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Gemeinde Strengen

A 6571 Strengen

Strengen, am 06.05.2010

e-Mail: gemeinde@strengen.at

Protokoll Nr. 4/2011

der Gemeinderatsbeschlüsse vom 05.05.2011

im Sitzungssaal der Gemeinde Strengen

Beginn: 20 Uhr Ende: 23 Uhr 45

Anwesend:

Bgm. Ing. Sieß Harald

Vbgm. Plankensteiner Helmut

Senn Bertram

Ladner Egon

Ferrari Heike

Zangerl Roman

Zangerl Bernhard

Senn Martin

Zangerl Othmar

Mag. Seeberger Manuela

Siegl Thomas jun.

Ing. Maaß Alois (Ersatz für Zangerl Reinhard)

Entschuldigt:

Zangerl Reinhard

Juen Richard

Nicht Anwesend:

Mair Roland

Tagesordnung:

1. Lesung und Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2011

2. Bericht des Bürgermeisters

3. Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Auflage und Änderung des

Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp.110 von Spiss Christian, Dorf 17 a

4. Beratung und Beschlussfassung, betreffend dem Antrag auf Veranlassung der

grundbücherlichen Durchführung eines Teilungsplanes nach den Bestimmungen des

Liegenschaftsteilungsgesetzes „Bereich Brunnen – Mair/Zangerl“ (§ 15 Verordnung)

5. Beratung und Beschlussfassung über die Auflegung und Erlassung eines allgemeinen und

ergänzenden Bebauungsplanes „ A 22/E1 – Brunnen 3 – Zangerl/Mair“.

6. Beschlussfassung zur Vergabe der Baumeisterarbeiten Neuerrichtung

Hochbehälter/Perflör-Weiher WVA BA 08 laut Vergabeempfehlung

7. Aussprache und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm für die nächsten 5 Jahre an die

Verwaltungsgemeinschaft Stanzertal

8. Beratung und Beschlussfassung zum Ankauf eines Erdcontainers für Grabarbeiten Friedhof

9. Aussprache und Beratung, sowie Beschlussfassung über Ansuchen der Familie Spiss Konrad und

Sieglinde, Verill 103 c, betreffend eines Rückkaufes aus dem öffentl. Gut südlich Ihres Wohnhauses

10. Beratung und Beschlussfassung über diverse Spendenansuchen

11. Anfragen, Anträge, Allfälliges

Auf Antrag von Bgm. Ing. Sieß Harald wird folgender Punkt in die TO aufgenommen:

10 A Aussprache zum Ansuchen von Zangerl Ulrich, Verill, betreffend des Ankaufes der Stiege

aus der ehemaligen Pumpstation 3.

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1. Lesung und Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2011

Das Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 24.03.2011 wurde per Post, und soweit Adressen bekannt sind,

per email jedem Gemeinderat und den ersten 3 Ersatzmitglieder zugestellt.

Weitere Anfragen wurden keine mehr vorgebracht. Das Protokoll wurde unterfertigt.

2. Bericht des Bürgermeisters

24.03.11 Letzte Gemeinderatssitzung

29.03.11 Termin im Pflegeheim in Flirsch bzgl. unserem Projekt für ein

generationenübergreifendes Zusammenleben in unserer Gemeinde

03.04.11 Gemeindeschitag

04.04.11 Generalversammlung von Regio L, Witting Gerhard hat nach 6 Jahren die Funktion des

Obmannes zurückgelegt und Bgm Stenico wurde zum neuen Obmann gewählt.

Umfangreiches Programm, insgesamt über 70 Projekte im Bezirk und

bezirksübergreifend.

09.04.11 Veranstaltung der Gemeinde Flirsch zur Ehrung von Andreas Matt für die Leistungen in

der abgelaufenen Saison (kleine Kristallkugel Ski-Cross)

12.04.11 Besprechung mit Talbürgermeistern und Infra bzgl. dem geplanten Kraftwerk Rosanna

12.04.11 Vorstandssitzung Gesundheitssprengel Stanzertal

13.04.11 Erste Besprechung für die Maßnahmen zur Sanierung der alten Rosannabrücke mit

Hauser vom Bundesdenkmalamt, Gerald Jochum von Regio L und der Agrar. Größeres

Vorhaben am 25. Sept.

14.04.11 Besichtigung mehrerer Maßnahmen im Ortsgebiet mit Leitner Bernhard und einem

Vermesser der Güterwegeabteilung

21.04.11 Finanzielle Kollaudierung der ABA BA05/Hochwasserschäden

26.04.11 Veranstaltung der Tiroler Landesregierung bzgl. dem Stand in der Causa

Agrargemeinschaften

26.04.11 Besprechung mit Talbürgermeistern, Infra, TIWAG, ÖBB, Stadtwerke Imst und EWA bzgl.

der möglichen Beteiligungen beim geplanten Kraftwerk Rosanna. Vorstellung des

Projektes.

26.04.11 Sitzung des Hauptschulverbandes

27.04.11 Behandlung einiger Bauansuchen durch den Bausachverständigen Spiß

27.04.11 Präsentation der Nahversorgungsstudie vom Land Tirol in der Wirtschaftskammer

Landeck, bei der sich auch Strengen beteiligt hat.

28.04.11 Termin bei LH Günther Platter bzgl. dem Vorhaben Kraftwerk Rosanna

29.04.11 Startveranstaltung mit dem Ausschuss für Kultur, Schule und Soziales

für unser Projekt im Rahmen der Agenda 21, insgesamt 11 Teilnehmer

30.04.11 Florianifeier der FF Strengen

02.05.11 Sitzung des Gemeindevorstandes

03.05.11 Sitzung der Almgemeinschaft

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04.05.11 Agrargemeinschaft Strengen

3. Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Auflage und Änderung des

Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gp.110 von Spiss Christian, Dorf 17 a

Spiss Christian, Dorf 17 a beabsichtigt die Aufstockung seines Wohnhauses auf der Bp. 2267/3.

Da der Grenzabstand zu gering ist müsste eine Teilfläche aus der Gp. 110, im Ausmaß von 55 m², von

derzeit Freiland in landw. Mischgebiet nach § 40 Abs. 5 TROG 2006 umgewidmet werden, damit das

Grundstück nach einer Vereinigung mit der Bp. 2267/3 einheitlich gewidmet ist.

Es ist jedoch noch eine Stellungnahme bei der Wildbach und Lawinenverbauung einzuholen, da sich die Gp.

110 in der gelben Zone befindet.

Der Gemeinderat beschließt mit 12 JA Stimmen, die Umwidmung der im Änderungsplan von ProAlp,

6574 Pettneu ersichtlichen Teilfläche der neu vermessenen Gp. 2267/3 von derzeit Freiland in

„landwirtschaftliches Mischgebiet“ gem. § 40 Abs. 5, TROG 2006 in der Zeit ab Dienstag, den 10.05.2011

durch 4 Wochen hindurch zur allgemeinden Einsicht im Gemeindeamt Strengen aufzulegen.

Der Gemeinderat beschließt mit 12 Ja Stimmen die Umwidmung einer Teilfläche der neu vermessenen

Gp. 2267/3 von derzeit Freiland in „landwirtschaftliches Mischgebiet“ gem. § 40 Abs. 5, TROG 2006

(gemäß Änderungsplan STR11002/2 vom Raumplanungsbüro Proalp Consult, 6574 Pettneu a.A.).

4. Beratung und Beschlussfassung, betreffend dem Antrag auf Veranlassung der

grundbücherlichen Durchführung eines Teilungsplanes nach den Bestimmungen des

Liegenschaftsteilungsgesetzes „Bereich Brunnen – Mair/Zangerl“ (§ 15 Verordnung)

Im Hinblick auf eine Grundbereinigung konnte im Bereich nördlich der Anwesen Mair Walter Bp. .43 und

Zangerl Bernhard Bp. .39 eine Vermessung abgeschlossen werden.

Laut Vermessungsurkunde, Vermessung OPH Gz 5690/09/A vom 03.02.2011, ergibt sich folgende

Änderung:

Mair Walter tritt die Teilfläche 5 (24 m²) an das öffentliche Gut Weg ab. Diese wird der Gp. 2575/2

zugeschrieben. Als Ablöse erhält Mair Walter € 720 (€ 30/m²).

Das öffentliche Gut Wege tritt die Teilfläche 4 (15 m²) an Herrn Mair Walter ab. Diese wird der Bp.

.43 zugeschrieben. Als Ablöse hat Herr Mair Walter an das öffentliche Gut (Gemeinde) € 450

(€30/m²) zu bezahlen.

Nach Erwerb der Gp. 262 tritt Herr Zangerl Bernhard die TF 8 (0 m²), Teilfläche der neu

vermessenen Bp. 39, und die Teilfläche 9 (7 m²), Teilfläche der neu vermessenen Gp. 262

unentgeltglich in das öffentliche Gut (Wege) ab. Die Teilfläche 8 wird der Gp. 2575/2 und die

Teilfläche 9 der Gp. 2576 zugeschrieben (beide Grundparzellen befinden sich im öffentlichen Gut).

GR Zangerl Bernhard enthält sich seiner Stimme und verlässt während der Abstimmung den Sitzungssaal.

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Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Grundtausch laut Vermessungsurkunde, Vermessung OPH

Gz 5690/09/A vom 03.02.2011 zuzustimmen und die grundbücherliche Durchführung mit einem § 15

Verfahren durchzuführen.

5. Beratung und Beschlussfassung über die Auflegung und Erlassung eines allgemeinen und

ergänzenden Bebauungsplanes „ A 22/E1 – Brunnen 3 – Zangerl/Mair“.

Zangerl Bernhard, Brunnen 187 plant einen Umbau seines Wohnhauses. Durch den Umbau wird der

erforderliche Mindestgrenzabstand zu der Bp. .43 (Mair Walter) unterschritten, dh für die Genehmigung

dieses Bauvorhabens muss ein Bebauungsplan erstellt werden. In diesem Bebauungsplan ist eine

geringfügige bauliche Verdichtung im Bereich der gemeinsamen Grundgrenze der Bpn. .39 und .43 in Form

einer gekuppelten Bauweise bzw. der Festlegung einer Baugrenzlinie im Zusammenhang mit der

Reduzierung der einzuhaltenden Mindestgrenzabstände vorgesehen.

GR Zangerl Bernhard enthält sich seiner Stimme und verlässt während der Abstimmung den Sitzungssaal.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplan „A22/E1

Brunnen 3 – Zangerl“ über einen Zeitraum von 4 Wochen, ab 10.05.2011, im Gemeindesaal zur

allgemeinen Einsicht aufzulegen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, unter Voraussetzung, dass während der Stellungsnahmefrist

keine Stellungnahme eingeht, den allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplan „A22/E1 Brunnen 3 –

Zangerl“ zu erlassen.

6. Beschlussfassung zur Vergabe der Baumeisterarbeiten Neuerrichtung

Hochbehälter/Perflör-Weiher WVA BA 08 laut Vergabeempfehlung

Es wurde eine Ausschreibung zur Durchführung der Baumeisterarbeiten für den HB Perflör vom

Ingenieurbüro Friedle durchgeführt. Am 16.03.2011 hat im Gemeindeamt Strengen die Angebotsöffnung

stattgefunden. Die Fa. Swietelsky war mit der Summe von € 180.115,20 der Bestbieter. Daraufhin wurde

das Angebot der Fa. Swietelsky vom Ingenieurbüro Friedle einer vertieften Angebotsprüfung unterzogen.

Es sind jedoch noch Verhandlungen mit dem Grundeigentümer offen. Dies sollte so schnell wie möglich

noch erledigt werden.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Baumeisterarbeiten für den Hochbehälter Perflör, WVA BA

08/Los 2 an die Firma Swietelsky Bau GmbH, 6500 Landeck mit einer Gesamtsnettovergabesumme von €

180.115,20 zu vergeben. Das Auftragsschreiben wird erst an die Firma Swietelsky gesendet, nachdem die

Einzelheiten mit dem Grundeigentümer geklärt sind.

7. Aussprache und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm für die nächsten 5 Jahre an die

Verwaltungsgemeinschaft Stanzertal

Hinsichtlich der Gelder, welche der Gemeinde Strengen jährlich von den Illwerken zusteht, muss alle 5

Jahre der Verwaltungsgemeinschaft Stanzertal ein Investitionsprogramm vorgelegt werden, in dem

aufgelistet wird wie das Geld zu verwenden ist. Folgende Punkte werden beschlossen:

Aufrechterhaltung und Unterstützung des laufenden Almbetriebes in den Almen Boden und Dawin

Maßnahmen zur Verbesserung und Erhaltung der bestehenden Gebäude in den Almen Boden und

Dawin

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Kultivierungsmaßnahmen und Weideverbesserungen in den Almen

Erhalt und Pflege von landwirtschaftlichen Wegen (Dawinweg)

Instandhaltung der Gemeindestraßen und der Zufahrtswege in die Almen

Rücklage zur Erhaltung der Agrarstruktur

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die oben aufgelisteten Punkte für das Investitionsprogramm für

die nächsten 5 Jahre an die Verwaltungsgemeinschaft Stanzertal zu melden.

8. Beratung und Beschlussfassung zum Ankauf eines Erdcontainers für Grabarbeiten Friedhof

Erdcontainer für Friedhof

Humer Hydro Box Nagele

Ausmaß 1,8x2,17x1,2 1,5*2,25*1,13 1,8*2,17*1,2

Box mit

Steckfüßen

€ 4.100,00 € 3.681,00 € 4.200,00

Aufbau € 0,00 € 1.403,00 € 0,00

Hebehydraulik € 1.335,00 € 1.197,00 € 550,00

Verstellsystem € 0,00 € 263,00 € 0,00

Lieferung € 350,00 € 0,00 € 0,00

Nettopreis € 5.785,00 € 6.544,00 € 4.750,00

+20% Mwst. € 1.157,00 +19% Mwst. € 1.243,36 +20% Mwst. € 950,00

Gesamt € 6.942,00 € 7.787,36 € 5.700,00

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erdcontainer für die Graböffnung zu einem Preis von €

5.700 inkl. von der Fa. Nagele, 6425 Haiming zu kaufen.

Im selben Zuge sollen auch Grabverbauelemente (Belzmaterial) angekauft werden. Dies wird von der Fa.

Humer wie folgt angeboten:

4 Stk. Schaltafeln aus 2,5 mm Alukastenprofil, 2150 mm x 400 mm á € 145 € 580,00

4 Stk. Spannstreben mit breiten Fußstücken á € 88 € 352,00

1 Stk. Spannstift für Strebenbedienung € 6,00

Zwischensumme € 938,00

+20% Mwst: €187,60

Gesamtsumme € 1.125,60

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Grabbauelemente, wie angeboten, von der Fa. Hummer

Friedhofstechnologie anzuschaffen.

9. Aussprache und Beratung, sowie Beschlussfassung über Ansuchen der Familie Spiss Konrad und

Sieglinde, Verill 103 c, betreffend eines Rückkaufes aus dem öffentl. Gut südlich Ihres

Wohnhauses

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Die Familie Spiß Konrad möchte den Grund, der sich südlich ihrer Grundparzelle 1868 befindet von der

Gemeinde zurückkaufen. Es handelt sich um eine Fläche von ca. 66 m².

Auf Hinblick einer Erschließung des westlich der Siedlung Kramategg gelegenen Bereichs war geplant

südlich der Gp. 1668 einen Weg zu errichten.

Der Flurbereich westlich des Siedlungsgebietes Kramategg befindet sich größtenteils im Eigentum des

Herrn Traxl Martin. Diese Grundflächen sind jedoch von Süden und Westen her verkehrsmäßig zu

erschließen und zwar mit geringerem Aufwand.

Bgm. Ing. Harald Sieß berichtet, dass er mit Traxl Martin diesbezüglich gesprochen hat und von dessen

Seite gegen die Abtretung aus dem öffentlichen Gut keine Einwände besteht.

Der Verkaufspreis wird mit € 30/m² festgelegt. Anfallende Kosten (Grundbuch, etc.) trägt die Familie Spiß

Konrad.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Grund, der sich südlich der Grundparzelle 1868 befindet zu

einem Preis von € 30/m² an Spiss Konrad zu verkaufen. Anfallende Kosten (Grundbuch, etc.,) trägt der

Käufer.

10. Beratung und Beschlussfassung über diverse Spendenansuchen

Es liegt ein Ansuchen der Bergrettung, Ortsstelle Flirsch-Strengen-Schnann vor in dem um eine

Mitfinanzierung des neu angeschafften Motorschlittens angesucht wurde. Die Anschaffungskosten des

Motorschlittens betragen € 10.415,00.

Der Gemeinderat will sich noch nicht über Art und Höhe der Mitfinanzierung festlegen.

10 A Aussprache zum Ansuchen von Zangerl Ulrich, Verill, betreffend des Ankaufes der Stiege

aus der ehemaligen Pumpstation 3.

Die Stahlstiege, des beim Hochwasser 2005 zerstörten Pumpwerk 3, wird im Bauhof gelagert.

Zangerl Ulrich, Verill 99 hätte Verwendung für diese Stiege und würde sie der Gemeinde

abkaufen. Am 24.02.2011 ging das Ansuchen von Zangerl Ulrich, Verill 99 bei der Gemeinde ein.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Stiege aus der ehemaligen Pumpstation 3 zu

einem Preis von € 300 an Zangerl Ulrich, Verill zu verkaufen.

11. Anfragen, Anträge, Allfälliges

Bgm. Ing. Sieß Harald informiert den GR über die Schreiben der Familie Mair, Hof 210 a und von

Spiss Josef, Schlosserei Spiss Klaus 66

GR Ladner Egon fragt nach, ob bezüglich der Schlaglöcher bei der Unterführung in Richtung

Bahnhof in nächster Zeit etwas unternommen wird

GR Siegl Thomas regt noch einmal an, Abklärungen zu treffen bezüglich der hohen Kosten beim

Telefon- und Internetanschluß der FFW-Strengen.

GR Zangerl Bernhard informiert den GR darüber, dass die Sitzbank im Bereich Obermühle mit

Bauschaum besprüht wurde.

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GR Mag. Seeberger Manuela fragt nach, wann die Steine im Bereich Kramategg entfernt werden.

GR Zangerl Bernhard informiert den GR über die Möglichkeit mit UMTS-Mobiltelefonen bei der

Alpe Boden zu telefonieren. Über das Standartnetz ist es schwer bei der Alpe Boden einen

Empfang zu bekommen.

Ing. Maaß Alois frag nach, ob bei der Pumpstation 2 noch eine Rückstauklappe eingebaut wird. Lt.

Bgm. Ing. Sieß Harald wird das in nächster Zeit ausgeführt. Desweiteren sollten bei der

Straßenbeleuchtung Wassermühle noch die Blitzschutzvorrichtung angebracht werden.

GR Zangerl Roman hat sich bezüglich der bei der Beleuchtung im Gemeindesaal einzubauenden

Drosseln erkundigt (Preis €4-5/Stk.).

Bgm. Ing. Sieß Harald informiert den GR noch über die Muttertagsfeier am Freitag, den 06.05.2011.

Bgm. Ing. Sieß Harald bedankt sich beim GR und schließt die Sitzung.

f.d.P. Stefan Korber

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