Infobrief - Ausgabe 05/12 - Carsten Linnemann

Foto: Bernhard Hoppe-Biermeyer/Freistellung: Red.
Liebe Leserinnen und Leser,
mit großen Schritten nähern wir
uns der Bundestagswahl 2013. Es
ist daher an der Zeit, ein vorläufiges
Fazit zu
ziehen. War
„Schwarz-
Gelb“ gut
oder schlecht
für unser
Land? Kritik
gab es genug.
Bei allem
medialen
Klein-Klein dürfen wir jedoch den
Blick für das Wesentliche nicht
verlieren. Was gesagt werden
muss, lesen Sie im Beitrag rechts.
Was uns wirklich reicher macht,
erfahren Sie im CDU-Journal.
Viel Spaß bei der Lektüre!
Ihr Carsten Linnemann
Westfälische Feste sind lang
Ausklang auf dem Bürener Oktobermarkt
mit (von links) Irmgard Kurek,
Angie Reeh und Volker Jung.
Was wären wir Westfalen ohne
unsere Feste und Märkte. Sie stiften
Identität, prägen den Gemeinsinn
und beleben die Sinne. Hier
kommt die Bevölkerung zusammen.
Das kann keines der sogenannten
sozialen Medien ersetzen.
Deshalb freue ich mich jedes Mal,
wenn ich auf einem unserer vielen
Feste auf bekannte Gesichter
treffe und neue Bekanntschaften
schließen darf.
Was gesagt werden muss
Die Erfolge der Koalition und der
Ausblick auf die anstehenden
Bundestagswahlen standen im
Mittelpunkt eines Treffens mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Frau Merkel hatte den Vorstand
des Parlamentskreises Mittelstand
zum Abendessen eingeladen.
Hier beschäftigte uns ein Thema,
mit dem ich auch im Wahlkreis oft
konfrontiert werde: die Bilanz von
„Schwarz-Gelb“. Ich werde häufig
gefragt, ob ich damit zufrieden sei.
Natürlich wird diese Frage auch
vor dem Hintergrund meiner ablehnenden
Haltung zu einzelnen
Sachfragen gestellt. Tatsächlich
konnte ich einzelne Regierungsprojekte
nicht in Gänze mittragen.
Meiner Meinung nach führen die
Euro-Rettungspakete in die falsche
Richtung. Bei der von Frau
von der Leyen ins Spiel gebrachten
Zuschussrente konnte ich
gemeinsam mit jungen Fraktionskollegen
das Schlimmste verhindern:
Die Beitragsfinanzierung ist
vom Tisch.
Durch die mediale Überzeichnung
wird aber oftmals übersehen,
dass ich am Ende der Legislaturperiode
99 Prozent der Gesetze
zugestimmt habe. Am Ende der
Legislaturperiode werden wir eine
Vielzahl an Gesetzen verabschiedet
haben, die das Land nach
vorne gebracht haben: Noch nie
hatten mehr Menschen Arbeit als
heute. Wir haben die niedrigste
Jugendarbeitslo-
sigkeit (7 Prozent) in Europa. Wir
investieren mehr in Bildung und
Forschung als je zuvor. Unsere
Produkte „Made in Germany“ sind
weltweit gefragt wie eh und je. Die
Konjunktur läuft, die Löhne steigen,
die Lohnnebenkosten sinken,
die Rentenbeiträge ebenso.
„Unsere Bilanz ist positiv“, lautete
so auch das Fazit von Frau
Merkel: „Wir könnten durchaus
selbstbewusster auftreten und von
Erfolgen reden.“ Recht hat sie!
Verantwortung für Europa
Pressekonferenz in Madrid
Um mir selbst ein Bild von den
Folgen der Euro-Krise für den
spanischen Arbeitsmarkt zu machen,
bin ich mit Mitgliedern des
Arbeits- und Sozialausschusses
nach Madrid geflogen.
Spanien geht Reformen zwar konsequenter
an als andere Südstaaten,
hat aber seinen Platz auf dem
Weltmarkt noch nicht gefunden.
Der Bausektor ist eingebrochen,
Industrie und größerer Mittelstand
sind Fehlanzeige.
Auf einer Pressekonferenz wurde
ich gefragt, ob wir Deutschen
Schuldgefühle gegenüber Spanien
hätten. Nein, sagte ich. Allerdings
tragen wir sehr wohl eine
Verantwortung für unser Europa.
Die Entgegnung einer Spa nierin
stimmte mich nachdenklich:
„Deutschland hat 2002 die Defizitgrenzen
des Stabilitätspaktes
mit als Erstes gebrochen. Das war
der Dammbruch.“ Da konnte ich
nicht widersprechen.

Berlin intern
Von Nikolai Pühs
Ausschüsse, Plenum, AGs. Das
gehört in Berlin zum Alltag. Dass
aber die eigentliche Politik im
Büro gemacht
wird, habe ich
während eines
fünfwöchigen
Praktikums in
Berlin erleben
dürfen. Dabei
habe ich mich
recht ausführlich mit dem zunehmenden
Problem des Salafismus
beschäftigt. Aktueller Bezug war
die „Lies“-Aktion, bei der kostenlos
Korane verteilt wurden. Hier
teile ich mit Carsten Linnemann
die Auffassung, dass das keine
harmlose Aktion war, sondern eine
Werbung für eine radikale politische
Idee, die unserer freiheitlichdemokratischen
Grundordnung
klar widerspricht.
Doch der Arbeitstag endete selten
um 17 Uhr. Carsten Linnemann
nahm mich abends – soweit es
ging – mit zu seinen Vorträgen
oder zu Hintergrundgesprächen.
Hier erfuhr ich Details, die nicht
jeden Tag in der Zeitung stehen.
Im nächsten „Berlin intern“:
Katrin Landau
Das berichten die Anderen I
Aus dem „Westfälischen Volksblatt“
vom 12. November
Autor: Bernhard Liedmann
Auch 70 Jahre nach dem Holocaust
ist der Antisemitismus in
Deutschland latent vorhanden.
Dieses bedrückende Fazit wurde
bei der Gedenkstunde an die
Opfer der Reichspogromnacht am
Samstagabend am Mahnmal für
die ermordeten Paderborner Ju-
den gezogen. [...] Auch Gedenkredner
Bundestagsabgeordneter
Dr. Carsten Linnemann zog eine
bedenkliche aktuelle Bilanz. Laut
dem aktuellen Antisemitismusbericht
sei eine latente Judenfeindlichkeit
vorhanden. Rabbiner
würden verprügelt, Kinder als
Juden beschimpft. Dies seien nur
einige Beispiele. Ursache des Antisemitismus
sei jedoch nicht nur
der Rechtsextremismus, sondern
auch der radikale Islamismus.
Derzeit gebe es in Deutschland
30 extrem islamische Organisationen,
die für diesen Antisemitismus
mitverantwortlich seien. Um dem
entgegenzuwirken, sei nicht nur
Wachsamkeit erforderlich. In der
Gesellschaft müsste auch das
christlich-jüdische Menschenbild
gelebt werden. [...]
Seine Gedenkrede schloss Linnemann
mit einem nachdenklich
stimmenden Zitat: „Damit Böses
geschehen kann, bedarf es nur
guter Menschen, die nichts tun.“
Das berichten die Anderen II
Aus dem „Herforder Kreisblatt“
vom 1. November
Autor: Stefan Wolff
[...] Denn für so einige Themen,
die in der politischen Diskussion
hohe Wellen schlagen, hat
er überhaupt kein Verständnis.
Eins davon ist die Debatte um
die Frauenquote. „Die Einführung
der Frauenquote betrifft 30 DAX
(Deutscher Aktien Index)-Unternehmen
mit 500 Aufsichtsräten,
von denen bereits 100 Frauen
sind. Eine Frauenquote von 40
Prozent würde 200 weibliche
Aufsichtsräte bedeuten. Wir reden
also gerade von 100 Personen,
die im Verhältnis zu 26 Millionen
erwerbstätigen Frauen stehen.“
In fünf Jahren, so der Abgeordnete,
sei die Frauenquote kein
Thema mehr, so wie heute die
Ausbildungsabgabe niemanden
mehr interessiere. [...]
Eine Lanze brach der Paderborner
CDU Abgeordnete für den
Mittelstand: „Die Mittelständler
stehen mitten in der Gesellschaft.
Sie erbringen Leistung für dieses
Land, sind ehrenamtlich in Vereinen
oder in der Kirche tätig. Sie
zahlen auch die Bandenwerbung
auf dem Sportplatz.“ Und sie
seien der sozialen Kontrolle durch
die Gesellschaft unterworfen:
„Wenn sich ein mittelständischer
Unternehmer mal schlecht gegenüber
seinen Arbeitnehmern
verhält, bekommt seine Frau beim
Metzger ein kleineres Schnitzel.“
Meine Vortragsliste
28.11.2012 | Berlin
„Wirtschaftspolitik in Zeiten
klammer Kassen“
Konrad-Adenauer-Stiftung
06.12.2012 | Bielefeld
„Bericht aus Berlin“
Konrad-Adenauer-Stiftung
11.01.2013 | Bad Lippspringe
Union+FDP: Besser als der Ruf
CDU Bad Lippspringe
27.01.2013 | Bad Lippspringe
„Deutschland –
ein dreifaches Hurra?“
DRK Bad Lippspringe
27.01.2013 | Paderborn
„Die CDU im Wahljahr 2013 –
über Chancen, Risiken und
Nebenwirkungen“
Neujahrsempfang CDU Paderborn
27.01.2013 | Borchen
„Die CDU vor der Bundestagswahl
– Weichen stellen für die
Zukunft!“
Neujahrsempfang CDU Borchen
08.02.2013 | Heidelberg
„Bericht aus dem Parlament“
MIT Baden-Württemberg
Ausgabe 05/12 – Nr. 21
Redaktion: Hubertus Struck | infobrief@carsten-linnemann.de
V.i.S.d.P.: Dr. Carsten Linnemann MdB – CDU-Center – Liboriberg 21 – 33098 Paderborn
Druck: Machradt Graphischer Betrieb – Arminiusstr. 22 – 33175 Bad Lippspringe