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Landesverbände Die Bundeswehr Februar 2011 55 Werben Sie Mitglieder für den Deutschen BundeswehrVerband Nur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerband als gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlament etwas für Sie erreichen Neben einem Geschenk für das neue Mitglied und einer Prämie für das werbende Mitglied wie etwa einem hochwertigen Edelstahlbecher oder einem Multitool können Sie in einer Sonderauslosung eine PC-Tastatur gewinnen! Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Nord Ost West Süddeutschland Waschpohl 5 – 7 Schönhauser Allee 59 Südstraße 123 Prager Straße 3 24534 Neumünster 10437 Berlin 53175 Bonn 82008 Unterhaching Senden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre Landesgeschäftsstelle Teilnahmebedingungen: Werben Sie ein neues Mitglied im Status SaZ/BS. Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung des von Ihnen geworbenen Neumitgliedes und senden beides an den jeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinen Dienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland, Anschriften siehe oben. Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an den jeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werber ist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad und Name sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft im Verbandsmagazin und im Internet veröffentlicht werden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Coupon! Gültig ab 1. Januar bis 30. April 2011 Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitglied telefonische Erreichbarkeit des Werbers ✂ Unterschrift des Werbers Vor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber ✂
56 Die Bundeswehr Februar 2011 Der Landesvorsitzende, Oberstleutnant Thomas Sohst Verehrte Kameradinnen und Kameraden, wenn Sie diese Zeilen lesen, wird der Minister möglicherweise die ersten Entscheidungen zur neuen Struktur veröffentlicht haben. Aber nach meiner festen Überzeugung wird ein Problem nicht gelöst sein: Auf welcher finanziellen Grundlage wird diese neue Bundeswehr gebaut werden Mein Eindruck aus dem Bereich der Mitglieder: „Wir würden ja mitgehen in die neue Struktur, wenn wir wüssten, dass diese finanziell so ausgestattet wird, dass sich der Weg lohnt und wir nicht wieder von einem Haushaltsloch in das nächste fallen.“ Diese Unsicherheit muss uns genommen werden. Das ist nicht allein Aufgabe des Ministers. Das ist Aufgabe der Bundesregierung und der Mitglieder des Bundestages. „Wir müssen weg von den Lippenbekenntnissen“, hat der Minister vergangenes Jahr in Dresden auf der Kommandeurtagung gesagt, und er bekommt dafür Beifall auch von seinen Kollegen im Bundestag. Aber keiner packt es an. Das macht die Mitarbeiter in der Bundeswehr mürbe. Nach der Phase der Unterfinanzierung befinden wir uns jetzt in der Phase der Ungewissheit. Das wird nicht lange gut gehen. Nicht, dass Sie mich falsch verstehen! Ich habe den Mut nicht verloren. Mir war von Anfang klar, dass dicke Bretter gebohrt werden müssen. Deshalb werde ich nicht aufgeben. Ich weiß, dass viele – trotz manchem Frust, trotz mancher Ungewissheit – sich mit mir gemeinsam dafür einsetzen, dass die Abgeordneten im Bundestag endlich verstehen, dass es nicht bloß um das Wohl der Soldaten geht, sondern um das Wohl und die Sicherheit Deutschlands. Das wird nicht ohne Investition gehen. Wer Energie sparen will und deshalb eine energetische Sanierung an seinem Haus ins Auge fast, muss auch investieren, bevor er sparen kann. Wer langfristig mit einem geringeren Etat für die Bundeswehr auskommen will, muss zunächst investieren, sonst wird es bei Flickschusterei bleiben. Wer sagt, er wolle mehr als 163 5000 Soldaten und mehr als 50 000 Zivilbeschäftigte, muss auch die Finanzen bereitstellen. Das Nicht-Bereitstellen von Geld ist eine Form des freundlichen Desinteresses. Wer also aus der Gruppe der freundlich Desinteressierten heraustreten will, muss etwas dafür tun – Lippenbekenntnisse langen nicht. In diesem Sinne – lasst uns gemeinsam diese Botschaft an unsere Abgeordneten herantragen. Ihr Ehrlich nach innen – offensiv nach außen. Landesverband West Als Landesvorsitzender begrüße ich es außerordentlich, dass die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen mein Angebot angenommen hat, sich mit einem Grußwort an unsere Mitglieder zu wenden, nachdem sie ihren Festvortrag im Rahmen des Jahresempfanges im November 2011 kurzfristig hatte absagen müssen. Ich betrachte dies als positives Signal der weiterhin guten Beziehungen zu den politisch Verantwortlichen im Land. Ich bin gewiss, dass diesem Signal weitere gemeinsame Auftritte folgen werden. Thomas Sohst Ich freue mich, an dieser Stelle Gelegenheit zu haben, einige Worte an die Soldatinnen und Soldaten unseres Landes sowie deren Angehörige zu richten. Das Magazin „Die Bundeswehr“ ist wie der Verband selbst: aktiv, interessiert, kritisch. Es ist gespickt mit lebendigen Berichten, Statements und Interviews, doch auch Forderungen und Mahnungen an die Politik fehlen nicht. Darum ist nur folgerichtig, dass auch Politikerinnen und Politiker aufgefordert werden, hier ihre Standpunkte deutlich zu machen. Das Verbandsmagazin will den Nerv der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Familien treffen, versteht sich als Makler ihrer Interessen und gibt allen zu Recht das Gefühl, dass man sich um ihre Belange kümmert. Diese Unterstützung ist sicherlich auch aktuell mehr vonnöten denn je: Erneut werden erhebliche Umstrukturierungen und Veränderungen auf die Bundeswehr und somit auf die Soldatinnen, Soldaten und ihre Angehörigen zukommen. Die Bundeswehr hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten bereits einen ungeheuren Transformationsprozess durchgemacht. Diese Entwicklung ist aber noch nicht zu Ende. Die Bundeswehr muss sich weiterhin auf neue Anforderungen einstellen, um ihren Auftrag bestmöglich ausführen zu können. Es ist klar, dass eine Reduzierung der Truppenstärke in dem Maß, wie sie derzeit diskutiert wird, erhebliche Auswirkungen auf Organisation und Infrastruktur der Streitkräfte und damit auch auf das Standortkonzept haben wird. Und es ist zu befürchten, dass Schließungen oder Zusammenlegungen einzelner Standorte die Folge sein werden. Gedankenaustausch am Dreikönigstag Bonn. Zum Gedankenaustausch hat sich am Dreikönigstag der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groschek mit dem Landesvorsitzenden und seinem Stellvertreter getroffen. An dem Gespräch nahmen außerdem Johann Wilhelm Müller aus der Staatskanzlei NRW sowie der Vorsitzende des Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr der NRW-SPD, Joachim Schaprian, teil. Sohst bat den Abgeordneten um Unterstützung der Forderung nach Sicherstellung der Anschubfinanzierung für die Reform der Bundeswehr: „Auch die Opposition trägt hier Mitverantwortung.“ Für die Gesprächspartner war die Position des Verbandes zu den Standortentscheidungen wichtig. Sohst sagte, man sei gespannt, welche Kriterien im Ministerium aufgestellt würden, da die Entscheidungen transparent für die Betroffenen sein müssten. Schließlich wurde über die anstehende Verlängerung des ISAF-Mandats gesprochen. Während Auch wenn gegenwärtig noch keine konkreten Umsetzungsmaßnahmen entschieden sind, stehen wir in engem Kontakt mit der Bundesregierung und anderen Landesregierungen, um den Reformprozess aktiv und konstruktiv zu begleiten. Wir als Landesregierung haben natürlich ein großes Interesse daran, dass möglichst alle Standorte in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben. Ich versichere, dass die Landesregierung sehr aufmerksam nach Bonn und Berlin schaut und alles in ihren Kräften Stehende unternimmt, die Konsequenzen für die Standorte in unserem Land so gering wie möglich zu halten. Auch mit Blick auf Bonn hat der Landtag bereits vor kurzem einen eindeutigen Beschluss gefasst: „Die gesetzlich garantierte und bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin muss dauerhaft Bestand haben.“ Dieses Bekenntnis hat der NRW- Landtag am 12. November 2010 im Plenum einstimmig angenommen, auch stehe er „uneingeschränkt zum Berlin/Bonn-Gesetz und den darauf aufbauenden Beschlüssen“. Die Landesregierung wird daher alle Bestrebungen zurückweisen, das Bonn/Berlin-Gesetz auszuhöhlen und die der Bundesstadt Bonn und dem Land Nordrhein-Westfalen gegebenen Zusagen infragezustellen. Abschließend möchte ich an dieser Stelle klar zum Ausdruck bringen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fühlt sich Ihnen sehr verbunden und legt auch künftig großen Wert auf die Pflege einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit. Hannelore Kraft Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen In Bonn: Rudolf Schmelzer, Johann Wilhelm Müller, Thomas Sohst, Michael Groschek und Joachim Schaprian (v.l.). Groschek für die Position der SPD warb, machten Sohst und Schmelzer deutlich, dass es dem Verband um die Bindung des Abzuges an die Erreichung definierter Kriterien gehe: „Es macht keinen Sinn, den Abzug über eine festgelegte Jahreszahl zu definieren“, sagte Schmelzer. Als Zeichen, dass die NRW-SPD weiter zu den Soldaten steht, wurde von allen bewertet, dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Angebot angenommen habe, ein Grußwort fürs Verbandsmagazin zu schreiben, was ihr der Landesvorsitzende beim Jahresempfang im November 2010 gemacht hatte. Dieses positive Zeichen soll Grundlage für weitere konstruktive Gespräche sein. ts ■
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