Antrag zum 3. Stern - Meinerzhagen

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Antrag zum 3. Stern - Meinerzhagen

5. Realisierungsfähigkeit

Dem Regionaleprojekt „Oben an der Volme“ liegen das Regionale Integrierte Entwicklungs-

und Handlungskonzept und die integrierten Handlungskonzepte für die Zentren

der vier Volmekommunen sowie die hieraus abgeleiteten Maßnahmen (siehe 4.) zugrunde.

Für diese Maßnahmen wurden mittelfristige Programme erarbeitet und beschlossen.

Sie stellen die Maßnahmen und ihre Kosten, die Träger/Zuständigkeiten, zeitlichen Realisierungsrahmen

sowie die Prioritäten dar und sind im Anhang beigefügt.

Darüber hinaus sind die einzelnen Förderzugänge benannt, wie sie mit der Bezirksregierung

Arnsberg und dem MWEBWV abgestimmt wurden. Die Grundsatzbeschlüsse der

vier Räte sind ebenfalls in der Anlage enthalten.

Zur Städtebauförderung wurden die Maßnahmengebiete abgegrenzt und beschlossen.

Die Kosten- und Finanzierungsübersichten Stadterneuerung NRW wurden entsprechend

der Förderrichtlinien erstellt und abgestimmt.

Für die wesentlichen Maßnahmen liegen die rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung

vor oder das Planungsrecht wird derzeit geschaffen. So soll die Änderung des

Bebauungsplans für das Bahnhofsumfeld in Meinerzhagen noch in diesem Jahr abgeschlossen

werden und für die wasserrechtlichen Verfahren der Teilprojekte, die im Zusammenhang

mit anderen Fördermaßnahmen (s. mittelfristige Maßnahmen- und Förderprogramme

im Anhang) realisiert werden sollen, wurden ebenfalls sehr enge Zeitrahmen

vereinbart. Insbesondere den beantragten städtebaulichen Maßnahmen stehen keine

rechtlichen Hemmnisse entgegen.

Für die als Starterprojekt beantragte Maßnahme „Häuser der Kultur“ in Halver liegt ein

schlüssiges Betriebs- und Finanzierungskonzept vor, es ist in der Anlage beigefügt. Es

wurde mit den Beteiligten (auch Sponsoren und Nutzern) abgestimmt und der Hauptausschuss

der Stadt Halver hat es (Modell B) am 08.02.2012 dem Rat zur Beschlussfassung

empfohlen.

Die Reaktivierung der Volmetalbahn und der Ausbau der Bahnhöfe durch die DB AG werden

bereits vollzogen. Wie an anderer Stelle dargestellt, soll der Bahnhof in Meinerzhagen

bereits im Dezember 2013 seinen Betrieb aufnehmen. Hierfür ist die Verwirklichung

wichtiger, nach Städtebauförderung und EntflechtG beantragter Maßnahmen im Umfeld

notwendig. Ein zeitlicher Aufschub ist nicht mehr möglich.

Auch der Bahnhof in Kierspe wird bereits in diesem Jahr betriebstechnisch gelegt, der

Bau des ZOBs läuft derzeit.

Mit diesen Maßnahmen wird die Aussage der DB AG unterlegt, dass der Betrieb für die

gesamte Stecke zwischen Meinerzhagen und Brügge im Dezember 2015 aufgenommen

werden soll.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die wesentlichen Bausteine des Regionale 2013 –

Projekts „Oben an der Volme“ realisierungsfähig sind.

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