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Infobrief - Carsten Linnemann

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Infobrief - Carsten

Liebe Leserinnen und Leser, ich weiß, viele von uns scharren schon mit den Hufen und machen sich warm für den Wahlkampf. Meine heiße Phase läute ich am 3. September mit dem Besuch von Wolfgang Bosbach ein (siehe Rückseite). Bis dahin jedoch möchte ich mich weiter nach Kräften auf mein Mandat konzentrieren. Ich bin fest davon überzeugt, dass nur eine ordentliche Bilanz die Wähler am Ende überzeugen kann. Über meine Arbeit der letzten Wochen berichte ich in diesem Info brief. Viel Spaß bei der Lektüre! Ihr Carsten Linnemann Silberner Besuch im Golddorf Siddinghausen war die 25. Station meiner Reihe von Hausbesuchen. Den Vormittag über zog ich durch das 1.000-Seelen-Dorf, das bereits mehrfach als „Golddorf“ ausgezeichnet wurde. Anschließend stand ich in gewohnter Weise allen interessierten Einwohnern für Diskussionen zur Verfügung. Die Reihenfolge der Orte richtet sich nach dem Alphabet – Siddinghausen wurde nur ausnahmsweise vorgezogen. Tatsächlich bin ich erst bei „E“ angelangt und habe noch 50 Orte vor mir. Schützenfest und Steuerrecht Wie ereignisreich eine einzige Woche als Abgeordneter sein kann, habe ich Mitte März erlebt. Am Anfang stand eine Richtlinie aus dem Bundesinnenministerium, nach der es unseren prächtigen Schützenadlern an den Kragen ging. Maximal acht Zentimeter sollten sie noch dick sein dürfen. Dutzende empörte Schützenbrüder meldeten sich daraufhin bei mir und baten um Schützenhilfe. Also schrieb ich – wie einige andere Fraktionskollegen auch – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) einen Brief. Besonders störte mich, dass mir auf meine Nachfragen im Ministerium niemand die Änderung plausibel begründen konnte. Am Ende waren wir erfolgreich. Das Ministerium teilte zwei Tage später mit, dass es „noch heute“ eine Änderung der Richtlinien im Bundesanzeiger bekannt geben werde. So schnell kann Politik sein. Immerhin: Jetzt kennt auch der letzte Berliner unser Schützenfest. Einen Tag später sprach ich im Bundestag über die Agenda 2010. So fand ich mich in der sonderbaren Situation wieder, Gerhard Schröders Reformpaket gegen die Kritik der linken Parteien zu verteidigen. Trotz mancher Schieflagen war die Stoßrichtung damals richtig. Überparteilich wurde der Grundsatz „Fördern und Fordern“ eingeleitet. Heute sind 41,5 Millionen Menschen im Land erwerbstätig. Die Langzeitarbeitslosigkeit sank seit 2009 um 40 Prozent. 93 Prozent der Jugendlichen haben einen Job. Man kann das alles schlechtreden. Man kann aber auch sagen: Das sind gute Daten. Guter Dinge bin ich auch bei unseren Vorschlägen aus der Jungen Gruppe zur Vereinfachung des Steuersystems. In der selben Woche erhielt ich einen Anruf aus dem Bundeskanzleramt. Die Kanzlerin ließ ausrichten, dass sie unseren Vorstoß positiv aufgenommen habe. Mittlerweile haben wir unser Papier dort vorgestellt und im Detail besprochen. Wir wollen die Punkte Steuersicherheit, -vereinfachung und -gerechtigkeit ins kommende Wahlprogramm heben. Unter anderem fordern wir eine „Vereinfachungspauschale“ von 2.000 Euro. Das Sammeln von Quittungen würde dann für die meisten Steuerpflichtigen der Vergangenheit angehören. Ein Stuhl blieb leer Bei der Stiftung Marktwirtschaft sollte ich Mitte März mit SPD- Urgestein Ottmar Schreiner über aktuelle Rentenfragen streiten. Er sagte kurzfristig ab. Vor wenigen Tagen erlag der 67-Jährige seinem Krebsleiden. Trotz grundverschiedener Positionen habe ich meinen Kollegen sehr geschätzt. Er hatte fundierte Überzeugungen und vertrat diese äußerst authentisch. So diskutierte ich allein mit Ex- Verfassungsgerichtspräsident Prof. Papier, Ex-Wirtschaftsweisen Prof. Rürup und weiteren Professoren über Leistungsgerechtigkeit und die Rente mit 67. Der Diskurs war spannend, doch teils fühlte ich mich in frühere VWL-Seminare an der Uni zurückversetzt. Wir gehen Debatten häufig zu verkopft an.

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