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Tatort Wien

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Das andere Exekutivmagazin Juni 09

Polizisten als

Mädchen

für alles

Dauerk(r)ampf

im Parlament

Wie AUF und FPÖ für

die Polizei kämpfen

Zum Lachen und zum Weinen:

Der ganz normale

Polizeialltag

Polizeireform:

Das Ende der

„echten

Kieberer“

Aktuelles

+ Arme WEGA

+ Polizei & Burnout

+ Anträge stellen

ist untersagt

und vieles mehr

Mit großem Hendrich-Cartoon

"Frau Minister und die Polizei"


Studie zeigt bittere Realitt

Burnout total bei der Polize

Impressum: Verleger, Herausgeber und Medieninhaber „AUF" - Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher/Landessektion Wien Sicherheitswache

1080 Wien, Florianigasse 16/8, zu 100% vertreten durch deren Landesvorstand. www.auf.at

Die Zahlen sind alarmierend: Jeder 3. Polizist ist

nervlich und energetisch am Ende. Das zeigt eine

Studie, die Bernhard Mayerhofer, Sozialwissenschafter

und selbst Exekutivbeamter, durchführte.

Die Auswertung des Burnout Scores ergab, dass der

Großteil der Polizisten bereits Burnout Symptomatik

aufweist (55,5%). 32,1 % der Befragten leiden bereits

deutlich unter Burnout und 2,3 % aller Polizisten sind

sogar schon stark ausgebrannt. Lediglich nur 10,1 %

der Polizisten sind nicht davon betroffen.

Befragt wurde anonym via Internet im Zeitraum von

12.2.2008 bis zum 20.3.2008; insgesamt sind 2.411

vollständig ausgefüllte Fragebögen Basis der Auswertung

gewesen. Studienautor Mayerhofer erwähnte zudem,

dass diese Untersuchung anfänglich vom damaligen

Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Erik

Buxbaum, sehr ernst genommen worden war.

Die Reaktionen auf die Untersuchungsergebnisse

sind bezeichnend: Rot und Schwarz rühren kein Ohrwaschl,

die Blauen gingen damit an die Öffentlichkeit;

dem Ministerium ist die Studie “zu wenig wissenschaftlich”

– und der Studienautor selbst sah sich innerhalb

der BPD enormem Mobbingdruck ausgesetzt,

bis hin zur Drohung mit einem Disziplinarverfahren...

FPÖ-Chef HC Strache jedenfalls nahm das Ergebnis

ernst und zum Anlaß für eine Pressekonferenz. Dabei

führte er auch die hohe Zahl an Suiziden (60 seit dem

Jahr 2000!) innerhalb der Polizei als weiteres Indiz für

den Zustand der Belastung innerhalb der Exekutive

an.

Man darf gespannt sein...!

BMI kontert nun mit eigener Studie zum Thema

Für das BMI war die Studie

der AUF nicht wissenschaftlich

genug, obwohl sie

nach anerkannten, wissenschaftlichen

Methoden vorgenommen

wurde.

Natürlich konnte man seitens

des BMI das Ergebnis nicht

akzeptieren, sonst wäre

doch offenkundig, dass da

etwas schief läuft. Aber auch

wenn das BMI unsere Studie

nicht anerkannt hat, so

hat diese zumindest bewirkt,

dass seitens des Dienst-

AUF-Personalvertrterer Bertl

Schmiedt:

gebers eine Gegenstudie (oder auch eigene Studie)

durchgeführt wird, um das Ergebnis der AUF möglicherweise

entkräften zu können.

Allerdings beschäftigt sich diese Studie in ihren Fragen

immer nur mit den letzten sieben Tagen.

Wie auch immer: Wir warten gespannt auf das Ergebnis

der Studie des BMI!


Studie zeigt bittere Realitt

i - und wen kmmert's

Wir tun was!

Versorgungsaktionen

der AUF 2009

30.01.2009 – Demo gegen den WKR Ball

19.02.2009 – Opernball

26.03.2009 – Fußballmatch Austria – 1. FC Köln

28.03.2009 – Demo

12.04.2009 – Fußballmatch Rapid – Sturm Graz

26.04.2009 – Fußballmatch Rapid – Austria Wien

01.05.2009 – Demo zum 1. Mai

08.05.2009 – Demo

10.05.2009 – Fußballmatch Rapid – Salzburg

14.05.2009 – Demo

05.06.2009 – EU Wahlabschlussveranstaltung

Frisch, saftig, AUF - siehe

dazu auch Seite 16!


Politik und Polizei im Parlament

AUF und FP im Nationalrat: D


Politik und Polizei im Parlament

auerk(r)ampf fr die Polizei

Eine SPÖ/FSG Aussendung

nach der anderen fordert mehr

Personal. Doch was passiert

wirklich im Hohen Haus Die

Homepage des Parlaments

holt einen schnell in die Realität

der Politik zurück. Unter

www.parlament.gv.at findet man

alle Anträge, parlamentarischen

Anfragen und vieles mehr aus

dem parlamentarischen Geschehen.

Während die SPÖ dem

Bundesstellenplan zustimmt,

fordert Kanzler

Faymann einen Tag nach der

Abstimmung medienwirksam

mehr Personal für die Exekutive.

Glaubwürdig macht die „Roten“

diese Handlungsweise nicht. Eher

lächerlich, da es ein kaum ernstzunehmender

Versuch ist, die

Schuld auf die ÖVP zu schieben.

Der Vertrauensverlust macht sich

auch in den EU Wahlen bemerkbar.

Im Parlament wurden bereits

etliche Anträge für mehr Personal

bei der Exekutive in den letzten

drei Jahren abgelehnt. Auch in

den Budgetverhandlungen sind

Polizisten wieder die Verlierer.

Anträge der freiheitlichen Nationalräte

Werner HERBERT und

Leopold Mayerhofer (Anträge siehe

Faksimile) werden von SPÖ

und ÖVP niedergestimmt. Auch

einen Vorschlag des Sicherheitssprechers

der FPÖ, das 15 Milliarden

Bankenpaket aufzuschnüren

und eine Milliarde Euro der Sicherheit

zur Verfügung zu stellen,

scheitert an Rot und Schwarz.

Wofür steht die AUF/FEG

Unsere Forderungen nach mehr

Personal, Verwaltungsvereinfachung

und Abbau administrativer

Tätigkeiten werden wir beharrlich

weiter verfolgen, auch

wenn die politische Unterstützung

der Regierung derzeit fehlt. Irgendwann

muss auch Rot/Schwarz

einsehen, dass es mit der Sicherheit

in Österreich so nicht weitergehen

kann.

Ist das EDG tot

NEIN! Solange es die AUF/

FEG gibt, wird es immer The-

Werner Herbert, Abg. z. NR

Leopold Mayerhofer, Abg. z. NR


Politik und Polizei im Parlament

ma bleiben. Unsere

Forderung

nach einem

“Banken

Exekutivdienstkassieren


gesetz (EDG)

haben wir nicht

Polizisten

vergessen (siehe

auch Antrag

verlieren!”

des Nationalrats FPÖ-Abg.z.NR Harald Vilimsky

Werner HER-

BERT). Dieses

sollte nach wie vor eine anständige Grundentlohnung

(Einbau diverser Zulagen in den Gehalt),

einen verbesserten, abschlagfreien Pensionszugang

und eine Festlegung der exekutiven Arbeitsbereiche

(mit allen Rechten und Pflichten der Exekutive)

enthalten.

SPÖ lehnt bessere Bezahlung für Polizeischüler

ab!

Wenn die „rote“ Personalvertretung kolportiert,

sie wäre für die Einführung des E2c, dann hat

sich dies nicht bis zur SPÖ herumgesprochen.

Denn diese lehnte den Antrag des Nationalrats

Leopold Mayerhofer auf Erhöhung der Gehälter

für Polizeischüler einfach ab.

Die AUF/FEG fordert weiter eine bessere Bezahlung

von Polizeischülern, um auch bereits berufstätigen

Frauen und Männern den Wechsel zur Polizei zu ermöglichen.

Aktuelle Arbeit der AUF-Funktionäre im Parlament

Abgeordneter Werner HERBERT (FPÖ) verwehrte sich vehement gegen den Vorwurf von amnesty international,

die Polizei agiere institutionell rassistisch. Das sei eine unhaltbare Unterstellung und entbehre jeglicher

objektiver Grundlage, stellte er fest. HERBERT warf in diesem Zusammenhang auch den Grünen

einen problematischen Zugang zur Polizei und zur Staatsgewalt vor. Der Abgeordnete verlangte im

weiteren Verlauf seines Debattenbeitrags, die Rahmenbedingungen für die Polizei in den Großstädten

neu zu gestalten. In urbanen Gebieten müsse man anders agieren als in ländlichen Regionen,

meinte HERBERT und verlangte gleichzeitig die Entlastung der Polizistinnen und Polizisten von unnötiger

Bürokratie. Er brachte abschließend einen Entschließungsantrag ein, in dem die Anstellung

eigener Verwaltungsbeamter und -beamtinnen verlangt wird, um die Polizistinnen und Polizisten zu entlasten.

Darüber hinaus treten die Freiheitlichen für die Schaffung eines eigenen Exekutivdienstgesetzes ein und fordern

eine spezielle Zulage für besondere Belastungen.

Abgeordneter Leopold Mayerhofer (FPÖ) ortete angesichts der Sicherheitslage Handlungsbedarf

bei Fekter und sprach von Gefahr in Verzug. Er forderte einen Stopp der Polizeireform,

beklagte Einsparungen beim Personal, aber auch eine allgemeine Geringschätzung

der Exekutive durch die Führungsebene und kam zu dem Schluss, die Sicherheitspolitik

Fekters passe nicht in die Zeit. In einem Entschließungsantrag verlangte Mayerhofer

eine Verbesserung der Einkommenssituation der Polizeischüler durch Anhebung des

Ausbildungsbeitrages.


Meine Meinung

Die Wiener Polizei - "Mdchen fr ALLES"

Eigentlich soll die Polizei die Kriminalität

bekämpfen, für Sicherheit

sorgen und präventiv wirken.

Dafür wurden und werden die vielen

Beamtinnen und Beamten ausgebildet

und trainiert - und so sieht es auch die

Bevölkerung. In weiten Teilen Österreichs

funktioniert das auch bestens - die

Polizei macht das, was ihre Aufgabe ist

– sie sorgt für Sicherheit.

Wien ist anders. Das liest jeder großformatig

an der Stadteinfahrt. In Wien

ist alles anders. Auch die Sache mit der

Polizei.

In Wien ist die Polizei nämlich für alles

zuständig und wird für alles verantwortlich

gemacht. Und das alles zum

Nulltarif.

Auch wenn der Personalstand noch so

knapp ist, die Kriminalitätsrate in ungeahnte

Höhen steigt, wenn Einbrecher

und Diebe sich in der Stadt so richtig

wohlfühlen und Straftaten nach Beliebigkeit

begangen werden - die Einsätze

im Polizeialltag heißen: „Wasser durch

Decke“, „Regloser auf dem Gehsteig“,

„tobende Psychose im Krankenhaus“,

„natürlicher Todesfall in

Wohnung, Rettung anwesend

“, „kranke Person

in Wohnung“, „Rauchbelästigung

durch Griller“, „Überprüfung

der Sperrstunde“,

„sanitärer Übelstand in Wohnung“,

„entflogener Papagei

in Garage“ etc, etc,.

Diese Liste ließe sich beliebig

fortsetzen, denn 60%

und mehr der Tageseinsätze

eines Wiener Polizeibeamten,

eines gut ausgebildeten Spezialisten,

haben dies zum Anlass.

Mit dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG)

wird alles besser, hat es geheißen, die

Zuständigkeiten werden klar geregelt –

denkste! Die Führungsspitze der Wiener

Polizei ließ sich (wieder einmal) weichklopfen

und – SPG hin oder her - die

Polizei fährt weiter zu Wasserschäden,

sichert Wohnungsschlüssel und fängt

Papageien ein.

Begründung: sie trägt Uniform, ist Garant

dafür, dass alles ordentlich abläuft. Nun

ja, Uniform tragen Feuerwehr und Rettung

auch und einen Diensteid leisten

alle Beamten dieser Stadt und dieser

Republik.

Der wahre Grund für den 24-Stunden-

Schlüsseldienst u.ä. ist, dass man sich

bei Feuerwehr und Rettung keinen

Parteienverkehr aufhalsen will.

Höchste Zeit, die Wiener Polizei von

diesen wesensfremden Aufgaben zu

entlasten, um endlich eine aktive und

wirkungsvolle Kriminalitätsprävention

und Verbrechensbekämpfung durchführen

zu können.

Her mit einem „städtischen Ordnungsamt“

nach bundesdeutschem Vorbild!

In Wien gibt es ja bereits einige Ordnungsdienste:

Parkraumüberwachung

mit weißen und blauen Kappen, Müllwächter

in Orange, U-Bahn-Ordner in

gelben Westen, Schwarzkappler in den

Öffis...

Was läge näher als all diese Organe

zu einem einheitlichen, mit klaren Kompetenzen

ausgestatteten

Wachkörper zusammenzufassen

– Kapperlfarbe und Name sind Nebensache

– um eine effiziente Entlastung

der Polizei, auch bei Verwaltungsaufgaben

sicher zu stellen Strafakte und Vorführungen

könnten durchaus von dieser

Truppe erledigt werden.

Schluss damit, dass die Polizei Hilfskraft

des Magistrats spielt oder die

Schwarzfahrer auf den Wiener Linien

„betreuen“ muss!

Feuerwehr und Rettung sagen locker:

„Nein, machen wir nicht“ – wir erwarten


Dietmar Hebenstreit

von unseren verantwortlichen Spitzenrepräsentaten,

dass die einmal sagen

„Nein, machen WIR nicht“ (Anm.: DIE

machen es eh nicht), wir erwarten auch

von einem Wiener Bürgermeister, dass

er sich endlich einmal für die Sicherheit

in „seiner“ Stadt zuständig fühlt und

„seine“ Polizei unterstützt.

Wie lange, Herr Bürgermeister, sollen

wir noch Sperrstunden überprüfen,

Lärmerregung von Live-Musik abstellen,

Vorführungen machen,

sanitäre Übelstände kontrollieren

und, nicht zu vergessen, den vom

Beispiel: Zehntausende solcher

Verwaltungsvorführungen

(Parkometerabgabe) müssen

jährlich von Polizisten erledigt

werden - schon alleine deshalb

wäre eine Stadtwache sinnvoll!

Wiener Magistrat verschuldeten unzähligen

Scheinmeldungen durch ganz

Wien nachjagen

Die Polizistinnen und Polizisten leisten

hervorragende Arbeit, gehen Tag für Tag

an ihr Limit und können sich dafür oft

noch beschimpfen lassen.

Wir sind für die Verbrechensbekämpfung

und Aufrechterhaltung der Sicherheit

ausgebildet und sollen und wollen

auch dafür eingesetzt werden!

Wir haben den Willen und den Mut dazu.

Die Führungsspitze der Wiener Polizei

sollte endlich den Mut haben, „Nein“ zu

Missbrauch ihrer Beamten zu sagen!


Zum Lachen und zum Weinen

Eine kurze und eine lange Geschichte, die das Polizisten-

Alltagsleben schrieb - und beide sind wahr!

Einsatz der Leitzentrale

Einsatzort: xxxxxx (red.bekannt)

Einsatzgrund: Rohrgebrechen

Zusammenfassung:

Am Einsatzort eingetroffen, erwartete die Beamten folgende Situation:

Vier Noch-nicht-oder-gerade-erst-Österreicher sitzen in der Küche und

essen mit den Fingern. In der Ecke eine etwas verschmutzte Duschtasse,

daneben ein „Hektor“ (sprich: eine Saugglocke). Die Beamten

fragen, was sie tun könnten, worauf ein Mann am Küchentisch im gebrochenen

Deutsch meint: „Abfluss verstopft. Können reinigen“ ... Über

den Rest der Geschichte sei der Mantel gnädigen Schweigens gebreitet.

P.S. Inwieweit der Abfluss auch gereinigt wurde, ist nicht überliefert.

Einsatz der Leitzentrale

Einsatzort:

Ein islamisches

Gebetshaus

Einsatzgrund:

„Streitigkeiten“

Zusammenfassung:

Beim Eintreffen werden die

Beamten aufgefordert, ihre

Schuhe auszuziehen...

Über den Rest der Geschichte

sei der Mantel gnädigen Schweigens

gebreitet.

Immer mehr verletzte Polizisten!

Seit 2005 steigt die Anzahl der verletzten

Polizisten Jahr für Jahr an! Im Jahr 2008

wurden in Österreich 2.123 Polizistinnen

und Polizisten im Dienst verletzt; 209 davon

schwer. 873 erlitten die Verletzungen durch

fremde Gewalt.

Im Dienst verunglückte Polizeibedienstete

Jahr insg. fremde Gewalt

2000 2.101 707

2001 2.050 762

2002 2.024 856

2003 1.922 826

2004 2.079 960

2005 1.917 836

2006 2.094 809

2007 2.109 798

2008 2.123 873

AUF fordert Navigationsgeräte für

die Funkwagen in Wien

Nochmals wiederholt die AUF/FEG ihre

Forderung nach Navigationsgeräten für

die Wiener Streifenkraftwagen. Ausser

in den Bereichen, wo die FPÖ Wien

oder andere Spender eingesprungen

sind, gibt es noch immer keine Navis

in den Fahrzeugen.

Ein Navigationsgerät sollte zur

Standardausrüstung zählen, fordert

Albert Schmiedt, Personalvertreter

der AUF in Wien.

Die Verwendung des

“Behördennavis” (Bild) bringt wohl keine

Funkstreife schnell an ihren Einsatzort.

Behörden-”Navi”:

Nicht mehr zeitgemäß


Zum Lachen und zum Weinen

Kein Geld fr Fensterreinigung

Die Fotos zeigen nicht etwa Fenster zu Lagerräumlichkeiten der Metallindustrie, sondern Kasernenfenster

der Rossauer Kaserne im Trakt der WEGA. Aufgenommen im Sportsaal, Unterkünften und

Umkleideräumlichkeiten. Mehrere Anträge auf Reinigung der Fenster bleiben unbeachtet. Sieht ja

keiner wird sich der Dienstgeber denken. Außer den Polizisten die dort arbeiten – aber was denken

sich die wohl über den Dienstgeber

BMI verweigert Auszahlung von Schmerzensgeld

Eine der wirklich großen und guten Errungenschaften der damaligen FPÖ- Regierungsbeteiligung wird derzeit

vom BMI massiv torpediert: das Wachebedienstetenhilfeleistungsgesetz. Bis vor einem halben Jahr wurde auch

Schmerzensgeld bei Unfällen während der Exekutivausbildung (Einsatztraining) und während des exekutiven

Außendienstes ausbezahlt. Die Auszahlungen wurden nun seitens des BMI gestoppt! Viele Kollegen, darunter

auch welche, die schon die Zusage der Behörde hatten, warten derzeit vergeblich auf das ihnen zustehende

Geld. Mehrere Verfahren sind bereits im Rechtsbüro der „Freien Exekutivgewerkschaft“ anhängig. An der

Rechtslage hat sich freilich in den letzten Jahren nichts geändert, nur an der Rechtsauffassung des BMI! In

dieser Angelegenheit ist die Regierung massiv säumig. Verletzte Polizisten um das ihnen zustehende Schmerzensgeld

zu bringen, ist absolut letztklassig!


Zum Lachen und zum Weinen

Reise ins Wunderland

Oder: Das Zauberwort hat vier Buchstaben

Die Reisenden waren

gerüstet für ihre Expedition.

Äxte, Messer, Klebeband,

Brecheisen, Leatherman,

Handschuhe, nicht zu vergessen

Skimasken mit Augenschlitzen natürlich

– gegen die Kälte. Alles

da, was man so braucht für eine

Reise. Man weiß schließlich nie,

was einen in der Fremde erwartet.

Das Abenteuer konnte losgehen

für Dimitri und Oleg. Ja, nennen

wir sie ruhig Dimitri und Oleg,

unsere beiden Helden. Diese Namen

sind so gut wie jeder andere

und ganz sicher nicht Schall und

Rauch.

Dimitri und Oleg hatten ihr, äh...,

Reisegepäck also gut verstaut in

einem Rucksack und machten sich

auf den Weg ins Wunderland.

Zuerst besuchten sie aber noch

Wladimir, den Händler. Bei ihm

gab es immer gute Angebote (und

auch wertvolle Reisetipps über

das richtige Verhalten im Wunderland!).

So nahmen sie auf Wladimirs

Empfehlung den zehn Jahre alten

Mercedes 190 in Weiß. Günstigerweise

schon mit Kennzeichen

versehen, Kennzeichen aus dem

Wunderland. Es stand zwar vorne

eine andere Nummer als hinten

drauf, aber das störte nicht. Und

Oleg und Dimitri wollten sowieso

nie lange mit ein und demselben

Fahrzeug unterwegs sein. Und Autos

gab es schließlich genug an

jeder Ecke. Man musste sie nur

aufsperren.

Nach ein paar Stunden Fahrt

wandelten sich die Straßen von

der Holperpiste in immer bessere

Fahrbahnen, bis sie schließlich in

tadellosen Asphalt übergingen.

Das war das Zeichen, dass die

beiden sich bereits im Wunderland

befanden, erklärte Dimitri, der dem

Paradies schon früher einen Besuch

abgestattet hatte (wenn auch

unter einem seiner Mädchennamen).

Denn Grenzen in eigentlichem

Sinn gab es schon geraume

Zeit nicht mehr. Und so fühlten sie

sich auch, unsere Helden – grenzenlos

sicher.

Bei einer Raststation trafen sie auf

Iwan, einen Kumpel aus der Heimatstadt,

der mit seinem weißen

Lieferwagen (nun wieder ohne

Firmenaufkleber) bereits auf der

Rückfahrt war, reich beladen mit

vielen Gaben. Solcherart beflügelt

nahm Oleg noch eine Handvoll

Schokoriegel mit und Dimitri ein

anderes Auto, beides war sehr

günstig zu haben gewesen.


Zum Lachen und zum Weinen

Dann näherten sie sich der großen

Stadt. Sind früh dran, meinte Dimitri.

Ist noch ganz hell. Dann haben

wir Zeit uns noch umzusehen,

freute sich Oleg. Dimitri parkte

das Auto mitten auf dem Parkplatz

eines großen Einkaufscenters.

Die beiden schlenderten eine

Zeitlang herum, als Oleg, der

alle Schokoriegel schon gegessen

hatte, Hunger verspürte. Gut,

dass er eine

Handtasche

fand, mit ein

b i s s c h e n

Jausengeld

( W u n d e r -

land, ihr wisst

schon...).

Die Handtasche

ließ

er in einem

M ü l l k ü b e l

z u r ü c k ,

l e d i g l i c h

eine rote

Supermarkt-

Vorteilskarte

(vielleicht wollten sie ja auf der

Rückfahrt noch einkaufen) und

einen in silbernes Metall gekleideten

Notizblock (vielleicht für

Reisenotizen) behielt er. Die beiden

Abenteurer fuhren dann noch

ein Stück mit einer Metro durch

die Stadt und stiegen schließlich

in einer Station namens “Alser

Straße” aus.

Dann nahm die Geschichte eine

dramatische Wendung. Aber es

wäre ja kein Abenteuer, wenn es

nicht auch die Bösen im Spiel

gäbe. Und die näherten sich den

beiden Helden plötzlich – in Gestalt

von Uniformierten.

Oleg und Wladimir wechselten

einen Blick. Polizia! Oleg verspürte

plötzlich ein seltsam taubes

Gefühl in den Ohren und konnte

fortan nichts mehr richtig verstehen,

der Arme. Doch das war nicht

weiter schlimm. Das einzige, was

jetzt zählte, war das Zauberwort.

Ja, das mit den vier Buchstaben.

Und so rief er, kaum dass er

die Polizisten sah, ein deutliches

“ASYL!”.

Dimitri, der sah, wie den Polizisten

das Gesicht einschlief, freute sich.

(Guter, alter Wladimir, danke für

die Einschulung, vielleicht sollten

sie ihm bei der Rückkehr den Silberblock

schenken).

Und er freute sich sichtlich auch

darüber, den schweren Rucksack

loszuwerden. Schließlich hatte

er ihn gerade erst gefunden, ja,

genau hier, bei der U-Bahn, bei

der Mülltonne. Den mußte ein Bewohner

des Wunderlandes einfach

stehen gelassen haben; verständlich,

schließlich lebten die ja

im Überfluss. Keine Ahnung, was

da überhaupt drinnen war. Eine

Haube Werkzeug Schade drum,

das weg zu werfen. Und gut, dass

die Polizisten jetzt da waren, er

wollte den Fund nämlich ohnehin

gerade abgeben.

Ausweis, Paß Was soll das sein

Geboren In äh, Moldau. Ja, genau,

an der schönen Moldau...

So nahm das Geschehen seinen

Lauf. Ein paar Stunden später

schon waren Oleg und Dimitri auf

dem Weg in ein Lager namens

Traiskirchen.

Davon hatten sie schon gehört,

daheim, von Wladimir. Wladi hatte

auch noch von ganz anderen

Orten erzählt, von Orten, die zwar

Gefängnis hießen, aber dem Vier-

Sterne-Hotel „Zur schönen Moldau“

zuhause an Standard weit

überlegen war. Im Internet war

sogar dafür geworben worden, ins

Wunderland

zu reisen,

und sich dort

„erwischen“

zu lassen,

um fortan

eine Zeitlang

bestens verpflegt

zu leben.

Doch Oleg

und Dimitri

hatten anderes

vor.

Sie wollten

hier bleiben,

im Wunderland,

wo das Gute lag so nah. Und

solange sie das Zauberwort nicht

vergaßen, würde ihr Traum wohl

auch in Erfüllung gehen.

Die Wartezeit bis dahin Kein Problem.

Unterkunft und Verpflegung

war in Ordnung, das Taschengeld

zwar eher mau; aber das konnte

man ja bei einem Besuch draußen

schnell wieder aufbessern.

Also alles bestens - hach, was ist

das Leben doch schön!

Anm.d. Red. Diese Geschichte ist

natürlich völlig frei erfunden, jede

Ähnlichkeit mit lebenden Personen

oder tatsächlich stattgefundenen

Handlungen wäre rein zufällig und

keinesfalls beabsichtigt, ja vor

allem ja auch gar nicht möglich.

Oder


Tatort Wien Carto


"Vielleicht hat die Wiener

Polizei durch die Reformen

der vergangenen

Jahre noch nicht die Effizienz,

die möglich und

nötig ist. Vielleicht sind

die Reformen in den

Köpfen noch nicht angekommen."

Mag. Dr. Maria Fekter,

Innenministerin (ÖVP)

am 29.3. 2009 in

“Österreich”

on Juni 2009


Nun ist es soweit. Die Befürchtungen,

die mit der Reform

des Kriminaldienstes in Wien

geäußert wurden, sind eingetroffen.

Mit dieser Reform wurde eine weitgehende

Lähmung des Kriminaldienstes

in Wien herbeigeführt.

Die Ziele, die zur Bekämpfung

der Schwerstkriminalität

gesetzt werden

hätten müssen,

wurden nicht einmal im

Ansatz geschafft: Zeitressourcen,

Nutzung

der vorhandenen kriminalistischen

Erfahrung,

der Einsatz zeitgemäßer

technischer Hilfsmittel,

ausreichende Personalstärke

und die notwendige

Unterstützung der

Vorgesetzten und Verantwortlichen

sind ausgeblieben.

Zusatzregelungen des

LPK schwächen den Kriminaldienst

Die Zusatzregelungen des LPK Wien in

der Kriminaldienstrichlinie führen dazu,

den verbleibenden Kriminaldienst auf

LKA-Ebene weiter zu schwächen und

ihn mit Aufgaben zu belasten, die in

den übrigen acht Bundesländern undenkbar

wären. Die unklaren Formulierungen

der Zuständigkeiten sind der

Nährboden für vermeidbare Konflikte.

Diese Konflikte führen notgedrungen

zur Verbitterung anstatt zum besseren

Verständnis.

Mit der Anfang 2009 umgesetzten

Neustrukturierung des Landeskriminalamtes

Wien war nicht nur eine

Reduzierung der Planstellen um fast

10 % verbunden, es kam auch wie

es kommen musste, die Arbeit wurde

nicht weniger, sondern es wurden viele

Bereiche wieder zurück evaluiert, was

bedeutet, dass bereits ausgelagerte

Delikte und Erscheinungsformen in

den Zuständigkeitsbereich des LKA

Folgen der Polizeireform

Abschied von der Schwerkriminalittsbekmpfung!

Der Dienst in einer LKA Außenstelle aus der Sicht von „echten Kieberern“

Karl Schwing

zurück wanderten.

Diese Vorgangsweise hat im „ehemaligen

Kriminaldienst“ insofern auch

großes Ärgernis erregt, als die Aufstockung

der Kriminalreferate in den

Stadtpolizeikommanden mit der Schaffung

höchstbewerteter Planstellen

und der Reduktion

von Arbeit einherging.

Wie gesagt, die Bekämpfung

der Allgemeinkriminalität

funktioniert in ganz Österreich,

nur in Wien nicht. Die

Absicht, durch die jahrelangen

Umstrukturierungen

den Polizeidienst dem der

Gendarmerie anzugleichen,

ist kläglich gescheitert.

Arbeitsabläufe

wie

in Wien wären

in den ehemaligen

Gendarmeriestrukturen

unvorstellbar.

Die Ausrede: „Wien ist

anders“ ist nur begrenzt

haltbar. Das „Gendarmeriesystem“

wäre auch in

Wien möglich, wenn man

die Weichen der Personalausstattungspolitik

richtig

stellt.

Anstatt die Voraussetzungen

für die Spezialisten

zu schaffen, Schwerkriminalität zu

bekämpfen, Strukturermittlungen durchzuführen

und sie dazu mit den notwendigen

technischen Hilfsmitteln auszustatten,

führte die neuerliche Reform

dazu, dass sich fast alle damit abgefunden

haben, nur mehr Teil einer nicht

mehr funktionierenden, uniformlastigen

Polizei zu sein, die für die Tätigkeit des

„Kieberers“ kein Verständnis aufbringt.

Knapp 80 Planstellen eingespart!

Fritz Bahmer

Die Reform wäre die einmalige

Chance gewesen, den Kriminaldienst

zu stärken. Anstatt annähernd 80 Planposten

einzusparen wäre es sinn-voll

gewesen, diese aufzufüllen und weiter

auszubauen. Anstatt leitenden Kriminalbeamten

die Bewertung zu streichen,

hätten sie in Leitungsfunktionen

von Stadtpolizeikommanden bzw. als

„Verbindungsbeamte“ zwischen LKA

und SPK gehört, um dort dem Kriminaldienst

das notwendige Augenmerk

zu verschaffen.

Wen wundert es unter den gegebenen

Vorrausetzungen, dass die Aufklärungsquote

kontinuierlich sinkt. Man

braucht kein Hellseher zu sein, um

zu prognostizieren, dass sich dieser

Trend fortsetzen wird!

Sollte nicht unverzüglich

der ständigen Reduzierung

der Mannschaftsstärke im

LKA entgegengetreten werden,

ist über kurz oder lang

damit zu rechnen, dass es

den „echten Kieberer“ nicht

mehr geben wird.

AUF fordert Verbesserungen

im LKA Bereich!

Mit einem Antrag im Fachausschuss

forderte die

AUF/FEG in 21 Punkten

Verbesserungen im LKA

Bereich, insbesondere was

das Personal und die Ausrüstung

betrifft. Bei der Sitzung des

Fachausschusses am 11.05.2009 wurde

dem Antrag der AUF zur Gründung

eines KRD Unterausschusses nicht

zugestimmt. Weiters wurden die Anträge,

weil erst bei der Sitzung eingebracht,

von der Tagesordnung genommen

und auf die nächste Sitzung vertagt.

Bei der Sitzung am 12.06.2009

wurde der Antrag nicht zugelassen,

weil Einzelanträge zu stellen seien. Die

AUF stimmte gegen diese Vorgangsweise,

trotzdem wurde mehrheitlich

auf die nächste Sitzung verschoben.

Schwing / Bahmer

LKA-Wien


Mit Einführung der neuen blauen Einsatz-Uniform Anfang

2008 gab es auch gewaltige Veränderungen in der

Uniformierung der WEGA.

Folgen der Polizeireform

WEGA: So macht man Einsatzfreude den Garaus

Guter Einsatzoverall weg, Abzeichen weg - Sondereinheit als Stiefkind

Die WEGA versieht als einzige Sondereinheit Österreichs

fixen Außendienst und ist für die Bundeshauptstadt und

die dort Dienst versehenden Kollegen ein unverzichtbarer

Bestandteil des Sicheitskonzepts. Dies unterstreicht die Tatsache

von fast 600 Zugriffen und 11.000 Einsätzen jährlich.

Als Sondereinheit sollte die WEGA eigentlich jede Unterstützung

erhalten, die notwendig ist. Leider ist jedoch das

Gegenteil der Fall!

War die WEGA im Außendienst bis 2008 durch den

schwarzen (anthrazitfarbenen) Overall samt Blouson und

WEGA-Abzeichen eindeutig als „WEGA“ und somit Sondereinheit

erkennbar, wurde ab 2008 den WEGA-Angehörigen

durch die PUTV das Tragen des schwarzen Overalls sowie

des Abteilungsabzeichens untersagt.

Früher reichte oftmals bereits die Anwesenheit von WEGA

EB bei Amtshandlungen, um dem Gegenüber „die Schneid“

abzukaufen. Doch wer soll jetzt noch einen Angehörigen der

WEGA erkennen Der blaue Overall wird von allen EE’s in

Österreich getragen und unterscheidet sich speziell in der

Nacht kaum von der Einsatzuniform der SPK’s. Dadurch

ergibt sich auch in der Einsatztaktik der WEGA eine massive

Verschlechterung, zumal eine interne deutliche Erkennbarkeit

als Sondereinheit speziell in Stress- und Einsatzsituationen

unbedingt notwendig ist. Nicht erst einmal wurden

die Besatzungen der Sektorfahrzeuge von ungläubigen

Kollegen der SPK’s bei Einsätzen mit den Worten „Wer

seid’s denn ihr“ begrüßt.

Bereits nach den ersten Tagen kam es zu massiven Beschwerden

und Einwänden der EB der WEGA bezüglich

des Tragekomforts der neuen Overalls. Die zusammenzippbaren

Jacken und Hosen (also eigentlich gar keine

Overalls, sondern je eine Jacke mit Hose) erwiesen sich

als vollkommen ungeeignet für eine Sondereinheit. Der

dadurch entstehende „Wulst“ im Bereich des Zipps der

Jacke und der Hose ist auf Grund des Tragens des Funktionsgürtels

samt Ausrüstung äußerst unangenehm und

auch störend bei Verwahrung der Mann-Ausrüstung.

Des Weiteren ist auch das Material der neuen Overalls nach

einigen Wochen bereits zerschlissen und speckig, sodass die

Kollegen bereits nach kurzer Zeit neue Overalls gebraucht

hätten.

Suchbild – welcher Overall ist älter

Antwort: Irrtum, der rechte ist eigentlich der “Neue”

Nicht zuletzt wurde von den Verantwortlichen leider „vergessen“,

dass im Winter ein Overall alleine zu wenig sein wird.

Ein neues Blouson wird angeblich leider erst Ende 2009 ausgegeben

(fast 2 Jahre nach Zuteilung der neuen Uniform!!!).

Gnadenhalber dürfen die WEGA-Angehörigen diesen Winter

noch das alte schwarze Blouson anziehen, doch dieses

Uniformteil ist bei den meisten Kollegen schon sehr in Mitleidenschaft

gezogen und in dementsprechend schlechtem

Zustand.

Alle Bedenken der WEGA-Angehörigen wurden bereits auf

dem Dienstweg dokumentiert und auch vom Abteilungskommando

unterstützt, von den Verantwortlichen jedoch nicht

einmal negiert.

Von der AUF/WEGA wurde bereits bei der ersten Besichtigung

des neuen Overalls erkannt, dass diese neue

Uniformierung eine massive Verschlechterung für die Abteilung

ist. Seitdem versucht die AUF als einzige Fraktion,

eine vertretbare andere Lösung (und somit eine Rückkehr

zum alten Overall) zu erreichen.

Zurzeit befindet sich ein

entsprechender Antrag

der AUF auf Änderung

des Overalls im Zentralausschuss

(Unterausschuss

„Uniform“).

DIE AUF/WEGA HAT

DEN KAMPF UM EINEN

NEUEN OVERALL ALS

EINZIGE FRAKTION

NICHT AUFGEGEGEN!

AUF Personalvertreter Gerald

Marangoni kämpft für Verbesserungen

bei der WEGA


Das Leder ist rund

Das war der Donaustdter HALLENCUP

Nach durchwegs spannenden

Spielen ging die Mannschaft des

LKAAST/Nord als verdienter Turniersieger

vom Parkett. Ein große Überraschung

für mich war auch das

gute Abschneiden des Teams von

Unfied (Behinderte und Betreuer).

Neben dem vierten Platz stellte

das Team auch noch den besten

Torhüter des Turniers. Obwohl

an dieser Stelle erwähnt werden

muss, dass alle Torhüterleistungen

ansprechend waren und es nicht

leicht war, hier noch den Besten

herauszufinden.

Wie jedes Jahr stand das Gemeinsame

im Vordergrund und trotz allen

Einsatzes wurde die Grenze

der Fairness nie überschritten. Auch

nach dem Turnier saß man noch gemeinsam

zusammen und es wurde

noch über so manche Szene intensiv

diskutiert.

Danksagungen:

Ich möchte mich bei allen teilnehmenden

Mannschaften bedanken.

Besonders bedanken möchte ich

mich auch beim SPK Donaustadt

Obstlt. FILIPSKY, der den Finalspielen

beiwohnte und auch die

Pokalübergabe an die Mannschaft

vornahm.

Weiters möchte ich mich auch bei

Bertl SCHMIEDT (AUF) bedanken,

der wie jedes Jahr einen Großteil

der anfallenden Kosten übernahm.

Bedanken möchte ich mich auch bei

Obstlt. MOHR, der zahlreiche Fotos

von dem Turnier machte und uns

zur Verfügung stellte.

Ich hoffe, dass alle Mannschaften

auch im nächsten Jahr wieder dabei

sind und vor allem der Seriensieger

Puchgasse wieder eine tragendere

Rolle übernimmt als heuer.

Christian ANGERMANN

Sponsoren:

AUF Wien

GETRÄNKEHAUS SCHAFFER

RESTAURANT

„QUEEN ESSLING“

Ergebnisse 2009

ENDSTAND

1. LKAAST/NORD

2. WAGRAMERSTRASSE

3. ROSENBERGSTRASSE

4. UNFIED

5. LANGOBARDENSTRASSE

6. R. NUREJEW PROMENADE

7. PUCHGASSE

8. KSB/DONAUSTADT

TORSCHÜTZENKÖNIG

KIENDLER (PI Wagramerstr.)

5 Tore

BESTER TORHÜTER

ZABRANA (Unfied)


Dichtung und Wahrheit

Aus der Serie „Leserbriefe, die nie abgedruckt wurden…“

----- Original Message -----

From: Bertl Schmiedt

To: wiener.stadtkrone@kronenzeitung.at

Cc: leser@kronenzeitung.at

Sent: Thursday, April 23, 2009 11:51 AM

Subject: Wien: Mehr Polizei im Streifendienst

Sehr geehrte Damen und Herren,

In der Kronen Zeitung v. 23.04.2009 schreiben Sie, dass 100 Polizisten

zusätzlich im Streifendienst verwendet werden, weil die Bevölkerung

jetzt mehr Polizei zu Gesicht bekommt. Mir ist nicht bekannt, ob sie

diese Falschmeldung aus den Reihen der Bundespolizei erhalten haben

oder eine subjektive Wahrnehmung Sie zu diesem Artikel veranlasst hat.

Fakt ist, dass mehrmals monatlich Beamte aus allen Polizeiinspektionen

zusammengezogen und an Orten zur Schau gestellt werden, an dem sich

viele Passanten aufhalten. Es handelt sich um den gleichen Beamten,

der normalerweise in seinem Rayon zu Fuss geht, die Funkstreife besetzt

oder Ermittlungstätigkeit im Kriminalbereich durchführt. Es ist also kein

einziger Beamter ZUSÄTZLICH in Wien unterwegs, sondern nur der so

oft geforderte Grätzlpolizist anstatt in seinem Grätzl in einem anderen

Bezirk unterwegs, um der Bevölkerung mehr Sicherheit und vor allem

MEHR Polizei vorzugaukeln. Sollten Sie mit diesem Artikel Verbrecher

abschrecken wollen, hoffe ich, dass jene ausländischen Banden, die quasi

plündernd durch Wien ziehen, heute die “Kronen Zeitung” aufschlagen,

ansonsten hätte dieser Artikel nur bewirkt, die Bevölkerung zu täuschen und

in den Reihen der Polizisten Unmut und Unruhe hervorzurufen.

In der Hoffnung, dass die Kronen Zeitung für Tatsachen zugänglich

bleibt, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Albert Schmiedt

Personalvertreter der Polizei

DA-Online:

Suchen Sie die Suchfunktion...

Das Portal DA-Online der BPD Wien

speichert alle Dienstanweisungen

der Polizei Wien. Wichtige Schriftstücke,

wie Vorschriften zu Themen,

Urlaub, Krankenstand, Dienstzeit,

Kommandierungen u.v.m. - einige

hundert haben sich mittlerweile

angesammelt. Nur finden die wenigsten

in dieser elektronischen Datenbank

etwas, weil die Suchfunktion

nämlich seit Monaten außer Betrieb

ist. Möglicherweise nicht das größte

Problem, das die Polizei derzeit hat -

aber eines der vielen, vielen kleinen,

über das sich täglich sicher einige

Beamte ärgern.


Murks um Polizeiinspektionen

AUF fordert: NEUE statt WENIGER Polizeiinspektionen!

Geplanten Zusammenlegungen von Dienststellen erteilt die

AUF eine grundsätzliche Absage.

Nur weil zu wenig Personal zur Verfügung steht und viele Dienststellen

seit Jahren renovierungsbedürftig sind, ist es noch lange

kein Grund, Polizeiinspektionen zu schließen. Vielmehr sollte

der Dienstgeber keine Kosten scheuen, neue, moderne

Dienststellen zu errichten und

mit dem entsprechenden Personal

auszustatten.

Wir werden eine Menge Polizisten

in Wien benötigen, um

die Kriminalität einzudämmen.

Kundgebung zum Erhalt der PI Isbarygasse unterstützt durch den Bundesparteiobmann

der FPÖ H.C. Strache, die Nationalräte und AUF Personalvertreter

Leopold Mayerhofer und Werner Herbert und den Vorsitzenden

der AUF Wien, Albert Schmiedt.

Aus: „Kronen Zeitung“ vom 27.03.2009

Drehscheibe Praterstern

"Sperrt des Wachzimmer zua, ist am Prodastern ka Rua!"

In den vergangenen Monaten

traten immer wieder Gerüchte

in Umlauf, dass die PI Praterstern

„geschlossen“ werde und

als ein sogenannter Außenposten

eingerichtet wird.

Was kurz erklärt bedeutet, dass der

Posten nicht vollständig besetzt ist

aber doch vier EB dort im Wechsel,

Dienst versehen „werden“, wobei

zwei EB im Außendienst wären und

zwei EB die innerbetriebliche Administration

führen, sprich Anzeigen

und Telefonate entgegennehmen.

Die Frage stellt sich hier, wie das organisatorisch

funktionieren soll und

ob dies auch aus sicherheitstechnischen

Gründen anzustreben ist.

Es ist bekannt, dass die PI schon

lange nicht mehr den Ansprüchen

eines Team 04 gerecht wird und

auch die sanitären und sozialen

Räumlichkeiten nicht mehr dem

heutigen Standard entsprechen, nur

sollte durch diese Maßnahme nicht

die Bevölkerung und Sicherheit leiden

müssen.

Die Umkleideräumlichkeiten würden

ausgelagert in die PI Ausstellungsstraße,

ein Ablösen der

Beamten wäre auf ein erhebliches

erschwert und es ist sicher, dass

der Andrang auf die PI durch zwei

Beamte nicht zu bewältigen ist.

Sozusagen ein ständiges Pendeln

zwischen PI Ausstellungsstraße

und PI Praterstern. Ohne Pendlerpauschale

;-) Nehmen wir alleine

einmal einen Samstag, Sonntag

her, wo es generell etwas ruhiger

zugeht in manchen Bezirken, genau

da ist am Praterstern die Hölle los.

An manchen Sonntagen läutet das

Telefon bzw. ergehen Funksprüche

in Minutentakt „Billa Ladendieb“,

„BIPA Ladendieb“, „MC Donalds

Randalierer“, „Am Bahnsteig eine

reglose Person“, „Bettler im U-Bahnbereich“….etc..

Das heißt umgerechnet, die zwei

EB im Außendienst, haben diese

Einsätze zu übernehmen und abzuarbeiten.

Den Ladendieb in die

PI Praterstern zur Einvernahme

verbringen, den

R a n d a l i e r e r

zu beruhigen,

…….und alles zu

dokumentieren.

Die zwei anderen

EB im Innendienst

müssten

nun rein theoretisch in den Außendienst

Gegebenfalls nehmen diese zwei EB

allerdings gerade eine Anzeige entgegen!!

Wäre nun kein EB im Außendienst

und unsere, ich möchte mal

sagen Problemkinder (Obdachlose,

Alkoleichen, Kampftrinker) nicht unter

Beobachtung so hätten sie

„sturmfreie Bude“. Zum Leidwesen

derjenigen die eine U-Bahn, einen

Zug benützen oder ein Geschäft besuchen

und in Ruhe einkaufen wollen.

Alles zum Leidwesen der Geschäftsinhaber

und Kunden. Daher

kann es nur wieder heißen...

Die PI Praterstern entspricht vielleicht

nicht dem Standard, aber wir

halten durch, bis Ihr uns etwas

Neues baut!


Wussten Sie

schon,…

…dass die Kosten für Dolmetscher,

welche in Verwaltungsverfahren

(einschließlich fremdenpolizeilicher

Verfahren), in kriminalpolizeilichen

Ermittlungsverfahren,

im Asylwesen und in Angelegenheiten

des Verfassungs- und

Staatsschutzes von 7,734 Mio.

Euro im Jahr 2007 auf 9,276 Mio.

im Jahr 2008 gestiegen sind

….dass österreichweit bis zum

Jahr 2013 2.226 Polizisten in Pension

gehen Diese Zahl betrifft

allerdings nur die Regelpension

(Hacklerregelung und Übertrittsalter).

Etwaige Richtwerte (Durchschnittsberechnungen)

der letzten

Jahre, welche Frühpensionen betreffen,

wurden nicht eingerechnet.

….dass, obwohl die SPÖ immer

nach mehr Personal bei der Exekutive

schreit, noch im Budget

2006/2007 unter der SPÖ Kanzlerschaft

396 E2b Planstellen eingespart

wurden, auch wenn das

von der FSG vehement bestritten

wird

…. dass lt. BMI eine Blaulichtversion

des VW Touran auf Leasingbasis

bei 35.000 Jahreskilometern

jährliche Gesamtkosten (Fahrzeugnutzung,

Wartung, Reifenmanagement)

von 3.820.- Euro

verursacht

Aktuell

15 % Rabatt bei Vorlage

eines BPD-

Dienstausweises!

…. dass der von der FPÖ gestellte

Antrag zur Auszahlung einer

Geldbelohnung an alle im Zuge

der Euro im Dienst befindlichen

Exekutivbeamten vermutlich im

Innenausschuss verschimmelt

Den Vorsitzenden im gegenständlichen

Ausschuss stellt – wen

wundert´s dann noch – die SPÖ.

Immer einen Klick wert:

www.auf.at


Party der AUF/FE

Am 04.06.2009 fanden die bereits legendären Veranstaltungen der AUF/FEG-Innere Stadt im SPK 01

eine Fortsetzung. Rund 180 Gäste, überwiegend Kolleginnen und Kollegen aus den verschiedensten

Bezirksabteilungen, der WEGA, der Verkehrsabteilung, des Kriminaldienstes, der SIAK und auch der

Justizwache erlebten einen ausgelassenen Abend. Auch etliche Ehrengäste konnten begrüßt werden,

wie AUF-Fachausschussmitglied Albert SCHMIEDT, Bundesrat Johann ERTL und LAbg. Mag. Johann

GUDENUS. Für die professionelle Musikgestaltung sorgte wie auch in den letzten Jahren auch diesmal

wieder DJ Michael HENDRICH. So erlebten alle Besucher bei heißer Musik und coolen Drinks auch

diesmal wieder einen fröhlichen Abend. Die Gäste waren sich einig – diese tolle Veranstaltung muss

möglichst bald eine Fortsetzung erleben.


G-Innere Stadt


Tatort Wien - Aktuelles kurz berichtet

AUF & FPÖ machen NEU aus ALT

Die AUF Wien tauschte defekte Fernsehgeräte

in den Polizeiinspektionen

Pasettistraße und Tempelgasse gegen

neue aus. Übergeben wurden

die Apparate durch das neue AUF/

FEG-Team des SPK 20, Koll. Günter

KREBES und Hannes STIEHL und

den FA-Vertreter der AUF, Albert

Schmiedt.

Doch auch sonst zeigt die AUF/FEG,

unterstützt durch die FPÖ, Herz und

Fürsorge für gestresste Polizisten:

Der Polizeiinspektion Fiakerplatz

wurde ein TV-Gerät durch

den Bundesparteiobmann der FPÖ,

H.C. Strache, übergeben.

Der PI Stubenring wurde eine Kaffeemaschine

gespendet, im LPK zwei

defekte gegen nagelneue ausgetauscht.

BPD und BMI befinden – zweite Digitalkamera

„nicht notwendig“!

Seit die Polizeiinspektionen mit der

Sicherung der Spuren beauftragt wurden,

fehlt es an allen Ecken und

Enden an notwendigster Ausrüstung.

Defekte Akkus werden nur schleppend

ausgetauscht, Batterien sind nicht immer

erhältlich und Digitalkamera gibt

es sowieso nur eine pro Polizeiinspektion.

In einigen PIs kaufen die

Kollegen Batterien, um den Einsatz

der Digicam zur Spurensicherung bei

Straftaten zu gewährleisten.

Eine skandalöse Anfragebeantwortung

durch die BPD Wien

löst in den Kollegenkreisen

Empörung aus – zu Recht.

Vor allem die Formulierung

„Anträge für Grundausstattung

und Ersatz sind zu

unterlassen“ ist ein starkes

Stück (siehe Faksimile

rechts oben).

Abgesehen davon, dass in dem Antrag

nie von Spiegelreflexkameras.

sondern von Digitalkameras die Rede

war: Nach Meinung der AUF sind zwei

Digicams oder mehr als Grundausstattung

pro Polizeiinspektion anzusehen.

Und deshalb wird die AUF auch

weitere Anträge einbringen, ob es nun

den Ankauf von Halbschuhen, den

Austausch von total zerschlissenen

Drehsesseln, die Reinigung der PIs,

die Renovierung von Dienststellen etc

betrifft. Ob es dem Dienstgeber passt

oder nicht!

SPÖ/FSG sieht auch bei den Versorgungen

ganz schön alt aus...

Bezeichnend, dass die rote Fraktion

sich in Zeiten schwindender Wählerstimmen

an allen Fronten plötzlich

aus den Stuben an „die Front“ begibt,

um die Kollegen bei Außeneinsätzen

zu unterstüt- zen, wie dies

die AUF/FEG

seit Jahren

tut (und überhaupt

erst eingeführt

hat).

Noch bezeichnender,

geradezu ironisch

ist es

aber,

wenn die

a u s g e t e i l -

Die Sache ist (ab)gelaufen:

Ausgeteilt von der FSG beim

Wiener Derby am 26.04.2009

ten Gaben der politisch talfahrenden

Genossen dann aus abgelaufenen

Getränken und Faymann-Schnitten

aus dem Wahlkampf im Vorjahr (!)

bestehen - und auch noch mit dem

Slogan „Wir machen Politik wieder

genießbar.“ versehen ist... ;-)

Gerüchte um Wahlmanipulation

In Wien gibt es Vorwürfe um den Verdacht

der Wahlmanipulation im Geriatriezentrum

SMZ-Ost bei der EU-

Wahl. Demnach sollen Angehörige

von Heiminsassen berichtet haben,

dass das Personal des Pflegeheimes

eine Massenbestellung von Wahlkarten

vorgenommen hat, ohne sich die

Erlaubnis der Pflegebedürftigen eingeholt

zu haben.

Diese Vorgangsweise wäre klar

rechtswidrig, da Sammelbestellungen

von Wahlkarten verboten sind und

Wahlkarten immer persönlich beantragt

werden müssen.

Fraglich sei laut Gerüchteküche auch

das Zustandekommen

der

S t i m m a b -

gaben, weil

aufgrund des

s c h l e c h t e n

psychischen

und physischen

Zustandes

der

Pflegebedürftigen

eine freie

und unbeeinflusste

Wahl

nicht vorstellbar

gewesen wäre.

Die Stadt Wien zeigt sich von der

Kritik wenig beeindruckt. Entscheidend

sei die dezidierte Willensäußerung

des Betroffenen gegenüber

einer Schwester, wählen zu wollen,

was gegebenenfalls auch mittels

eines Kopfnickens erfolgen könne.

Na dann...

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