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Anpassung

Anpassung Seewasserstraße „Nördlicher Peenestrom“, FFH H-Verträglichkeitsuntersuchung FFH-Gebiet DE 2049-301 UmweltPlan Entsprechend dem BNatSchG gehören im Rahmen des Umgebungsschutzes auch Eingriffe in Natur und Landschaft zu den Projekten, wenn sie außerhalb des Schutzgebietes durchgeführt werden sollen, sofern sie einer behördlichen Entscheidung oder einer Anzeige an die Behörde bedürfen. Aufgabe der Verträglichkeitsprüfung ist es zu ermitteln, ob mit dem Vorhaben erhebliche Beeinträchtigungen des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen verbunden sein können. Ergibt die Prüfung, dass das Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen führen kann, ist es unzulässig. Es kann in diesem Falle nur bei zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses und gleichzeitigem Fehlen verträglicherer Alternativen sowie gegebener Kompensationsfähigkeit nach einer Ausnahmeprüfung zugelassen werden. Da Beeinträchtigungen maßgeblicher Bestandteile der betrachteten Schutzgebiete durch das Vorhaben ohne genauere Betrachtung nicht sicher ausgeschlossen werden können, ist eine Verträglichkeitsprüfung gemäß § 34 BNatSchG bzw. § 35 BNatSchG und § 18 LNatG M-V durchzuführen. Methode Die methodische Aufbereitung der Verträglichkeitsuntersuchung orientiert sich im Hinblick auf eine maximale Planungssicherheit an den Vorgaben in: BUNDESMINISTERIUM FÜR VERKEHR, BAU- UND STADTENTWICKLUNG (Entwurf April 2007): Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung an Bundeswasserstraßen, Kapitel 5 – FFH - Vorprüfung unter Berücksichtigung der „Hinweise zur Anwendung der §§ 18 und 28 des Landesnaturschutzgesetzes und der §§ 32 bis 38 des Bundesnaturschutzgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 36: 968-1005.“, eines gemeinsamen Erlasses des Umweltministeriums, Wirtschaftsministeriums, Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei und des Ministeriums für Arbeit und Bau M-V (2002, mit Änderung vom August 2004). Ziel der vorliegenden Studie ist gemäß Anhang 6 der oben genannten „Hinweise zur Anwendung der §§ 18 und 28 des Landesnaturschutzgesetzes und der §§ 32 bis 38 des Bundesnaturschutzgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern“, die fachlichen Grundlagen zur behördlichen Prüfung des Vorhabens gemäß der Maßgaben des § 34 BNatSchG zu vermitteln. 7

Anpassung Seewasserstraße „Nördlicher Peenestrom“, FFH H-Verträglichkeitsuntersuchung FFH-Gebiet DE 2049-301 UmweltPlan 2 Beschreibung des Schutzgebietes und seiner Erhaltungsziele 2.1 Abgrenzung, Lage und allgemeine Gebietsbeschreibung des FFH-Gebietes DE 2049-301 Das Schutzgebiet (Lage vergleiche Karte 1) wurde im Rahmen der zweiten Meldetranche seitens des Landes Mecklenburg-Vorpommern am 14.12.1999 an die EU-Kommission gemeldet. Im März 2003 erfolgten Ergänzungen hinsichtlich der Erhaltungsziele. Das Schutzgebiet wurde von der EU-Kommission im Dezember 2004 zwar bestätigt (Amtsblatt der Europäischen Kommission, Entscheidung der Kommission vom 07.12.2004), die Kommission erachtete jedoch die Gesamtkulisse an FFH-Gebieten in M-V noch nicht als ausreichend bzw. verlangte die Vervollständigung der Meldevorschläge hinsichtlich bestimmter FFH-Lebensraumtypen und Zielarten. Daraufhin erfolgte eine Überarbeitung bzw. Erweiterung der Meldekulisse durch das Umweltministerium. In der aktuellen, der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegten Gebietskulisse ist das bereits bestätigte Gebiet DE 2049-301 als solches nicht mehr enthalten, sondern räumlich wie auch hinsichtlich seiner Schutzgüter und Erhaltungsziele auf die vorgeschlagenen FFH-Gebiete „Greifswalder Bodden,...“ (DE 1747-301) und „Peeneunterlauf, Peenestrom,...“ (DE 2049-302) aufgeteilt. Die nachfolgende Tabelle gibt die wesentlichen Merkmale des Schutzgebietes wieder (gemäß Standarddatenbogen Stand März 2000, LUNG M-V 2007). Tabelle 1: Gebietsmerkmale des FFH-Gebietes DE 2049-301 Gebietsmerkmale Größe Gebietscharakteristik Bedeutung 50.585 ha Umfangreiches, sehr komplex ausgestattetes Ökosystem des westlichen Oderästuars, das aus den Hauptbestandteilen Peenestrom, Achterwasser und Kleines Haff inklusive zahlreicher angrenzender Biotoptypen (Küsten- und Feuchtlebensräume) besteht. Hohe Anzahl von FFH-LRT, darunter mehrere prioritäre LRT in hervorragender Ausprägung (6230*); Vorkommen mehrerer FFH- Arten, darunter prioritäre (Menetries’ Laufkäfer); wichtige Verbundachse innerhalb kohärenten Netzes. 2.2 Erhaltungsziele des FFH-Gebietes DE 2049-301 Nach § 10 Abs. 1 Pkt. 9 BNatSchG gelten als Erhaltungsziele eines Schutzgebietes die Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der Arten und Lebensräume der Anhänge I und II der FFH-Richtlinie (FFH-RL), für deren Schutz das Schutzgebiet gemeldet wurde. Diese Arten und Lebensräume sind Gegenstand der FFH- 8

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