Schlaglichter der Wirtschaftspolitik - Monatsbericht Juni 2011 - BMWi

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Schlaglichter der Wirtschaftspolitik - Monatsbericht Juni 2011 - BMWi

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Der Erfolg muss allen zugutekommen

Deutschland steht wirtschaftlich hervorragend da.

Wir haben den Virus der weltweiten Wirtschaftskrise

schnell auskuriert. Die Unternehmen kommen wieder

ohne staatliche Notfallhilfen aus. Die Beschäf tigung

steigt von einem Rekordstand zum nächsten.

Das zeigt, dass unsere Volkswirtschaft in ihrer

Struktur weitgehend gesund ist. Unsere international

wettbe werbs fähigen Unternehmen und ihre hoch

qualifizierten Mitarbeiter bilden den wirtschaftlichen

Kern der deutschen Leistungsfähigkeit. Sie sind es,

die neue Produkte entwickeln, neue Absatz märkte

er kunden und ihre Abläufe und Vertriebswege optimieren.

Sie sind es, die die Grundlage für den Erfolg

der Sozialen Marktwirtschaft auch in Zukunft legen.

Die Wirtschaftspolitik leistet dazu ihren Beitrag:

Durch klare Wettbewerbsregeln, offene Märkte, durch

möglichst wenig Bürokratie und eine geringe Steuerund

Abgabenlast erreichen wir im Ergebnis viel mehr

als durch Subventionen und staatliche Anreizprogramme.

Viele meiner Vorgänger im Amt des Bundes wirtschaftsministers

haben die Vorzüge eines stabilen

und verlässlichen Ordnungsrahmens immer wieder

beharrlich auch gegen vielfachen Widerstand hochgehalten.

Auch aktuell stehen wir vor großen Heraus for derungen

und wir setzen uns ambitionierte Ziele: Wir

wollen Leitmarkt für Elektromobilität sein, wir wollen

schneller aus der Kernenergie aussteigen und wir

brauchen einen tragfähigen Mechanismus zur Ab wehr

von Finanz- und Wettbewerbskrisen in Europa. Ich

bin kein Freund der These „Viel hilft viel“. Für mich

bilden die Prinzipien Eigeninitiative und marktwirtschaftliche

Handlungsverantwortung die Grund pfeiler

für eine langfristig erfolgreiche Wirtschaft, nicht

etwa die Anzahl oder das Ausmaß von Subven tionsprogrammen

oder das Volumen finanzieller Hilfen.

staatlich gesetzten Mindestlöhnen. Der Sozialstaat

lebt mehr davon, dass er Menschen Chancen gewährt

und Teilhabe schafft. Das beginnt auf kleinster Ebene

bereits in den Unter nehmen. Arbeitgeber und Ar beitnehmer

bilden hier weit mehr als eine Vertrags bezieh

ung. Sie haben das gemeinsame Ziel, ihr Unternehmen

bestmöglich und vor allem nachhaltig auf

Kurs zu halten. Hier bietet sich ein unmittelbarer

Ansatz, einen Interessen saus gleich zu schaffen, zum

Beispiel durch eine stärkere Beteiligung der Arbeitnehmer

am Unternehmens kapital. Bereits der frühere

Bundeswirtschafts minis ter Otto Graf Lambsdorff hat

ein solches Modell als das „Ideal“ der Sozialen Marktwirtschaft

bezeichnet. Bislang wurden die bestehenden

Möglichkeiten jedoch kaum ausgeschöpft. Dabei

können gerade mittelständische Unternehmen von

dem Modell der Kapitalbeteiligung enorm profitieren.

Qualifizierte Fachkräfte werden stärker an das

Unternehmen ge bunden, Mitarbeiterfluktuation und

Krankenstand sinken. Diese Chancen zu einer stärkeren

gesellschaftlichen Teilhabe sollten wir im gegenwärtigen

Aufschwung nutzen.

Dieser Leitgedanke lässt sich auch auf unseren

Sozialstaat übertragen. Wie solidarisch eine Gesellschaft

ist, das zeigt sich nicht allein an der Höhe der

Sozialausgaben, an geringen Arbeitszeiten oder gar

Dr. Philipp Rösler

Bundesminister für Wirtschaft und Technologie

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