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Anpassung

Anpassung Seewasserstraße „Nördlicher Peenestrom“, FFH H-Verträglichkeitsuntersuchung FFH-Gebiet DE 2049-301 UmweltPlan 1 Anlass und Aufgabenstellung sowie methodische Vorgehensweise Anlass Mit Schreiben vom 16.09.2004 beantragte das Land Mecklenburg-Vorpommern beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) den Ausbau des Nördlichen Peenestromes auf NN -7,50 m Wassertiefe. Das Land begründet seinen Antrag zur Vertiefung der seewärtigen Zufahrt mit der dringend notwendigen Erhaltung und weiteren Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Werft und Hafen der Stadt Wolgast. Träger des Vorhabens „ Anpassung der Seewasserstraße Nördlicher Peenestrom an die veränderten Anforderungen aus Hafen- und Werftbetrieb der Stadt Wolgast“ ist die Bundesrepublik Deutschland, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, vertreten durch das Wasser- und Schifffahrtsamt Stralsund. Somit fungiert das Wasser- und Schifffahrtsamt Stralsund als Auftraggeber für die Erstellung der umweltfachlichen Unterlagen für das Genehmigungsverfahren. Prüfkulisse Aufgrund der Lage im Bereich gemeldeter bzw. vorgeschlagener NATURA 2000-Gebiete sowie der projektspezifischen Wirkungen stellt die Vertiefung des nördlichen Peenestroms faktisch ein Projekt im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 11 BNatSchG dar, das einer Prüfpflicht auf Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen der Schutzgebiete nach § 34 BNatSchG unterliegt. Aus diesem Grund wird eine FFH-Verträglichkeitsuntersuchung für folgendes Natura 2000-Gebiet durchgeführt: • Bestätigtes FFH-Gebiet (SCI 1 ) „Peenemünder Haken, Struck und Ruden, Peenestrom und Kleines Haff“ (DE 2049-301). Das von der Landesregierung von M-V im Bereich Peenemünder Haken, Struck, Ruden und Peenestrom gemeldete FFH-Gebiet wurde von der EU-Kommission im Dezember 2004 bestätigt (Amtsblatt der Europäischen Kommission, Entscheidung der Kommission vom 07.12.2004). In der aktuellen, der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegten Gebietskulisse ist dieses Gebiet als solches nicht mehr enthalten, sondern räumlich wie auch hinsichtlich seiner Schutzgüter und Erhaltungsziele auf die vorgeschlagenen FFH- Gebiete „Greifswalder Bodden,...“ (DE 1747-301) und „Peeneunterlauf, Peenestrom,...“ (DE 2049-302) aufgeteilt. 1 Site of community importance 5

Anpassung Seewasserstraße „Nördlicher Peenestrom“, FFH H-Verträglichkeitsuntersuchung FFH-Gebiet DE 2049-301 UmweltPlan Die Abbildung 1 gibt eine Übersicht zum räumlichen Bezug des FFH-Gebietes „Peenemünder Haken...“ (DE 2049-301) zum Vorhabensbereich sowie zu anderen angrenzenden FFH-Gebieten. Abbildung 1: FFH - Gebiete im Vorhabensbereich Rechtliche Rahmenbedingungen Die FFH-Richtlinie (FFH-RL) verpflichtet die Mitgliedsstaaten der EU, zur Erhaltung der biologischen Vielfalt ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten mit der Bezeichnung „NATURA 2000“ einzurichten und dementsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Nach § 34 BNatSchG bzw. § 35 BNatSchG und § 18 LNatG M-V erfordern Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgesetzten Erhaltungszielen. 6

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