Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung - Prof-rauch-tu-dresden.de

prof.rauch.tu.dresden.de

Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung - Prof-rauch-tu-dresden.de

Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Der Rechtsschutz im Baurecht

- Rechtsschutz gegen Bauleitpläne

- Rechtsschutz gegen baurechtliche

Einzelentscheidungen

- Rechtsschutz der Gemeinde

1/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Rechtsschutz gegen Bauleitpläne

2/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.

Satzungen können im Wege der Normenkontrolle (§

47 Abs. 1 Nr. 1 VBGO) gerichtlich überprüft werden.

3/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Folge:

- Bebauungsplan-Veränderungssperre

- Innenbereichssatzung

- Außenbereichssatzung

- Sanierungs- oder Erhaltungssatzung

können Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens sein.

4/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Voraussetzungen des

Normenkontrollverfahrens:

- Satzung ist in Kraft getreten

- Antragsfrist: 2 Jahre

nach Bekanntmachung

antragsbefugt:

wer geltend machen kann,

durch die Satzung oder in

deren Anwendung in seinen

Rechten verletzt zu sein

(oder in absehbarer Zeit

verletzt zu werden)

5/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Problem:

die Antragsbefugnis

antragsbefugt:

- Eigentümer von im Bebauungsplan

gelegenen Grundstücken

- sofern Festsetzungen unmittelbar

ihr Grundstück betreffen

- Antragsbefugnis auch, wenn von

den Festsetzungen mittelbar

betroffen

6/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Unmittelbare Betroffenheit:

Antragsteller wird durch den Bebauungsplan an der

beabsichtigten baulichen oder sonstigen Nutzung

seines Grundstücks gehindert

7/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Mittelbare Betroffenheit:

Festsetzungen für das Nachbargrundstück oder in der

Nachbargemeinde können sich auf das eigene Grundstück

auswirken

8/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Belange des Antragstellers müssen schutzwürdig sein

(nicht, wenn keine oder nur geringfügige Nachteile)

9/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

keine Schutzwürdigkeit:

- bei rechtswidrig erlangten Belangen

(Eigentümer eines ohne Baugenehmigung

errichteten Wohnhauses ist nicht antragsbefugt,

wenn ein Bebauungsplan in seiner

Nachbarschaft eine Sportanlage festsetzt)

10/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

antragsbefugt auch:

- Mieter

- Pächter

- Bauantragsteller

- Grundstückserwerber

- Behörden

- Nachbargemeinden

11/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

zuständig für das Normenkontrollverfahren:

das Oberverwaltungsgericht (OVG)

In Bayern:

Verwaltungsgerichtshof

12/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Wenn Bebauungsplan für unwirksam erklärt wird, wird

die Entscheidung allgemein verbindlich und ist von der

Gemeinde öffentlich bekannt zu machen.

13/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Ist Normenkontrollantrag zulässig, prüft das Gericht

den Bebauungsplan unter allen in Betracht

kommenden Gesichtspunkten.

14/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Selektion findet über die Antragsbefugnis statt.

15/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Gerichtliche Überprüfung der Abwägung:

1. wenn Abwägung nicht stattgefunden hat

(Abwägungsausfall)

2. wenn in die Abwägung an Belangen nicht

eingestellt wird, was nach Lage der Dinge

in sie hätte eingestellt werden müssen

(Abwägungsdefizit)

16/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

3. wenn die Bedeutung der betroffenen privaten

Belange verkannt werden

(Abwägungsfehleinschätzung)

4. wenn der Ausgleich zwischen den von der

Planung berührten öffentlichen Belangen in

einer Weise vorgenommen wird, die zur

objektiven Gewichtung einzelner Belange

außer Verhältnis steht

(Abwägungsdisproportionalität)

17/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Vorläufiger Rechtsschutz:

- einstweilige Anordnungen zulässig, wenn dies

zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus

anderen wichtigen Gründen dringend geboten

- wird erlassen, wenn nach vorläufiger Prüfung

Normenkontrollantrag offensichtlich Erfolg

haben wird und anderenfalls vollendete

Tatsachen geschaffen werden

18/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

sog. Inzidentkontrolle

Wirksamkeit eines Bebauungsplans wird von den

Verwaltungsgerichten im Rahmen einer Klage auf

Erteilung einer Baugenehmigung oder gegen eine

erteilte Baugenehmigung inzident geprüft

19/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Verfassungsbeschwerde

Gegen Bebauungsplan ist auch

Verfassungsbeschwerde zulässig

Voraussetzung:

Rechtsweg ist erschöpft

(Normenkontrollverfahren geht vor)

20/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Rechtsschutz gegen baurechtliche

Einzelentscheidungen:

1. Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung

2. Klage gegen bauaufsichtliche Anordnungen

3. Nachbarklage

21/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Zu 1:

Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung

Fallkonstellation:

- Baugenehmigung wird rechtswidrig versagt

- Behörde bleibt untätig

- Gemeinde ist notwendig beizuladen

22/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Zu 2:

Klage gegen bauaufsichtliche Anordnungen

- Anfechtungsklage

Beispiel: Klage gegen Beseitigungsanordnung

Widerspruch und Klage in Beseitigungsanordnung

haben „aufschiebende Wirkung“

23/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Zu 3:

Nachbarklage

- Klage gegen Erteilung einer Baugenehmigung

(Anfechtungsklage)

Klagebefugnis:

Vortrag, der Rechtsverletzung als

möglich erscheinen lässt

24/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Nachbarklage, Nachbarwiderspruch sind begründet,

wenn die Baugenehmigung nachbarschützende

Vorschriften verletzt, die zum Prüfungsumfang der

Baugenehmigung gehören.

25/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn:

Widerspruch und Anfechtungsklage gegen

bauaufsichtliche Zulassung haben keine

aufschiebende Wirkung!

26/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Nachbar muss Antrag auf Aussetzung der Vollziehung

stellen.

27/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Rechtsschutz der Gemeinde:

Klage, wenn Baugenehmigung ohne Einvernehmen (§

36 BauGB) erteilt wird

planungsrechtliche Gemeinde-Nachbarklage (Klage

gegen Baugenehmigung der Nachbargemeinde)

28/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Besonderes Städtebaurecht

- städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

- städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

- Erhaltungssatzung u. städtebauliche Gebote

29/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

(§§ 136 – 164 BauGB)

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind

- Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur

Behebung städtebaulicher Missstände

wesentlich verbessert oder umgestaltet

wird.

30/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Städtebauliche Missstände liegen vor, wenn

- das Gebiet nach der vorhandenen Bebauung

oder seiner sonstigen Beschaffenheit den

allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohnund

Arbeitsverhältnisse oder an die Sicherheit

der in ihm wohnenden und arbeitenden

Menschen nicht entspricht oder

- das Gebiet in der Erfüllung der Aufgaben

erheblich beeinträchtigt ist, die ihm nach seiner

Lage und Funktion obliegen.

(§ 136 Abs. 2 BauGB)

31/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Kriterien für die Beurteilung städtebaulicher

Missstände:

- Wohn-/Arbeitsverhältnisse/Sicherheit:

- Belichtung, Besonnung, Belüftung

- bauliche Beschaffenheit von Gebäuden

- Zugänglichkeit der Grundstücke

- Auswirkungen einer vorhandenen

Mischung von Wohn- u. Arbeitsstätten

- Nutzung von bebauten/unbebauten Flächen

- Einwirkungen, die von Grundstücken ausgehen

(Lärm, Verunreinigungen, Erschütterungen)

- vorhandene Erschließung

32/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Funktionsfähigkeit des Gebiets in Bezug auf

- fließenden und ruhenden Verkehr

- wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit

des Gebiets

- infrastrukturelle Erschließung

33/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Sanierung soll mit den Eigentümern, Mietern, Pächtern

und sonstigen Betroffenen möglichst frühzeitig erörtert

werden (§ 137 BauGB).

34/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Vorbereitung der Sanierungsmaßnahmen (Aufgabe

der Gemeinde):

- vorbereitende Untersuchungen

- förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets

- die Bestimmung der Ziele u. Zwecke der

Sanierung

- städtebauliche Planung

- Erörterung der beabsichtigten Sanierung

- Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans

- Ordnungs- und Baumaßnahmen

35/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Sanierungssatzung

Gebiet, in dem eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme

durchgeführt werden soll, wird durch

Sanierungssatzung festgelegt.

36/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Durchführung der Sanierungsmaßnahmen:

- Ordnungsmaßnahmen

(Bodenordnung, Umzug von Bewohnern und

Betrieben, Freilegung von Grundstücken,

Herstellung und Änderung von

Erschließungsanlagen, sonstige Maßnahmen)

37/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Baumaßnahmen:

grundsätzlich:

den Eigentümern überlassen

Gemeinde zuständig für:

- Errichtung u. Änderung von Gemeinbedarfsund

Folgeeinrichtungen

- Durchführung sonstiger Baumaßnahmen, soweit

sie durch Eigentümer nicht gewährleistet ist

38/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

zu Baumaßnahmen gehören:

- Modernisierung u. Instandsetzung

- Neubebauung u. Ersatzbauten

- Errichtung u. Änderung von Gemeinbedarfs- u.

Folgeeinrichtungen

- Verlagerung oder Änderung von Betrieben

39/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Verfügungs- und Veränderungssperre

(§§ 144, 145 BauGB)

Verweis auf § 14 BauGB (Veränderungssperre)

40/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Verschiedene Rechtsgeschäfte und Maßnahmen

bedürfen der Genehmigung der Gemeinde.

41/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Sanierungsträger

Die Gemeinde kann sich zur Erfüllung von Aufgaben,

die ihr bei der Vorbereitung oder Durchführung der

Sanierung obliegen, eines geeigneten Beauftragten

bedienen.

Geeignete Beauftragte:

§ 158 BauGB

42/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Abschöpfung sanierungsbedingter

Bodenwertsteigerungen:

- Reduktion der Verkehrswertentschädigung

(§ 153 Abs. 1)

- Ausgleichsbetrag (§ 154 BauGB)

43/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Abschluss der Sanierung

- Aufhebung der Sanierungssatzung

(§ 162)

- Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne

Grundstücke

(§ 163)

- Anspruch auf Rückübertragung

(§ 164)

44/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

(§§ 165 – 171)

Mit städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen sollen

Ortsteile und andere Teile des Gemeindegebietes

entsprechend ihrer besonderen Bedeutung für die

städtebauliche Entwicklung und Ordnung der

Gemeinde oder entsprechend der angestrebten

Entwicklung des Landesgebiets oder der Region

erstmalig entwickelt und in dem Rahmen einer

städtebaulichen Neuordnung einer neuen Entwicklung

zugeführt werden.

45/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Zuständig ist die Gemeinde.

(§ 166)

46/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Entsprechende Anwendung der Vorschriften

über die städtebaulichen

Sanierungsmaßnahmen

(§ 169)

47/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Stadtumbau

(§§ 171 a – 171 f)

48/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Erhaltungssatzung

(§§ 172 – 174)

49/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Städtebauliche Gebote

(§§ 175 – 179)

- Baugebot (§ 176)

- Modernisierungs- u. Instandsetzungsgebot (§ 177)

- Pflanzgebot (§ 178)

- Rückbau- u. Entsiegelungsgebot (§ 179)

50/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

Beispiele für Klausurfragen:

(1) Man unterscheidet Bauplanungs- und Bauordnungsrecht.

In welchen Gesetzen sind diese

Rechtsmaterien geregelt?

(2) Was versteht man unter einem „städtebaulichen

Vertrag“?

(3) Was versteht man unter einen vorbereitenden,

was unter einem verbindlichen Bauleitplan?

51/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(4) Was kann Inhalt eines Flächennutzungsplans

sein?

(5) Was ist der Zweck des Bebauungsplans?

(6) Welche Festsetzungen muss ein Bebauungsplan

mindestens enthalten, damit man von

einem „qualifizierten Bebauungsplan“ sprechen

kann?

52/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(7) Unter welchen Voraussetzungen ist ein Vorhaben

innerhalb der im Zusammenhang

bebauten Ortsteile (Innenbereich) bauplanungsrechtlich

zulässig?

(8) Was versteht man in der Baunutzungsverordnung

unter der Grundflächenzahl?

(9) Wann empfiehlt es sich, einen Bauvorbescheid

zu beantragen?

53/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(10) Die Landesbauordnungen sehen Abstandsflächen

vor. Welchen Zweck hatten diese?

(11) Beschreiben Sie den Ablauf der Aufstellung

eines Bebauungsplans!

(12) Unter welchen Voraussetzungen ist bauen im

Außenbereich planungsrechtliche zulässig?

(13) Welche Genehmigungsverfahren in den

Landesbauordnungen sind Ihnen bekannt?

54/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(14) Was versteht man unter einen vorhabenbezogenen

Bebauungsplan?

(15) Welchen räumlichen Geltungsbereich hat

der Bebauungsplan, welchen der Flächennutzungsplan?

(16) In welche Gesetzgebungskompetenz fällt

das Bauordnungsrecht?

(17) Welche Eingriffsbefugnisse haben die Bauordnungsbehörden,

wenn baurechtswidrige

Zustände festgestellt werden?

55/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(18) Was versteht man unter der bauordnungsrechtlichen

Generalklausel?

(19) Wann kann man davon ausgehen, dass im

Sinne der planungsrechtlichen Zulässigkeit

eines Vorhabens die Erschließung gesichert

ist?

(20) Wer trägt die Erschließungslast?

(21) Kann die Gemeinde die Erschließung auf

einen Dritten übertragen, wenn ja, wie und wo

ist dies geregelt?

56/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(22) Zählen Sie die privilegierten Vorhaben für ein

Bauen im Außenbereich auf, wo ist dies

geregelt?

(23) Was ist die Funktion des Bauordnungsrechts?

(24) Was sind nach der Sächsischen Bauordnung

Sonderbauten und wo ist dies geregelt?

(25) Was versteht man unter dem Verunstaltungsverbot?

57/58


Der Rechtsschutz im Baurecht, TU Dresden

(26) Was sind die Grundsätze des Abstandsflächenrechts?

(27) Berechnen Sie die Tiefe der Abstandsfläche

nach der Sächsischen Bauordnung eines

Wohngebäudes mit 4 Geschossen, einer

Wandhöhe von 12 m, 6 m Dachhöhe bei einer

Dachneigung von 50°!

58/58

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine