PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

8 A. Zusammenfassung
4. Empfehlungen zur
Weiterentwicklung
Der Monitoringbericht 2011 enthält Empfehlungen
zur übergreifenden Weiterentwicklung der Strategie
und zur Verbesserung bestehender Maßnahmen.
Erstere erweitern die bisherige Strategie. Letztere
betreffen die weitere Umsetzung der in der Breitbandstrategie
definierten Maßnahmen.
Alle Empfehlungen sind in Kapitel D im Detail dargestellt.
Als übergreifende Weiterentwicklungsoptionen
hat das diesjährige Monitoring folgende
Themen identifiziert:
ƒƒ
Ziel – Langfristiges Ziel für den Zeitraum nach
2014 festlegen und 2010-Ziel auslaufen lassen
Die Bundesregierung sollte unter Einbeziehung
von Branchenexperten, Verbänden und Ausbauakteuren
ein langfristiges Ziel für den Zeitraum
nach 2014 festlegen, um einen neuen Orientierungspunkt
für die Planungen der Ausbauakteure
und die Ausrichtung der Breitbandstrategie zu
schaffen. Da das 2010-Ziel perspektivisch erreicht
wird, kann es in der neuen Breitbandstrategie
bereits entfallen.
ƒƒ
Bestandteile – Entwicklung innovativer Übertragungstechnologien
fördern und
ökonomische, infrastrukturbezogene Sichtweise
in die Regelungen zur Netzneutralität
einbringen
Als neue Bestandteile sollten die Technologieförderung
und die Einwirkung auf die Netzpolitik
aufgegriffen werden. Die Technologieförderung
innovativer Übertragungstechnik kann mittelfristig
hohe Bedeutung für den Ausbau gewinnen.
Gleiches gilt für eine ökonomisch sinnvolle
und investitionsbezogene Ausgestaltung von
Netzneutralität.
ƒKommunikation ƒ
– Breitbandausbau kommunikativ
als Wachstumstreiber mit Bedeutung
für Wettbewerbsfähigkeit und eine erfolgreiche
Energiewende positionieren
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
sollte den volkswirtschaftlichen Nutzen
des Breitbandausbaus sowie dessen Bedeutung
für die Energiewende (z. B. für smart grids) in den
Vordergrund der Öffentlichkeitsarbeit stellen. Im
ersten Schritt sollte eine Studie beauftragt werden,
die in der Folge mit Kommunikationsmaßnahmen
unterstützt werden kann.
ƒƒ
ƒƒ
Zielgruppe – Unternehmen als Zielgruppe der
Breitbandstrategie prüfen
Die Bundesregierung sollte die Einbindung von
Unternehmen als Zielgruppe der Breitbandstrategie
prüfen, um den Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit
des deutschen Mittelstands stärker in
den Fokus der Breitbandstrategie zu rücken.
Reichweite – Gesetzesänderungen zur Unterstützung
der Breitbandstrategie über das TKG
hinaus prüfen
Die Bundesregierung sollte prüfen, ob neben der
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
eine Anpassung der Gesetzestexte anderer Bereiche
eine hohe Relevanz für den Breitbandausbau
aufweist.
ƒƒ
Einbindung – Breitbanddialog als ständiges
Arbeitsgremium zur Konkretisierung und
Weiterentwicklung der Breitbandstrategie
etablieren
Die Komplexität des Breitbandausbaus erfordert
ein hohes Maß an Abstimmung zwischen den
Akteuren und regelmäßig auch die Entwicklung
neuer Verfahren und Regeln. Das BMWi sollte
dies noch stärker institutionalisieren und relevante
Akteure auch auf Leitungsebene in die
Weiterentwicklung und Konkretisierung der
Strategie einbeziehen. Hierzu eignet sich ein
zweistufiges Dialogverfahren, in dem quartalsweise
Veranstaltungen auf Leitungsebene durch
mindestens 14-tägige Arbeitssitzungen vor- und
nachbereitet werden. Dies sollte jeweils für ein
Fokusthema erfolgen.
Die Handlungsempfehlungen zur Verbesserung von
bestehenden Maßnahmen konzentrieren sich auf
die Bereiche, die ein hohes Verbesserungspotenzial
aufweisen. D. h., dass die Umsetzung von Maßnah-