Abschlußdiskussion - Kai Arzheimer

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Abschlußdiskussion - Kai Arzheimer

Abschlußdiskussion

Parlamentarismus


Übersicht

Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlamentarismus Finale (1/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlament und Repräsentation

Parlamentarismus Finale (2/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlament und Repräsentation

◮ Parlamente deutlich älter als Massendemokratie

◮ Evolution in GB und Revolution in F beeinflussen unser

Verständnis

◮ Repräsentation: formell, symbolisch, deskriptiv und inhaltlich

Parlamentarismus Finale (2/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Der Bundestag als Institution

Parlamentarismus Finale (3/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Der Bundestag als Institution

◮ Pfadabhängigkeit und ungeschriebene Normen

◮ Nachkriegszeit: Konsens über Ausbau von Minderheitenrechten

(und repräsentative Demokratie)

◮ Konsens stabil, übersteht Grüne und Linkspartei

◮ Trotzdem Innovationen

Parlamentarismus Finale (3/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Rollen, Sozialisation, Wahlrecht

Parlamentarismus Finale (4/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Rollen, Sozialisation, Wahlrecht

◮ Abgeordnete spielen verschiedene (Repräsentations)Rollen

◮ Differenzen zwischen Abgeordneten, zwischen Partei und

Wahlkreis

◮ Rollenverständnis neugewählter Abgeordneter paßt sich an

ältere Kollegen an (Sozialisation)

◮ Wenig klar erkennbare Unterschiede zwischen Direkt- und

Listenkandidaten

◮ da die meisten Abgeordneten beides anstreben

Parlamentarismus Finale (4/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Fraktionen: Aufbau und Kohäsion

Parlamentarismus Finale (5/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Fraktionen: Aufbau und Kohäsion

◮ Fraktionen hochkomplexe Gebilde

◮ Große Fraktionen selbst parlamentsartige Gebilde

◮ Führung durch Fraktionsspitze/Fachleute in der Regel

gewünscht

◮ In der Regel sehr hohe Geschlossenheit (Faktoren)

Parlamentarismus Finale (5/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Geschlecht und Beruf

Parlamentarismus Finale (6/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Geschlecht und Beruf

◮ Bekannte Berufsmuster

◮ Frauen nach wie vor deskriptiv unterrepräsentiert

◮ Komplexer Zusammenhang zwischen deskriptiver und

substantieller Repräsentation

◮ Probleme der Quotierung

Parlamentarismus Finale (6/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Länderparlamentarismus

Parlamentarismus Finale (7/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Länderparlamentarismus

◮ Länderparlamente keine kleinen Bundestage wg Besonderheiten

des deutschen Föderalismus

◮ Stark eingeschränkt durch Exekutivföderalismus und andere

Entwicklungen

◮ Repräsentation/Artikulation wichtiger als Gesetzgebung

◮ Kontrolle: schwierig

Parlamentarismus Finale (7/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Europäisierung und Deparlamentarisierung

Parlamentarismus Finale (8/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Europäisierung und Deparlamentarisierung

◮ BT bald nur noch Landtag in Europa?


Ähnliche Tendenzen + hohe Bereitschaft zur Integration

◮ Verschärft durch Euro-Krise

◮ Institutionelle Gegensteuerung, Wirksamkeit unklar

Parlamentarismus Finale (8/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Bürger und Bundestag

Parlamentarismus Finale (9/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Bürger und Bundestag

◮ Wichtige Elemente des parlamentarischen Systems bei Bürgern

kaum bekannt

◮ Verständnis dafür niedrig

◮ Direktdemokratische Elemente als Lösung?

◮ (Offene) Petitionen als weiterer Kommunikationskanal

Parlamentarismus Finale (9/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlamentsreformen

Parlamentarismus Finale (10/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlamentsreformen

◮ Reformen kleinteilig

◮ Besteht Bedarf für eine große Reform (Systembruch)?

◮ Auch kleine Reformen kommen oft nicht zustande - warum?

Parlamentarismus Finale (10/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlamente und Repräsentation

Parlamentarismus Finale (11/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Parlamente und Repräsentation

◮ Deutsche Parlamente operieren innerhalb

deutscher/europäischer Verfassungstraditionen

◮ Vielzahl von Problemen/Defiziten

◮ Aber manche Probleme Scheinprobleme (“Fraktionszwang”)

und Mißverständnisse

◮ Alles etwas komplizierter als gedacht?

Parlamentarismus Finale (11/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Entwicklung und Zukunft des Parlamentarismus in D

Parlamentarismus Finale (12/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Entwicklung und Zukunft des Parlamentarismus in D

◮ Trotz Geschichte und Pfadabhängigkeit ständiger Wandel

◮ Z.B. Ausbau Mitwirkungsrechte für Minderheiten und

Parlament insgesamt, mehr Frauen, mehr Transparenz, neue

Themen

◮ Aber: Parlamente/Parlamentarier von mehreren Seiten unter

Druck

◮ Regierungen/Bürokratien (national/europäisch)

◮ (Elektronische) Medien

◮ Bürger

Parlamentarismus Finale (12/14)


Was fehlt?

Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

. . .

Parlamentarismus Finale (13/14)


Was haben wir behandelt?

Was haben wir gelernt?

Zusammenfassung

Zusammenfassung

◮ Beschäftigung mit Parlamenten/Parlamentariern Kernbereich

der Politikwissenschaft

◮ Trotz langer Tradition viele Forschungslücken

Parlamentarismus Finale (14/14)

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