Verbindliche Regeln für die Eingabe zollrelevanter Daten des ...

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IM RAHMEN DES AUSFALLKONZEPTS ERSTELLTE
AUSFUHRANMELDUNGEN / VERSENDUNGSANMELDUNGEN ODER
SUMMARISCHE AUSGANGSANMELDUNGEN IN PAPIERFORM
Einzugeben sind alle Ausfuhrsendungen, für die aufgrund eines Systemausfalls
A. eine Ausfuhranmeldung / Versendungsanmeldung in Papierform erstellt worden ist,
• die mit einem Dienststempelabdruck der Ausfuhrzollstelle bzw. einem
Stempelabdruck nach Anhang 62 der ZK-DVO *) versehen sind; dieses gilt auch für
Sendungen mit einem Wert der Ausfuhrsendung bis 3.000 EURO und
• die einen Hinweis darüber enthalten, dass die Dokumente im AES- / ECS-
Notfallverfahren erstellt worden sind (z.B. „ECS/AES Notfallverfahren“, „Not in ECS“,
„ECS-fallback-procedure“) und
• der Zeitraum zwischen Überlassung der Waren in das Ausfuhrverfahren und
Zeitpunkt des Ausgangs nicht mehr als 150 Tage beträgt. Eine Verlängerung der Frist
ist nicht möglich. Sofern ein Antrag auf Gewährung von Ausfuhrerstattung mit
Kontrollexemplar T5 gestellt worden ist, ist es jedoch für die Gewährung der
beantragten Ausfuhrerstattung erforderlich, dass der (endgültige) Ausgang der Waren
aus dem Zollgebiet der Europäischen Union innerhalb von 60 Tagen nach
Überführung in das Erstattungsverfahren erfolgt.
oder
B. eine summarische Ausgangsanmeldung in Papierform erstellt worden ist, d.h. auf Basis
• des Vordrucks Sicherheitsdokument (Vordruck 033023), ggf. mit Ergänzungsvordruck
(Vordruck 033024) oder
• eines Handelsdokuments, sofern die Anhang 30A-Daten der ZK-DVO enthalten sind.
Auf die Regelungen der ATLAS-Verfahrensanweisung (Stand Juni 2010, lfd. Nrn. 8.2.2.1 ff.
und 8.2.6 ff.) für die Erstellung der Ausfuhranmeldungen / Versendungsanmeldungen und
summarischen Ausgangsanmeldungen im Rahmen des Ausfallkonzepts wird hingewiesen.
ER-23.08.2011.doc