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Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen? - Foeg.de

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Blickpunkt:

Blickpunkt: Afghanistan-Einsatz Die Bundeswehr November 2011 23 Foto: ddp Von André Wüstner Insgesamt schien alles so einfach zu sein in Afghanistan: Al Qaida vernichten, das Taliban- Regime stürzen, Köpfe und Herzen der Afghanen gewinnen und ihnen nach Jahrzehnten des Bürgerkrieges endlich Frieden, Sicherheit und Wohlstand schenken. Nicht nur der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV), sondern auch Experten wie Botschafter Wolfgang Ischinger haben schon früh gewarnt: Die Ziele für diesen Einsatz sind zu hoch gesteckt. Diese Ansicht wurde regelrecht mit Missachtung gestraft. Auch die Frage nach der Überforderung der Afghanen mit einer völlig anderen Kultur wurde als unqualifiziert abgetan. Immer wieder vermittelte man den Eindruck: „Es kann nicht sein, was nicht sein darf!“ Auch das so genannte „Gutmenschentum“ wurde vehement vorangetragen. Es gipfelte im Entwicklungshilfe-Ministerium, wo die damalige Ministerin Heidemarie Wieczorek- Zeul so agierte, als kämpften die Soldaten am Hindukusch im Schwerpunkt für die Gleichstellung der Frau. In den vergangenen Wochen kehrte die Politik allerdings mehr und mehr auf den Boden der Tatsachen zurück. Minister Thomas de Maizière äußerte zuletzt selbst, dass die Ziele zu hoch gesteckt gewesen seien. Nun ist der Abzug beschlossene Sache, doch wird er sicherlich dennoch schwieriger, als sich so mancher vorstellt. In Afghanistan hat die Truppe bereits einige Gedanken entwickelt. Nun muss die Bundesregierung prüfen und international abgestimmt entscheiden. Minister de Maizière spricht insgesamt von „strategischer Geduld“ und warnt zu Recht vor einem „überhasteten Abzug“. Böse Stimmen sprechen von einer „geordneten Insolvenz“ – wir werden sehen. In den Truppen stellenden Nationen ist eine Art Kriegsmüdigkeit eingekehrt. In Zeiten der Schulden- und Finanzkrise, drohender Rezession und Inflation fehlt das Geld zu Hause an allen Ecken und Major André Wüstner, zweiter stellvertretender Vorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes Enden. Zudem tut sich die Öffentlichkeit der „postheroischen“ Demokratien schwer, Tote, Verwundete und zivile Opfer zu ertragen. Auf Umfragewerte in der Bevölkerung zum Einsatz in Afghanistan möchte ich gar nicht erst eingehen. Somit ist der Abzug beschlossene Sache. Bis Ende 2014 sollen laut NATO-Beschluss die Kampftruppen abziehen. Nur das „Wie“ ist noch völlig unklar. Derzeit drängt chen dafür, dass sich die alte Nord - allianz nach dem Anschlag auf den ehemaligen Präsidenten Afghanistans und Chef des hohen Friedensrates, Burhanuddin Rabbani, wieder zusammenfindet. Mit dem Tod Rabbanis ist auch eine aufkeimende Hoffnung auf eine Aussöhnung vorerst gestorben. Die Frage „Abzug, und dann?“ wird auf der kommenden Afghanistan-Konferenz die wesentliche Frage sein. Wollen wir hoffen, dass man sich dieser Tatsache ressortübergreifend bis ins Kanzleramt bewusst ist. Der DBwV muss darauf achten, dass die Streitkräfte nach 2014 nicht erneut die Lückenbüßer für fehlende politi- Der Abzug wird schwieriger als angenommen Major André Wüstner zu den Perspektiven für Afghanistan man darauf, die Sicherheitsverantwortung früher als ursprünglich geplant an die afghanischen Sicherheitskräfte zu übergeben, um während einer Übergangszeit noch Kräfte im Land als Back-up zur Verfügung zu haben. Vollständig abziehen kann ISAF, wenn sich die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der Afghanen gefestigt hat. Dabei gilt es jedoch genau zu beobachten, wie sich die örtlichen Machthaber und Warlords der alten Garde für die Zeit nach 2014 positionieren. Erste Anzeichen spre- Sie haben es erst einmal geschafft: Soldaten der Saarlandbrigade nach ihrer Rückkehr aus dem ISAF- Einsaz vor dem Zweibrückener Schloss. sche Konzepte oder für zu spät rekrutiertes, schlecht ausgebildetes ziviles Personal und fehlende Fähigkeiten anderer Ressorts werden. Wertet man die aktuellen Berichte der Wissenschaft zum Einsatz in Afghanistan aus, erhält die Politik kein gutes Zeugnis. Wir alle wissen: Deutschland war 2001 weder politisch noch militärisch für einen solchen Einsatz reif. Die Fehler, die daraus resultierten, haben Menschenleben gekostet und die Entwicklung am Hindukusch in Teilen gar zurückgeworfen. Seither hat die Bundeswehr viel gelernt – sie ist heute besser für derartige Einsätze gerüstet denn je. Für die Politiker, die erst die Ziele aus innenpolitischen Gründen nach oben schraubten, den Einsatz aber militärisch und finanziell eng begrenzten und jetzt fluchtartig aus Afghanistan herauswollen, gilt das nicht. Sie hinterlassen gegebenenfalls ein Afghanistan, dem es schlechter gehen könnte als vor zehn Jahren. Und Familien in Deutschland, die immer weniger wissen, wofür der Sohn, die Tochter, der Vater oder die Mutter gefallen ist. Für die Zukunft müssen wir alles daran setzen, dass Politik aus den teilweise schmerzlichen Erfahrungen lernt und Schlüsse zieht. Wegen eines drohenden Schreckens ohne Ende dürfen wir nicht zulassen, dass die Streitkräfte zum Sündenbock für fehlerhafte politische Konzepte und Planungen gemacht werden. ■

24 Die Bundeswehr November 2011 Blickpunkt: Afghanistan-Einsatz Die Bundeswehr: Der „Spiegel“ schreibt: „Ein Einsatz, dem der Sinn abhanden kam und dem sich nun auch keiner mehr geben lässt.“ Worin liegt für Sie heute der Sinn des Afghanistan-Einsatzes? Steiner: Der Auslöser unseres Engagements war der 11. September 2001 und die von Afghanistan ausgehende Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Im Hinblick auf dieses Ziel sind wir erfolgreich gewesen. Von Afghanistan geht heute keine unmittelbare Bedrohung für die Welt mehr aus. Unsere Aufgabe ist damit jedoch noch nicht erledigt. Der Prozess der schrittweisen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Regierung hat begon- Botschafter Michael Steiner, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan. haben wir jetzt getan.“ Welche Fehler wurden gemacht? Würden Sie selbst sagen, dass Sie in Ihrer damaligen Verwendung Fehler gemacht haben? Steiner: Die internationale Gemeinschaft ist in den vergangenen zehn Jahren nicht immer hinreichend realistisch an das Thema Afghanistan heran gegangen. Es wurden Erwartungen geweckt, die von außen nicht erfüllt werden konnten. Hieraus haben wir alle in den vergangenen Jahren gelernt. Heute verfolgt die internationale Gemeinschaft in Afghanistan realistische Ziele. Eines heißt: Wir brauchen hinreichende Stabilität in Afghanistan – auch in unserem Interesse. Das bedeutet: Die inter- Investitionen, vor allem aber auch das Engagement so vieler Menschen für Afghanistan dürfen nicht umsonst gewesen sein. Denken Sie an die Toten, die wir zu beklagen haben, denken Sie an die vielen Verwundeten, denken Sie an die Menschen, die in Afghanistan ihren Dienst getan haben und noch heute unter den Folgen leiden. Wir haben gemeinsam mit unseren afghanischen Partnern einen ambitionierten, aber realistischen Zeitrahmen für den Transitionsprozess erarbeitet. Ende 2014 wird die schrittweise Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung beendet sein. Damit dieser Transitionsprozess erfolgreich und nachhaltig „Nicht immer hinreichend realistisch“ Interview: Botschafter Steiner über Fehler in der Vergangenheit und die Perspektiven für Afghanistan – Bevorstehende Konferenz in Bonn soll die Weichen stellen nen. Dieser „Transitionsprozess“ wird Ende 2014 abgeschlossen sein. Dann wird es in Afghanistan keine internationalen Kampftruppen mehr geben. Das ist auch Ziel der afghanischen Regierung. Wir müssen diesen Prozess zum einen verantwortungsvoll begleiten, zum anderen haben wir auch eine Verantwortung für die Zeit nach 2014. Wir dürfen den Fehler von 1989 nicht wiederholen, als die Welt Afghanistan im Stich gelassen hat, sondern müssen auch nach 2014 an der Seite des Landes stehen. Nicht mit Kampftruppen, aber politisch, zivil. Eins ist klar: Neben dem militärischen Vorgehen und dem Wiederaufbau des Landes bedarf es eines politischen Prozesses der inner-afghanischen Versöhnung, um eine dauerhafte Stabilisierung des Landes zu erreichen. Diesen Prozess können wir von außen nur unterstützend begleiten, am Ende müssen ihn die Afghanen selber führen. In dieser Hinsicht sehen wir vor Ort – trotz schmerzhafter Rückschläge – durchaus Fortschritte. greifenden Konsens, in diesen schweren Stunden an der Seite der Vereinigten Staaten zu stehen. Auch im Rückblick denke ich, dass es wichtig und richtig war, diese Solidarität gegenüber unserem Freund, Alliierten und Verbündeten auf der anderen Seite des Atlantiks zum Ausdruck zu bringen. Die Bundeswehr: Letztes Zitat aus dem „Spiegel“. Sie werden mit den Worten zitiert: „Wir hatten uns mit einer schon fast arroganten Unbescheidenheit, mit unangemessenen Mitteln unrealistische Ziele gesetzt und unerfüllbare Erwartungen geweckt. Wir brauchten fast ein Jahrzehnt, die nötige Demut vor der Realität zu erlernen. Aber das Die Bundeswehr: Weiter heißt es, Sie hätten schon vier Tage nach dem 11. September gewarnt: Kein Staat dürfe bedingungslos ja zu allem sagen – und hätten damit einen Wutausbruch des damaligen Kanzlers Schröder ausgelöst. Ging Ihnen die Bereitschaft der Bundesregierung zu weit? Steiner: Es gab einen parteiübernationale Gemeinschaft darf kein Land hinterlassen, das wieder im Chaos versinkt. Das andere heißt: Fundamentale Menschenrechte müssen gewährleistet sein. Es kann nicht sein, dass Mädchen nicht mehr zur Schule gehen können. Die Bundeswehr: Halten Sie die Zielsetzung für realistisch und für nachhaltig umsetzbar? Steiner: Ja. Das wird nicht einfach, aber es ist erreichbar. Die Menschen in Afghanistan wollen ihre eigene Zukunft gestalten. Dies setzt hinreichende Stabilität und die Gewährleistung fundamentaler Menschenrechte voraus. Diese Ziele müssen wir auch im eigenen Interesse verfolgen. Die gesamten Mädchenschule in Afghanistan. Die Menschenrechte, etwa der Zu - gang zur Bildung, müssen laut Botschafter Steiner gewährleistet sein. Fotos: dpa (2), privat gelingt, darf 2014 nicht derselbe Fehler gemacht werden, der 1989 schon einmal gemacht wurde. Nachdem damals die Sowjetunion aus Afghanistan abgezogen war, hat die internationale Gemeinschaft das Land vergessen. Die Folgen kennen wir. Auf der Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn wollen wir deshalb das Signal setzen, dass die internationale Ge - meinschaft Afghanistan auch nach 2014 nicht im Stich lassen und im Land engagiert bleiben wird. Das war auch die zentrale Botschaft von Bundespräsident Christian Wulff auf seinem Staatsbesuch in Afghanistan. Die Bundeswehr: Welche Lehren ziehen Sie aus dem nun zehn Jahre währenden deutschen Engagement in Afghanistan? Einmal a) im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit und b) im Hinblick auf die Verzahnung von ziviler und militärischer Hilfe. Ich denke schon, dass wir hier einen gewissen Lernprozess durchgemacht haben. Steiner: Meine berufliche Biografie steht für diese Zusammenarbeit zwischen dem politisch-diplomatischen und militärischen Vorgehen. Wenn ich eine Lehre aus meinen Erfahrungen ziehen kann, in Kroatien, in Bosnien, im Kosovo und jetzt in Afghanistan, dann ist es, dass wir Hand in Hand zusammenarbeiten müssen. Das heißt: Wir müssen sowohl in den Hauptstädten, wo die Ent-

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