grüne nachrichten - Die Grünen – Burgenland
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<strong>grüne</strong><br />
<strong>nachrichten</strong><br />
selene zöldek zeleni 02/2007<br />
Mitsprache, Information, Kontrolle <strong>–</strong><br />
Dafür treten wir an!<br />
Am 7. Oktober sind Gemeinderats- und<br />
Bürgermeisterwahlen. Damit werden die<br />
Weichen für das politische Geschehen in<br />
Neusiedl für die nächsten 5 Jahre gestellt.<br />
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> treten in Neusiedl erstmals<br />
bei den Gemeinderatswahlen an.<br />
Derzeit ist die Politik in Neusiedl geprägt<br />
von Alleingängen der ÖVP, v.a. im Bereich<br />
der Auftragsvergaben, sowie von<br />
Auseinandersetzungen zwischen ÖVP<br />
und SPÖ, die sich lieber über die Medien<br />
gegenseitige Schuldzuweisungen ausrichten<br />
statt gemeinsam für eine sozial<br />
verträgliche und nachhaltige Entwicklung<br />
unserer Stadtgemeinde zu sorgen.<br />
Wir wollen als Grüne eine Alternative zu den derzeit<br />
im Gemeinderat vertretenen Parteien sein und die Politik in<br />
Neusiedl lebendiger und vielfältiger machen!<br />
ES WIRD ZEIT, DASS SICH<br />
ETWAS ÄNDERT!<br />
Wir wollen frischen Wind in den Gemeinderat<br />
bringen. Gerade die Gemeindepolitik<br />
ist für alle direkt erlebbar. Entscheidungen<br />
und Beschlüsse im Gemeinderat<br />
betreffen meistens das persönliche Lebensumfeld<br />
der NeusiedlerInnen. Politik<br />
sollte daher nicht nur für die Menschen<br />
sondern auch mit den Menschen gemacht<br />
werden! Daher wird es Zeit, dass<br />
in Neusiedl mehr Mitgestaltung und<br />
Mitsprache der BürgerInnen möglich ist.<br />
MITSPRACHE UND INFORMATION<br />
FÜR BÜRGERINNEN<br />
Vieles wird im Gemeinderat entschieden,<br />
ohne dass die Bevölkerung darüber Bescheid<br />
weiß. Entscheidungen, die sich<br />
auf die Entwicklung unserer Gemeinde<br />
und unsere Lebensqualität auswirken,<br />
werden oft im Vorfeld hinter verschlossenen<br />
Türen getroffen. <strong>Die</strong> BürgerInnen<br />
haben ein Recht auf Information.<br />
Es ist oft nicht durchsichtig, welche Entscheidungen<br />
warum wie getroffen werden<br />
und, was warum passiert. Das wollen<br />
wir ändern. Entscheidungen müssen<br />
nach klaren Kriterien, transparenter und<br />
damit nachvollziehbarer werden.<br />
WIR STEHEN FÜR KONTROLLE<br />
DES BÜRGERMEISTERS<br />
Unabhängig davon, wen Sie zum Bürgermeister<br />
wählen: Wir werden ihm auf die<br />
Finger schauen. Und wir werden darauf<br />
schauen, dass Posten- und Auftragsvergaben<br />
nicht aufgrund der Parteizugehörigkeit<br />
sondern aufgrund der Qualifikation<br />
erfolgen. Dazu brauchen wir Ihre<br />
Stimme bei der Gemeinderatswahl.<br />
Mitsprache und Information der BürgerInnen sowie Kontrolle<br />
müssen eine Selbstverständlichkeit werden <strong>–</strong> dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> Neusiedl: Ein starkes Team<br />
Name: DI Berthold Dorfner<br />
Alter: 46<br />
Beruf: Architekt<br />
1 2 3<br />
Name: Anneliese Horvath<br />
Alter: 52<br />
Beruf: HS- Lehrerin<br />
Name: Walter Lackner<br />
Alter: 59<br />
Beruf: Angestellter<br />
Bei den <strong>Grünen</strong>, weil <strong>–</strong> was sonst!<br />
Bei den <strong>Grünen</strong>, weil sie wichtige<br />
Themen ansprechen und konstruktiv an<br />
der Lösung der Probleme mitarbeiten.<br />
Bei den <strong>Grünen</strong>, weil sie die ersten<br />
waren, die nachhaltige Umweltpolitik<br />
gemacht haben.<br />
Wir treten an <strong>–</strong> das sind unsere weiteren KandidatInnen:<br />
6. Sigrid Jarto<br />
Neusiedl am See auf dem Weg<br />
in die Energieunabhängigkeit<br />
<strong>Die</strong> Energiewende in den Gemeinden lohnt sich!<br />
Unter dem Motto “Global denken, lokal<br />
handeln” können wir alle etwas zum<br />
Klimaschutz beitragen. Dazu bedarf es<br />
einer völligen Trendumkehr in der Energiepolitik,<br />
denn Energie für Strom,<br />
Wärme und Verkehr ist ein wesentlicher<br />
Verursacher des Klimawandels.<br />
Neben dem massiven Ausbau von erneuerbaren<br />
Energien braucht es auch eine<br />
umfassende und weit reichende Verbesserung<br />
der Energieeffizienz. Wir müssen<br />
endlich beginnen, unseren Energieverbrauch<br />
drastisch zu senken. Eingesparte<br />
Energie schont nicht nur die Umwelt,<br />
Gratis Stromverbrauch messen <strong>–</strong><br />
Wir helfen Ihnen und beraten Sie gerne!<br />
sondern auch die Geldbörse. <strong>Die</strong> Energie,<br />
die wir dennoch brauchen, sollte<br />
regional und erneuerbar sein. Neusiedl<br />
ist Klimabündnisgemeinde und hat sich<br />
durch den Beitritt zum Klimabündnis verpflichtet,<br />
die CO2-Emissionen bis zum<br />
Jahr 2030 um 50% zu senken (bezogen<br />
auf den Stand von 1990). Dazu bedarf es<br />
großer Anstrengungen. <strong>Die</strong> Gemeinde<br />
muss einerseits selbst Vorbild sein,<br />
andererseits hat die Gemeinde viele<br />
Möglichkeiten, die Bevölkerung zu informieren<br />
und auch durch finanzielle Anreize<br />
zu umweltfreundlichem Verhalten<br />
zu motivieren.<br />
<strong>Die</strong> billigste Energie ist jene, die man gar nicht erst kaufen muss: Durch einen bewussten<br />
Umgang kann ein durchschnittlicher Haushalt etwa ein Fünftel seines Energieverbrauches<br />
einsparen! Um Sie zu unterstützen, stellen wir Ihnen kostenlos ein Strommessgerät<br />
zur Verfügung. Wir kommen auch gerne zu Ihnen, um Ihre Energieräuber im<br />
Haushalt auszuforschen und Sie zu beraten.<br />
Rufen Sie uns an oder schicken Sie ein Mail: Berthold Dorfner 0664/2110233,<br />
Alexandra Fischbach 0664/2556516, berthold.dorfner@gruene.at<br />
Auf lokaler Ebene zeigt sich am deutlichsten,<br />
dass Klimaschutz nicht nur globalen<br />
Zielen dient, sondern auch der Gemeinde<br />
selbst Vorteile bringt: Wirtschaftsförderung,<br />
Schaffung von Arbeitsplätzen,<br />
Schadstoff- und Lärmminderung<br />
sowie Anreiz für Innovationen.<br />
UNSERE FORDERUNGEN<br />
• Sensibilisierung und Information der<br />
Bevölkerung<br />
• Energiekonzept für Neusiedl am See<br />
für alle gemeindeeigenen Bauten mit<br />
folgenden Schwerpunkten:<br />
1. Energie einsparen: Feststellen des<br />
Energieverbrauchs, Einsparungspotential<br />
erheben und nutzen, Einsparungsziel<br />
definieren.<br />
2. Umstieg auf erneuerbare Energien<br />
für alle gemeindeeigenen Gebäude bis<br />
zum Jahr 2012<br />
• Förderung von Photovoltaikanlagen<br />
zur eigenen Stromerzeugung: 350 Euro<br />
/ KW<br />
• Solaranlagenförderung zur Warmwasseraufbereitung:<br />
50 Euro / m 2
sorgt für frischen Wind!<br />
Mehr Grüne Politik<br />
mit den Menschen!<br />
Name: Mag a . Alexandra Fischbach<br />
Alter: 36<br />
Beruf: Angestellte<br />
Bei den <strong>Grünen</strong>, weil sie für Offenheit,<br />
Lebensqualität und Vielfalt stehen.<br />
Das steigende Verkehrsaufkommen ist<br />
eines der größten Probleme in unserer<br />
Gemeinde. Viele NeusiedlerInnen sind für<br />
ihre Erledigungen wie Einkaufen, Freizeitaktivitäten<br />
etc. auf ein Auto angewiesen.<br />
Menschen, die über kein eigenes Auto<br />
verfügen, werden massiv benachteiligt.<br />
HIER HERRSCHT<br />
AKUTER HANDLUNGSBEDARF!<br />
• Mit der Einführung des „ne’mo“ wurde<br />
zwar ein Angebot für ein öffentliches<br />
Verkehrsmittel geschaffen. Aufgrund<br />
der zum Teil sehr langen Fahrtzeiten<br />
stellt es für viele NeusiedlerInnen keine<br />
wirkliche Alternative zum Auto dar.<br />
• Von den neuen Siedlungsgebieten aus<br />
ist das Stadtzentrum meist nur mit<br />
dem Auto erreichbar, da ein ausreichendes<br />
und sicheres Rad- und Fußwegenetz<br />
fehlt.<br />
• Das Radfahren durch das Stadtzentrum<br />
ist ein Sicherheitsrisiko: <strong>Die</strong> Parkstreifen<br />
sind zu schmal und die<br />
Mehrzweckstreifen daher zum Teil<br />
verparkt, wodurch es immer wieder<br />
4 5<br />
Name: Eva Vollath<br />
Alter: 47<br />
Beruf: Angestellte<br />
Bei den <strong>Grünen</strong>, weil Grüne Themen<br />
für Neusiedl wichtig sind.<br />
7. MMag. Imre Jarto 8. Michael Gumpinger<br />
Mobil sein, auch ohne<br />
das eigene Auto!<br />
Sichere Radwege und Attraktivierung des „ne’mo“.<br />
zu gefährlichen Situationen beim Einund<br />
Ausparken kommt.<br />
In Zeiten des Klimawandels ist es dringend<br />
notwendig, Rahmenbedingungen<br />
zu schaffen, die gerade bei kurzen Wegstrecken<br />
einen Verzicht auf das eigene<br />
Auto ermöglichen. Dazu zählen ein attraktives<br />
öffentliches Verkehrssystem<br />
sowie ein gut ausgebautes und sicheres<br />
Rad- und Fußwegenetz.<br />
UNSERE FORDERUNGEN<br />
• Linienführung, Abfahrtszeiten und Haltestellen<br />
des „ne’mo“ müssen überprüft<br />
und optimiert werden. Außerdem<br />
sollen Wochen-, Monats- und Jahreskarten<br />
angeboten werden<br />
• Sicheres Rad- und Fußwegenetz von<br />
den neuen Wohnsiedlungen in das<br />
Stadtzentrum<br />
• Verbesserung der Verkehrssicherheit<br />
für RadfahrerInnen im Bereich des<br />
Hauptplatzes durch stärkere optische<br />
Trennung des Mehrzweckstreifens von<br />
der restlichen Fahrbahn<br />
<strong>Die</strong> demokratische Landschaft hat sich in<br />
den letzten Jahrzehnten entscheidend<br />
verändert. Waren es lange Zeit nur die<br />
beiden Großparteien, die das politische<br />
Geschehen geprägt haben, ist das Parteienspektrum<br />
heute breiter geworden.<br />
<strong>Die</strong> BürgerInnen sind mündiger geworden<br />
und müssen daher stärker in politische<br />
Entscheidungen eingebunden<br />
werden. Politik muss sich verstärkt an<br />
den Bedürfnissen der Menschen orientieren<br />
und darf nicht über sie drüberfahren.<br />
Entscheidungen müssen transparenter<br />
und nachvollziehbarer werden.<br />
Wir Grüne setzen uns auf allen Ebenen<br />
für Mitsprache und Information der<br />
BürgerInnen ein und stehen für die Kontrolle<br />
von politischen Entscheidungen <strong>–</strong><br />
dafür brauchen wir am 7. Oktober Ihre<br />
Unterstützung!<br />
Grete Krojer<br />
Klubobfrau der <strong>Grünen</strong> <strong>Burgenland</strong><br />
Grüne Initiative<br />
am autofreien Tag!<br />
Am 22. September werden die Menschen<br />
europaweit aufgerufen, auf ihr Auto zu<br />
verzichten. Ziel ist, die BürgerInnen für<br />
umweltfreundliche Mobilität und Verkehrsprobleme<br />
zu sensibilisieren und<br />
Alternativen aufzuzeigen. Vielen Menschen<br />
ist es aber nicht möglich, auf ein<br />
Auto zu verzichten.<br />
In Neusiedl ist das Ortszentrum von den<br />
neuen Siedlungsgebieten aus meist nur<br />
mit dem Pkw erreichbar. Wir nehmen<br />
diesen Tag zum Anlass, am Beispiel der<br />
Reitschachersiedlung das mangelnde<br />
Rad- und Fußwegenetz aufzuzeigen.<br />
Besonders betroffen vom gefährlichen<br />
Weg ins Ortszentrum sind Eltern, die mit<br />
dem Kinderwagen unterwegs sind.
Abfallsammelstellen<br />
nicht „entsorgen“!<br />
Veranstaltungshinweis:<br />
Klima: Wandel <strong>–</strong><br />
Macht <strong>–</strong> Veränderung<br />
Freitag, 28. September 2007<br />
Neusiedl/See, Hotel Wende<br />
Beginn: 19.30 Uhr<br />
Eröffnungsreferat: Helga Kromp-Kolb,<br />
Professorin für Meteorologie an der Universität<br />
für Bodenkultur Wien, Mitglied<br />
des Klimafonds-Beirates • Klimawandel<br />
& Wasser: Karo Katzmann, Ökopädagogin,<br />
Autorin „Schwarzbuch Wasser“<br />
• Klimawandel, Verkehr & Biosprit:<br />
Erwin Mayer, Greenpeace-Klimaexperte<br />
• Klimawandel & Fleischkonsum:<br />
Martin Schlatzer, Ernährungsökologe,<br />
„Essen für das Klima“<br />
Eine Veranstaltung der <strong>Grünen</strong> Bildungswerkstatt<br />
<strong>Burgenland</strong>.<br />
Mülltrennung darf nicht erschwert werden.<br />
Grüne fordern Aufklärung durch die Gemeinde statt<br />
Bestrafung der gesamten Bevölkerung.<br />
Bis vor einigen Wochen gab es in Neusiedl<br />
am See ein flächendeckendes Netz<br />
von Entsorgungsstellen für wiederverwertbaren<br />
Abfall wie Altglas und<br />
Blechdosen. So konnte jede(r) bequem<br />
seine entsprechenden Abfälle dort hintragen<br />
und entsorgen <strong>–</strong> jetzt nicht mehr.<br />
Ohne vorherige Ankündigung und Information<br />
wurden diese Abfallsammelstellen<br />
einfach „entsorgt“. Nun sind die Plätze<br />
verwaist und man wird aufgefordert,<br />
den Abfall beim Bauhof <strong>–</strong> videoüberwacht<br />
<strong>–</strong> oder bei der Deponie <strong>–</strong> zu deren<br />
Öffnungszeiten <strong>–</strong> zu entsorgen. In den<br />
meisten Fällen muss die Abfallentsorgung<br />
mit dem Auto erfolgen, so man eines<br />
hat. Was sollen die NeusiedlerInnen<br />
machen, die kein Auto besitzen Der<br />
„ne’mo“ fährt nämlich nicht hin.<br />
Es kam immer wieder vor, dass bei einzelnen<br />
Sammelstellen Abfälle außerhalb<br />
der Container und Behälter abgestellt<br />
wurden. <strong>Die</strong>ses Verhalten wird auch von<br />
uns kritisiert. Aber die richtige Maßnahme<br />
wäre doch die Aufklärung und Information<br />
der Bevölkerung gewesen. So<br />
wird die gesamte Stadtbevölkerung für<br />
die mangelnde Sauberkeit einiger<br />
„schwarzer Schafe“ bestraft.<br />
<strong>Die</strong> Mülltrennung ist nach der Müllvermeidung<br />
ein wesentlicher Beitrag zum<br />
Umwelt- und Klimaschutz. Es ist zu<br />
befürchten, dass durch die „Zentralisierung“<br />
der Entsorgungsstellen die Bereitschaft<br />
vieler BürgerInnen zur Mülltrennung<br />
sinkt. <strong>Die</strong> Neusiedler <strong>Grünen</strong><br />
fordern daher die Bereitstellung von<br />
genügend Abfallsammelstellen, um den<br />
NeusiedlerInnen die Mülltrennung <strong>–</strong><br />
auch ohne Auto <strong>–</strong> zu ermöglichen.<br />
Wir sind gegen diese Bestrafungs- und<br />
Überwachungsaktion. Sicher ist es nicht<br />
in Ordnung, wenn Müll nicht richtig entsorgt<br />
wird, aber immer noch besser, als<br />
er findet sich in der eigenen oder in der<br />
Restmülltonne des Nachbarn wieder.<br />
Belebung des Stadtzentrums statt<br />
Stärkung der Peripherie<br />
Durch die Ansiedelung zahlreicher Betriebe<br />
am Ortsrand und die Errichtung<br />
des Fachmarktzentrums ist der Druck auf<br />
die Geschäfte im Stadtzentrum größer<br />
geworden. Nahversorger sind nahezu<br />
nicht mehr zu finden. Aber nicht nur die<br />
Klein- und Kleinstbetriebe leiden unter<br />
dieser Entwicklung, das gesamte Stadtzentrum<br />
hat an Attraktivität verloren.<br />
Leere Geschäftslokale in der Innenstadt<br />
sind auch für den Tourismus nicht gerade<br />
eine gute Voraussetzung und der aussterbende<br />
Ortskern zerstört mittelfristig<br />
die Identität unserer Gemeinde.<br />
Bei der Stadtentwicklung muss daher<br />
das Zentrum wieder im Mittelpunkt stehen.<br />
<strong>Die</strong> Existenzsicherung der hier<br />
ansässigen Betriebe und damit auch die<br />
Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze<br />
sind notwendig, um den Stadtkern am<br />
Leben zu erhalten. Unsere Stadt muss<br />
wieder attraktiver werden!<br />
Dazu bedarf es Maßnahmen zur Schaffung<br />
attraktiver Wohnmöglichkeiten und<br />
zur Förderung der Wirtschaft. Ziel muss<br />
es sein, unser Stadtzentrum zu beleben<br />
und wieder zum Treffpunkt für Jung und<br />
Alt zu machen.<br />
UNSERE FORDERUNGEN<br />
• Gezielte Förderung von Klein- und<br />
Kleinstbetrieben zur Ansiedlung und<br />
zum Verbleib in der Innenstadt<br />
• Gewährleistung der Nahversorgung<br />
und ein funktionierender Branchenmix<br />
im Stadtzentrum<br />
• Gezielte Förderung von Wohnungssanierung<br />
und Wohnraumschaffung im<br />
Bereich des Ortskerns statt weitere<br />
Zersiedelung<br />
• Belebung des gesamten Angers, dem<br />
historischen Zentrum von Neusiedl,<br />
durch städtebauliche Neugestaltung,<br />
bei der die Schaffung von Grünflächen<br />
verstärkt berücksichtigt werden soll.<br />
Herausgeber & Medieninhaber:<br />
Grüne <strong>Burgenland</strong>, Hauptstraße 16, 7000 Eisenstadt<br />
Zugestellt durch post.at