Nachrichten aus - Hollabrunn - SPÖ

Nachrichten aus
Hollabrunn
An einen Haushalt.
Zugestellt durch Post.at
Dezember 2010
Informationen der SPÖ Hollabrunn
Ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest
sowie für 2011 viel Glück und Gesundheit wünschen Ihnen
Bez. Vors. GR Werner Gössl
die Funktionärinnen und Funktionäre der SPÖ Hollabrunn
und Ihre Gemeindevertreter
StR Günter Schieder, StR Ing. Jakob Raffel, GR Helene Strobach, GR Mag. Daniela Kolic,
GR Friedrich Dechant, GR Josef Frank, GR Helmut Lehner, GR Franz Karl Widmann.

Nachrichten aus
Hollabrunn
Aus dem
Gemeinderat
Werner Gössl
„Vorgangsweise der
ÖVP ist unerträglich.
Wir wären zur Mitarbeit
bereit!“
Gemeinderatssitzung
vom 14.12.2010
Große Turbulenzen bei der letzten Gemeinderatssitzung
des Jahres.
Budgetloch von 700.000,- Euro
Die ÖVP legte dem Gemeinderat ein Budget
für 2011 mit einem unglaublichen Abgang
von 700.000,- Euro vor.
Bei der Erstellung des Voranschlages wurden
die anderen Parteien in keiner Weise
eingebunden - eine unverständliche Vorgangsweise.
In der Stadt Stockerau hat sich SPÖ-
Bürgermeister Helmut Laab in vielen Sitzungen
mit seinen Stadträten über das
Budget beraten - in Hollabrunn scheint
der Bürgermeister so etwas nicht nötig zu
haben.
Bürgermeister und Vize
„schwänzen“ Finanzausschuss
Geradezu eine Provokation: bei der Finanzausschuss-Sitzung,
wo über das
Budget debattiert wird, waren weder Bürgermeister
noch Vizebürgermeister anwesend.
In der Ära Kaltenböck/Lamm wäre so etwas
unvorstellbar gewesen!
Anscheinend wollte man schon im Vorfeld
unangenehmen Fragen ausweichen.
Finanzmisere
trotz Gebührenerhöhungen
Der mittelfristige Finanzplan bis 2014, den
Finanzstadtrat Schneider als „konservativ“
bezeichnete, sieht sogar einen Abgang
von 1,4 Mio. Euro vor.
SPÖ-Chef Werner Gössl: „Das ist für Hollabrunn
eine Katastrophe.
Bis 2014 ist keine Chance in Sicht, dass
sich irgendetwas ändert. Die ÖVP erhöht
Gebühren und produziert trotzdem Abgänge!“
Er ärgert sich besonders darüber,
dass die Bürgermeisterpartei es zulässt,
keine Gestaltungsmöglichkeiten in den
kommenden Jahren zu haben.
Neuorganisation und Umstrukturierung
in der Gemeinde ist notwendig
Gössl fordert eine Neuorganisation der
Gemeinde und eine Umstrukturierung der
Gemeindeaufgaben. „Die SPÖ-Gemeinderäte
hätten einschneidende Änderungen
mitgetragen, weil sie einfach notwendig
sind“, so Gössl weiter. Doch er erkennt
im Voranschlag 2011 keine einzige Strukturänderung.
ÖVP verweigert Zusammenarbeit
Aber nicht nur die Zahlen im Voranschlag
stören die Opposition.“Die Vorgangsweise,
wie der Voranschlag erstellt wurde,
ist indiskutabel“, so Gössl in der Gemeinderatssitzung.
Im Vorfeld sprach die ÖVP
nicht mit den anderen Fraktionen. Bei der
Präsentation des Budgets wurden sie vor
vollendete Tatsachen gestellt.
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„Der Voranschlag hat viele Schwachstellen“,
weiß Gössl und über diese hätte er
gerne mit Bürgermeister Bernreiter und
dem Finanzstadtrat gesprochen. Im September
flatterte lediglich ein Briefchen in
die Fächer der Stadträte, dass sie ihre
Wünsche für das Budget bekanntgeben
sollen.
Einbindung aller Parteien
wäre sinnvoll
„So erstellt man doch kein Budget, wir sind
ja nicht bei Wünsch Dir Was“, hätte sich
Gössl klärende Gespräche und konstruktive
Zusammenarbeit bei der Erstellung
des Voranschlags 2011 gewünscht.
„Wir sind gewillt, die Weichen zu stellen“,
erklärte Gössl vor der Abstimmung über
das Budget.
Ein Nachtragsvoranschlag, der von allen
Parteien ausgearbeitet wird, wäre für ihn
denkbar, damit sich die Stadt Hollabrunn
trotz eingeschränkter Möglichkeiten auch
in Zukunft weiterentwickeln kann.
SPÖ, FPÖ und GR Mayer stimmten gegen
den Voranschlag, welcher mit den
Stimmen der ÖVP beschlossen wurde.
Gössl abschließend: „‚Ein altes Sprichwort
sagt WISSEN IST MACHT. Die ÖVP Hollabrunn
hat MACHT OHNE WISSEN!“
Weitere Beschlüsse
des Gemeinderates:
• Verkehrsflächenbenennungen in
Breitenwaida und Weyerburg
• Digitalisierung des Flächenwidmungsplanes
• Durchleitungskanal vom Betriebsgelände
Nord zur Kläranlage
• Gebrauchsabgabe für Gastgärten
auf öffentlichem Grund. Tarif 12,50 Euro
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Aus dem
Gemeinderat
Nachrichten aus
Hollabrunn
8
pro angefangene 10m2 und pro Monat.
Nur mit den Stimmen der ÖVP beschlossen.
• Erhöhung der Tarife Stadtbad und
Stadtsaal
• Nutzungsvertrag mit dem
Hollabrunner Eislaufverein
• Studentenheim Hollabrunn
Voranschlag 2011 und Dienstpostenplan
Das Studentenheim verursacht einen
jährlichen Verlust von 200.000,- Euro,
welchen die Gemeinde abdecken musst.
Es gibt keine getrennte Gebarung der drei
Betriebe Studentenheim, HTL und Internat,
weshalb auch nicht der Verursacher
des Verlustes zu eruieren ist.
Aufgrund dieser fehlenden Unterlagen
stimmten die SPÖ Gemeinderäte dem
Voranschlag nicht zu.
• Bericht Finanzstadtrat Schneider
über Zinsmanagement
Das Zinsmanagement verursacht derzeit
einen Verlust von mehr als 100.000,--
Euro pro Quartal. Der Vertrag läuft noch
bis Okt. 2012. Falls sich der Kurs zwischen
Euro und Schweizer Franken nicht
ändert - was aus heutiger Sicht nicht zu
erwarten ist - sind immense Verluste zu
erwarten.
Das hochgelobte „Zinsmanagement“ hat
sich als Flop erwiesen.
Fazit der Geschichte: Polit-Amateure sollen
nicht mit Gemeindegeldern spekulieren!
• Subventionen für Vereine
Die SPÖ schlägt statt einer allgemeinen
Förderung eine projektorientierte vor.
• Subvention Verein
„Wir in Hollabrunn“
Der Verein erhält für 2010 eine Förderung
von 32.000,- Euro, kann aber keine aktuelle
Darstellung seiner Finanzen vorlegen.
Da nach unserer Meinung Subventionen
nur dann bewilligt werden können, wenn
genau ersichtlich ist wofür diese verwendet
werden, haben wir gegen diese Förderung
gestimmt.
Stadtrat Ing. Jakob Raffel:
„Bürgermeister hat enormes
Informationsdefizit!“
Bgm. Bernreiter äußerte in der Gemeinderatssitzung
den Vorwurf, die Stadträte
hätten ausreichend Gelegenheit gehabt,
ihre Vorschläge zum Budget 2011 einzubringen,
diese aber nicht genützt.
StR Ing. Jakob Raffel ist über diese Aussage
entrüstet:
„Ich bin in ständigem Kontakt mit dem
Geschäftsführer in meinem Ressort,
Hrn. Josef Goll.
Selbstverständlich haben wir einen Budgetplan
für die nächsten Jahre entworfen,
um vorausschauend planen zu können.
Der Bürgermeister hat sich noch nie über
meine Aktivitäten informiert. Für ihn bedeutet
Budgetplanung anscheinend nur
ein Fortschreiben von Vorjahreszahlen.
In meiner beruflichen Tätigkeit im Management
der ÖBB gehört Budgetplanung
und -gestaltung zum täglichen Brot.
Ich lade den Bürgermeister gerne ein, sich
über die Geschäftsgebarung in meinem
Ressort, welches die Bereiche
u Friedhöfe und Bestattung
u Rettungs- u. Warndienste
u Rotes Kreuz
u Krankenanstalt
u Öffentliche Waagen
u Müllbeseitigung
u Veterinärmedizin
umfasst, zu informieren!“
Meine persönlichen Schwerpunkte für die
folgenden Jahre sind:
• Soziale & kommunikative Kompetenz
und Offenheit im Ort, optimales Betreuungsangebot
für Senioren und Alleinstehende
• Gemeinschaft und Zusammenarbeit
in den Vereinen, vor allem zwischen den
Generationen und Familien
• Leistbare Angebote von Wohnungsund
Eigenheimen im Ort für unsere Jugend
und Jungfamilien, Stärkung der
Ortsbevölkerung und Neuansiedlung
• Verbesserte Verkehrswege, barrierefreie
& flexible Benützung der öffentlichen
Verkehrsmittel
• Moderne, kunden- und umweltbewusste
Infrastrukturlösungen
Ich wünsche allen Bewohnerinnen und Bewohnern
und allen Familien & Jugendlichen
in der Stadtgemeinde Hollabrunn ein frohes
und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen
angenehmen Jahreswechsel und alles
Gute und Gesundheit für das Jahr 2011.
Es möge uns gemeinsam gelingen, unsere
Ziele zu erreichen, zum Wohle unserer Familien
und Kinder und unserer Gemeinschaft.
- 3 -

Nachrichten aus
Hollabrunn
Aus der
Gemeinde
Studentenheim
in Finanznöten
Das Studentenheim der HTL Hollabrunn
wird für die Stadtgemeinde zur „Finanzfalle“.
Die Internatsschüleranzahl ist im Schuljahr
2010/2011 auf 320 Schüler gesunken,
was im Voranschlag 2011 einen Einnahmenrückgang
von € 168.000 verursacht.
Enormes Defizit
Der Voranschlag 2011 weist einen Abgang
von € 143.500 auf.
Die seit 2006 geplante und längst fällige
Sanierung des Studentenheimes (Kosten-
Schätzung ca. 6,7 Mio. €) kann daher auch
2011 nicht in Angriff genommen werden.
Mit der baulichen Verbesserung würden
allerdings die derzeitigen Fernwärmekosten
in der Höhe von € 200.000 erheblich
sinken.
Einseitiger Vertrag
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde
ein sehr einseitiger Vertrag mit dem Bund
über unbestimmte Laufzeit und ohne Kündigungsrecht
der Stadtgemeinde Hollabrunn
beschlossen. Darin verpflichtet sich
die Gemeinde, 400 Heimplätze laufend
aufrecht zu halten. Als Gegenleistung beteiligt
sich der Bund an den Sanierungskosten
in der Höhe von 1,290.000 €, was
aber keine Lösung des Finanzproblems
des Studentenheimes bedeutet.
Da Verträge ohne Kündigungsrecht und
ohne Laufzeit ein Nonsens sind, haben
die SPÖ Gemeinderäte gegen diesen
Vertrag gestimmt.
„Es war immer so!“
Nachträgliche Beschlussfassung über
€ 18.000,- für den Kreisverkehr.
Für die ÖVP ist es eine Selbstverständlichkeit,
Projekte durchzupeitschen und
erst im Nachhinein dem Gemeinderat zum
Beschluss vorzulegen. So geschehen
auch für sämtliche Leistungen des südlichen
Kreisverkehres (Sonnberg – Oberfellabrunn).
Aufgrund der absoluten Macht beschließt
die ÖVP Hollabrunn alles, auch wenn alle
anderen Parteien dagegen sind und auch
wenn nicht „Gefahr im Verzug“ wie bei diesem
Kreisverkehr.
Zusätzlich ist bei diesem Projekt aufgefallen,
dass die Vergabe der Leistungen an
auswärtige Firmen durchgeführt wurdeohne
die Hollabrunner Betriebe dabei einzubinden.
Selbst die Elektroinstallationen
für die Beleuchtung im Wert von € 5000,-
wurden nicht, wie man annehmen sollte,
bei der Fa. Babinsky angefragt. Die Optik
der verrosteten Blechfiguren wird von vielen
Personen als „gewöhnungsbedürftig“
empfunden.
Auf die Anfrage an den Bürgermeister, warum
die Beschlussfassung erst nachträglich
erfolgte, kam die nüchterne Antwort:
„Das kann immer wieder einmal passieren
und war auch früher immer so!“
Sind verrostete Figuren wirklich
ein „Aushängeschild“?
- 4 -
„Gießkannenprinzip“
bei Förderungen
Die Gemeinde Hollabrunn hat die Aufgabe,
aufstrebende ortsansässige Vereine
durch finanzielle Förderungen zu unterstützen.
Die von der ÖVP bewilligten Fördersummen
spotten jeder Beschreibung.
Eine Vielzahl von Vereinen erhält den lächerlichen
Betrag von € 100.
Anscheinend wird den Vereinen in Hollabrunn
seitens der ÖVP so wenig Bedeutung
beigemessen, dass sie mit Almosen
abgespeist werden. Die SPÖ fordert eine
projektunterstützte Förderung für die Hollabrunner
Vereine und kein Gießkannenprinzip
wie bisher.
Nachtbus erweist sich als Flop
ÖVP-Wahlzuckerl kommt die Gemeinde
teuer zu stehen.
Der von Bürgermeister Bernreiter und
Stadtrat Ganzberger mit großem Tamtam
ins Leben gerufene Nachtbus (N8Buzz)
am Wochenende hat sich als Flop herausgestellt.
Der Nachtbus wurde im Gemeinderatswahlkampf
als „Wahlzuckerl“ präsentiert,
doch es wurden weder ortsansässige
Lokalbesitzer in dieses Projekt mit einbezogen
noch die Opposition. Die „Husch-
Pfusch Aktion“ der ÖVP hat sich als finanzielles
Desaster herausgestellt, da der
Nachtbus selten ausgelastet ist.
Solange es in Hollabrunn kein attraktives
Freizeitangebot für die Jugendlichen gibt,
wird der N8Buzz weiterhin leer fahren.
Wiederum zeigt sich die Unfähigkeit der
ÖVP, indem sie eine grundsätzlich gute
Idee so in den Sand setzt.

Aus der
Gemeinde
Nachrichten aus
Hollabrunn
Stadtrat Ing. Jakob Raffel
Neben seinem Friedhofsressort
sind ihm Verkehrsangelegenheiten
ein besonderes
Anliegen.
„Die Verkehrsinsel bei der
HTL gehört entfernt“.
Behinderung durch Verkehrsinsel
Die Linksabbiegespur zur HTL in Hollabrunn
- vor der Eisenbahnkreuzung in
Richtung Stadtzentrum - wird durch eine
Insel in der Fahrbahnmitte behindert (sh.
Bild unten). Bei geschlossenem Schranken
entstehen besonders im Morgen- und
Abendverkehr enorme Staus, die oft bis
zum Reitstall Wenzel zurückreichen.
Als Verkehrsfachmann hat sich Stadtrat
Ing. Jakob Raffel der Sache angenommen
und gemeinsam mit Vertretern der ÖBB
und der Stadtgemeinde (Ing. Leeb) eine
Besichtigung vorgenommen.
Dabei wurde folgendes vereinbart:
Von der Park & Ride-Anlage soll ein geeigneter
Aufgang zum Gehsteig in Richtung
Bahnhof Hollabrunn errichtet werden.
Der Zaun entlang der Park & Ride-Anlage
Richtung HTL wird entfernt. Dadurch
könnte es zukünftig möglich sein, die
verkehrshinderliche Verkehrsinsel zu beseitigen.
Im Frühjahr 2011 wird mit der
Stadtgemeinde, Straßenverwaltung und
dem Land NÖ deswegen Kontakt aufgenommen.
Wenn diese Vorschläge umgesetzt werden,
kann anstelle der Verkehrsinsel eine
längere Linksabbiegespur errichtet und
dadurch die Verkehrsstaus beseitigt werden.
Der schadhafte Zaun entlang der Gleisanlagen
und des Gehsteiges vom Ausgang
Rübenplatz bis zur Schrankenanlage wird
im Auftrag der ÖBB entfernt, ein neues
Fundament errichtet und anschließend ein
neuer Zaun errichtet. Die Arbeiten wurden
leider durch den frühen Wintereinbruch
gestoppt und können voraussichtlich erst
2011 fortgesetzt bzw. abgeschlossen werden.
Veränderungen auf den Friedhöfen
Ing. Jakob Raffel, hat im Mai 2010 das
Ressort Friedhöfe und Bestattung übernommen.
Er hat seine neue Aufgabe gleich mit großem
Einsatz begonnen:
• Analyse der Geschäftsgebarung
• Gespräche mit den Gemeindebediensteten,
Ortsvorstehern und BetreuerInnen
der Friedhöfe
• Auswertung der Einnahmen & Ausgaben
• Besuch der Friedhöfe Sonnberg, Breitenwaida,
Oberfellabrunn, Enzersdorf,
Weyerburg, Eggendorf und Hollabrunn
gemeinsam mit dem Geschäftsführer der
Bestattung, Hrn. Josef Goll
Neben einigen kleineren Reparaturen, die
kurzfristig erledigt wurden und umfangreichen
Sanierungen der Friedhofsmauern
wurde von der Bevölkerung der Wunsch
geäußert, kranke Bäume zu entfernen
und Neupflanzungen vorzunehmen.
Dazu wurde ein Maßnahmenkatalog mit
Terminplan und Finanzierung festgelegt.
Im Herbst wurde im Friedhof Weyerburg
durch den OV Josef Riepl und dem ehemaligen
SPÖ-Gemeinderat Josef Bilek ein
Baum, der die Friedhofsmauer beschädigt
hatte, geschlägert und durch einen neuen
ersetzt.
Am Hollabrunner Friedhof wurden ebenfalls
mehrere schadhafte Bäume entfernt
und Neupflanzungen durchgeführt.
Zahlreiche Friedhofsbesucher haben sich
bereits lobend über die Aktivitäten geäußert
und freuten sich, wie rasch hier unter
der neuen Führung gehandelt wurde. In
der Vergangenheit war dies nicht immer
selbstverständlich und oft wurden Wünsche
auf die lange Bank geschoben.
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Rettet unseren Wald
Der Hollabrunner Wald war über viele Jahre
ein Naherholungsgebiet und bot vielen Sportlern
und Spaziergängern die Gelegenheit zur
Bewegung in freier Natur.
Seit einiger Zeit wird der Wald jedoch zunehmend
zerstört.
Umfangreiche Schlägerungen und der damit
verbundene Einsatz von schweren Maschinen
haben dem Wald arg zugesetzt.
Zahlreiche Wege sind nahezu unpassierbar.
Vor allem für Mütter und Väter mit Kinderwagen
oder auch für ältere Menschen ist das
Benützen der Waldwege zur unüberwindbaren
Hürde geworden. Abgeschnittene Äste
wurden einfach liegengelassen und bis zu einem
halben Meter tiefe Furchen hinterlassen.
Rücksichtslos pflügten die Maschinen mitten
durch den Wald.
Auch mit der Übernahme der Waldagenden
durch einen ÖVP-Stadtrat wurde dieser Kahlschlag
nicht gestoppt.
Im Gegenteil: man kommt fast zu der Annahme,
dass der Wald unter allen Umständen
gewinnbringend genutzt werden muss. Vor
vielen Jahrzehnten wurde der Wald der Gemeinde
jedoch als Erholungsgebiet und nicht
als Nutzwald überlassen.
Wir wollen, dass auch noch unsere Kinder
und Enkelkinder einen intakten Wald in
Hollabrunn vorfinden!

Nachrichten aus
Hollabrunn
Bildung
Die Bundesministerin für
Unterricht, Kunst und Kultur
Bildungsministerin Dr. Claudia Schmied (4.v.li.) traf sich mit den Hollabrunner Gemeindevertretern zu einem
Bildungsgespräch. Bez.Vors. Werner Gössl, GR Josef Frank, StR Ing. Jakob Raffel, Valentin Mick,
GR Helene Strobach, Reg. Rat GR Franz Karl Widmann und GR Mag. Daniela Kolic (v.li.n.re.).
Gute Schulinfrastruktur muss bleiben!
Bildungsministerin Dr. Claudia Schmied
plant keinerlei Schulschließungen -
das sind reine ÖVP-Gerüchte - sondern
eine Verbesserung unseres Bildungssystems.
Der Beweis ist ihr Brief (sh. unten) an
alle NÖ-Schulen!
Bildungsministerin
Dr. Claudia Schmied
in Hollabrunn
Beim Informationsabend Dr. Claudia Schmied „Kleinschulen im
ländlichen Raum“in der Neuen Mittelschule
in Hollabrunn präsentierte Bildungsministerin
Dr. Claudia Schmied ihre Vorstellungen
von der Schule der Zukunft.
Sie nutzte die Gelegenheit auch zu einem
Gespräch mit Bez. Vors. Werner Gössl
und den Hollabrunner Stadt- und Gemeinderäten.
Im Jänner 2011 wird die Bildungsministerin
wieder nach Hollabrunn kommen, um
mit Eltern, Schülern und Lehrern über die
neue Bildungspolitik zu diskutieren.
Sehr geehrte Frau Direktorin, sehr geehrter Herr Direktor,
sehr geehrte Lehrerinnen und Lehrer,
die beste Bildung für unsere jungen Menschen ist mein Anliegen. Ich setze mich dafür ein, dass
es gute Schulen in unserem Land gibt.
In den nächsten Jahren wollen wir in enger Kooperation mit dem Städtebund und dem
Gemeindebund das Angebot an ganztägigen Schulen und Nachmittagsbetreuung ausbauen.
Jährlich sind dafür 80 Mio. € aus dem Bundesbudget vorgesehen.
Mein Ministerium plant die Verbesserung der Schulen!
Seit einigen Wochen kursieren Meldungen in Niederösterreich, die von geplanten
Schulschließungen berichten. Diese Falschmeldungen sind ganz offensichtlich politisch
motiviert.
Die Schließung eines Schulstandortes im Bereich der Pflichtschulen, insbesondere der
Volksschulen und Hauptschulen ist nur mit Beschluss der Niederösterreichischen
Landesregierung möglich.
Lassen Sie sich bitte nicht verunsichern!
Ich darf Sie darüber informieren, dass seitens des Ministeriums Schulschließungen weder
geplant noch rechtlich möglich sind. Die gute Schulinfrastruktur muss bleiben.
Mit herzlichen Grüßen
PS: Die in Artikeln zitierte „Stellenplanrichtlinie“ bezieht sich auf die Umsetzung des Projektes
„Kleinere Klassen“ und hat zum Ziel, die SchülerInnenzahlen auf maximal 25 zu reduzieren.
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1014 Wien Minoritenplatz 5 T +43 (0)1/531 20-5000 F +43 (0)1/533 77-97 claudia.schmied@bmukk.gv.at www.bmukk.gv.at
DVR 0064301

Pensionisten
Soziales
Nachrichten aus
Hollabrunn
Pensionistenverband
Niederösterreich
Ortsgruppe
Hollabrunn
Stimmungsvolle Weihnachtsfeier
Michael Grameld, neuer Vorsitzender
des Hollabrunner Pensionistenverbandes,
freute sich über einen übervollen Saal bei
der Weihnachtsfeier im Sporthotel. In einem
kurzen Jahresrückblick ließ er die
vielfältigen Aktivitäten noch einmal Revue
passieren:
Neben den örtlichen Veranstaltungen waren
Chalkidike (Griechenland), Biograd
(Kroatien), Maria Taferl, die Schallaburg,
das Agrarium in OÖ, das Haus des Meeres,
die Firma Adler in Vösendorf und die
Fossilienwelt in Stetten die diesjährigen
Reiseziele. „Aufgrund der vielfältigen Aktivitäten
ist der Mitgliederstand wieder angestiegen,“,
freut sich Grameld.
Unter den Ehrengästen waren neben dem
Pensionisten-Bezirksvorsitzenden Josef
Pfeifer SPÖ-Bezirkschef Werner Gössl,
die Hollabrunner Stadt- und Gemeinderäte
sowie die Pensionisten-Ehrenvorsitzenden
Karl Grill und Margret Schleinzer.
Mit Weihnachtsliedern und Adventgedichten
konnten sich die BesucherInnen auf
das bevorstehende Weihnachtsfet einstimmen.
GR Josef Frank, Vors. Michael Grameld, Ilse Pfeifer,
GR Friedich Dechant, Ök.Rat Josef Pfeifer,
StR Ing. Jakob Raffel, GR Helene Strobach, Bez.Vors.
Werner Gössl und GR Franz Karl Widmann (v.li.n.re.)
bei der Weihnachtsfeier
Was wünschen sich viele Menschen
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HOLLABRUNN
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Nachrichten aus
Hollabrunn
„Der Rotstift“
Lesermeinungen
In dieser Kolumne veröffentlichen wir Meinungen, Kritik, Anregungen
und Vorschläge von GemeindebürgerInnen
Leserbrief
Soziales
Weihnachtsgeschenke
für Frauen und Kinder
„Wir in Hollabrunn“
Wir in HL müssten eigentlich ziemlich
fit sein. Unsere Stadtplanung und das
Marketing-Management hält uns nämlich
ganz schön auf Trab.
Ein EKZ um den Interspar lädt zum Kaufen
ein. Ein weiteres EKZ entsteht auf
dem Gelände der ehemaligen Huber-Fabrik.
Ein weiteres EKZ muss her auf dem
Stenzl-Areal. Und auf dem Volksfestgelände
haben wir den Regionen-Shop.
Schließlich haben wir das „Land um HL“
auf unsere Fahnen geschrieben. Abseits
des allgemeinen Rummels sollen die
Produkte unserer Bauern aber offenbar
ein Geheimtipp bleiben.
Wenn man also oft genug ein Sparschwein
schlachten kann und außer
unentwegt einzukaufen keine anderen
Bedürfnisse hat, könnte man in HL von
EKZ zu EKZ eilen und bliebe fit.
Weil aber viele unserer Mitbürger der Bequemlichkeit
frönen und gerne aus dem
Auto ins nächste Geschäft fallen, müssen
Parkplätze her - noch mehr. Auf dem
Hauptplatz geht nichts mehr – wiewohl
man die Stadtgemeinde planieren könnte
(für ein Parkhaus, warum sonst?).
Vereinzelt haben noch Bäume überlebt
– die wird man demnächst auch noch
umsäbeln. Rasch und unbürokratisch, wie
schon mancherorts erfolgreich durchgeführt.
Wer braucht Schattenspender
im Sommer? Man kann sich ja unter ein
Auto legen.
Sollte jemand auf den Gedanken kommen,
wenig Verkehrslärm, Grünzonen
und ein soziales Miteinander wären für
die Stadt der Zukunft wünschenswert,
so muss man nicht an HL denken. Hier
gibt es dafür ein Seniorenheim und einen
Kindergarten zwischen Parkplätzen!
Kritik bezüglich Verkehrslärm und
Feinstaubbelastung ist unangebracht,
denn: ältere Menschen hören sowieso
etwas schlechter und atmen nicht mehr
so lange.
Und die Lungen der Kinder müssen sich
eben anpassen - falls sie nicht beizeiten
unter die Räder der Autos auf Parkplatzsuche
kommen.
Aber die zukünftigen EKZ haben auch
durchaus ihre Vorteile. Schnell sind hier
Arbeitsplätze geschaffen. Die Börserl
der Arbeitnehmer werden zwar spärlich
gefüllt, dafür ist man sie rasch wieder los.
Mehrere Male wurden zukunftsweisende
Vorschläge vorgebracht. Sie scheinen den
Verantwortlichen die Rede verschlagen
zu haben. Bis heute trutzen sie wehrhaft
kreativen Ideen!
Seit der letzten Wahl wandelt der Rat
der Weisen, gehüllt in den Mantel des
Schweigens, auf unergründlichen Pfaden.
Die Hollabrunner Stadtregierung kommt
dem märchenhaften Dornröschenschlaf
von 100 Jahren gefährlich nahe!
Wir in HL brauchen die Entwicklung
unserer Stadt nicht den Plänen einiger
Weniger zu überlassen und sollten endlich
wach werden, kritisch mitdenken und
Demokratie einfordern.
-10 -
Elisabeth Riedl, Helene Dechant, Christa
Bauda, GR Helene Strobach und Mag. Gabriella
Burkhart (v.li.n.re.) bei der Geschenkübergabe
Die SPÖ-Frauen überbrachten dem Haus
der Frauen in Hollabrunn für die Kinder
Weihnachtsgeschenke (Bastelsachen,
Bücher und Spielzeug). Die Bewohnerinnen
des Frauenhauses mit ihren Kindern
freuen sich Spenden aller Art, besonders
über Kosmetikartikel, Kleidung, Spiel- und
Bastelsachen und Bücher in russischer
Sprache.
Der Verein hat in Zusammenarbeit mit
den Frauen ein Kochbuch mit internationalen
Rezepten gestaltet. Dieses ist
auch im Weltladen Hollabrunn erhältlich.
Dieser Erlös kommt dem Frauenhaus zu
Gute. Wenn die Frauen diese Einrichtung
verlassen, benötigen sie diverse Einrichtungsgegenstände.
Die Leiterin der Frauenhauses Mag. Gabriella
Burkhart bedankte sich im Namen
der Frauen und Kinder für die Spenden.
Für Anfragen steht Gemeinderätin Helene
Strobach, Tel. Nr. 02952/2875 oder
0650/5138332 gerne zur Verfügung.

Bildung
Steuerkampagne
Nachrichten aus
Hollabrunn
2011 wird das Jahr der Bildungsreform
Bundeskanzler
Werner Faymann
„Bildungsexperten und Bevölkerung
sind bei der Einführung
der gemeinsamen
Schule der 10- bis 14jährigen
unserer Meinung“.
Das schlechte Abschneiden Österreichs
bei der PISA-Studie 2009
(von 34 getesteten OECD-Staaten
ist Österreich auf Platz 31 bei der
Leseleistung) zeigt: Die SPÖ-Bildungsreform
muss zügig fortgesetzt
werden.
„Konzepte sind genug gewechselt.
2011 muss das Jahr der Entscheidungen
sein“, bekräftigt Bundeskanzler
Werner Faymann, der vor allem
auf eine frühe Einführung der gemeinsamen
Schule der 10- bis 14-Jährigen
als einen der „wichtigsten Bausteine
für eine bessere Bildung“ pocht.
„Die SPÖ NÖ nimmt die Sorgen und
Ängste der Menschen ernst - und das
Ergebnis der Unterschriftenaktion für
mehr Steuergerechtigkeit in NÖ gibt
uns Recht: 36.439 NiederösterreicherInnen
haben unsere Forderungen unterstützt
und täglich erhalten wir weitere
Unterschriften“, freut sich LHStv.
Dr. Sepp Leitner über das Ergebnis
der Kampagne „Wir wollen eine faire
Zukunft - darum ein gerechtes Steuersystem“,
die von vier Hauptthemen
getragen wurde: Höhere Steuern für
Super-Reiche, Steuern für SpekulantInnen,
Einführung einer Solidarabgabe
für Banken und keine Spekulationen
mit Steuergeld.
Schulterschluss
der konstruktiven Kräfte
Bildungsministerin Claudia Schmied
appelliert an alle Verantwortlichen, die
gestarteten Reform-Maßnahmen über
Parteigrenzen hinweg nun entschlossen
und gemeinsam fortzusetzen: „Wir
müssen für die Bildung einen Schulterschluss
der konstruktiven Kräfte
abseits parteipolitischer Taktik bilden.“
Die Zeit der Umsetzung sei gekommen,
betonte Schmied, die ein 10-
Punkte-Programm mit den wichtigsten
Handlungsfeldern für eine bessere Bildung
präsentierte.
Der Ausbau der Neuen Mittelschule,
frühzeitige Sprachförderung, das Forcieren
der ganztägigen Schul-Angebote
und die Verbesserung der Ausund
Fortbildung der Lehrerinnen und
Lehrer stehen dabei im Mittelpunkt.
Mehr als 5.400 FunktionärInnen in allen
573 Gemeinden Niederösterreichs
haben die Aktion mit großem Engagement
weitergetragen: Die SPÖ-FunktionärInnen
haben vom Aktionsstart Hausbesuche
absolviert und bei fast 150
Aktionen mehr als 36.000 Menschen unsere
Forderungen näher gebracht. Etwa
ein Drittel der Unterschriften ist von der
FSG in den Betrieben gesammelt wurde
Bildung kein Thema
für politisches Hick-Hack
PISA zeigt deutlich, dass das
schlechte Abschneiden Österreichs
auch damit zusammenhängt, dass
unser Bildungssystem soziale Faktoren
noch verstärkt. Ein Grund dafür
ist die frühe Trennung der Kinder
mit zehn Jahren, die überwiegend
vom sozialen Hintergrund bestimmt
wird. Alle Experten bezeichnen die
frühe Selektion der Kinder in unserem
Schulsystem als Fehler, die
besten Schulsysteme der Welt haben
diese bereits abgeschafft.
Die ÖVP soll ihre Blockade-Haltung
bei der gemeinsamen Schule aufgeben.
Bildung und Schule sind keine
geeigneten Themen für das politische
Hickhack, das die ÖVP immer
veranstaltet, wenn es um Reformen
in der Bildung geht.
36.439 Unterschriften für ein gerechteres Steuersystem!
Danke für tausende Unterschriften!
Bundesgesch.Führer Günter Kräuter, LH-Stv. Dr. Sepp
Leitner, Bundeskanzler Werner Faymann, Bundesgesch.
Führerin Laura Rudas, Landesgesch.Führer Günter Steindl
-11 -
- tausende ArbeitnehmerInnen haben
die SPÖ Kampagne unterstützt.
Im Budgetentwurf der Bundesregierung
haben drei der vier Forderungen
der SPÖ NÖ Eingang gefunden – nämlich
die Besteuerung von Superreichen
(Stiftungsbesteuerung: von 12,5% auf
25% angehoben), die Solidarabgabe
bei Banken und die Steuer für SpekulantInnen
(Spekulationsfrist beseitigt).
Die SPÖ NÖ wird sich weiterhin für ein
Verbot von Spekulation mit öffentlichen
Geldern und eine gerechteres Steuersystem
stark machen. Denn eines ist
klar: die 36.439 Unterstützungserklärungen
haben deutlich gemacht, dass
die Bevölkerung hinter den Forderungen
der SPÖ NÖ steht und der Wunsch
nach einer fairen Zukunft das Thema
Nummer eins ist!

Nachrichten aus
Hollabrunn
Termine
Weihnachtliches
Kinderfaschingsfest
Sa., 29.01.2011
um 14.00 Uhr
Gasthaus Rammel,
Hollabrunn, Lothringerplatz
Animationsprogramm mit den
Kinderfreunden Hollabrunn.
Jedes Kind erhält einen
Krapfen und ein Getränk.
Eintritt freie Spende!
SPÖ-Bezirksball in Retz
Sa, 19. Febr. 2011
Hotel Althof
Beginn:
Musik:
20.30 Uhr
„Sunny Hills“
Vorverkauf: 12,--
Abendkassa: 16,--
Kartenvorverkauf und
Tischbestellungen bei:
StR Alfred Kliegl
Tel. 664/1842317,
e-mail: alfred.kliegl@gmx.at
SPÖ Hollabrunn
Tel. 02952/2175,
e-mail:hollabrunn@spoe.at
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Vorankündigung
Frühjahrs-Flohmarkt
16.03. - 19.03.2011
in der
SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle,
2020 Hollabrunn, Koliskoplatz 5
Wandertag
So. 05.06.2011
Wanderroute wird
rechtzeitig bekanntgegeben.
Einsame Weihnacht
Hell strahlen viele Lichter,
Freude schaut aus den Gesichtern.
Doch ich bin einsam unterm Weihnachtsbaum,
träume einen schönen Traum.
Wäre doch so gern bei Dir,
doch leider sitze ich alleine hier.
Stille, nichts als Ruhe in dieser Nacht,
als wäre Weihnachten nur für uns gemacht.
Die Engel im Himmel werden an Deiner Seite sein,
so weiß ich, zu Weihnachten bin ich nicht ganz allein.
Weihnachtliche Nächte heller Kerzen
und der Kinder Glückseligkeit!
So wünsche ich vom ganzen Herzen
eine strahlend-schöne, besinnliche Zeit!
Das Christkind
Das Christkind ging durch den Winterwald,
es war schon dunkel und ihm war`s kalt.
Es trug verschnürt im großen Sack,
die schönsten Geschenke huckepack.
Zu den braven Kindern auf den Weg
lief es über Hügel, Tal und Steg.
Was im Sack war, darf ich nicht sagen,
Ihr werdet es sehen in ein paar Tagen.