Neue Szene Augsburg 2014-12

32 Zoom
dessen mit dem Posten der Fraktionsvorsitzenden betraut
(man könnte auch bösartig sagen: abgefunden).
Dirk Wurm
(Ordnungsreferent)
Ihn hatte niemand
auf der Liste, selbst
die Partei war überrascht,
dass Wurm
Ordnungsreferent
wurde. Nachdem er
erfolglos Linus
Förster das Landtagsmandat streitig machen wollte,
zog ihn Stefan Kiefer bei den Koalitionsverhandlungen
dann aber wie ein Kaninchen aus dem Hut. Sein Vorteil:
Er ist jung, sieht gut aus und kann reden. Das
macht ihn zum OB-Kandidaten im Wartestand.
Bündnis 90/Die Grünen
Die Grünen haben die Wahl gewonnen, in gewisser
Weise. Sie haben mehr Stadtratsmandate, Reiner
Erben wurde Umweltreferent, sie sind lose an der Koalition
beteiligt. Der Haken daran könnte sein, dass
Gribls Kalkül aufgeht und er die Grünen so sehr
umarmt, dass sie harmlos werden. Diese Gefahr ist
bei ihnen allerdings kleiner als bei der SPD. Die Grünen
sind einfach rebellischer, wenn auch in bürgerlichen
Grenzen. Ein weiterer Pluspunkt ist ihre
Stadtratsfraktion, bestehend aus jungen Kräften und
markanten Urgrünen. Auf wen es ankommt:
Reiner Erben (Referent
für Umwelt,
Nachhaltigkeit und
Integration)
Erben ist in gewisser
Weise ein Paradegrüner.
Er wohnt
in einem typisch
grünen Stadtviertel
in einer WG mit Claudia Roth, fährt Fahrrad, arbeitet
im interkulturellen Bereich und mit Sicherheit trennt
er seinen Müll gewissenhaft. Was man nicht von ihm
sagen kann, ist, dass er ein spannender Politikertyp
ist. Er ist eher der engagierte Fachmann als der mitreißende
Rhetoriker. Ein Mann für den Maschinenraum
der Politik. Bisher konnte er keine
entscheidenden Themen setzen, aber welcher Referent
konnte das bisher schon?
CSM
Bei der Wahl verlor die CSM deutlich, hätte ihr Chef,
Hermann Weber, keinen so guten Draht zu Kurt Gribl
– die CSU-Abspaltung wäre in der Bedeutungslosigkeit
versunken. Eigentlich wollte Gribl die verlorenen
Schäfchen mit in die Koalition holen, dagegen rebellierte
die CSU unter Kränzle, der den Ehemaligen weiterhin
in herzlicher Abneigung verbunden ist.
Stattdessen machte der OB Weber zum Stadtdirektor
und band die CSM somit indirekt an die Koalition. Auf
längere Sicht wird sich die Gruppe also entweder wieder
mit den Christsozialen vereinen, oder sie wird von
der Bildfläche verschwinden.
Pro Augsburg
Der größte Verlierer ist Pro Augsburg. Die Hälfte der
Stadtratssitze weg, Regierungsbeteiligung futsch und
jetzt auch noch einen Spitzenmann, der sich nach
einer Anzeige wegen sexuellen Missbrauchs in Turbulenzen
befindet. Das wirkt sich natürlich auch auf die
Politik aus. Einstweilen steht Pro Augsburg hinter
Grab, aber selbst wenn er juristisch entlastet werden
sollte, ist er politisch und menschlich schwer angeschlagen.
Auf absehbare Zeit wird sein Name mit
einem Skandal verbunden bleiben, dessen unschöne
Details in aller Öffentlichkeit ausgebreitet wurden.
Eine grausame Ironie. Denn kein Politiker der Stadt
hat sein Privatleben so inszeniert und ausgestellt wie
Peter Grab, der auch schon mal Fotos auf Facebook
postete, die ihn auf dem Zahnarztstuhl liegend zeigen.
Es gibt den Spruch, dass Grab nur eine Aussicht
mehr Angst macht als schlechte Presse: Die Aussicht,
gar keine Presse mehr zu haben. Das stimmt so nicht
mehr. Für Pro Augsburg könnte die schwere Beschädigung
Grabs das politische Todesurteil sein, das wissen
auch die führenden Kräfte der Partei. Die brutale,
aber logische Frage wird deswegen lauten: Wie werden
wir Grab los?
Freie Wähler
Die Opposition ist Volker Schafitel und Volker Schafitel
ist die Opposition. Diese Gleichung ist einfach und zutreffend.
Ob sie am Ende aufgehen wird, muss sich
zeigen. Nachdem der grantige Monaco Franze bei der
Wahl eher bescheiden abschnitt, hat er sich unbeirrt
daran gemacht, die Opposition zu formen. Mit der
Fraktion aus Freie Wähler, Linke, Polit-WG und ÖDP
klappte es zwar rechtlich nicht so richtig, aber was
Paragraphen nicht hergeben, können Politiker dennoch
formen. Die Freien Wähler sind in der Person
Schafitels die Speerspitze der Opposition. Die aktuellen
Entwicklungen, Bahnhofstunnel, Ungereimtheiten
bei der Altenpflege etc., sind für ihn ein
politisches Aphrodisiakum. Für den Oberbürgermeister
bleibt er ein stetiges Ärgernis. So lange dessen Kritik
von der Brisanz her in überschaubaren Grenzen blieb,
konnte ihn Gribl als ewigen Nörgler abtun. Das könnte
sich ändern und aus dem Quälgeist könnte, wenn es
für Gribl schlecht läuft, der Politprophet werden, auf
den man nicht hören wollte, der aber am Ende eben
doch richtig lag. Damit direkt verbunden ist Schafitels
politischer Erfolg und der seiner Partei.
Die Linke
Der neue starke Mann bei den Linken ist Otto Hutter.
Er zeichnet sich als zweiter Oppositionsführer ab.
Neben Schafitel könnte er sich als rebellisches soziales
Gewissen profilieren und damit der Partei neue
Wähler bringen. Beim Thema Sozialticket konnten sich
die Linken bereits als Anwalt der sozial Schwachen in
Szene setzen. Gefahr von ähnlichen Gruppierungen
droht ihnen dabei nicht. Die Piraten konnten mangels
Unterstützerschriften nicht zur Wahl antreten und die
Polit-WG befindet sich seit dem Wahlabend im politischen
Stealth-Modus.
ÖDP
Über die ÖDP kann man ehrlicherweise noch gar nicht
soviel sagen, Stadtrat Pettinger ist ein gewissenhafter,
fachlich kundiger Mann, der die große Bühne weniger
sucht als beispielsweise Schafitel, wozu freilich wenig
gehört. Allerdings hat sich das schon vor der Wahl abgezeichnet.
Pettinger ist ein bisschen wie Reiner
Erben. Ein Mann der stillen Facharbeit. Sein Vorteil
könnte sein, dass man von ihm und seiner Partei
nichts anderes erwartet.
AFD
Ganz anders geht es da der AFD und ihrem Spitzenmann
Thomas Lis. Man tut ihm sicher nicht Unrecht,
wenn man feststellt, dass er und seine Partei auf der
deutschlandweiten Welle der Protestwahl in den
Stadtrat gesegelt sind. Das soll nicht heißen, dass die
Augsburger AFD ein populistischer Haufen wäre,
woran es aber ganz offenkundig mangelt, sind im politischen
Alltagsgeschäft erfahrene Mandatsträger. Lis
und die Seinen tun sich noch schwer, eine Position im
Parteiengefüge zu finden, dass sie von den anderen
als ganz rechts eingeordnet werden, hilft ihnen erst
mal wenig. Es scheint jedoch so, als könnte sich die
AFD als ein Mix aus rechter CSU und notorisch knauseriger
FDP etablieren.
FDP
Die FDP und ihr Stadtrat Markus Arnold hatten ein
großes Ziel, dem alles untergeordnet wurde, für das
man alles tat: einen Sitz im Stadtrat. Dass Arnold diesen
für politische Kernerarbeit nutzen will, zeichnet
sich bislang nicht ab. Ihm dürfte die „Hospitanz“ bei
der CSU - so nennt man es tatsächlich, wenn ein
Stadtrat sich einer anderen Fraktion anschließt, um
offiziell zu lernen, wie das alles als Stadtrat überhaupt
so geht - völlig genügen. Dazwischen schimpft er ab
und zu, wenn die Stadt in seinen Augen zu viel Geld
(vorrangig für Soziales) ausgibt. Nachhaltigere Aktionen
sind nicht zu erwarten.
Polit-WG
Von der Polit-WG haben alle mehr Außenwirkung erwartet,
wahrscheinlich die Wählervereinigung selbst
auch. Der Coup mit der Sonderausgabe einer Zeitung,
die Augsburg im Jahr 2020 unter einer Polit-WG-Regierung
darstellte und der Augsburger Allgemeinen
nachempfunden war, blieb der einzige. Seitdem
herrscht Bedächtigkeit statt Mut. Der Stadtrat der
Gruppierung, Oliver Nowak, kann einem fast Leid tun.
Er dringt einfach nicht durch, setzt keine Themen,
wird nicht als markanter Politiker wahrgenommen. Da
hilft es wenig, wenn man darauf pocht, Sachpolitik
statt kurzatmigen Populismus praktizieren zu wollen.
Wenn die Sachpolitik weiter unter Ausschluss der Öffentlichkeit
stattfindet, wird die Polit-WG bei der
nächsten Wahl schlicht untergehen