Max-Planck-Institute - medres

J AHRESBERICHT 2004
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Welche Rolle spielt die EU-Forschungsförderung
für die Max-Planck-Gesellschaft?
Das verstärkte Engagement der Max-
Planck-Institute in Europa zahlt sich aus. In
den vergangenen Jahren sind die eingeworbenen
EU-Drittmittel stetig gestiegen; die
Erfolgsquote unserer Institute ist nach Auskunft
der Europäischen Kommission überdurchschnittlich
hoch. Um der Grundlagenforschung
in Europa mehr Gewicht zu
geben, haben wir uns nachdrücklich für
einen Europäischen Forschungsrat eingesetzt.
Dieser soll jetzt im 7. Forschungsrahmenprogramm
eingerichtet werden. Damit
besteht erstmals die Möglichkeit, Grundlagenforschung
nach international bemessenen
Auswahlkriterien über EU-Forschungsprogramme
zu fördern. Und ich begrüße
sehr, dass die Europäische Kommission
unter José Manuel Barroso die Prioritäten
neu setzen und die EU-Forschungsausgaben
in den nächsten Jahren verdoppeln
will – das ist ein ganz wichtiges Signal. Mit
einem Anteil von nicht mal ganz zwei Prozent
des Bruttoinlandprodukts bei den Forschungsausgaben
hinkt die Europäische
Gemeinschaft den USA und Japan deutlich
hinterher.
Bundesministerin Bulmahn hält die von der
Kommission beschlossene Verdoppelung der
Forschungsinvestitionen ebenfalls für ein
sinnvolles Vorhaben. Aber das dafür benötigte
Geld müsse ihrer Meinung nach durch Einsparungen
im EU-Budget an anderer Stelle
aufgebracht werden, also etwa bei den Agrar-
subventionen oder den Ausgaben für die
Regionalförderung. Mehr Geld von Seiten der
Nettozahler wird es nicht geben.
Wer die Entwicklung von einer Agrar- in
eine Innovationsgemeinschaft vorantreiben
will – wie Barroso selbst erklärt hat – muss
die Ausgabenpolitik in Brüssel verändern.
Ich stimme der Ministerin zu: Wir müssen
umsteuern von einer Subventionspolitik in
eine Innovationspolitik.
Die EU-Kommission hat erkannt, dass Europas
großes Problem der Rückstand bei Forschung
und Entwicklung ist. Das politische
Ziel ist daher, bis 2010 europaweit drei Prozent
des Bruttoinlandsproduktes pro Jahr in
die Forschung zu investieren. Bislang erreichen
nur Finnland und Schweden mit 3,5
bzw. 4,3 Prozent dieses Investitionsziel.
Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass die
Ausgaben für Forschung Investitionen in die
Zukunft sind. Die Politik ist gefordert, zukunftsfähige
Rahmenbedingungen für Forschung
zu schaffen. Das gilt auch für
Deutschland. Das seit Monaten währende
parteipolitische Gezänk um den „Pakt für
Forschung“ und die Exzellenzinitiative ist
verheerend und schadet dem Forschungsstandort
maßgeblich. Uns fehlt nach wie vor
jede Planungssicherheit – wir wissen nicht,
ob wir in den kommenden Jahren mit einem
jährlichen Haushaltszuwachs von wenigstens
drei Prozent rechnen können. Die Forschung
darf nicht zum Spielball der Politik
werden. Das schwächt die Position Deutsch-