Aufrufe
vor 3 Jahren

Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen? - Foeg.de

Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen? - Foeg.de

Blickpunkt:

Blickpunkt: Afghanistan-Einsatz Die Bundeswehr November 2011 17 Befugnisse der Soldaten in Afghanistan Was dürfen die Bundeswehrsoldaten im ISAF-Einsatz – und was nicht? Die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan erteilen den Auftrag, die afghanische Übergangsverwaltung und ihre Nachfolger bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit zu unterstützen. Sie ermächtigen die an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe teilnehmenden Mitgliedstaaten und damit die von ihnen entsandten Soldatinnen und Soldaten, alle zur Erfüllung des Mandates notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. In deutsches Recht transferiert wird diese Ermächtigung über Art. 24 Abs. 2 GG – Einordnung in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit – durch Beschluss des Deutschen Bundestages auf Antrag der Bundesregierung. Entsprechende Beschlüsse fasst der Deutsche Bundestag in einem der Gesetzgebung nachgebildeten Verfahren mit erster Lesung, Ausschussberatung und zweiter Lesung. Die Beschlüsse des Deutschen Bundestages zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan umschreiben unter anderem Auftrag, Status und Rechte der in Afghanistan eingesetzten deutschen Streitkräfte. Sie beziehen sich darauf, dass die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe au - torisiert ist, „alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt“ zu ergreifen, um das Mandat der Vereinten Nationen durchzusetzen. Den im Rahmen von ISAF eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten werden damit Befugnisse erteilt, die über bloße Notwehr- und Nothilferechte hinausgehen. Welche Maßnahmen im Sinne der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und im Sinne der Beschlüsse des Deutschen Bundestages zur Durchsetzung des Mandates erforderlich (all necessary measures) sind, ist in erster Linie durch den militärischen Führer vor Ort aufgrund seiner konkreten Bewertung der aktuell gegebenen Situation zu beurteilen. Dass seine Handlungsbefugnis sich nicht auf polizeiliche Maßnahmen beschränkt und an polizeilichen Maßstäben zu messen ist, ergibt sich auch aus dem Wortlaut des Beschlusses des Deutschen Bundestages, in dem es heißt „einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt“. Je instabiler sich die Situation vor Ort entwickelt, je mehr gegnerische Kräfte zu militärischen Formen von Kampfführung übergehen, desto weiter wird das Spektrum erforderlicher Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit im Einsatzgebiet sein. So können sich militärische Lagen ergeben, in denen auch der Einsatz tödlich wirkender Waffen unumgänglich ist. Eindeutig ist, dass militärische Befugnisse, zu denen ein Beschluss des VN-Sicherheitsrates ermächtigt, niemals über die Vorgaben des humanitären Völkerrechts hinausgehen dürfen. Selbstverständlich kann der VN-Sicherheitsrat engere Grenzen ziehen. Nach dem aufgezeigten Inhalt des ISAF-Mandats, aber auch nach dem Zustimmungsbeschluss des Deutschen Bundestages sind ausdrückliche Einschränkungen nicht erfolgt. Die Mandate eröffnen nach alledem einen weiten Handlungsspielraum, der folglich in rechtsverbindlicher Weise unter Rückgriff auf die Vorgaben des humanitären Völkerrechts zu konkretisieren ist. Somit bilden die jeweils einschlägigen und anwendbaren Bestimmungen des humanitären Völkerrechts die Grenzen dessen, was im Rahmen des VN-Mandats an militärischer Gewalt noch erlaubt beziehungsweise nicht mehr von den Befugnissen des Mandats gedeckt ist. Die Bundeswehr befindet sich jedenfalls im Raum Kundus seit geraumer Zeit in einer Lage, in der sie regelmäßig von organisierten und militärisch bewaffneten gegnerischen Kräften angegriffen und in Kampfhandlungen sowie länger andauernde Gefechte verwickelt wird. Nicht umsonst führt auch die Bundesregierung in ihrem Antrag vom 7. Oktober 2008 aus, dass sich die regierungsfeindlichen militanten Kräfte die Vertreibung der internationalen Schutztruppen aus Afghanistan, die Beseitigung der gewählten Regierung und die Verunsicherung und Einschüchterung der Bevölkerung zum Ziel gesetzt haben. Dies erfordert es, dass die deutschen Soldaten ihrerseits nach militärischen Grundsätzen agieren, um ihren Auftrag durchsetzen zu können. Damit ist aber auch der tatbestandliche Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts gegeben, das damit zugleich die Grenzen zulässiger militärischer Gewalt im Sinne des VN-Mandats umschreibt. Rechtsfolge ist die Geltung des im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt anwendbaren humanitären Völkerrechts. Dieses gewährt grundlegende Garantien der menschlichen Behandlung, des Schutzes von Verwundeten und Kranken sowie der Zivilbevölkerung. Im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt wird zwischen den Streitkräften und den ihnen gegenüberstehenden organisierten bewaffneten Gruppen einerseits sowie der zu schützenden Zivilbevölkerung anderseits unterschieden. Zivilpersonen haben keine Befugnisse zur Gewaltanwendung. Gleichwohl verlieren sie den Schutz als Zivilpersonen, sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen. So lange sie unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen, können sie militärisch bekämpft werden. Mitglieder der organisierten bewaffneten Gruppen, die dauerhaft eine kämpfende Funktion ausüben, können hingegen auch außerhalb konkreter Feindseligkeiten mili tä - risch bekämpft werden. Quelle: BMVg Deutschland im Visier islamischer Terroristen Berlin. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan steht auch Deutschland im Visier islamistischer Terroristen. Fast alle Anschläge konnten jedoch verhindert werden oder schlugen fehl. Ausnahme war das Attentat auf US- Soldaten in Frankfurt/Main. April 2011: Ermittler nehmen in Nordrhein-Westfalen drei mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder fest, die einen Sprengstoffanschlag in Deutschland geplant haben sollen. Laut Innenministerium wurde eine „konkrete bevorstehende Gefahr“ abgewendet. März 2011: Ein junger Kosovo- Albaner erschießt auf dem Flughafen Frankfurt/Main zwei US-Soldaten und verletzt zwei weitere schwer. Er gilt als extremistischer Einzeltäter. Auslöser der Tat soll ein Internetvideo gewesen sein, in dem US-Soldaten angeblich ein Haus in Afghanistan plündern und ein Mädchen vergewaltigen. Zu Prozessbeginn Ende August gesteht der Attentäter vor dem Oberlandesgericht. September 2007: Die islamistische Sauerland-Gruppe wird festgenommen. Vor Gericht müssen sich die vier Mitglieder wegen der Planung von Terroranschlägen auf Diskotheken, Flughäfen und US- Einrichtungen in Deutschland verantworten. 2010 werden sie zu Strafen von bis zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt. Juli 2006: Im Kölner Hauptbahnhof werden in zwei Regionalzügen Kofferbomben gefunden. Wegen Technikfehlern explodierten sie nicht. Wenige Wochen später werden die Täter gefasst. Im Dezember 2008 wird der „Kofferbomber von Köln“ zu lebenslanger Haft verurteilt. Auslöser für die Tat waren laut Urteil Mohammed-Karikaturen in Zeitungen. Dezember 2004: Mitglieder der kurdisch-irakischen Islamistengruppe Ansar al-Islam planen, den damaligen irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi während eines Deutschland-Besuches zu ermorden. Die Polizei hört ihre Telefongespräche ab und nimmt drei Männer fest. 2008 wird der Haupttäter zu zehn Jahren Haft verurteilt. März 2003: Ein Tunesier wird verhaftet, der angeblich Attentate gegen amerikanische und jüdische Einrichtungen plante. Vor Gericht kann ihm das nicht bewiesen werden. Die Bundesanwaltschaft bleibt jedoch bei der Einschätzung, dass ein Horrorszenario verhindert wurde. April 2002: Der Polizei gehen mutmaßliche Anhänger der Al- Kaida nahestehenden Terrorgruppe Al-Tawhid ins Netz. Die Männer planten Angriffe auf das jüdische Gemeindezentrum in Berlin und jüdische Gaststätten in Düsseldorf. Sie werden zu Haftstrafen bis zu acht Jahren verurteilt. ■

18 Die Bundeswehr November 2011 Blickpunkt: Afghanistan-Einsatz Kriegsversehrter Mannschaftssoldat zum Berufssoldaten ernannt Er ist das beste Beispiel dafür, wie segensreich die Arbeit des BundeswehrVerbandes sein kann: Der 25-jährige Stabsgefreite Michael Ebersoldt, im ISAF-Einsatz schwer verwundet, erhielt jetzt seine Ernennungsurkunde zum Berufssoldaten. Dieser Statuswechsel war möglich, weil das vom Verband maßgeblich angestoßene Einsatz-Weiterverwendungsgesetz seit 2007 einen Rechtsanspruch auf Weiterbeschäftigung gewährt Brigadegeneral Eberhard Zorn, Kommandeur der Saarlandbrigade, ernennt den einsatzversehrten Stabsgefreiten Michael Ebersoldt während eines Appells in Zweibrücken zum Berufssoldaten. Der Soldat der Saarlandbrigade (Luftlandebrigade 26) wurde 2008 bei einem Selbstmordanschlag in der Region Kundus schwer verwundet. Er erlitt Verbrennungen zweiten und dritten Grades im Gesicht, an den Armen und Beinen. Außerdem trug Ebersoldt durch die Wucht der Explosion mehrere Brüche des Oberschenkels davon, große Teile des Oberschenkelmuskels wurden zerfetzt. Nach der Rückkehr nach Deutschland war Ebersoldt zunächst verunsichert. Ihn beschäftigte die Frage nach seiner Zukunft. In dieser schweren Zeit waren die Kameraden ein großer Halt für den Stabsgefreiten. „Nicht nur der Spieß und der Kompaniechef, sondern das ganze Bataillon standen in dieser Zeit hinter mir“, sagt Ebersoldt. Das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz gibt derzeit Soldaten einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung, wenn in einem Auslandseinsatz die Erwerbsfähigkeit um mindestens 50 Prozent gemindert wurde. Das war bei dem Stabsgefreiten der Fall. Die körperlichen Schäden bleiben, aber die persönlichen und beruflichen Perspektiven sind jetzt klar. „Die Bundeswehr“ befragte Ebersoldt zu seinen Erfahrungen, Einschätzungen und Plänen. Die Bundeswehr: Wie erlebten Sie den Moment des Anschlags, der Sie fast das Leben kostete? Ebersoldt: Im ersten Moment realisiert man nicht wirklich richtig, was einem gerade passiert ist. Das hat ein paar Minuten gedauert, bis mir klar war, was gerade passiert war. Und ab diesem Moment habe ich mich immer wieder gefragt: „Warum muss gerade mir so ein Mist passieren?“ Und ich habe immer wieder zu meinen Kameraden gesagt, dass ich nicht sterben will! Die Bundeswehr: Haben medizinische Erstversorgung und die Rettungskette gut funktioniert? Ebersoldt: Ja, das hat alles gut funktioniert. Von der Erstversorgung durch die Kameraden, welche mit vor Ort waren, bis letztendlich hin zur Weiter- bzw. Endversorgung im Bundeswehr-Krankenhaus in Koblenz. Die Bundeswehr: Gab es Probleme bei Ihrem Rücktransport in die Heimat? Ebersoldt: Ja, da gab es Probleme, aber nur, weil ich aufgrund der Schwere der Verletzungen nicht direkt ausgeflogen werde konnte, da ich für den Flug zu „instabil“ war. Das heißt, das Risiko mich direkt auszufliegen, war zu groß, weil meine Verletzungen zu schwer waren. Die Bundeswehr: Woher haben sie in der schwierigen Genesungszeit Unterstützung erfahren? Ebersoldt: Durch die Ärzte, Krankenpfleger, Freundin, Eltern, die Kompanie, das Bataillon und die Brigade. Die Bundeswehr: Auf welche Weise wurden sie auf die Möglichkeiten aufmerksam, die ihnen das EWVG bietet? Ebersoldt: Durch meinen Sachbearbeiter, welcher die weiteren Schritte nach und nach in die Wege leitete. Die Bundeswehr: Warum möchten sie Soldat bleiben? Ebersoldt: Weil es schon immer mein Wunsch war, Soldat zu werden und später mal Berufssoldat zu sein. Und weil mir die abwechslungsreiche Arbeit sehr viel Spaß macht. Foto: Saarlandbrigade Die Bundeswehr: Sie streben womöglich einen Wechsel in die Unteroffizier- oder Offizierslaufbahn an. Was ist Ihre Motivation für diesen Schritt? Ebersoldt: Die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten und die Übernahme von Verantwortung. So viel wie möglich im Leben zu erreichen und natürlich auch so hoch wie möglich zu kommen. Aber allem voran der Spaß an der Arbeit, welche ich verrichte. Die Bundeswehr: Der Bundestag hat mit maßgeblicher Unterstützung des DBwV ein Gesetz zur weiteren Verbesserung der Einsatzversorgung angeschoben. Wie denken sie persönlich darüber und wie beurteilen ihre Kameraden die Initiative? Ebersoldt: Ich persönlich finde das sehr gut, dass die stetige Verbesserung der Einsatzversorgung angeschoben wird, da man auch mal sehen muss, welcher extremen Belastung die Soldaten sich Tag für Tag im Einsatz aussetzen müssen. Wenn sie außerhalb der Feldlager unterwegs sind, müssen sie sozusagen jederzeit damit rechnen, verletzt zu werden oder sogar ihr Leben zu lassen. Und das alles sollte viel höher angesehen werden in der ganzen Republik und auch höher honoriert werden, als es der Fall ist. Die Bundeswehr: Wenn sie Kameraden, die sich als Verwundete in ähnlicher Lage befinden, einen Tipp geben sollten- welcher wäre das? Ebersoldt: Auch wenn mal eine Zeit kommt, in der man keine Verbesserung sieht oder auch spürt, trotzdem weitermachen, denn es kommt auch wieder die Zeit, in der man schneller oder besser mit größeren Schritten voran geht. Aber nichts erzwingen wollen, eher mit Geduld voran gehen, denn die Genesung kann sich in manchen Fällen auch über Wochen, Monate oder auch über Jahre hinweg ziehen. Also trotzdem nicht den Kopf hängen lassen und immer nach vorne schauen. ■

Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen - DBwV
20 000 Soldaten kämpfen gegen die Fluten - Foeg.de
Die Mär von der sinkenden Gefährdung - Foeg.de
EINSATZ DER BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN - CDU ...
Bw-Beachen 2011 - FöG
DÜSTERE AUSSICHTEN - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik
Mehr Ausbildung soll es richten - Deutscher Bundeswehrverband
Härten werden besser abgefedert - DBwV
Ortszuschlag in eingetragener Lebenspartnerschaft ... - DBwV
PDF-Download - MgFa
Interessen ohne Alternativen? - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik
Führungsverhalten lässt zu wünschen übrig - DBwV
Internationale Verantwortung übernehmen
PDF - zum Deutschen BundeswehrVerband
Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV
Aufruf als PDF - Projekt Revolutionäre Perspektive
adlas 02/2010 - Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr
Militärgeschichte - Militärgeschichtliches Forschungsamt der ...
Die Bundeswehr im Einsatz ( PDF , 3,8 MB, 75 Seiten)
Tarifergebnis 2012 - DBwV