PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

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48 D. Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie chenexperten, Verbänden und Ausbauakteuren ein langfristiges Ziel für den Breitbandausbau festlegen. Bei der Festlegung des Ziels sollte folgender Orientierungsrahmen berücksichtigt werden: ƒƒ ƒƒ Der wirtschaftliche Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen, insbesondere im ländlichen Raum, steht in direktem Zusammenhang mit tatsächlich erwarteter Nachfrage und Zahlungsbereitschaft. Bisher ist sowohl die Nachfrage als auch die Zahlungsbereitschaft als niedrig einzuschätzen. Das festzusetzende Ziel sollte diesem Zusammenhang zwischen Bedarf und Ausbauplanung stärker Rechnung tragen und entsprechend der Nachfrageentwicklung (z. B. nachgewiesen durch entsprechende Applikationen, die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse erfordern) flexibel gestaltet werden. Das langfristige Ziel der Bundesregierung sollte das genannte Verfügbarkeitsziel der Europäischen Union im Rahmen ihrer Strategie für eine digitale Wirtschaft nicht unterschreiten. ƒƒ Das Ziel sollte so ausgestaltet sein, dass es alle Ausbauakteure dazu anregt, ihre Anstrengungen zu verstärken. Es sollte geeignet sein, eine vollständige Glasfaserinfrastruktur vorzubereiten, statt diese im ersten Schritt einzufordern. Zudem sollte es, soweit politisch gewünscht, auch be - stimmte Zielgruppen oder Zielgebiete benennen. Das 2010-Ziel wird aufgrund von LTE-Ausbau und Förderaktivitäten der Länder in Kürze erreicht und kann in der neuen Breitbandstrategie entfallen. Weiterentwicklung der Strategie – Empfehlung 2 Zielgruppe: Unternehmen als Zielgruppe der Breitbandstrategie prüfen Bisher hat die Breitbandstrategie vor allem die Versorgung von Privathaushalten in den Vordergrund gestellt und Unternehmen in Zielen oder Maßnahmen nicht explizit berücksichtigt. Dem liegt die Auffassung zugrunde, dass Unternehmen die Kosten eines Breitbandanschlusses einplanen und bei Bedarf auch bereit sind, in Unternehmensangebote zu investieren. Diese Auffassung ist allerdings bei kleinen und mittleren Unternehmen, gerade in ländlichen Lagen, nicht immer adäquat. Abbildung 22: Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Strategie – Übersicht Strategische Ebene Weiterentwicklung der Strategie Operative Ebene Ziel: Langfristiges Ziel für den Zeitraum nach 2014 festlegen und 2010-Ziel auslaufen lassen Verbesserung bestehender Maßnahmen Zielgruppe: Unternehmen als Zielgruppe der Breitbandstrategie prüfen Reichweite: Gesetzesänderungen zur Unterstützung der Breitbandstrategie über das TKG hinaus prüfen Bestandteile: Entwicklung innovativer Übertragungstechnologien fördern und ökonomische, infrastrukturbezogene Sichtweise in die Regelungen zu Netzneutralität einbringen Kommunikation: Breitbandausbau kommunikativ als Wachstumstreiber mit Bedeutung für Wettbewerbsfähigkeit und eine erfolgreiche Energiewende positionieren Einbindung: Breitbanddialog als ständiges Arbeitsgremium zur Konkretisierung und Weiterentwicklung der Breitbandstrategie etablieren Quelle: Roland Berger
D. Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie 49 Deutschlands Position als Weltmarktführer in vielen Hochtechnologiebranchen, beispielsweise der Umwelttechnik, ist vor allem durch kleine und mittlere Unternehmen getrieben. Diese Unternehmen sind in der Regel im halbstädtischen und ländlichen Raum angesiedelt. Um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen zu sichern, ist eine Versorgung mit Hochleistungsnetzen von großer Bedeutung. Außerdem sichert gerade in ländlichen Räumen die Breitbandverfügbarkeit die Standorttreue der lokalen Wirtschaft. Die Bundesregierung könnte bei der Weiterentwicklung der Breitbandstrategie auch Maßnahmen für die Versorgung von kleinen und mittelständischen Unternehmen definieren. Weiterentwicklung der Strategie – Empfehlung 3 Reichweite: Gesetzesänderungen zur Unterstützung der Breitbandstrategie über das TKG hinaus prüfen Der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Deutschland ist nicht allein ein Thema der Telekommunikationsanbieter. Auch andere Anbieter mit ge eigneten Infrastrukturen sind im Bereich der Breit bandversorgung tätig (Stadtwerke, Energieversorger etc.). Für die Weiterentwicklung der Breitbandstrategie sollte die Ergänzung und Erweiterung relevanter Gesetze im Sinne des Breitbandausbaus (z. B. mit Blick auf Synergien) als Maßnahme aufgegriffen werden. Hierzu muss in einem ersten Schritt ein Überblick über relevante Gesetze und Potenziale durch Anpassungen geschaffen werden, der eine Grundlage für die Konkretisierung der Strategie bilden kann. Die Synergiestudie gibt hierzu erste Anhaltspunkte; beispielsweise werden bezüglich der Meldung von Bauvorhaben (z. B. zur Aufnahme in Baustellendatenbanken) das Baugesetzbuch (BauGB) sowie für öffentliche Bauvorhaben die jeweiligen Spezialgesetze (Fernstraßengesetz, Wasserstraßengesetz usw.) genannt. Weiterentwicklung der Strategie – Empfehlung 4 Bestandteile: Entwicklung innovativer Übertragungstechnologien fördern und ökonomische, infrastrukturbezogene Sichtweisen in die Regelungen zu Netzneutralität einbringen Die neue Breitbandstrategie kann in zwei Bereichen bisher weniger berücksichtigte Bestandteile betonen, nämlich bei der Technologieförderung und bei der Gestaltung der Regelungen zur Netzneutralität. Die Bundesregierung setzt im Rahmen der Breitbandförderung auf eine technologieneutrale Stra tegie, um Potenziale zukünftiger technischer Entwicklungen nicht von vornherein auszuschließen. Inno vative Übertragungstechnologien können maßgeblich zu einer flächendeckenden Versorgung mit hohen Bandbreiten beitragen. In Absprache mit anderen Ressorts (z. B. Bundesministerium für Bildung und Forschung) sollte deshalb auch die relevante Technologieförderung (z. B. innovativer Funktechnologie, Lasertechnologie, usw.) in den Gesamt kontext der Breitbandstrategie aufgenommen wer den. Hierzu ist im ersten Schritt ein Screening relevanter Aktivitäten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und Bundesministerium für Bildung und Forschung zu empfehlen, um die Tiefe eigener Aktivitäten und Maßnahmen abzustimmen. In der Debatte um Netzneutralität sollte die Breitbandstrategie den Schwerpunkt auf die Sicherstellung einer investitionsfreundlichen Regelung legen, die sich an ökonomischen Überlegungen orientiert. Dies liegt im Interesse der weiteren Erschließung und Erhöhung der Breitbandverfügbarkeit. Die Breitbandstrategie sollte, aufbauend auf der nun durchgeführten Studie Grundprinzipien aus Sicht des Infrastrukturausbaus formulieren, die bei zukünftigen Regeln zur Netzneutralität zu berücksichtigen sind.
Seite 1 und 2: Zweiter Monitoringbericht zur Breit
Seite 3 und 4: A. Zusammenfassung 3 C. Ausbaustand
Seite 5 und 6: A. Zusammenfassung 5 2. Ergebnisse
Seite 7 und 8: A. Zusammenfassung 7 die Beschleuni
Seite 9 und 10: A. Zusammenfassung 9 men noch weite
Seite 11 und 12: B. Fortschritte bei der Umsetzung d
Seite 43 und 44: C. Ausbaustand und Zielerreichung 4
Seite 45 und 46: C. Ausbaustand und Zielerreichung 4
Seite 47: D. Empfehlungen zur Weiterentwicklu
Seite 51 und 52: D. Empfehlungen zur Weiterentwicklu
Seite 59 und 60: E. Anhang 59 E. Anhang 1. Abkürzun
Seite 61 und 62: E. Anhang 61 Wissenschaftliches Ins
Seite 63 und 64: E. Anhang 63 2.3. Quellen Umsetzung
Seite 66: Herausgeber Bundesministerium für

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