasant wird sich die Schullandschaft im
Land und in der Region verändern. Die
KREISTEIL
Schülerzahlen werden bis 2025 um
rund 20% abnehmen. Der Kultusminister
hat im Mai die seit langem
fälligen Eckpunkte für die regionale
Schulentwicklung vorgestellt.
Diese kam aber deutlich zu
spät: Bereits 2011 wurde durch den
Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung
und die Einführung
und einseitige Bevorzugung
der Gemeinschaftsschulen die
Weichen neu gestellt, was zum
Ausbluten der Haupt- und Werkrealschulen
geführt hat. Gemeinden sahen
die Gemeinschaftsschule plötzlich als
Rettungsanker für den Schulstandort –
doch jetzt wird klar, dass dies auch nicht
funktionieren kann. Während anfangs
ohne Rücksichtnahme fast alles genehmigt
wurde damit es mehr Gemeinschaftsschulen
werden, gelten künftig
Mindestzahlen von 40 Schülern pro Jahrgang
in der weiterführenden Schule (60
im Gymnasium) bei der Neueinrichtung
einer Schulart. Auch wird erklärt, dass das
Land auch Schulen schließen wird, wenn
zwei Jahre nacheinander in der 5. Klasse
weniger als 16 Schüler sind. In vielen Gemeinden
im Landkreis wird dies unweigerlich
zu Schulschließungen führen.
Wir brauchen auch in Zukunft ein breites
Bildungsangebot im ländlichen Raum.
Eine einseitige Fokussierung und Bevorzugung
der Gemeinschaftsschule ist hier
aber der falsche Weg.
Herzliche Grüße
Dr. Patrick Rapp > Seite 2

Aus dem Kreisverband
KREISTEIL
Natur- und forstpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL:
„Bürgervoten nur vordergründig berücksichtigt“
„Es ist richtig, dass die Landesregierung
nun die konkrete Gebietskulisse für einen
geplanten Nationalpark Nordschwarzwald
endlich offenlegt. Leider berücksichtigt sie
dabei die Bürgervoten in den Gemeinden
nur vordergründig. In der nun geplanten
Gebietskulisse sind zwar mit Baiersbronn
und Forbach nur zwei der sieben Gemeinden,
die gegen den Nationalpark gestimmt
haben, diese machen aber rund 85 % der
Gesamtfläche des möglichen Nationalparks
aus. Die CDU-Landtagsfraktion fordert
daher, dass das vorgestellte Nationalparkgebiet
als Grundlage und nicht als
Schlusspunkt für eine echte Beteiligung
der Bürger dient und endlich, wie in unseren
Prüfsteinen gefordert, mit allen im
Suchraum betroffenen Anspruchsgruppen
gesprochen wird. Die Landesregierung
muss die Einwände der Bürgerinnen und
Bürger vor Ort aufnehmen und einen Kompromiss
suchen. Dieser Prozess ist zeitaufwendig
und wird Monate in Anspruch nehmen.
Die Vorlage eines Gesetzentwurfs
bereits im Juli würde hingegen deutlich
machen, dass ein derart komplexes Projekt
unbedingt noch vor der Bundestagswahl
im September als Wahlkampfgeschenk
durch den Landtag gepeitscht werden soll.
Bei einem Jahrhundertprojekt Nationalpark
gilt aber Gründlichkeit vor Schnelligkeit“,
sagte der forst- und naturschutzpolitische
Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,
Dr. Patrick Rapp MdL, am Dienstag (4.
Juni) in Stuttgart.
„Völlig unverständlich ist auch, dass die
Kosten für den Nationalpark weiter unklar
bleiben. Während es zuerst noch hieß,
dass mit strukturellen Mehrausgaben von
rund 10 Millionen Euro im Jahr und 23 Millionen
Euro für ein Besucher- und Verwaltungsgebäude
zu rechnen ist, wird heute
erklärt, dass man hierzu nun doch noch
keine Angaben machen kann. Allein diese
Tatsache ist Beleg dafür, dass der weitere
Prozess erheblich mehr Zeit in Anspruch
nehmen muss, als von Minister Bonde dargestellt.
Wenn die Landesregierung sich
weiterhin über alle Einwände und Problemkonstellationen
hinwegsetzt, wird
das in der Region zu großen Verwerfungen
führen, die am Ende dem Naturschutz und
dem Tourismus schaden“, betonte Rapp.
Infoelement: Eine Themenseite mit wichtigen
Informationen zum Projekt Nationalpark
(Was ist ein Nationalpark? Was
spricht für und gegen einen Nationalpark?
Wie hat sich die CDU positioniert?) finden
Sie auf meiner Homepage unter
http://patrick-rapp.eu/index.php/
themen/nationalpark.

Aus dem Landtag
Youtube-Kanal von Dr. Patrick Rapp MdL
Video über Landtagsarbeit
Den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp finden Sie nun auch auf YOUTUBE
unter www.youtube.com/rappmdl Auf dem Youtube-Kanal von Herrn Rapp finden Sie
ein Video über seine Arbeit als Landtagsabgeordneter aber auch alle Reden im Plenum.
Und hier noch ein Hinweis für alle mit einem Smartphone. Wenn Sie den QR-Code
scannen kommen Sie direkt auf den Youtube-Kanal von Dr. Patrick Rapp MdL
Austausch mit dem neuen Leiter der
Bundesagentur für Arbeit
KREISTEIL
Schülerwettbewerb des
Landtags:
Dr. Patrick Rapp MdL
lädt zur Teilnahme ein
Landkreis – Der CDU-Landtagsabgeordnete
Dr. Patrick Rapp ruft die Schülerinnen
und Schüler an den weiterführenden Schulen
im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
ab Klasse 9 zur Teilnahme am Schülerwettbewerb
des Landtags auf. Es besteht
die Möglichkeit, sich einzeln oder in
einer Gruppe den Themen Europa, Wahlalter
16, Teilen als Zukunftsmodell oder Vielfalt
in der Gesellschaft auf unterschiedliche
Arten zu widmen.
Auch eine selbst gestellte Frage kann
thematisiert werden entweder als Plakat,
Song, Umfrage, Webseite oder Facharbeit.
„Der Schülerwettbewerb will Jugendliche
dazu anregen, sich mit politischen Fragestellungen
und Problemen aktiv auseinanderzusetzen“,
so Rapp. Auch bei der 56.
Auflage des Schülerwettbewerbs werden
attraktive Preise vergeben.
Neben Sachpreisen gibt es u.a. auch Studienfahrten
nach Verdun/Genf und Trier
sowie einen Förderpreis des Landtags für
herausragende Arbeiten in Höhe von bis
zu 1.250 Euro zu gewinnen. Bei der Preisverteilung
werden alle Schularten berücksichtigt.
Einsendeschluss ist der 18. November
2013. Weitere Informationen, darunter
auch alle Themen des 56. Schülerwettbewerbs,
sind im Internet auf der
Homepage www.schuelerwettbewerbbw.de
zu finden.
gez. Micha Bächle, Referent

Aus dem Landtag
KREISTEIL
Thema Pflege muss stärker in den Fokus genommen werden
Landtagsabgeordneter informiert sich in der Sozialstation Mittlerer Breisgau
Ehrenkirchen – Immer mehr Menschen
werden im Alter pflegebedürftig.
Neben Heimen kommt der ambulanten
Pflege wie sie von den Sozialstationen
und privaten Anbietern angeboten wird
eine immer größer werdende Bedeutung
zu. Gerade die Sozialstationen geraten
aber zunehmend in Not. Der CDU-
Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp
hat daher einen Tag die Sozialstation
Mittlerer Breisgau besucht und eine
Mitarbeiterin bei der ambulanten Pflege
begleitet, um sich über die aktuelle Situation
zu informieren.
„Wenn die Finanzierung der ambulanten
Pflege durch die Kassen nicht grundlegend
verbessert wird, ist die flächendeckende
Sicherung der häuslichen Versorgung
im Grundsatz gefährdet“, so
die Leiterin der Sozialstation Mittlerer
Breisgau Ulrike Meister. „Bereits jetzt
schreiben 60 Prozent aller Dienste rote
Zahlen, jede zweite Station stehe quasi
vor dem Aus. Eine Kompensation durch
privat geführte Dienste bedeute, dass
Sozialstation jpg: Ulrike Meister, Leiterin Sozialstation
Mittlerer Breisgau, Frau Corbe-Hauser,
Pflegefachkraft, Dr. Patrick Rapp MdL, Gisela
Santo, Verwaltungsleitung (v.l.n.r.)
eine tarifliche Entlohnung der Mitarbeiter
in der Regel nicht stattfinde. Auch
können private Pflegeanbieter Patienten,
die nicht in ein Pflegeschema passen, ablehnen.
Der zwischenzeitlich eingetretene
Kosten- und Leistungsdruck sei enorm
und führe dazu, dass soziale Komponenten
in der Pflege unterbleiben müssen“ so
Meister weiter. „Das Thema Pflege wird
von der Gesellschaft leider oft nicht ausreichend
wahrgenommen, vielfach tabuisiert.
Wir müssen das Thema wieder mehr
in den Fokus nehmen und den Patienten,
den Angehörigen und im Besonderen den
Pflegedienstmitarbeitern mehr Wertschätzung
und Aufmerksamkeit entgegenbringen“,
so Rapp. Bedingt durch die
sich abzeichnende demografische Entwicklung,
den hohen bürokratischen Aufwand
sowie der schlechten finanziellen
Situation vieler Dienste, seien alle Verantwortlichen
gefordert zeitnah nach geeigneten
Lösungen und Rahmenbedingungen
für die Pflegedienste zu suchen,
so Rapp.
Wolfgang Mieske

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
Der Wahlkampf rollt!
Unterstützen Sie Matern von Marschall
Sein Motto „Der von hier“ nimmt Matern von Marschall ernst: In
seinem Terminkalender stehen dichtgedrängt Gespräche, Treffen,
Vorträge und Sitzungen. Nicht Berlin und nicht in Stuttgart. Sondern
dort, wo sich im Wahlkreis Menschen organisieren, wo es
Chancen zu nutzen und Schwierigkeiten aus dem Weg zu räumen
gilt. Hinzu kommen jetzt die Vorbereitungen für die heiße Phase
des Wahlkampfs. Broschüren und Flyer müssen gestaltet und produziert
werden. Plakatmotive gilt es auszusuchen und die
Das alles kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Doch beides
ist eine Investition in den Wechsel: Ab September soll sich wieder
ein CDU-Abgeordneter im Bundestag für den Wahlkreis Freiburg
einsetzen.
Investieren Sie mit! Lassen Sie den Wahlkampf mit einer Spende
noch schneller rollen. Ihre Unterstützung – gleich welcher Betrag -
erreicht das Wahlkampf-Team
Matern von Marschall bittet um Ihre Unterstützung
Empfänger: CDU Freiburg
Konto 123 256 63
Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau BLZ 68050101
Spendenzweck Bundestagswahl
Herzliche Einladung zu Wahlwanderung
von Matern von Marschall:
Bundestagskandidat durchwandert den
Wahlkreis Freiburg
Vom 13. bis 27. Juli durchwandert der Freiburger Direktkandidat
Matern von Marschall alle Gemeinden und Ortsteile seines Wahlkreises.
Dabei wird er am Tag zwischen 8 und 14 Kilometern zurücklegen.
„Ich will dabei mit möglichst vielen Menschen in Kontakt
kommen und fürs Wählen gehen werben“, sagt von Marschall.
„Und natürlich will ich wissen, was die Menschen beschäftigt.“ Unterstützt
wird er durch die CDU-Ortsverbände in Freiburg und
Breisgau-Hochschwarzwald. In ihren Gemeinden und Stadtteilen
haben sie ein abwechslungsreiches Programm auf die Beine gestellt
(siehe unten).
Die Wahlwanderung startet am 13. Juli morgens in March-Neuershausen,
der Heimatgemeinde des Kandidaten. Der Abend wird
zusammen mit der CDU-Baden-Württemberg bei einem „get together“
im Weingut Schätzle ausklingen. Alle Bürgerinnen und
Bürger sind ab 16.30 Uhr ins Weingut Schätzle eingeladen. Enden
wird die Wahlwanderung am 27. Juli auf dem Gelände der Brauerei
Ganter. Zu Gast ist dann das Wahlkampfteam der Bundeskanzlerin
Angela Merkel, das Team Deutschland. Hinzu kommen Künstler
aus der Region.
Zum Redaktionsschluss waren noch einige Termine in Planung.
Beachten Sie deshalb den aktuellen Wanderplan unter
www.matern-von-marschall.de
Wandern Sie mit oder besuchen Sie die Stände und Aktivitäten
der Ortsverbände. Und erleben Sie das gesellige Beisammensein
bei den Abendveranstaltungen.
Sa, 13.07.13
Wahlwanderungsauftakt:
09:30 Neuershausen: Startfrühstück bei
Matern von Marschall
11:00 Holzhausen: Stand Rathausplatz
12:00 Buchheim: zu Gast bei Gemeindebäckerin
Gabriele Holst
13:00 Hugstetten: Stand am Backhäusle
13:50 Hochdorf: Stand Edeka Barwig
15:15 Landwasser: Stand am Platz der Begegnung
(REWE)
16:30 Lehen: Weingut Schätzle, Sommerfest
mit CDU Baden-Württemberg
21:00 Busshuttle zurück.
Breisgau-Hochschwarzwald 6/2013 >>> Seite 6
So, 14.07.13
09:30 Lehen: Stand auf dem Marktplatz
11:00 Umkirch: Vom Forellenhof zum historischen
Mühlenhock
13:00 Gottenheim: Stand am Rathaus
15:00 Waltershofen: Stand beim Sonnenbrunnen
16:45 Merdingen: Führung Merdingen –
Besichtigung der Zehnscheuer mit Ausstellung
des Kunstforum, Besichtigung
Katharina-Mathis-Stift. Besichtigung eines
Gewerbebetriebes.
18:00 Merdingen: Gasthaus „Dialekt“
Abendveranstaltung
Mo, 15.07.13
09:30 Merdingen: Gasthaus „Dialekt“
11:00 Ihringen: Stand Edeka
13:15 Wasenweiler: *
15:15 Bötzingen: Besuch der Winzergenossenschaft
Bötzingen, Firma Reiß, Firma
Schöneberger und Firma Zimmerlin
18:00 Bötzingen: Gasthaus Krone, Abendveranstaltung
Di, 16.07.
12:00 Bötzingen: Betriebsbesuch Hauri,
Teilnehmerzahl begrenzt mit Anmeldung
wg. Begehung des Sicherheitsbereichs

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
13:30 Eichstetten: Ortsbesichtigung vom
Bahnhof zu Rinklin Naturkost
16:10 Schelingen: Besichtigung Weingut
Schätzle mit Weinprobe
17:30 Oberbergen: Betriebsbesuch des Sanitärbetriebs
18:00 Oberrotweil: Sommerfest im Weingut
Gleichenstein, Abendveranstaltung
MI, 17.07.13
09:30 Oberrotweil: Weingut Gleichenstein
10:25 Niederrotweil: Von St. Michaels
Kirche zur Besichtigung Solarpark
13:10 Bischoffingen: Stand Winzergenossenschaft
15:20 Burkheim: Führung durch Burkheim
18:00 Burkheim: Posthotel Kreuz-Post,
Abendveranstaltung mit um 22.00 Uhr
Nachtwächterwanderung Burkheim
Do, 18.07.13
09:30 Burkheim: Posthotel Kreuz-Post
11:00 Bickensohl: Stand Winzergenossenschaft
Bickensohl
13:10 Achkarren: von der Krone zum Gewerbepark
- Betriebsbesuch
16:10 Breisach: *
Federle / Bäckerei Heizmann
11:25 Ehrenstetten: Stand im Gemeindezentrum
12:40 Bollschweil: Stand vor dem Bolando
15:30 St. Ulrich: Besuch Restaurant Rössle
17:15 Horben: Wanderung durch Horben
18:00 Horben: Terrasse des Feuerwehrhauses,
Abendveranstaltung
Di, 23.07.13
09:30 Horben: Feuerwehrhauses
11:25 Sölden:Stand bei der Metzgerei Salb
und mit Besuch des Dorfhelferinnenwerks
Sölden e.V.
13:45 Wittnau:Betriebsbesuch der Zimmerei
August Faller
mit Hans Sigmund, Besuch der Herdermer
Geschäfts- & Vereinswelt. Für das
leibliche Wohl wird gesorgt.
16:00 Zähringen: Stadtteilführung: Alemania
Sportgelände, Bürgerpark und Thomasgemeinde
18:00 Zähringen: Gasthaus Im Höfle,
Abendveranstaltung
Fr, 26.07.13
09:30 Zähringen: *
10:30 Brühl-Beurbarung: *
12:20 Stühlinger: *
14:20 Haslach: Ortsbegehung Haslach mit
Besuch Feuerwehr
16:15 Weingarten: Begrüßungsempfang
Fr, 19.07.13
09:30 Breisach: *
10:45 Hochstetten:*
12:15 Gündlingen: Stand Köbele Hofladen
14:30 Gretzhausen: *
15:40 Oberrimsingen: *
16:40 Niederimsingen: *
18:00 Niederimsingen: Landgasthaus Tanne,
Weinprobe Abendveranstaltung
SA, 20.07.13
09:30 Niederrimsingen: Landgasthaus
Tanne
11:10 Opfingen: *
12:45 Tiengen: Stand Neukauf
14:16 Munzingen: *
15:45 Mengen: *
17:30 Offnadingen: Gasthaus Adler, Großes
Hoffest mit Unterhaltungsmusik
Abendveranstaltung
So, 21.07.13
09:30 Offnadingen: Gasthaus Adler
10:20 Norsingen: *
11:10 Scherzingen: Weingut Heinemann,
Weinprobe
12:40 Schallstadt: *
13:50 Wolfenweiler: *
16:00 Ebringen: Weingut Mißbach, Weinprobe
18:00 Pfaffenweiler: Schützenhaus,
Abendveranstaltung ab 19:00 Uhr Thorsten
Frei
Mo, 22.07.13
09:30 Pfaffenweiler: Stand Marktplatz
10:40 Kirchofen: Stand bei der Metzgerei
Bundestagskandidat Matern von Marschall lädt zur Wahlwanderung ein
14:40 Au:Stand beim Schützenhaus
15:30 Merzhausen:Stand am Marktplatz
16:45 Vauban: Stand auf dem Marktplatz
und Besuch des Altenheim
18:00 Günterstal: Gemeindezentrum St.
Franziskus, Abendveranstaltung
Mi, 24.07.
09:30 Günterstal: Gemeindezentrum St.
Franziskus
10:40 Wiehre: Stand Edekamarkt und Besichtigung
des Max-Planck-Instituts, Besichtigung
Franziskanerkloster
12:10 Waldsee: *
13:00 Littenweiler: Stand am Edeka, Besuch
des Seniorenheim und kleiner Hock
am Bürgersaal
15:50 Kappel: Stand am Gasthaus Kreuz
17:40 Ebnet: Stand am Gasthaus Löwen
und Kirchenbesichtigung
18:00 Ebnet: Gasthaus Löwen, Abendveranstaltung
Do, 25.07.
09:30 Ebnet: Gasthaus Löwen
11:15 Herdern: Sommerfest auf dem Herdermer
Kirchplatz mit 11:30 Uhr Rundgang
auf den Spuren von 1000 Jahren Herdern
Schlosserei Waldner, Gespräch Asylbewerberheim,
Gespräch mit Vorstand der
Sintis.
18:00 Weingarten: Grillfest auf dem Dietenbachgelände,
Abendveranstaltung
Sa, 27.07.13
Wahlwanderungsabschlussfest
09:30 Weingarten: *
10:30 Rieselfeld: Besuch des Wochenmarkts
an der St. Maria Magdalena Kirche
mit anschließendem Frühstück im Glashaus
12:40 St. Georgen: *
15:15 Betzenhausen: Stand mit Bürgergespräch
am Betzenhauser Torplatz
16:30 Mooswald: Stand an der Sparkasse
mit Bürgergespräch
17:50 Altstadt: Münsterplatz
18:00 Brauerei Ganter, Abschlussfest mit
Besichtigung Brauerei Ganter, Team
Deutschland und Artisten.
21:00 Busshuttle zurück.
* zum Redaktionsschluss war der Termin
leider noch nicht benannt. > Seite 7

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
CDU-Bundestagskandidat Matern von
Marschall auf der Sportwoche in Wittnau
Aktiver Sportler Thomas Steiert, 1. Vereinsvorsitzender Bernhard Zimmermann, Bundestagskandidat
Matern von Marschall, Vorstandsmitglied des CDU-Ortsbandes Hexental
Dr. Winfried Adam.
nelle Feste in allen Orten im Wahlkreis
Freiburg kennenlernen und Gespräche mit
Bürgern suchen. Erfreulicherweise traf die
angekündigte regnerische Wetterprognose
für den Nachmittag nicht zu. Das vorgesehene
„Große Elfmeterschießen“ von 30
Mannschaften konnte durchgeführt werden
und von Marschall sah abwechslungsreiche
an vier Toren durchgeführte Gruppenspiele.
Zwischendurch war es ihm
möglich, mit dem 1. Vereinsvorsitzenden
Bernhard Zimmermann, aktiven Sportlern
und Zuschauern zu sprechen. Ein ausgedehntes
Gespräch entwickelte sich mit Ehrenbürger
Gustl Faller über seine derzeitige
Tätigkeit, Wittnauern durch alte Fotos
das frühere Leben im Ort aufzuzeigen.
Otto Selb

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
Bundesbeauftragter der Bundesregierung für die Belange
behinderter Menschen Hubert Hüppe besucht mit unserem Bundestagsabgeordneten
Thomas Dörflinger den Hochschwarzwald
Thomas Dörflinger zu Besuch im Haus Adler-Post, wo sich die Behinderten
sichtlich wohlfühlen.
neuen Projekt verwirklichen, dass Inklusion in spezifischen
Fällen auch im Berufsleben einzieht. Er erklärt den
Politikern jedoch sodann, dass deren Hilfe benötigt wird,
da von Seiten des Landkreises und der örtlichen Arbeitsagentur
noch „Hürden“ bestehen, die überwunden werden
müssen. Thomas Dörflinger sieht diesen Ansatz als
förderwürdig und wird der Lebenshilfe SSW helfen, noch
notwendige Stellen zu überzeugen. Begleitet wurden
Dörflinger und Hüppe von der CDU Vorsitzenden aus Titisee-Neustadt
Petra Winkle und ihren Vorstandskollegen
Inge-Doris Stritt, Edith Reith und Inge Hofmeier.
Bei der nächsten Station im Haus Adler-Post inmitten
der Innenstadt von Titisee-Neustadt zeigt man dem Bundespolitiker
Hüppe bereits verwirklichte Inklusion. Das
alte Hotel wurde umgebaut zu einem Zuhause für Behinderte
und Vorstand Egon Engler, Caritasverband Freiburg,
schildert, wie das funktionieren kann. „Hier wird die Eigenständigkeit
der behinderten Menschen gefordert und
Hochschwarzwald - Dass im Hochschwarzwald
nicht nur über Inklusion der behinderten
Menschen gesprochen wird, sondern
auch gehandelt und neue Wege beschritten
werden, hiervon konnte sich der aus Berlin
angereiste Bundespolitiker Hubert Hüppe in
Neustadt überzeugen. Zwei Stationen zu besuchen,
so hatte es Thomas Dörflinger vorbereitet,
damit das ganze Spektrum der Behindertenbetreuung
gezeigt werden konnte.
So der Beginn bei der Lebenshilfe Südschwarzwald.
Zum Einzugsgebiet gehören
hier Einrichtungen in Titisee-Neustadt,
Bonndorf, Waldshut-Tiengen, Bad Säckingen
und Laufenburg. Uli Pfeiffer, Leiter und Geschäftsführer
der Lebenshilfe SSW (Südschwarzwald),
erläutert den Bundespolitikern,
dass Barrierefreiheit im weiteren Sinne
zu betrachten ist und Hürden für Menschen
nicht nur mit Aufzug oder Rampe zu überwinden sind. Hubert
Hüppe, der neben seinem Bundestagsmandat noch die Aufgabe
des Beauftragen der Bundesregierung für Belange behinderter
Menschen wahrnimmt, liegt hier mit seinem Ansatz auf gleicher
Welle, denn Inklusion voranzutreiben hat
er sich als Ziel gesetzt. Inklusion heißt für
ihn, bereits mit der Integration im Kindergarten
zu beginnen, später in der Schule
und letztendlich auch im Berufsleben. Für
viele ist es sicherlich wichtig, einen Arbeitsplatz
in der Behindertenwerkstatt zu
haben, dort betreut zu werden und auch
gefördert. Aber es gibt auch Behinderte,
für die eine Beschäftigung in einem Betrieb
außerhalb des Schutzes der Werkstatt
eine Förderung bedeutet. Hier müssen
wir offen werden und je nach Situation
entscheiden, so Hüppe.
Die Lebenshilfe bietet derzeit bereits ab
dem Kindergartenalter entsprechende Einrichtungen.
Um auch im Berufsleben weiter
zu kommen will Uli Pfeiffer mit seinem
Hubert Hüppe, Thomas Dörflinger im Gespräch mit Uli Pfeiffer, Lebenshilfe, und Bürgermeister
Armin Hinterseh. Mit dabei auch die CDU Neustadt mit Petra Winkle, Inge-Doris
Stritt, Edith Reith, und Inge Hofmeier.
gefördert und ob in der direkten Nachbarschaft oder in der Kirche
beim Sonntagsgottesdienst, die Menschen gehören dazu“. Hüppe
lobt dieses Beispiel als gelebte Integration und Inklusion.
Regina Folkerts > Seite 9

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
Waldhaus Bier holt Gold in
Berlin – Brauerei des Jahres
VERANSTALTUNGEN
V. links: Waldhaus-Chef Dieter Schmid, Staatssekretär Gerd Müller,
Braumeister Waldhaus Bernhard Vötter, Thomas Dörflinger
(CDU) und die bayerische Bierkönigin 2013/2014, Maria Krieger.
Die Privatbrauerei Waldhaus erhielt am Mittwoch, 5. Juni, aus der
Hand des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium
für Ernährung, Verbraucherschutz und Landwirtschaft, Prof.
Dr. Gerd Müller MdB, den Bundesehrenpreis in Gold der DLG und
die Auszeichnung als Brauerei des Jahres. Bundestagsabgeordneter
Thomas Dörflinger gratulierte den Preisträgern gerne im Rahmen
einer Feierstunde, die in der Landesvertretung Baden-Württemberg
stattfand.

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
Als junge Botschafter für ein Jahr in die USA
Austauschprogramm des
Deutschen-Bundestages
Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2014/2015
Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen
des Parlamentarischen Patenschafts-
Programms im nächsten Programmjahr
2014/2015 voraussichtlich 360 Stipendien
für ein Austauschjahr in den USA. Dieses
gemeinsame Programm von Deutschem
Bundestag und amerikanischem Kongress
besteht bereits seit mehr als 25 Jahren. Ab
sofort können sich Schülerinnen, Schüler
sowie junge Berufstätige dafür bewerben.
285 Schülerinnen und Schüler besuchen in
Amerika die High School. 75 junge Berufstätige
gehen auf das College und absolvieren
dann ein Praktikum in einem amerikanischen
Betrieb. Das PPP-Stipendium umfasst
Reise- und Programmkosten sowie notwendige
Versicherungskosten. Die Stipendiaten
leben in amerikanischen Gastfamilien.
Bundestagsabgeordnete nominieren die
PPP-Stipendiaten und übernehmen für sie
eine Patenschaft. Im Dezember 2013 entscheidet
sich, welches Mitglied des Bundestages
in einem Wahlkreis parlamentarischer
Pate wird. In den 299 Bundestagswahlkreisen
stehen etwa 75 Stipendien für Berufstätige
und 285 Stipendien für Schüler zur Verfügung.
Es kann also nicht in jedem Wahlkreis
ein Schüler-Stipendium vergeben werden,
entscheidend ist die jeweilige Bewerberlage.
Auch kann erst
nach Abschluss des Auswahlverfahrens
festgelegt
werden, in welchem Wahlkreis
kein Schülerstipendium
vergeben wird.
Schülerinnen und Schüler
müssen zum Zeitpunkt
der Ausreise (31.7.2014)
mindestens 15 und dürfen
höchstens 17 Jahre alt sein.
Junge Berufstätige müssen
bis zur Ausreise
(31.7.2014) ihre Berufsausbildung
abgeschlossen haben
und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens
24 Jahre alt sein.
Die Bewerbung für ein PPP-Stipendium ist
ab sofort mit einer Bewerbungskarte möglich.
Diese muss bis spätestens 13. September
2013 bei der für den Wahlkreis zuständigen
Austauschorganisation eingegangen
sein.
Bewerbungskarten und weitere Informationen
stellt der Deutsche Bundestag im Internet
unter www.bundestag.de/ppp zur
Verfügung. Ein Informationsfaltblatt mit
Bewerbungskarte kann beim Deutschen
Bundestag, Verwaltung, Referat WI 4, Platz
der Republik 1, 11011 Berlin (E-Mail: vorzimmer.wi4@bundestag.de)
angefordert werden.
Aber auch im Wahlkreisbüro des Abgeordneten
Thomas Dörflinger erhalten Interes
sierte die Bewerbungskarte: Tel.07703-
919585 oder Anfrage via Mail zu senden an:
thomas.doerflinger@wk.bundestag.de
Im Rahmen dieses gegenseitigen Austauschprogramms
kommen im Sommer
2014 gleich viele amerikanische Schülerinnen
und Schüler sowie junge Berufstätige
nach Deutschland. Bundestagsabgeordneter
Thomas Dörflinger bittet daher Familien
in seinem Wahlkreis um die ehrenamtliche
Bereitschaft, einen der jungen Gäste für ein
Jahr bei sich aufzunehmen. Die Gastfamilien
werden bei ihrem Engagement durch
Austauschorganisationen unterstützt. Die
Adressen dieser Organisationen finden Sie
im Internet unter www.bundestag.de/internat/internat_austausch/ppp/gastfamilien.h
tml > Seite 11

Unsere Abgeordneten
KREISTEIL
vergangener Jahrzehnte östlich und westlich
des Freiburger Stadtzentrums wäre
der Bau des so genannten Stadttunnels
wohl völlig unrealistisch“, so Schuster. Diese
Hartnäckigkeit und Einigkeit sieht er als
beispielhaft an, um auch bei den anderen
wichtigen Straßenbauprojekten in Südbaden
Erfolge zu erzielen. Dafür sagte er seine
Mitwirkung zu.
Mit Blick auf seinen Wahlkreis Lörrach-
Müllheim und angrenzende Gebiete forderte
Schuster unter anderem, den Weiterbau
der Hochrheinautobahn A 98 mit
Nachdruck weiterzuverfolgen. Dabei gehe
es um die überfällige Fertigstellung des
Herrschaftsbucktunnels, aber auch um die
Vermeidung von weiteren Verzögerungen
und die ausreichende Finanzierung beim
Abschnitt A 98.5. Er warnte vor einer Herabstufung
der Autobahn zu einer Bundesstraße.
Diese werde keine Beschleunigung
bringen. Vielmehr seien ganz neue Konkurrenzverhältnisse
zu anderen Projekten
mit weiteren Finanzierungsrisiken zu erwarten.
Bei der B 31 West setze er sich weiterhin
für eine rasche Fertigstellung ein. Dabei
hoffe er auf ein Abrücken des Landesverkehrsministeriums
von seiner bisherigen
Blockadehaltung und ein Einschwenken
auf den konstruktiven Kurs des Bundesverkehrsministeriums,
dass wie er eine Fertigstellung
verlange.
Weitere Forderungen Schusters bezogen
sich auf die Ortsumfahrung von Grenzach
und Wyhlen, eine Lösung des Linksabbiegerproblems
an der B 317 bei Maulburg
und Schopfheim („Ohren“) sowie weitere
verkehrliche Verbesserungen im Zuge der
B 317 im mittleren und oberen Wiesental.
> Seite 12

Unsere Abgeordneten/Aus dem Kreis
KREISTEIL
Armin Schuster MdB
NSU Ausschuss
TERMINE mit
Armin Schuster
Letzter Vernehmungstag für Armin Schuster und die anderen Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses
im Deutschen Bundestag.
Erfolgreich für Bad Krozingen!
Dr. Ekkehart Meroth
Bad Krozingen - Die innovative und erfolgreiche
Politik von Bürgermeister Dr. Ekkehart
Meroth wird fortgesetzt. So will es zumindest
der Vorstand des CDU Stadtverbands
Bad Krozingen und sprach sich in seiner
letzten Sitzung klar für die Unterstützung
von Dr. Meroth bei der Bürgermeisterwahl
am 20. Oktober 2013 aus. Meroth´s
Name ist nicht nur verbunden mit einer außerordentlich
erfolgreichen Stadtentwicklung.
Er gab auch positive Impulse mit Ausstrahlung
in die ganze Region, so der Stadtverbandsvorsitzende
Wolfgang Mudrack. Die
Bürgermeisterwahl wird gemäß eines Gemeinderatsbeschlusses
überregional ausgeschrieben.
Für Meroth, der sich bereits im Januar
zu seiner erneuten Kandidatur bekannte,
wäre es in Bad Krozingen die dritte Amtsperiode.
Wolfgang Mieske, Pressesprecher
CDU Bad Krozingen > Seite 13

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
Diskussion über Medien und Jugendschutz
Hexental - Einer Einladung der CDA
Breisgau-Hochschwarzwald folgte der medienpolitische
Sprecher der CDU Landtagsfraktion
Günther-Martin Pauli MdL
nach Merzhausen, wo in Zusammenarbeit
mit der CDU Hexental eine Podiumsdiskussion
zur Thematik Medien und Jugendschutz
stattfand.
Der Gesetzgeber hinkt beim Jugendschutz
im Umgang mit den Medien hinterher.
Trotzdem wird Deutschland von der
EU im Hinblick auf den Jugendschutz belächelt.
Deutschland ist diesbezüglich weltweit
das Land mit meisten Regelungen. In
Zeiten der Globalisierung gibt es für die
Welt im Internet teilweise keine Regelungen.
Kinder müssen im Umgang mit Medien
von Erwachsenen begleitet werden.
So gehören Kleinkinder gar nicht vor den
Fernseher, da denen dort nicht die Realität
vermittelt wird, so Pauli weiter, der seit
Die CDA lud zur Diskussion mit dem medienpolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion
Günther-Martin Pauli MdL nach Merzhausen.
2013 Verwaltungsrat beim SWR ist. Bei
übermäßigem Konsum von Computerspielen,
teilweise auch als Instrumentarium
des Zeit totschlagens eingesetzt, droht
Vereinsamung.
Der Bundestagskandidat Matern von
Marschall meinte, dass Eltern teilweise gar
nicht in der Lage sind, ihre Kinder im Umgang
mit den Medien zu unterstützen, da
ihnen die Nähe zu ihren Kindern fehlt. Die
Elternkompetenz zu stärken ist eine Aufgabe
der CDU. Medienpädagogen, die an
Schulen eingesetzt werden, müssten Kinder
und Eltern unterstützen. Hansjörg
Klumpp, der Kreisvorsitzende der CDA
Freiburg, führte aus, dass auf die Programmgestaltung
des Fernsehens Einfluss
genommen werden kann. So wurde vor
Jahren eine Unterschriftenaktion mit dem
Landfrauenverband durchgeführt, der zur
Absetzung der Miniplayback-Show führte.
Der Kreisvorsitzende der CDA Breisgau-
Hochschwarzwald Marc Sommer merkte
an, dass die derzeitige Unterstützung und
Förderung an Schulen durch Medienpädagogen
oder die Aufklärung durch die Polizei
unzureichend sind. Die Politik müsse
aufgefordert werden dafür zu sorgen, dass
sich dies ändert. Mehr Mittel müssen hierfür
bereitgestellt werden. > Seite 14

Aus den Ortsverbänden
CDU Wanderung
in der Wutachschlucht
KREISTEIL
Die CDU Löffingen in der Wutachschlucht.
Zu Beginn der Wanderung.
Löffingen - Im Rahmen der Bachheimer
Pfingstwandertage lud der CDU Stadtverband
Löffingen zu einer Wanderung mit
dem Bundestagsabgeordneten Thomas
Dörflinger ein.
Nach dem Besuch des ökumenischen
Zeltgottesdienstes stieg die CDU Gruppe
mit den 21 Teilnehmern, darunter auch einigen
Teilnehmern aus Bad Krozingen, in
die Wutachschlucht herab.
Durch die Wutachschlucht ging es in die
Gauchachschlucht bis zur Burgmühle. Anschließend
wurde im Festzelt eingekehrt.
Die CDU Gruppe wurde zum Schluss der
39. Bachheimer Pfingstwandertage noch
als zweitgrößte Wandergruppe ausgezeichnet
und bekam einen Gutschein für
30 Liter Bier überreicht.
Weitere Bilder der Pfingstwanderung unter
www.facebook.com/cdu.loeffingen
Die Wutachschlucht.
KONTAKTADRESSEN
CDU-Kreisgeschäftsstelle
Graserweg 1, 79189 Bad Krozingen
Tel: 07633 913610, Fax 07633 913615
Brigitte Hanser,
Kreisgeschäftsführerin
Cornelia Merkle
cdu-breisgau-hochschwarzwald@t-online.de
www.cdu-breisgau-hochschwarzwald.de
Landtagsabgeordneter
Dr. Patrick Rapp
Graserweg 1, 79189 Bad Krozingen
Tel: 07633 9232311, Fax 07633 9232317
kontakt@patrick-rapp.eu,
www.patrick-rapp.eu
Referent: Micha Bächle
baechle@patrick-rapp.eu
Mitarbeiter: Wolfgang Mieske
mieske@patrick-rapp.eu
www.facebook.com/patrick.rapp.mdl
Bundestagsabgeordneter
Thomas Dörflinger
Wahlkreisbüro:
Paul-Körber-Str. 4 , 7948 Bonndorf
Regina Folkerts
Tel: 07703 919585, Fax 07703 919575
thomas.doerflinger@wk.bundestag.de
Bundestagsbüro Berlin:
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Michael Hohenreuther
Tel: 030 22777507, Fax 030 22776507
thomas.doerflinger.ma02@bundestag.de
Bundestagsabgeordneter
Armin Schuster
Wahlkreisbüro:
Hauptstraße 311, 79576 Weil am Rhein
Tel: 07621 4258033, Fax 07621 4258035
Karin Haß, Sekretärin
armin.schuster@wk.bundestag.de
armin.schuster.wk04@wk.bundestag.de
Dr. Carsten Vogelpohl,
Wissensch. Mitarbeiter
armin.schuster.ma01@wk.bundestag.de
Bundestagsbüro Berlin:
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
armin.schuster@bundestag.de
Stephanie Beutler,
wissenschaftl. Mitarbeiterin
Tel: 030 22771785
armin.schuster.ma01@bundestag.de
Angelika Gerlach, Sachbearbeiterin
Tel: 030 227 71005
armin.schuster@bundestag.de
Breisgau-Hochschwarzwald 6/2013 >>> Seite 15

Interview
CDU Fraktion im Regionalverband setzt sich für +kommunalfreundliche
Planung ein
Interview mit Klaus-Peter Mungenast
KREISTEIL
Der Regionalverband ist eine wichtige
kommunale Planungsebene. Seine Entscheidungen
beeinflussen die Planungsund
Gestaltungsmöglichkeiten der Städte
und Gemeinden. In der öffentlichen Wahrnehmung
spielt der Verband aber eine untergeordnete
Rolle. Das Interview mit dem
Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Regionalverband
Südlicher Oberrhein (RVSO),
Klaus-Peter Mungenast, zeigt, dass der Regionalverbandspolitik
wegen der Bedeutung
der Entscheidungen eine deutlich
größere Aufmerksamkeit zukommen sollte.
CDUintern: Herr Mungenast, in der Öffentlichkeit
spielt der Regionalverband
keine große Rolle. Welche Aufgaben
nimmt er denn wahr und wie ist er strukturiert?
Mungenast: Die Regionalverbände sind
die Planungsebene unter der Landesplanung.
Im Gegensatz zu vielen anderen
Bundesländern wird die Regionalplanung
in Baden-Württemberg nicht von der
staatlichen Verwaltung sondern von den
kommunal verfassten Regionalverbänden
erstellt. Die 80 Mitglieder der Verbandsversammlung
werden von den Kreistagen
Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen
und Ortenau und vom Stadtrat des
Stadtkreises Freiburg immer für 5 Jahre gewählt.
Sie entscheiden alle wichtigen Fragen
bei der Aufstellung des Regionalplanes,
bei regional bedeutsamen Projekten
wie z.B. der Verkehrsentwicklung (aktuell
auch beim Ausbau der Rheintalbahn), bei
zukunftsweisen Energieprojekten oder der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Die Regionalräte werden von der Verbandsverwaltung
mit einem hauptamtlichen
Verbandsdirektor unterstützt. Ehrenamtlicher
Verbandsvorsitzender ist ein
Kollege aus der CDU- Fraktion, der Erste
Bürgermeister der Stadt Freiburg, Otto
Neideck.
CDUintern: Welche Themen sind im Moment
im Regionalverband gerade aktuell?
Und welche Position bezieht die CDU-
Fraktion dabei?
Mungenast: Zurzeit wird der Regionalplan,
also das grundlegende Planwerk für die regionale
Entwicklung, neu aufgestellt. Der
Beschluss über die öffentliche Auslegung
soll von der Verbandsversammlung noch
im Juli gefasst werden. Dann haben die
Bürgerinnen und Bürger, die Städte und
Gemeinden und die Fachbehörden die
Möglichkeit, sich dazu zu äußern und Ihre
Breisgau-Hochschwarzwald 6/2013 >>> Seite 16
Stellungnahme abzugeben. Der bisherige
Regionalplan stammt aus dem Jahr 1995.
Damit wird klar ist, dass die zwischenzeitliche
Entwicklung in der Region neue planerische
Ansätze erfordert. Wir müssen
dann auch - vermutlich in einem weiteren
Planungsschritt mit getrennter Offenlegung
- auch planerische Aussagen zur
Windenergie treffen und Vorranggebiete
dafür ausweisen. Dies kann aber nur geschehen,
indem wir die Planungen der
Städte und Gemeinden in ihren Flächennutzungsplänen
berücksichtigen. Wir sind
hier vom Planungsfortschritt auf der kommunalen
Ebene abhängig.
Die CDU-Fraktion legt bei ihrer Arbeit großen
Wert auf eine Planung, die an den Interessen
der Städte und Gemeinden orientiert
ist und so die Bezeichnung „kommunalfreundlich“
auch verdient. Dabei ringen
wir häufig mit den Fachplanern um die beste
Lösung.
Ein weiteres, wichtiges Thema, das beinahe
in jeder Sitzung vorkommt, ist der
viergleisige Ausbau der Rheintalbahn von
Offenburg bis Basel.
CDUintern: Sie haben die Fortschreibung
des Regionalplanes angesprochen. Welche
Bedeutung hat der Regionalplan für die
Städte und Kommunen? Wie hängen diese
mit ihren Planungen von der Planung des
Regionalverbandes ab?
Mungenast: Der Regionalplan legt die
Grundsätze für die Entwicklung der Region
und damit auch für die Städte und Gemeinden
fest und weist Grünzüge und
Grünzäsuren aus. Diese Festlegungen sind
verbindliche Vorgaben für die gemeindliche
Flächennutzungsplanung und binden
damit die Gemeinden. Gerade diese
„Grünplanungen“ stehen derzeit im Focus
der Städte und Gemeinden, die uns in vielen
Einzelgesprächen ihre Sorgen und Bedenken
gegen die ersten Planungsvorstellungen
der Verbandsverwaltung vortragen.
Die CDU-Fraktion will hier eine möglichst
kommunalfreundliche Planung erreichen,
die auch- trotz der zu beachtenden
Auswirkung der demografischen Entwicklung
- eine Fortentwicklung in den Städten
und Gemeinden auch im ländlichen Raum
in den nächsten 15 Jahren ermöglichen
kann.
CDUintern: Wie werden bei der Fortschreibung
des Regionalplanes die Interessen
der Städte und Gemeinden berücksichtigt?
Wie können diese Einfluss auf die
Entscheidungen nehmen?
Mungenast: Mit einer Landrätin, einem
Landrat, 3 Oberbürgermeistern, 15 Bürgermeistern,
4 ehemaligen Bürgermeistern,
einem Ortsvorsteher und 4 Gemeinderäten
hat die CDU-Fraktion mit insgesamt 31
Mitgliedern eine große kommunale Mehrheit
und ist deshalb sehr eng mit der kommunalen
Arbeit verbunden. Alle Kolleginnen
und Kollegen bringen ihre Erfahrungen
und ihren Sachverstand ein. Sie sorgen
so für eine größtmögliche Berücksichtigung
der Interessen von Städten und Gemeinden.
Allerdings erkennen wir natürlich
auch dort Grenzen, wo uns die inzwischen
recht strengen Vorgaben der Landesregierung
in der kommunalen Planungsfreiheit
binden wollen.
CDUintern: Wann ist mit einem endgültigen
Abschluss der Fortschreibung des Regionalplanes
zu rechnen? Wie sollen sich
die Städte und Gemeinden mit ihren Planungen
bis dahin verhalten?
Mungenast: Die Offenlegung und Bürgerbeteiligung
wird im Spätsommer gestartet.
Je nach deren Ergebnis kann es bei wesentlichen
Änderungen noch eine zweite
Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2014
geben. Ich rechne mit einem Beschluss des
Regionalplanes frühestens Ende 2014, eher
im Jahre 2015. Von den Städten und Gemeinden
ist jeweils der gültige, in diesem
Falle also der „alte“ Regionalplan als
Grundlage bei der Planung zu berücksichtigen.
Ich weiß allerdings, dass nicht wenige
Gemeinden und sonstige Interessenten,
hier vor allem auch die Kies-und Steinindustrie,
darauf warten, dass die planerischen
Neuausweisungen bald verbindlich
werden. Daran arbeiten alle Kolleginnen
und Kollegen mit großem Engagement in
unserer Fraktion.
Das Interview führte Dr. Christian Dusch

Aus dem Kreis
KREISTEIL
Bauen
Friedrich Sieber
Fliesenfachgeschäft
Leopoldschanze 21
79206 Breisach
Tel. 07667/910050
Fax 07667/9100517
www.fliesen-sieber.de
eMail info@fliesen-sieber.de
WeberHaus GmbH & Co. KG
Am Erlenpark 1
77866 Rheinau
Tel. 07853/83-0
Fax 07853/83-7837
www.weberhaus.de
eMail info@weberhaus.de
Wanderung mit Thomas Dörflinger
Dienstleistung
Bad Krozinger
Getränkevertrieb
Im unteren Stollen 2
79189 Bad Krozingen
Tel. 07633/9334890
Fax 07633/150681
Freiburger
Bestattungsinstitut
K. B. Müller
Tennenbacher Straße 46
79106 Freiburg
Tel. 0761/282930
Fax 0761/2829333
www.bestattungsinstitutmueller.de
Groß- und
Einzelhandel
Beka Holzwerk AG
Im Stöckacker 18
79224 Umkirch
Tel. 07665/5060
Fax 07665/50627
www.beka-gruppe.de
eMail umkirch@bekagruppe.de
Handwerk
Joachim Eckert Parquet
Fußbodentechnik GmbH
Am Biberdamm 10
79427 Eschbach
Tel. 07634/55030
Fax 07634/550330
www.joachim-eckertparquet.de
Theodor Fleig
Installationsgeschäft und
Blechnerei
Krummholzstr. 2
79206 Breisach
Tel. 07667/940421
Fax 07667/940422
eMail info@fleighaustechnik.de
Wolf Holzbau GmbH
An der Möhlinhalle 2
79189 Bad Krozingen-
Hausen
Tel. 07633/92720
Fax 07633/927272
Sonntag,
14. Juli 2013
Helmut Schmälzle, Vorsitzender der Senioren Union Breisgau-Hochschwarzwald,
führt eine Wanderung mit dem Schwarzwaldverein Buchenbach mit dem CDU-
Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger am Sonntag, 14. Juli, durch.
Die Tour geht von Schluchsee nach Lenzkirch (Gehzeit 4 Stunden, Rucksackverpflegung und
Regiokarte erforderlich).
Treffpunkt ist um 8.15 Uhr am Bahnhof Himmelreich bzw. Bahnhof Schluchsee um 9.15 Uhr.
Weitere Auskünfte bei Helmut Schmälzle unter 076615252.
Ihr MARKTPLATZ für Geschäftskontakte
www.wolf-holzbau.de
eMail info@wolf-holzbau.de
Hotels und
Gastronomie
Hotel „Schwarzwaldhof“
Gutzweiler KG
Freiburger Straße 2
79856 Hinterzarten
Tel. 07652/12030
Fax 07652/120322
www.schwarzwaldhof.com
eMail Hotel-Schwarzwaldhof@t-online.de
Industrie und
Fertigung
Unser Service für INSERENTEN
Elektro Geppert
Elektrotechnische Anlagen
Hafenstraße 26
79206 Breisach
Tel. 07667/906340
Fax 07667/6695
www.elektro-geppert.de
Kraftfahrzeuge
Premium Automobile
Freiburg GmbH
Bötzinger Str. 25
79111 Freiburg
Tel. 0761/452350
Fax 0761/4523527
www.auto.ag
eMail landrover@auto.ag
Breisgau-Hochschwarzwald 6/2013 >>> Seite 17

Veranstaltung
KREISTEIL
Breisgau-Hochschwarzwald 6/2013 >>> Seite 18

Einladung/Aus dem Kreis
KREISTEIL
Einladung zur
Funktions- und Mandatsträgerkonferenz
Dreisamtal/Hochschwarzwald
am Montag, 1. Juli
um 19.30 Uhr im Gasthaus Sonne
in „Oberbirken“
mit Dr. Patrick Rapp MdL,
Thomas Dörflinger MdB und
CDU-Kreistagsfraktionschef Oliver Rein
BÜRGERSPRECHSTUNDE
Dörflinger bietet mobile
Bürgersprechstunde
in Löffingen an
Löffingen - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Dörflinger
lädt zusammen mit dem CDU Stadtverband Löffingen am
Freitag, 19. Juli, von 14.30 bis 16.00 Uhr zu einer mobilen Bürgersprechstunde
auf dem Löffinger Wochenmarkt ein. Weitere Informationen
unter www.cdu-loeffingen.de
REDAKTIONS
SCHLUSS
für das nächste CDU intern:
Mittwoch, 8. Juli 2013.
Haben Sie einen Bericht für das CDU Intern?
Dann schicken Sie diesen ggfs. mit Bild an
micha.baechle@gmx.de
Breisgau-Hochschwarzwald 6/2013 >>> Seite 19

IMPRESSUM
Herausgeber:
CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Graserweg 1, 79189 Bad Krozingen, Tel. 0 76 33/91 36-0, Fax 91 36-15
E-Mail: cdu-breisgau-hochschwarzwald@t-online.de
Verantwortlich:
Kreisteil: Micha Bächle, Helga Maier-Garlipp, Wolfgang Mudrack
Andreas Schonhardt, Natascha-Thoma-Widmann
Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg
Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50
E-Mail: presse@cdu-bw.de
Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:
SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH
Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99
E-Mail CDU intern: intern@SDV-Stuttgart.de
Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)
Anzeigen: Helga Wais (- 23)
Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55
Gestaltung dieses CDU intern: Ilona Goldner-Schäufele (- 15), Fax -55
Bezugspreis:
Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.
CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald.
Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.
Absender:
CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Graserweg 1, 79189 Bad Krozingen
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 7260
>
GEBURTSTAGE
Im Juli 2013 können
einige Mitglieder
unseres Kreisverbandes
einen runden
Geburtstag feiern. Der
Kreisvorstand und das Redaktions-Team
gratulieren herzlich!
zum 85. Geburtstag
Anton Ehret, Merdingen am 17. Juli
Lambert Schill, Merzhausen am 20. Juli
zum 80. Geburtstag
Martin Spaeth, Kirchzarten am 5. Juli
Adolf Mutterer, Bad Krozingen am 17. Juli
Erich Rudiger, Stegen am 29. Juli
zum 75. Geburtstag
Gisela Kötter, Neuenburg am 2. Juli
Bernhard Fischer, Stegen am 2. Juli
Wendelin Schuler, Kirchzarten am 6. Juli
Ernst Köpfler, Löffingen-Unadingen am 10. Juli
Inge Gimbel, Breisach-Niederrimsingen
am 11. Juli
Staatssekretär a.D. Ludger Reddemann,
Freiburg am 22. Juli
Ilse Bussmann, Merzhausen am 24. Juli
Hans Osner, Breisach am 26. Juli
Heinz Hüppe, Pfaffenweiler am 30. Juli
zum 70. Geburtstag
Herbert Fieger, March am 6. Juli
Dr. Gerd Babucke, Umkirch am 13. Juli
Staatssekretär a. D. Gundolf Fleischer, Horben
am 22. Juli
Dr. Paula Tietze-Fritz, Badenweiler am 22. Juli
Hans-Joachim Ruf, Bad Krozingen am 23. Juli
zum 65. Geburtstag
Johann Heer, Löffingen-Unadingen am 5. Juli
Heinz Sütterlin, Buggingen am 11. Juli
Alfons Matthis, Pfaffenweiler am 16. Juli
Wolfgang Lorenz, Oberried am 21. Juli
Bertram Knobel, Hartheim am 31. Juli
zum 60. Geburtstag
Gisela Volz, Ehrenkirchen am 1. Juli
Gerold Kühn, Staufen am 1. Juli
Edwin Gippert, Breisach-Niederrimsingen
am 3. Juli
Rainer Zettel, Bötzingen am 10. Juli
Helga Maier-Garlipp, NeuenburgGrißheim
am 13. Juli
Bürgermeister a.D. Josef Waldvogel,
St. Märgen am 22. Juli
Anni Oßwald, Titisee-Neustadt am 28. Juli
zum 50. Geburtstag
Tilmann Güth, Breisach am 20. Juli
Harald God, Staufen am 22. Juli
zum 40. Geburtstag
Thorsten Liedke, Neuenburg am 7. Juli
Adrian Klingele, Hartheim am 29. Juli
Marco Späth, Bad Krozingen am 31. Juli
zum 30. Geburtstag
Eva Maria Köpfer, Vogtsburg-Schelingen
am 27. Juli