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Gemeindenachrichten Hinterstoder
Aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 18. Februar 2011, 20.00 Uhr
1. Berichte über Ausschuss-Sitzungen:
a) Ausschuss für Kindergarten, Schule, Jugend, Familien- und
Integrationsangelegenheiten vom 10.12.2010
b) Ausschuss für Bau- und Straßenbauangelegenheiten
am 26.01.2011
c) Personalbeirat vom 08.02.2011
Die Obleute haben über die Tagesordnungspunkte berichtet.
2. Bericht über die Sitzung des Prüfungausschusses
vom 08.02.2011:
In dieser Sitzung fand eine Rechnungsabschluss-Prüfung
sowie die Prüfung der Steuerrückstände mit 31.12.2010 statt.
Obmann Othmar Mühlberger hat darüber berichtet.
3. Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010:
Es ergibt sich folgendes Jahresergebnis für 2010:
ordentlicher Haushalt
Im ordentlichen Haushalt sind 2010 Einnahmen von
€ 3.471.160,55
und Ausgaben von € 3.932.154,68
somit ein Abgang von € 460.994,13
zu verzeichnen. (Nachtragsvoranschlag - 583.700,--)
außerordentlicher Haushalt
Der aoHH. weist Einnahmen von € 843.499,56
und Ausgaben von € 1.283.934,36
somit einen Soll-Fehlbetrag von € 440.434,80
auf.
Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig beschlossen.
4. Änderung der Verordnung über Sitzungsgelder:
Die Verordnung über Sitzungsgelder wurde dahingehend
abgeändert, dass die Auszahlung einmal jährlich am
Jahresende erfolgt.
5. Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde
Hinterstoder & Co KG, Auftragsvergabe für Pylon-
Beleuchtung Vereinshaus und Feuerwehr-Einsatzzentrale:
Auf Antrag des Herrn Othmar Mühlberger wurde einstimmig
beschlossen, diesen Punkt zu vertagen, um weitere Angebote
zu prüfen.
6. Postumbau und -sanierung
a) Auftragsvergabe für die Planung der Elektrotechnik
b) Auftragsvergabe für die Planung der Haustechnik
c) Auftragsvergabe für Dachdecker - Spenglerarbeiten
Auf Grund eines Vergabevorschlages des Planers Robert
Oberbichler erfolgte die Auftragsvergabe an die jeweiligen
Bestbieter, Fa. HTP Haustechnik PlanungsgesmbH,
Liezen, die Fa. IPG Technisches Büro Ing. Hermann Hofer
GesmbH, Schladming sowie Fa. Karl Popp, Walchegg.
7. Thomas Grimmer, Ansuchen um Übernahme eines
Teiles der Parz. 139/1, KG Hinterstoder, in das öffentliche
Gut:
Darüber wurde im Bauausschuss am 26.01.2011 beraten
und eine Übernahme grundsätzlich befürwortet. Der
Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, diesen
Straßenabschnitt von Herrn Grimmer lastenfrei ins
öffentliche Gut zu übernehmen, wenn er vermessen ist.
8. Beschlussfassung eines Frauenförderprogrammes
der Gemeinde Hinterstoder:
Gemäß § 34 des Oö. Gemeinde-
Gleichbehandlungsgesetzes hat jede Gemeinde ein
Frauenförderprogramm zu erstellen und vom
Gemeinderat zu beschließen. Ein entsprechendes
Programm nach dem Muster der
Gleichbehandlungsbeauftragten der Gemeinden OÖ
wurde einstimmig beschlossen.
9. Nachbesetzung eines Mitgliedes im
Bauausschuss durch die SPÖ-Fraktion:
Durch die SPÖ-Fraktion wird Herr Ing. Friedrich Wieland
als neues Mitglied gewählt. Herr Claus Herzog ist künftig
Ersatzmitglied der SPÖ im Bauausschuss.
10. Allfälliges:
Bürgermeister Helmut Wallner bedankte sich bei allen,
die durch ihre Mitarbeit zum großen Erfolg der
Schiweltcup-Rennen in Hinterstoder beigetragen haben.
2 Februar 2011