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Protokoll der 6. Sitzung (pdf, 49.1 KB) - Ausschuss für ...

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08.05.12 - 77 -

08.05.12 - 77 - A/BübEBei Frau Omland möchte wissen, warum doch recht wenig über Strom in dem dazugehörigen Ortsteilbericht enthalten sei. Abg. Senkal schildert den Ablauf einer Planungskonferenz in Huchting, wo er über die Antworten der einzelnen Ressorts doch recht enttäuscht gewesen sei und wo sogar auf vorher eingereichte Fragen mit Unwissenheit reagiert worden sei. Konzepte allein würden nicht weiterhelfen, wenn die Verwaltungen die Beiräte mit ihren Anliegen nicht würdigten. Hier müsse angesetzt werden, die Ressorts zu sensibilisieren, die Angelegenheiten der Beiräte ernst zu nehmen. Herr Kristen nimmt Bezug auf Frau Wangenheim und führt aus, die Stadtteilberichte seien bewusst etwas knapp gehalten worden, um den Planungskonferenzen einen Spielraum für eigene Themen einzuräumen. Mit den Stadtteilberichten stellten die Ressorts vor, was sie in den jeweiligen Stadtteilen vorhätten, und gäben den Beiräten Diskussionsmaterial an die Hand. Bei dem Bericht über Strom sei der Bereich Umwelt, Bau und Verkehr nicht vertreten, weil keine Zulieferung erfolgt sei. Mit den Stadtteilberichten stehe man am Anfang, es sei jedoch eine Hilfe, ein Instrument zu haben, die Ressorts zu verbindlichen Aussagen zu bewegen, ihre Programme und Projekte zu melden. Frau Yildirim steht auf dem Standpunkt, die Planungskonferenzen könnten und sollten auch dazu dienen, dass die einzelnen Ressorts untereinander erführen, was im Stadtteil geplant sei, weshalb eine Konzentration auf nur ein Thema nicht zielführend sei. Herr Kristen unterstreicht, ein Austausch der Ressorts untereinander sei schon über die Erstellung der Stadtteilberichte erfolgt, an der alle Ressorts beteiligt gewesen seien. Da sich der umfassende Ansatz, alle Themen auf den Planungskonferenzen zu behandeln, nicht bewährt habe, plädiere er für eine thematische Eingrenzung, jedoch durchaus für die Beteiligung von mehreren Senatsressorts. So könne zum Beispiel zum Thema Bildung sicher auch Vertreter des Ressorts für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen interessante Aspekte beitragen.

08.05.12 - 78 - A/BübEBei Abg. Saxe fände es aus eigenen Erfahrungen in Beiratsarbeit richtiger, wenn für die Planungskonferenzen ein umfassender Ansatz, alle Themen zu behandeln, gewählt würde und entsprechend auch die Senatsressorts vertreten wären. Frau Wangenheim spricht sich ebenfalls für die Beibehaltung der Vertretung aller Ressorts auf Planungskonferenzen aus; aus Anlass einer solchen Planungskonferenz hätten sich zum Beispiel die Bereiche Bau und Wirtschaft erstmalig über die Verkehrsproblematik in Woltmershausen ausgetauscht. Herr Höft berichtet von seinen Erfahrungen mit Planungskonferenzen, wonach, wenn mehr als zwei Ressorts eingeladen würden, die Informationsflut immens sei und ein vernünftiger Zeitrahmen gesprengt werde, aber dennoch keine Diskussion zwischen den Ressorts zustande käme. Auch er habe festgestellt, dass die Ressorts intern noch hinzulernen müssten, räume jedoch ein, dass, wenn ein Ressort nur einen Vertreter entsende, dieser nicht alle Probleme eines Stadtteils kennen könne. Am Ende eines solchen Diskussionsprozesse stehe aber ein fertiger Stadtteilbericht, in dem alle Positionen offengelegt seien. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 7. Ergebnis der Ideensammlung der Ausschusssitzung vom 28. Februar 2012 Abg. Frau Hoppe stellt fest, dass viele Ideen zum Thema Jugendengagement und Jugendbeteiligung eingebracht worden seien, weshalb der Ausschuss beabsichtige, in seiner nächsten Sitzung diesen Komplex zu einem Schwerpunkt zu machen. Außerdem möchte sie noch auf zwei Parlamentsinitiativen hinweisen, die sich in der Drucksache 18/91 S mit Bürgerbeteiligung in Bremen und in Drucksache 18/125 S mit Jugendbeteiligung in den Stadtteilen befassten. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

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