Protokoll der 4. Ordentlichen Sitzung 2012/13 TOP 0 ... - studiy

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Protokoll der 4. Ordentlichen Sitzung 2012/13 TOP 0 ... - studiy

Protokoll der 4. Ordentlichen Sitzung 2012/13

Datum 12. Juni 2012

Dauer 19:15 bis 23:18

Ort ZHG SM 1

Typ

ordentlich

Protokollant

TOP 0 – Formalia

Alexander Misera

a) Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähig mit 20/29 Parlamentarier_Innen

b) Beschluss der Tagesordnung

Beschluss (20/29)

Ja Nein Enthaltung

16 1 3

Damit ist der Antrag angenommen.

c) Kontrolle der Protokolle

Protokoll der 2. Sitzung

d) Bestätigung der Protokolle (20/29)

Beschluss: „Bestätigung des Protokoll mit angesprochenen Änderungen“

Ja Nein Enthaltung

13 1 6

[Sarah kommt (21/29)]

Top 1 – Allgemeine Informationen

Andre bittet um Ergebnisse der Rechts- und Wirtschaftsprüfung und Klärung der

Fehlauszahlung vom StuRa Rechenschaftsbericht

Info: Mitgliederversammlung des DAAD.

Bericht über Gespräch mit dem Kanzler zusammen mit Tim, Feedback überaus positiv.

Thema 1. Bergfest (Freigabe Hörsaal 1) und 2. Mieten. Tim würde sich freuen wenn mehr aus

der Kultur-Kommission kommen würde

TOP 2 – Berichte aus den Kommissionen

Andre überbringt eine Danksagung des Senates an die Volks-Initiative. Debatte über

Grünewald wegen Termin (z.T. sehr ungünstig für Professoren, Mitarbeiter)

Verstärkte PR-Arbeit nötig.

HoPo-Kommission hat sich wegen Demos/Aktionen getroffen:

Benefizkonzert (mit Studierenden aus Cottbus verbunden mit Demo?

Verteiler für kreative Köpfe (Studenten)

--> Pressemeldungen, Plakate gestalten


Angebote von PR-Agenturen einholen

Enrico erwähnt, dass solche Leute ggf. auch Kandidaten für Referate sein könnten. Die PR-

Beratung ist für die professionelle Öffentlichkeitsarbeit nötig, kann kein Studierender mehr

alleine machen. László kritisiert die Verschiebung der zweiten Sitzung und das Vorgehen bei

den Protesten. Er spricht sich gegen die Ausgliederung der HoPo-Themen in die Kommission

aus. Kirsten bittet um mehr Teilnehmer bei der HoPo-Kommission. Enrico weist darauf hin,

dass Kommissionen nur Empfehlungen aussprechen.

TOP 3 – Aufwandsentschädigungen

Hinweis von Enrico: Neue Wahlkommission sollte sich mit der alten zusammensetzen und

das Parlament sollte eine Überarbeitung der Wahlordnung vornehmen

Beschluss 1 : „Aufwandsentschädigung der WK“ (21/29)

Ja Nein Enthaltung

19 0 2

Diskussion ob trotz Versäumnissen des alten Präsidiums die Aufwandsentschädigung gezahlt

werden sollte. Nichtzahlen sollte nur in schweren Fällen in Betracht gezogen werden.

Beschluss 2: „Abstimmung über die Aufwandsentschädigung der ersten Monatshälfte Mai

(altes Präsidium)“ (21/29)

Ja Nein Enthaltung

14 1 6

Beschluss 3: „Aufwandsentschädigung des neuen Präsidiums (zweite Monatshälfte Mai)“

(21/29)

Ja Nein Enthaltung

15 0 6

[Pause von 20:15 bis 20:20 Uhr]

TOP 4 - Sommerfest

Zwei Finanzpläne von 2010/11 liegen auf Anregung von Enrico vor. László beschwert sich

über die Arbeitsweise zum Thema ‚Ausschreibungen (Catering)‘ des StuRa. Letztes Jahr

wurden die Töpfe von "Laut gegen Nazi" und Sommerfest erhöht. Da der Posten Catering

dieses Jahr angehoben wurde könnte es sein das die Kosten nicht mehr gedeckt werden.

Option wäre es das Sommerfest abzusagen. Einige Parlamentarier_Innen sind dafür, dass es

absagt wird. [Christian betritt die Sitzung (22/29)] Andere meinen, das Parlament muss zu seiner

Verantwortung stehen. Mehrausgaben bei Personal beim Ausschank und Dixi-Toiletten. Es

wurden im Finanzplan mit 5 Euro pro Stunde gerechnet, ein Angebot mit 9.50€

angenommen da kein weiteres vorlag. Vorschlag: Einzelne unwichtige Kostenpunkte

streichen/kürzen. Wird sehr schwer das Geld einzunehmen und die Studierendenschaft muss

sich auf ein dickes Minus einstellen. Viele Dinge sind nicht ordnungsgemäß bestimmt. [Louis

geht raus 20.41 Uhr (21/29)] Verschiedene Vorschläge zur Kostenreduzierung werden gemacht.

[Jasper betritt die Sitzung 20:44 (22/29)]


Diskussion über den Ablauf des Sommerfestes und die Benutzung der Umwelt-oder

Einwegbecher. [László & Enrico verlassen die Sitzung 20:56(20/29)]

Beschluss 4: Security 2052€ (20/29)

Ja Nein Enthaltung

12 1 6

Angebot angenommen.

Beschluss 5: Bühne und Technik

5355€ inklusive MwSt.

Ja

Nein Enthaltung

Einstimmig

Angebot angenommen.

Beschluss 6: Angebot Catering über 5280€ (Nur die erbrachten Leistungen) (20/29)

Ja Nein Enthaltung

11 2 7

Angebot angenommen.

[Louis kommt wieder (21/29)]

Beschluss 7: Beamer 1200€ (21/29)

Ja Nein Enthaltung

15 3 3

Angebot angenommen

[Pause 10min 21:20 Sitzung geht weiter]

Beschluss 8: Indoortechnik 1500€ (21/29)

Ja Nein Enthaltung

15 1 5

TOP 5 – Kostenübernahme des Sife

Andre: Liegen die Kostenaufstellungen vor?

Lisa: Sind im Rumgeschickten Präsidiumsprotokoll zu finden gewesen.

[Thomas D: geht 21:27(20/29)]

Beschluss 9: „Bestätigung des Präsidiumsbeschlusses zur Fahrtkostenübernahme des Sife.“

(20/29)

Ja Nein Enthaltungen

17 0 3

TOP 6 – Klausurtagung

Moderatoren sind leider nicht anwesend. Protokolle liegen auch noch nicht vor.


Beschluss 10: „Bestätigung des Präsidiumsbeschlusses zur Erstattung der Kosten für die

Unterbringung zur Klausurtagung (1600€)“(20/29)

Ja Nein Enthaltung

17 0 3

TOP 7 – Workshops von Dr. Grünewald

Redebeiträge des letzten Workshops der Wirtschaft waren mangelhaft. Diese hatten sich nur

für die Differenzierung der Studiengänge ausgesprochen. Es wird in Erinnerung gerufen, dass

Dr. Grünewald nur für Ausgestaltung der neuen Uni zuständig ist. Freitag kommt

Referentenentwurf. Es entsteht der Eindruck, dass Dr. Grünewald nur zur Beschwichtigung

da ist. SPD steht ziemlich geschlossen hinter Kabinettsentwurf. Die Linke will die VI nicht

ignorieren. Heute waren bei der Diskussion in Senftenberg nur 2 Leute für die Fusion (Herr

Schulz und Frau Gregor-Ness), weil die Argumente von den anderen überzeugend waren.

Wir müssen weiter zu den Workshops, aber wir möchten zur Ministerin und Herrn Platzeck

für verbindliche Aussagen. Jasper geht darauf ein, dass bisher n Fragen, wie z. B. wie das mit

den Arbeitsverträgen usw. wird, nur besprochen werden, wenn wir unter der Prämisse

Neugründung reden. Wir müssen zeigen, dass wir uns ernsthaft mit den Ideen

auseinandersetzen und die Argumente anderer ernst nehmen.

Zusammenarbeit mit der HSL ist im Senat beschlossen, Kooperation wird nach der

Senatswahl in der HL angestrebt. Land gibt den Universitäten die Schuld an der schlechten

Situation. Wir können nicht miteinander arbeiten wenn wir konkurrieren

(Mittelverteilungsmodell). Es ist keine ergebnisoffene Diskussion. Erst wenn eine Diskussion

abgeschlossen ist kann es einen Entwurf geben. Was ist der Konsens für alle anderen

Universitäten? Wir sollten uns über den Inhalt einer neuen Uni unterhalten. Wir sollten uns

mal damit auseinandersetzen, was bei uns schief läuft. [Judith geht raus 21:53Uhr(19/29)]

Stanley ist dafür, dass wir nicht über die Fusion diskutieren, sondern über die Alternative

reden. Es ist bedenklich den Prozess anzunehmen der NIE ergebnisoffen war!

Paul will, dass sich wieder alle an das Thema halten. Sebastian fragt nach ob die Aussetzung

des Mittelverteilungsmodells nur an die Fusion gebunden ist (Laut Landtagsabgeordneten ist

es noch nicht ausgesetzt und die Aussetzung kommt erst mit der Fusion Susanne Melior

(MdL)). Forderung an das Ministerium uns in den Landtag zu bekommen. Jasper ist der

Prozess zu schnell und inhaltlich zu gefährlich, brauchen Entschleunigung des Prozesses und

Dinge sollten Schritt für Schritt umgesetzt werden. Das ist weniger riskant. Wir werden nach

außen hin als sehr engstirnig wahrgenommen. Man sollte sich nicht gegen einzelne Ideen

verschränken und auch konstruktiv werden. Gegenüber der FH wäre es ganz schön, wenn

wir uns an konstruktiven Debatten beteiligen und uns ihr annähern. Wir sollten uns aber

gegen diese brutale, übergestülpte Fusion wehren.

Einzelne Ideen können aufgegriffen werden zum Beispiel College Phase.

Diskussion über Konsens zwischen der BTU und HSL, zwischen den Professoren und

Studierendenschaften.


Vorschläge:

öfters Mails über Verteiler Fragekataloge Morgen mit Plakate

Presse benutzen Vor Presse Alternative Gemeinsame Projekte mit

ansprechen

HSL

Wer ist Ansprechpartner der Reden mit den HSL

HSL

Studierenden

Beschluss 11: „Die HoPo-Kommission wird vom Parlament beauftragt, Erkundigungen bei

PR-Agenturen zu Aufträgen bezüglich einer Protestkampagne einzuholen.“(19/29)

Ja Nein Enthaltungen

16 0 3

Sebastian: Anregung: morgen nach Debatte mit Dr. Grünewald mit Leuten von der

Hochschule Lausitz unterhalten.

Top 8 – Sonstiges

Tim: Was ist mit dem Ideenwettbewerb?

Antwort vom Präsidium: Wird derzeit als Projektreferat ausgeschrieben. Dieses Referat soll

sich auch mit rechtlichen Fragen usw. befassen.

Tim: Weiß jeder vom EMAS-Ideenwettbewerb? Nein? EMAS ist Zertifikat, das jedes Jahr

erneuert wird, also neue Ideen notwendig. --> auch Ideen von Studenten erwünscht (z.B. im

Hörsaal X ist Fenster kaputt, dort könnten Wände isoliert werden) um Energie einsparen zu

können

Sebastian: Hatten auf der Klausurtagung über Satzungsänderungen etc. besprochen, was ist

damit?

Antwort: Haben noch keine Antwort von den Moderatoren der Klausurtagung.

Sebastian: Wollen wir uns dann jetzt nach und nach mit den verschiedenen Ordnungen nach

und nach befassen?

Rückfrage von Ilja: Was ist eigentlich bei der Klausurtagung passiert? Das Präsidium sollte

den Leuten mal Druck machen.

Anastasia: Was ist eigentlich mit Telefonliste/Geburtstagsliste?

Ilja: Was soll der Zweck davon sein? Ich sehe den Sinn nicht, glaube auch nicht, dass man so

im Zweifel Beschlussfähigkeit erreichen kann, möchte mich aber nicht dagegen aussprechen.

Vorschlag von Christian: Es kann ja jeder freiwillig eintragen, was er von sich preisgeben

möchte.

[Sitzung geschlossen 22:34 Uhr]


Parlamentssitzung am 12. Juni 2012

Anwesend Entschuldigt Abwesend

Alexander Christian Sch. Delal

Anastasia Olga David

André Stefan R.

Daniil

Wladimir

Enrico

Ilja

Ive

Jasper (mit Verspätung)

Judith

Kirsten

László

Lisa

Louis

Paul

Philipp

Robin

Sebastian

Stanley

Stefan

Thomas

Tim

Sarah

Christian M. (mit Verspätung)

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