Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...
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Diese Urkunde bedarf nicht <strong>der</strong> geme<strong>in</strong>deaufsichtsbehördlichen Genehmigung und wurde <strong>vom</strong><br />
Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>at Hochburg-Ach <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sitzung am <strong>10.02.2011</strong> zu Tagesordnungspunkt 15)<br />
beschlossen."<br />
Zusatz- o<strong>der</strong> Gegenanträge werden nicht e<strong>in</strong>gebracht.<br />
Abstimmungsergebnis/Beschluss:<br />
Der Antrag des Geme<strong>in</strong>devorstandes wird e<strong>in</strong>stimmig angenommen. Die Abstimmung<br />
erfolgte durch Erheben <strong>der</strong> Hand.<br />
16. Punkt: Liegenschaft Kapellenweg 17, EZ. 106, KG. Unterkriebach,<br />
Eigentümer: Ofenmacher Hans; Löschung des im Grundbuch<br />
zugunsten <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach e<strong>in</strong>verleibten<br />
Wie<strong>der</strong>kaufsrechtes Az. F<strong>in</strong> 846/3<br />
Dieser Punkt wurde vor Beg<strong>in</strong>n <strong>der</strong> Sitzung von <strong>der</strong> TO abgesetzt.<br />
17. Punkt: Liegenschaft Sparkassenweg 3, EZ. 244, KG. Unterkriebach,<br />
Löschung des im Grundbuch auf den Besitzanteilen <strong>der</strong><br />
Frau Petra Wührer und <strong>der</strong> Frau Daniela Schwarz zugunsten<br />
<strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach e<strong>in</strong>verleibten Wie<strong>der</strong>kaufsrechtes Az. F<strong>in</strong> 846/3<br />
Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer<br />
Sachverhalt:<br />
Anlässlich des Verkaufes <strong>der</strong> Grundparzellen 962/10 und 962/11, EZ. 244, KG. Unterkriebach,<br />
an die Geme<strong>in</strong>n. Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Gartensiedlung“, Salzburg, hat sich die<br />
Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach zur Sicherung des Verkaufzweckes (Errichtung e<strong>in</strong>es Wohnblockes)<br />
e<strong>in</strong> Wie<strong>der</strong>kaufsrecht vorbehalten. Auf diesem Areal wurde bereits vor vielen Jahren e<strong>in</strong><br />
Wohnhaus mit 18 Eigentumswohnungen gebaut und damit die vorerwähnte Verkaufsbed<strong>in</strong>gung<br />
erfüllt. E<strong>in</strong>e <strong>der</strong> Eigentumswohnungen gehört Frau Petra Wührer, wh. <strong>in</strong> 5122 Überackern 41,<br />
und Frau Daniela Schwarz, wh. <strong>in</strong> 5122 Überackern 81. Sie möchten nun das <strong>in</strong>zwischen<br />
h<strong>in</strong>fällig gewordene Wie<strong>der</strong>kaufsrecht im Grundbuch löschen lassen. Dazu bedarf es <strong>der</strong><br />
Zustimmung des GR und <strong>der</strong> Ausstellung e<strong>in</strong>er Löschungserklärung lt. dem vorliegenden<br />
Entwurf.<br />
Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt <strong>der</strong> Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur<br />
Debatte: ke<strong>in</strong>e Wortmeldung.<br />
Antrag:<br />
Der Bürgermeister stellt namens des Geme<strong>in</strong>devorstandes den Antrag, folgenden Beschluss<br />
zu fassen:<br />
„Der GR erteilt se<strong>in</strong>e E<strong>in</strong>willigung, das auf den je 359/17280 Besitzanteilen <strong>der</strong> Frau Petra<br />
Wührer und <strong>der</strong> Frau Daniela Schwarz an <strong>der</strong> Liegenschaft Sparkassenweg 3, EZ. 244, KG.<br />
Unterkriebach, mit denen Wohnungseigentum an <strong>der</strong> mit "W 8/Stiege 1" bezeichneten
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