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Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen? - Foeg.de

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Blickpunkt:

Blickpunkt: Afghanistan-Einsatz Die Bundeswehr November 2011 25 scheidungen getroffen werden, als auch vor Ort eng zusammenarbeiten. Vor Ort geschieht dies zum Beispiel auf beeindruckende Weise in den PRTs (Regionale Wiederaufbauteams, Anm. der Red.). Wenn man den Vorteil, den Mehrwert, den jeder einbringt, erkennt und anerkennt, dann kann man gemeinsam etwas erreichen. Ich glaube, in unserem Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans sind wir hierbei für viele Beispiel gebend. Die Bundeswehr: Welches Ergebnis der bevorstehenden Afghanistankonferenz (Anmerkung der Red.: im November in Bonn) wäre Ihr Wunschresultat? Steiner: Es wird eine Konferenz sein, die nach vorne schaut und sich fundamental von der ersten Afghanistan-Konferenz in Bonn 2001 unterscheidet. Damals gab es keine Regierung in Afghanistan. Petersberg I fand unter dem Vorsitz der Vereinten Nationen statt. Zehn Jahre später wird diese Konferenz unter dem Vorsitz einer souveränen afghanischen Regierung stehen. Das zeigt, dass wir einen weiten Weg zurückgelegt haben. Die Internationale Afghanistan- Konferenz wird vor allem in drei strategischen Bereichen wichtige Weichenstellungen für die Zukunft Afghanistans vornehmen: Erstens geht es um die zivile Gestaltung der „Übergabe der Verantwortung“ an die afghanische Regierung bis Ende 2014. Wenn bis zum Ende der Transition die internationale Militärpräsenz reduziert wird, dann hat dies unter anderem wirtschaftliche Konsequenzen. Wir müssen überlegen, wie wir diese negativen wirtschaftlichen Folgen abmildern und ihnen entgegenwirken. Die internationale Afghanistan-Strategie setzt zudem voraus, dass afghanische Kräfte an die Stelle der internationalen mi - litärischen Präsenz treten. Hier müssen wir fragen: Funktioniert das richtig? Müssen wir nachsteuern? Dann gibt es die Frage: Müssen wir auf der zivilen Seite mehr tun, damit die afghanischen Kräfte in der Lage sind, die volle Sicherheitsverantwortung auch auszuüben? Zweitens geht es um das langfristige Engagement der internationalen Gemeinschaft für Afghanistan nach dem Abschluss des Abzugs der internationalen Kampftruppen und des Transitionsprozesses Ende 2014. Die internationale Gemeinschaft wird Afghanistan nicht allein lassen. Dafür muss allerdings auch die afghanische Regierung das Notwendige tun, etwa eine „gute Regierungsführung“ praktizieren und die Korruption bekämpfen. Sie muss vor allem auch die Möglichkeit schaffen, Afghanistan auf Sicht wirtschaftliche auf eigene Beine zu stellen. Drittens wird die Unterstützung des Versöhnungsprozesses in Afghanistan und seiner Region ein wichtiges Thema werden. Bei der Unterstützung des politischen Prozesses liegt die Verantwortung bei den Afghanen selbst. In Bonn wollen wir zusammen mit der afghanischen Regierung die grundlegenden Prinzipien für diesen innerafghanischen Prozess definieren. Damit dieser Prozess erfolgreich sein kann, brauchen wir einen Ansatz, der die Region einbindet - auch ökonomisch. Deswegen wurde in New York unter dem gemeinsamen Vorsitz des deutschen und des afghanischen Außenministers so - wie ihrer amerikanischen Kollegin die Vision einer „Neuen Seidenstraße“ vorgestellt. Darüber hinaus wollen wir auch mit potentiellen privatwirtschaftlichen Investoren sprechen. Afghanistan verfügt durch aus über wirtschaftliches Potential, etwa im Bereich der Bo - denschätze. Schlussendlich muss die zentrale Botschaft von Bonn sein, dass die internationale Gemeinschaft Af - ghanistan auch nach dem Abschluss des Transitionsprozesses und dem Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014 nicht im Stich lassen wird. Die Botschaft muss sein: Wir machen nicht denselben Fehler wie 1989. tag ja auch bald beraten wird? Oder hängt das von den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz ab? Steiner: Im bestehenden Bundestagsmandat gibt es einen wichtigen Satz, der diese Frage auf den Punkt bringt. Dort heißt es: „Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können und wird dabei jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung nutzen, soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden.“ Das gilt und daran ori- Die Bundeswehr: Halten Sie beim gegenwärtigen Stand der Dinge Änderungen am Afghanistan-Mandat für notwendig, das der Bundesentieren wir uns. Die Bundesregierung wird sich Ende des Jahres anschauen, wie die Lage ist und dem Bundestag einen Vorschlag für das nächste Mandat unterbreiten. Die Bundeswehr: Wenn ich Ihnen zuhöre, dann habe ich den Eindruck, dass Sie die Möglichkeit eines Nicht-Erfolges nicht in Betracht ziehen. Sehe ich das richtig? Steiner: Wir sind auf dem richtigen Weg, weil er realistisch ist und von der internationalen Gemeinschaft und unseren afghanischen Partnern gemeinsam beschritten wird. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit diesem realistischen Ansatz Erfolg haben werden. Eine Garantie gibt es jedoch nicht. Die Bundeswehr: Kleine Nachfrage: Unsere Mitglieder haben natürlich die Sorge, sollte es aus irgendwelchen Gründen nicht zum Erfolg kommen, dass der „Schwarze Peter“ beim Militär hängen bleibt. Nach dem Motto: Wer hat es nicht hingekriegt? Das waren die Soldaten! Sehen Sie diese Gefahr? Steiner: Das wäre das Allerdümmste, was man machen könnte. Wir haben doch gelernt, dass wir die Herausforderungen in Afghanistan nur gemeinsam bestehen. Das Geheimnis unseres Engagements ist, dass wir wissen: Das kriegen wir nur zusammen hin. Ich kann daher nicht erkennen, dass jemand ein „Schwarzer-Peter-Spiel“ spielen möchte – weder von der politischen noch von der militärischen Seite. Die Bundeswehr: Halten Sie es für möglich, die Taliban, die ja eine sehr heterogene Gruppe sind, in den Friedensprozess einzubinden? Steiner: Wenn es stimmt, dass es keine rein militärische Lösung gibt, Botschafter Michael Steiner (M.) im Interview mit dem Herausgeber des Verbandsmagazins, Jan Meyer (l.) und Chefredakteur Frank Henning. sondern auch ein politischer Prozess notwendig für eine Friedenslösung ist, dann muss der Gegner einbezogen werden. Ich glaube, dass das möglich ist. Denn der Satz, dass es keine militärische Lösung gibt, gilt auch für die Taliban. Die Taliban werden auch nach 2014 militärisch nicht die Oberhand gewinnen. Dieser innerafghanische Prozess der Aussöhnung und Versöhnung wird lange dauern. Ohne dass wir Garantien haben, dass es klappt. Die Bundeswehr: Welche Rolle kann Deutschland in diesem Vermittlungsprozess spielen? Steiner: Deutschland wird in Afghanistan und der Region von allen Seiten ein Grundvertrauen entgegengebracht. Man vertraut darauf, dass wir keine versteckte Agenda haben. Das ist auch der Grund, weshalb der afghanische Präsident darum gebeten hat, die Konferenz in Bonn abzuhalten und warum man gerade von uns die Unterstützung des politischen Prozesses erwartet. Dieses Vertrauen wollen wir nicht enttäuschen. ■

26 Die Bundeswehr November 2011 Blickpunkt: Afghanistan-Einsatz Quelle: Nato, Fotos: dpa (1), ddp (1), Bundeswehr/Piz EinsFüKdo Masar-i-Sharif Kundus Feisabad

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