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Februar 2013


Strategietreffen in der FES-Berlin

Am 07.01.2013 startete erlassjahr.de

das neue Jahr mit einem diskussionsreichen

Tag in Berlin. Es kamen Aktive

aus der ganzen Welt zusammen –

aus dem erlassjahr.de-Bündnis, aus

dem internationalen Netzwerk „Defuse

the Debt Crisis“, Rechtsexperten

und Beteiligte aus dem öffentlichen

Sektor – alle zusammen diskutierten

zu Strategien für einen globalen Reformprozess

zu FTAP.

Der Vormittag diente als globales

Strategietreffen, das an das letzte

Treffen im Juni 2012 in Johannesburg

anschloss. Der Nachmittag wurde

als Art informeller „Runder Tisch“

zum globalen Reformprozess im Hinblick

auf den Umgang mit überschuldeten Staaten, mit Beteiligung aus dem Finanzministerium, der

deutschen Bundesbank und der Botschaft von El Salvador veranstaltet. Konkret wurde der Tag um die

Anwesenheit vom Rechtsexperten Prof. Ross Buckley organisiert, der nicht nur unserer Schwesterkampagne

Jubilee Australia gut vertraut ist, sondern auch die australische Regierung im Hinblick auf

die G20-Präsidentschaft in 2014 berät.

Für uns bedeutete die Anwesenheit von Ross Buckley daher wertvolle Hinweise für unsere G20-Planungen.

Dazu kam, dass das ehemalige Bündnisratsmitglied Peter Lanzet in Moskau am zivilgesellschaftlichen

Dialog mit der russischen G20-Präsidentschaft im Dezember teilgenommen hat. Damit

erhielten wir wertvolle Einblicke aus erster Hand vom G20-Prozess in Russland.

Das Thema „Sovereign Debt Management“ stößt innerhalb der russischen Regierung auf Interesse,

bislang allerdings eher in technischer Hinsicht. In Australien wird es vor dem G20-Gipfel einen Regierungswechsel

geben – mit Wahrscheinlichkeit hin zu einer konservativeren Regierung – was die Aussichten,

das Thema der Notwendigkeit eines Reformprozesses auf die G20-Agenda zu bekommen,

verschlechtert. Auch haben die Australier wenig Interesse an der Eurokrise – sie schauen viel eher

nach Asien.

Auch konzeptionelle Dinge wurden diskutiert: so z.B., wie in einem umfassenden Verfahren mit dem

sogenannten “Preferred Creditor Status” (Status eines bevorzugten Gläubigers) der Internationalen

Finanzinstitutionen umzugehen sei. Interessant vor allem deshalb auch, weil es diesen Status rechtlich

gar nicht gibt. Im Rahmen eines FTAP, so die Überlegungen, macht es grundsätzlich mehr Sinn,

neue Finanzierungen und eventuell auch neuere Financiers, die helfen, das Schuldnerland in der Krise

über Wasser zu halten, mit so einem Status auszustatten, als grundsätzlich bestimmte Gläubiger zu

privilegieren.

Durch die doch eher konzeptionelle Diskussion im zweiten Teil der Veranstaltung war es zwar nur am

Rande möglich, gemeinsame Strategien zu verfeinern - insgesamt gab das Treffen jedoch erste Eindrücke

für die Planungen vor allem hinsichtlich der Bedeutung des Themas innerhalb der G20.

© Bild: Qualle aus der deutschsprachigen Wikipedia, CCL 3.0

erlassjahr.de 02/2013

Hintergrundpapier: Internationale Verschuldungsstatistik

In dem neuen Hintergrundpapier „International Debt Statistics der Weltbank -

Trends der Staatsschuldenkrise“ stellt Autor Jürgen Kaiser die wichtigsten Daten

und Fakten aus der jährlichen Aktualisierung der Verschuldungsdatenbank der

Weltbank zusammen. Dabei geht er auch darauf ein, wie es um die Datenbank,

die jedes Jahr spärlichere Informationen liefert, bestellt ist. Besonderes Augenmerk

gilt daneben aber auch dem Verhältnis von öffentlichen und privaten Verbindlichkeiten

in einzelnen Ländern.

Das Papier finden Sie zum Download auf unserer Internetseite oder in unserer

digitalen Bibliothek auf www.issuu.com.


Geschichten der Schuldenkrise in Hof und Nürnberg

In Zusammenarbeit mit der Hochschule

Hof und der Fachhochschule für öffentliche

Verwaltung und Rechtspflege in

Bayern (FHVR), haben wir „Geschichten

der Schuldenkrise“ im Januar in der

oberfränkischen Stadt gezeigt.

Die Eröffnung mit unserem Politischen

Koordinator Jürgen Kaiser war der erste

Teil einer Veranstaltungsreihe unter

dem Titel „30 Jahre Schuldenkrise,

oder: Das Lustige am Geld“, die lokale

und globale Zusammenhänge rund um

das Thema Schulden und Verschuldung

beleuchtete. Dazu sprach u.a.

auch Ralph Hans Bredel, Bundesverband

Kreditsachverständige und Kontenprüfer. Aus dem Foyer der Hochschule zog die Ausstellung

dann in die benachbarte FHVR um, wo weitere Vorträge zum Thema kommunale Schulden, zu sehen

und zu hören waren. Bilder der Ausstellungseröffnung stehen auf der Facebook-Seite der Hochschulseelsorge

Hof, ein Interview zur Ausstellung ist auch auf der Homepage der Frankenpost online.

Ab dem 05. Februar geht es mit der Ausstellung dann in der St. Sebalduskirche in Nürnberg weiter -

Details zu Veranstaltungen und stehen weiter unter in der Rubrik Termine.

Termine

4. Februar - 03. März (Mo - Fr) Ausstellung „Geschichten der Schuldenkrise“ in der St. Sebalduskirche,

Nürnberg.

Begleitprogramm:

05. Februar (Di), 19.30 Uhr: Ausstellungseröffnung in der St. Sebaldus-Kirche und anschl. Vortrag

mit Diskussion mit Jürgen Kaiser, polit.Koordinator von erlassjahr.de im Haus eckstein, Burgstr. 1-3,

Nürnberg.

06. Februar (Mi), 19.30 Uhr: Solventes China - Insolvente Demokratien? Diskussion mit Dr. Michael

Schimmelpfennig, Universität Erlangen-Nürnberg und Prof. Dr. Andreas Falke, Direktor des

Deutsch-Amerikanischen Instituts, Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg.

19. Februar (Di), 20.00 Uhr: Kommunale Schulden: Hintergründe, Gefahren und Zukunftsperspektiven

am Beispiel der Stadt Nürnberg. Vortrag von Harald Riedel, Finanzreferent der Stadt Nürnberg,

Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg.

27. Februar (Mi), 20.00 Uhr: Schuldenerlass - wer profitiert? Talkrunde u.a. mit Aneth Lwakatare, Menschenrechtsexpertin

aus Tanzania, Mission EineWelt, Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg.

Weitere Informationen zur Ausstellung in Nürnberg erhalten Sie auch in dem Flyer zur Ausstellung.

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28. Februar (Do) Vortrag „60 Jahre Londoner Schuldenabkommen“ im Haus am Dom, Frankfurt am

Main. Prof. Dr. Jan-Otmar Hesse, Universtität Bielefeld, spricht im Rahmen der Soirée am Dom von

19.30 - 21.30 Uhr über das Londoner Schuldenabkommen. Weitere Informationen erhalten Sie auch

auf der Internetseite des Haus am Dom, unter: www.hausamdom.bistumlimburg.de

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19. Februar (Di) 1. Sitzung der erlassjahr.de-AG „Verantwortliche Kreditvergabe“ in der Evangelisch-Reformierten

Gemeinde Frankfurt, Freiherr-vom-Stein-Str. 8, 60323 Frankfurt am Main (www.

evref.de). Interessiete sind zu der offenen Sitzung ganz herzliche eingeladen, weitere Informationen

erhalten Sie auch bei uns im erlassjahr.de-Büro.

Impressum:

erlassjahr.de e.V., Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf, 0211 4693-196, buero@erlassjahr.de

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