Aufrufe
vor 3 Jahren

Protokoll der 6. Sitzung (pdf, 49.1 KB) - Ausschuss für ...

Protokoll der 6. Sitzung (pdf, 49.1 KB) - Ausschuss für ...

08.05.12 - 71 -

08.05.12 - 71 - A/BübEBei Bei den Globalmitteln für orts- und stadtteilbezogene Maßnahmen - Haushaltsstelle 3041 799 9-3 - seien glücklicherweise keine Kürzungen vorgenommen worden. Zwar sei eine Kürzung bei der Haushaltsstelle 3041 812 00-0, Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen erfolgt; es sei aber darauf hinzuweisen, dass über eine Sondertopf die Ortsämter in den vergangenen zwei Jahren mit neuer Technik hätten ausgerüstet werden können. Frau Sprehe nimmt Bezug auf die laufende Diskussion zur Veränderung der Aufwendungen für Beiratsmitglieder und Sachkundige Bürger und möchte wissen, ob auch bei möglicherweise nicht ausreichenden Haushaltsansätzen ein Anspruch auf Auszahlung der Entschädigungen bestehe. Herr Kammeyer betont, resultierend aus Paragraf 18 Absatz 3 des Gesetzes über Beiräte und Ortsämter hätten die Beiratsmitglieder Anspruch auf Sitzungsgeld oder Ersatz ihrer notwendigen Auslagen und ihres Verdienstausfalls. Abg. Frau Piontkowski bittet um Auskunft, warum bereits seit mehreren Jahren keine Mittel mehr in den Haushaltsstellen 3041 893 90-6, Zuschüsse zur Dorferneuerung in den Ortsamtsbereichen, und 3041 893 11-6, Investitionszuschüsse an Vereine, Verbände und dergleichen, eingestellt worden seien. Herr Kammeyer berichtet, die Bremer Mittel für das Dorferneuerungsprogramm kämen aus der Stiftung „Wohnliche Stadt“ und seien in den letzten Jahren nicht ausgeschöpft worden, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für die Kofinanzierung aus europäischen Mitteln einzuhalten seien, einen im Verhältnis zu den möglichen Zuschüssen zu hohen Aufwand an Bürokratie erforderten und Antragsteller deshalb verzichtet hätten. Herr Harjes ergänzt, bei beiden Haushaltsstellen würden die Mittel lediglich verbucht, eingehende Mittel würden von hier aus verteilt, sodass der Anschlag null Euro betrage. So würden auch bei der Haushaltsstelle betreffend die Investitionszuschüsse an Vereine und Verbände Globalmittel verbucht, diese kämen jedoch aus der Haushaltsstelle für Globalmittel für orts- und stadtteilbezogene Maßnahmen.

08.05.12 - 72 - A/BübEBei Frau Frenzel-Heyduk führt aus, bei der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen zeichne sie verantwortlich für die Produktgruppe 41.01.05, Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe, Familienpolitik und die Mütterzentren. Mit den Finanzmitteln für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements würden die Personalund Projektkosten der Freiwilligenagentur mit 69 000 Euro bezuschusst, und 75 000 Euro erhielten die fünf Wohlfahrtsverbände der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Bremen e. V. Außerdem seien noch 30 000 Euro Qualifizierungsmittel für Engagierte im Lande Bremen eingeworben worden als Anschlussprojekt für das weggefallene Projekt Freiwilligendienst aller Generationen. (Anlage 1) Abg. Weigelt weist darauf hin, dass die Beratung dieses Haushaltskapitels in der Deputation für Soziales, Kinder und Jugend stattfinde, während sich mit Kapitel 3041 der Ausschuss befasse. Deshalb habe dieser an den Haushalts- und Finanzausschuss eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, die im Umlaufverfahren abgestimmt worden sei. (Anlage 2) Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 4. Umgang mit dem Gesetz über Ortsämter und Beiräte durch Senat und Verwaltung hier: Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit Bereich Bildung Abg. Weigelt erinnert einleitend daran, dass der Ausschuss zu Beginn der neuen Legislaturperiode beschlossen habe, sich mit den Strategien der Senatsressorts im Umgang mit dem neuen Beirätegesetz sowie mit Beteiligungsmöglichkeiten zu befassen, und begrüßt vom Ressort Bildung, Wissenschaft und Gesundheit Herrn Staatsrat Othmer. Staatsrat Othmer hat die Erfahrung gemacht, wenn ein neues Projekt anstehe, gebe es immer jemanden, der mit dem Ablauf der Unterrichtung nicht zufrieden sei, und zwar unabhängig davon, wen das Ressort zuerst anspreche.

Protokoll DGfM 6 - Deutsche Gesellschaft für Medizincontrolling
PDF 958 KB - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ...
375,7 KB, pdf - Duden Institute für Lerntherapie
Präsentation (pdf, 814.5 KB) - Ausschuss Bund und Europa - Bremen
FONIC Surf-Stick Kurzanleitung für Huawei E161 (PDF 1151 KB)
Energie und Wasser für Potsdam ( PDF , 390 KB ) - Stadtwerke ...
PDF-Download (869 kB) - Stifterverband für die Deutsche ...
Auszug aus Projektmagazin (PDF, 600 kB) - Brot für die Welt in der ...
Doppelpunkt 6/08 (160 kB, PDF) - Stadt St.Gallen
Einladungskarte (PDF, 2 Seiten, 71 kB) - Fachstelle für ...
Präsentation, pdf 1.244 KB - Zentrum für Lehrerbildung und ...
PDF-Datei [419 KB] - Landesvereinigung für Gesundheit und ...
Entwicklungsbericht für das Jahr 2011 [PDF, 212 Kb] - Radio Bremen
pdf, 3.5 KB - Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung
Produktprospekt für Tankstellenbetreiber (PDF|277 KB) - AGRE ...
Download Heimatdesign Nr.6 als PDF - Bande - Für Gestaltung!
FONIC Surf-Stick Kurzanleitung für Huawei E173 (PDF 5.400 KB)
FONIC Surf-Stick Kurzanleitung für Huawei E160 (PDF 1151 KB)
"Bildung macht Mädchen stark" (PDF) - Schulen für Afrika
pdf/1024-KB - Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung ...
pdf, 669 KB - Komitee für Hadronen- und Kernphysik
Flyer für Protestaktion [PDF, 172 kB] - Über uns
Download [276,52 KB, pdf] - Duden Institute für Lerntherapie
Orientierungsrahmen für den Lernbereich globale Entwicklung (pdf ...
Orientierungsrahmen für den Lernbereich globale Entwicklung (pdf ...
ÖGKM 2006.pdf (372 KB) - Österreichische Gesellschaft für ...
FONIC Surf-Stick Kurzanleitung für Huawei E1750 (PDF 5.400 KB)