PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

50 D. Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie
Weiterentwicklung der Strategie – Empfehlung 5
Kommunikation: Breitbandausbau kommunikativ
als Wachstumstreiber mit Bedeutung für
Wettbewerbsfähigkeit und eine erfolgreiche
Energiewende positionieren
Weiterentwicklung der Strategie – Empfehlung 6
Einbindung: Breitbanddialog als ständiges
Arbeitsgremium zur Konkretisierung und
Weiterentwicklung der Breitbandstrategie
etablieren
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
sollte den volkswirtschaftlichen Nutzen des
Breitbandausbaus und dessen Bedeutung für die
großen gesellschaftlichen Herausforderungen, insbesondere
die Energiewende, als Basis der weiteren
Entwicklung der Strategie sowie der künftigen Kommunikation
des Themas in den Vordergrund stellen.
Bisher dominiert in der öffentlichen Diskussion in
Deutschland tendenziell der Fokus auf die Versorgung
einzelner Regionen und Haushalte, der reelle
ökonomische Nutzen der Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeitsnetzen
wird in der Regel erst an
zweiter Stelle in der Argumentation berücksichtigt.
Dies ist für eine Strategie zur Hochgeschwindigkeitsanbindung
nicht mehr angemessen. Wir empfehlen
den Aufbau eines Kommunikationsprogramms mit
folgenden möglichen Elementen:
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Querschnittsstudie zur Zusammenfassung
be stehender volkswirtschaftlicher Studien sowie
ggf. ergänzender Modellrechnungen 7 ; ergänzende
Berücksichtigung der Bedeutung der Breitbandinfrastruktur
für die Energieversorgung
der Zukunft
Unternehmensbefragungen und Fallbeispiele für
die Nutzung von Hochgeschwindigkeitsnetzen
durch den deutschen Mittelstand
Anschauliche Darstellung der „Disruptive Innovation“
in der Vergangenheit des Internets und
des entsprechenden Potenzials für sprunghaftes
Bandbreitenwachstum sowie damit verbundene
Geschäftsmodelle
Gesamthafte Darstellung auf www.zukunft-breitband.de
ggf. in Kooperation mit der Branche (die
hier auch Ergebnisse aus ihren Zukunftsstudien
einfließen lassen sollten)
Die Komplexität des Breitbandausbaus erfordert ein
hohes Maß an Abstimmung, aber auch in vielen
Bereichen die Entwicklung neuer Instrumente und
die Veränderung von bewährten Prozessen und
Regeln. Damit dies erreicht wird, sind regelmäßig
Konkretisierungen auf Arbeitsebene, aber auch Entscheidungen
auf Leitungsebene in verschiedenen
Behörden und Organisationen notwendig. Dem entsprechend
sollte das BMWi die Einführung eines
Breitbanddialogs vorschlagen, der wie folgt aufgebaut
ist:
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Thema: Der Dialog sollte jeweils ein Schwerpunktthema
bearbeiten. Im ersten Jahr bietet sich das
Thema Mitnutzung öffentlicher Infrastruktur an.
Weitere Themen könnten in der Folge Finanzierung,
weitere Frequenzen aus der Digitalen
Dividende oder Standardisierung von Infrastrukturerfassung
werden.
Teilnehmer: Die Zusammensetzung sollte aus
einem ständigen Kreis sowie themenspezifischen
Teilnehmern bestehen. Für das Thema „Mitnutzung
öffentlicher Infrastruktur“ sind insbesondere
Vertreter des BMVBS sowie der nachgeordneten
Behörden (z. B. Eisenbahnbundesamt)
relevant.
Formate: Der Dialog sollte auf Leitungsebene
erfolgen, aber durch Arbeitsabstimmungen aktiv
vor- und nachbereitet werden. Deshalb ist eine
zweistufige Struktur zu schaffen aus:
– Dialogsitzungen (vierteljährlich): Teilnahme
der Leitungsebene aus Behörden (mindestens
AL-Ebene) sowie Vertretern der Industrie
(Management-Vertreter)
– Arbeitssitzungen (mindestens monatlich): Vertreter
der gleichen Organisationen mit spezifischem
Themen-Know-how
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Es gibt bereits Studien, die die Effekte des Breitbandausbaus beziffern. Dennoch ist bis heute der ökonomische Mehrwert des flächendeckenden
Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Deutschland laut Einschätzung von Akteuren aus dem politischen Umfeld nicht
ausreichend und belastbar dokumentiert. Bestehende Analysen stehen aufgrund getroffener Annahmen in der Kritik oder sind stark auf
das Potenzial einzelner Technologien fokussiert.