Einladung zur Gemeindeversammlung Rechnung 2010

mettauertal.ch

Einladung zur Gemeindeversammlung Rechnung 2010

Einladung zur

Gemeindeversammlung

Rechnung 2010

EINWOHNERGEMEINDE

FREITAG, 17. JUNI 2011,

UM 20.00 UHR

IN DER TURNHALLE METTAU

Traktanden

1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung

vom 26. 11. 2010

2. Rechnungsablage 2010

(Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung)

3. Genehmigung von diversen Kreditabrechnungen

4. Genehmigung Unterhaltsreglement

5. Nachtragskredit Erschliessung Gebiet

Verwaltungszentrum Mettau

6. Erschliessung Bruggmättli Mettau

7. Grundstückskauf Trottmatt Mettau

8. Einbürgerungen

9. Verschiedenes und Orientierung

ORTSBÜRGERGEMEINDE

FREITAG, 17. JUNI 2011,

UM 19.00 UHR,

IN DER TURNHALLE METTAU

Traktanden

1. Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung

vom 26. 11. 2010

2. Rechnungsablage 2010

(Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung)

3. Kredit Holzköhlerei Mettauertal 2014

4. Verschiedenes und Orientierung

Aktenauflage. Die Akten liegen in der Zeit vom 3. bis 17. Juni 2011 während den ordentlichen

Bürostunden auf der Gemeindekanzlei in Oberhofen auf.

Shuttle-Bus an die Gemeindeversammlung: Ab den Ortsteilen fährt ein Shuttle-Bus nach Mettau.

Der Bus hält bei allen Bushaltestellen. Für die Ortsbürgergemeindeversammlung verkehrt der

Shuttle-Bus ab 18:40 Uhr und für die Einwohnergemeindeversammlung ab 19:40 Uhr.Für die Rückfahrt

ist ebenfalls gesorgt.


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

PROTOKOLLGENEHMIGUNG

Die Protokollgenehmigung

erfolgt durch die Gemeindeversammlung.

TRAKTANDUM 1

GENEHMIGUNG PROTOKOLLE DER EINWOHNER-

GEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 26. 11. 2010

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung wurde durch

den Gemeinderat und die Finanzkommission geprüft und für in

Ordnung befunden.

Das Protokoll liegt vom 3. bis 17. Juni 2011 bei der Gemeindekanzlei

auf. Ausserdem kann das Protokoll auf der Internetseite

(www.mettauertal.ch) eingesehen oder mit dem Talon auf der Umschlagseite

dieser Broschüre bestellt werden.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt die Genehmigung des Protokolls der

Einwohnergemeindeversammlung vom 26. 11. 2010.

RECHENSCHAFTSBERICHT

Der Rechenschaftsbericht kann

vom 3. bis 17. Juni 2011 in der

Gemeindekanzlei eingesehen

oder mit dem Talon bestellt

werden.

TRAKTANDUM 2

RECHENSCHAFTSBERICHT 2010

Gemäss §37Abs. 2lit. c) des Gemeindegesetzes hat der Gemeinderat

die Pflicht, alljährlich einen Rechenschaftsbericht zuhanden der

Gemeindeversammlung vorzulegen.

Der Rechenschaftsbericht wurde wie üblich in schriftlicher Form erstellt

und kann während der Aktenauflage vom 3. bis 17. Juni 2011

in der Gemeindekanzlei eingesehen oder mit dem Bestelltalon von

der Umschlagseite bestellt werden. Zudem besteht die Möglichkeit,

den Rechenschaftsbericht auf der Gemeindehomepage www.

mettauertal.ch einzusehen.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt den Rechenschaftsbericht 2010 zu

genehmigen.

2


GENEHMIGUNG DER RECHNUNG 2010

ERFOLGSRECHNUNG

ZUSAMMENZUG

RECHNUNG 2010 BUDGET 2010 ABWEICHUNG

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Fr.

%

TOTAL 8’447’049.22 8’447’049.22 7’942’008.00 7’942’008.00

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 1’175’067.46 246’352.34 1’089’203.00 234’062.00 73’574.12

Saldo 928’715.12 855’141.00 9%

1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 567’955.86 260’673.70 588’450.00 230’730.00 –50’437.84

SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG

Saldo 307’282.16 357’720.00 –14 %

2 BILDUNG 1’993’079.03 53’985.50 1’883’490.00 46’540.00 102’143.53

Saldo 1’939’093.53 1’836’950.00 6%

3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT, 107’971.92 8’220.00 101’640.00 11’000.00 9’111.92

KIRCHE

Saldo 99’751.92 90’640.00 10 %

4 GESUNDHEIT 284’726.00 4’800.00 296’100.00 –16’174.00

Saldo 279’926.00 296’100.00 –5%

5 SOZIALE SICHERHEIT 808’780.75 178’239.35 793’860.00 62’100.00 –101’218.60

Saldo 630’541.40 731’760.00 –14 %

6 VERKEHR 425’209.32 21’550.65 381’625.00 15’500.00 37’533.67

Saldo 403’658.67 366’125.00 10%

7 UMWELTSCHUTZ UND

1’244’965.94 1’176’414.97 1’432’290.00 1’366’590.00 2’850.97

RAUMORDNUNG

Saldo 68’550.97 65’700.00 4%

8 VOLKSWIRTSCHAFT 85’680.50 118’690.35 95’950.00 64’600.00 –64’359.85

Saldo 33’009.85 31’350.00 –205 %

9 FINANZEN UND STEUERN 1’753’612.44 6’378’122.36 1’279’400.00 5’910’886.00 6’976.08

Saldo 4’624’509.92 4’631’486.00

AUFTEILUNG ERFOLGSRECHNUNG

Verkehr 9%

Umweltschutz und

Raumordnung 1%

Allgemeine

Verwaltung 20 %

Soziale Sicherheit 13 %

Gesundheit 6%

Öffentl. Ordnung und

Sicherheit, Verteidigung 7%

Kultur, Freizeit 2%

Bildung 42 %

3


EINWOHNERGEMEINDE

INVESTITIONSRECHNUNG

ZUSAMMENZUG

RECHNUNG 2010 BUDGET 2010

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

TOTAL 19’280’492.20 19’280’492.20 14’454’000.00 14’454’000.00

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 464’373.05 1’055’794.35 98’000.00 1’000’000.00

1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND

SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG

43’000.00 43’000.00

2 BILDUNG 42’011.30

3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT,

KIRCHE

50’000.00

6 VERKEHR 565’406.90 105’269.25 976’000.00

7 UMWELTSCHUTZ UND

RAUMORDNUNG

1’019’303.45 424’674.35 1’147’000.00 140’000.00

8 VOLKSWIRTSCHAFT 135’943.55 422’716.00

9 FINANZEN UND STEUERN 17’010’453.95 17’272’038.25 12’140’000.00 13’314’000.00

BILANZ ANFANGSBESTAND ZUWACHS ABGANG ENDBESTAND

1. 1. 2010 31. 12. 2010

1AKTIVEN 26’334’137.48 123’908’185.42 120’665’436.63 29’576’886.27

10 Finanzvermögen 9’153’757.62 111’996’292.12 111’097’574.18 10’052’475.56

14 Verwaltungsvermögen 17’180’379.86 11’911’893.30 9’567’862.45 19’524’410.71

2PASSIVEN 26’334’137.48 36’683’353.20 33’440’604.41 29’576’886.27

20 Fremdkapital 27’804’454.67 33’081’484.35 33’405’344.70 27’480’594.32

29 Eigenkapital –1’470’317.19 3’601’868.85 35’259.71 2’096’291.95

VERMÖGENSAUSWEIS

INKL. WERKE

BILANZ ERFOLGSRECHNUNG INVESTITIONS- TOTAL

Eigenkaptital

Stand 1. 1. 2010

Erhöhung Reduktion

RECHNUNG

Saldo

Wasserwerk –1’256’163.32 49’656.52 –122’779.45 –1’329’286.25

Abwasserbeseitigung –2’360’720.50 35’259.71 –44’571.30 –2’440’551.51

Abfallwirtschaft 158’061.85 20’423.20 178’485.05

Einwohnergemeinde –1’930’594.39 3’029’532.03 1’098’937.64

4


IN KÜRZE

ERFOLGSRECHNUNG

Die Rechnung 2010 der Gemeinde Mettauertal schliesst mit einem

Ertragsüberschuss von Fr. 1’021’893.83 ab. Auch die Eigenwirtschaftsbetriebe

schliessen besser ab als budgetiert.

ERFOLGSRECHNUNG

Ertragsüberschuss von

Fr. 1’021’893.83.

Das Ergebnis der Einwohnergemeinde inkl. Werke sieht wie folgt

aus:

Rechnung 2010 Budget 2010

Ergebnis aus betrieblicher Fr. –1’188’015.16 Fr. –126’574.00

Tätigkeit

Ergebnis aus Finanzierung Fr. 166’121.33 Fr. 151’370.00

Gesamtergebnis Erfolgs- Fr. –1’021’893.83 Fr. 24’796.00

rechnung

Der betriebliche Aufwand der Rechnung beträgt Fr.7’056’410.80,

budgetiert war ein solcher von Fr. 7’611’908.00. Der betriebliche

Ertrag liegt bei Fr. 8’244’425.96 (Budget Fr. 7’738’482.00). Das

Ergebnis der Finanzierung von Fr. 166’121.33 resultiert aus einem

Finanzaufwand von Fr. 368’744.59 und Finanzerträgen von

Fr. 202’623.26.

Der Ertragsüberschuss wird als Eigenkapital verbucht. Infolge des

um rund 4Mio. Franken höher ausgefallenen Entschuldungsbeitrages

als budgetiert, mussten in der Rechnung 2010 keine Abschreibungen

verbucht werden. In der Rechnung 2010 wurden die Abschreibungen

letztmals nach dem bisherigen System berechnet.

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Die Kosten für Gemeindeversammlungsunterlagen sind höher

ausgefallen als budgetiert, da nebst den beiden ordentlichen auch

noch eine ausserordentliche Gemeindeversammlung durchgeführt

wurde.

Der Aufwand für den Gemeinderat im ersten Amtsjahr war bedeutend

höher als angenommen, wodurch mehr Sitzungsgelder und

Spesen angefallen sind.

Im Hinblick auf den Umzug in das neue Verwaltungszentrum wurde

auf die Anschaffung der budgetierten höhenverstellbaren Funktionstische

für die Abt. Steuern verzichtet. Diese werden im Rahmen

des Umbaukredites angeschafft.

Erschreckend hoch sind die Auslagen für Betreibungskosten ausgefallen.

Nur rund ein Drittel der ausgelegten Betreibungskosten

konnten als Rückerstattung wieder vereinnahmt werden.

Für Briefschaften und Kopierpapier sind höhereAuslagen angefallen

als budgetiert.

Zusätzlich zum budgetierten und angefallenen Unterhalt sind die

Kosten für den Vollzug der EKAS-Richtlinien für Arbeitssicherheit

und Gesundheitsschutz verbucht. Der Gemeinderat ist verpflichtet,

die Richtlinien zu vollziehen und dafür zu sorgen, dass diese eingehalten

werden. Hierfür waren verschiedene Sanierungsarbeiten

an Geländern und Spielgeräten notwendig (altes Schulhaus Hottwil,

Turnhalle Mettau).

1‘000‘000

900‘000

800‘000

700‘000

600‘000

500‘000

400‘000

300‘000

200‘000

100‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

5


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

40‘000

30‘000

20‘000

10‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

ÖFFENTLICHE SICHERHEIT

Seit März 2010 können die Pässe nicht mehr auf der Gemeinde

beantragt werden. Das Antragsverfahren läuft direkt über das Passamt.

Somit entfallen auch die entsprechenden Einnahmen bzw. Ablieferungen

an das Passamt.

Insbesondere wegen dem hohen Anteil an Quellensteuern, welche

sehr schwer zu budgetieren sind, ist der Ertrag an Feuerwehrpflichtersatz

deutlich über dem Budget.

Im Rechnungsjahr hatte die Feuerwehr Mettauertal-Gansingen zu

insgesamt sieben Ernsteinsatzfällen ausrücken müssen. Insbesondere

bei Verkehrsunfällen können jedoch die Kosten der Feuerwehr an

den Schadensverursacher weiterverrechnet werden.

2‘000‘000

1‘500‘000

1‘000‘000

500‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

BILDUNG

An die Gemeinde Gansingen mussten für das Jahr 2009 sowie aufgrund

eines Entscheides des Dep. BKS für einen Schüler, der die

Schule weiterhin in Gansingen besucht, Besoldungsanteile übernommen

werden.

Das Defizit der MSRL betrug rund Fr. 70’000.00. Aufgrund eines

Antrages zur Kostenübernahme auf der Basis der Schülerzahlen

(67 Musikschüler aus der Gemeinde Mettauertal) hat der Gemeinderat

entschieden, zur Defizitdeckung eine einmalige Kostenbeteiligung

von Fr. 12’118.85 zu leisten.

Infolge bevorstehender Pensionierung des Abwarteehepaars der

Schulanlage Wil AGwurde die Stelle bereits ab November neu besetzt,

damit die Ferien- und Überzeitguthaben des bisherigen Abwartes

noch eingezogen werden konnten. Die Stellenpensen aller

Hauswarte wurden in diesem Zusammenhang extern überprüft und

neu festgelegt. Für das Schulhaus Etzgen wurde das Pensum auf

70%(rückwirkend per 1. März 2010) angehoben und in Wil beträgt

dieses neu 150 Stellenprozente (ab 1. November 2010).

Der bauliche Unterhalt der Schulliegenschaften sowie auch der Unterhalt

des Mobiliars waren aufgrund von Nachbesserungen zu tief

angesetzt.

1‘000‘000

50‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

KULTUR, SPORT UND FREIZEIT, KIRCHE

Es gingen im Rechnungsjahr keine Beitragsgesuche betreffend Ortsbildschutzfonds

ein.

Der Gemeinderat hat entschieden, an den Bau des Cheisacherturmes

einen finanziellen Beitrag von Fr. 10’000.00 zu leisten.

300‘000

200‘000

100‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

GESUNDHEIT

Die Beiträge an Krankenheime (z.B. Klinik Barmelweid) richten sich

nach den effektiven Aufenthaltstagen von Patienten aus der Gemeinde.

Daher ist diese Position sehr schwer im Voraus abzuschätzen.

6


SOZIALE SICHERHEIT

An der Seniorenreise haben mehr als doppelt so viele Personen teilgenommen,

wie erwartet wurden, was die entsprechenden Mehrkosten

begründet.

Im Rechnungsjahr wurden an insgesamt zehn Unterhaltsberechtigte

die Alimenten bevorschusst. Erfreulicherweise wurden doch über

60% der bevorschussten Alimenten durch den pflichtigen Elternteil

zurückerstattet.

An die Restkosten für Sonderschulung und Heime musste je Einwohner

ein Beitrag von Fr. 207.70 geleistet werden.

Für zwei temporäre Arbeitseinsätze der KSG AG für die Abt. Soziale

Dienste, zur Überbrückung von personellen Engpässen, sind entsprechende

Honorarkosten angefallen.

800‘000

700‘000

600‘000

500‘000

400‘000

300‘000

200‘000

100‘000

IN KÜRZE

Rechnung 2010 Budget 2010

VERKEHR

Für den Winterdienst im Ortsteil Wil musste ein neuer Splittstreuer

angeschafft werden. Weiter mussten Schneepflüge umgerüstet und

Unterhaltsarbeiten daran vorgenommen werden. Auch an diversen

anderen Maschinen und Geräten sind Revisionsarbeiten angefallen,

welche nicht budgetiert waren.

Die Tageskarten wurden bis Juli 2010 zu Fr. 38.00 und ab August

2010 zu Fr. 33.00 verkauft. Die Auslastung lag bei 67,5%. Es werden

zwei Tageskarten angeboten.

500‘000

400‘000

300‘000

200‘000

100‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

7


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

100‘000

50‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG

Das Nachführen der Leitungskataster Wasser und Abwasser verursachte

höhere Auslagen als vorgesehen.

Leider mussten Wasser- und Abwassergebühren aufgrund vorliegender

Verlustscheine abgeschrieben werden.

Wasserwerk Rechnung 2010 Budget 2010

Ergebnis aus betrieblicher Fr. –49’656.52 Fr. 62’210.00

Tätigkeit

Ergebnis aus Finanzierung

Gesamtergebnis Erfolgs- Fr. –49’656.52 Fr. 62’210.00

rechnung

Schuld per 31. 12. 2010 Fr. 1’329’286.25

Der Nettovorschuss per 1. 1. 2010 des Wasserwerks wurde zum

Mittelzins von 1,5625 %verzinst. Für die Überarbeitung der Wasserlieferungsverträge

mit Mandach und Gansingen wurde ein Ingenieurbüro

zugezogen. Die Kosten waren nicht budgetiert.

Abwasserbeseitigung Rechnung 2010 Budget 2010

Ergebnis aus betrieblicher Fr. 35’859.71 Fr. 132’080.00

Tätigkeit

Ergebnis aus Finanzierung Fr. –600.00 Fr. –600.00

Gesamtergebnis Erfolgs- Fr. 35’259.71 Fr. 131’480.00

rechnung

Schuld per 31. 12. 2010 Fr. 2’440’551.51

Der Nettovorschuss per 1. 1. 2010 der Abwasserbeseitigung von

Fr. 2’360’720.50 wurde zum Mittelzins von 1,5625 %verzinst.

Abfallwirtschaft Rechnung 2010 Budget 2010

Ergebnis aus betrieblicher Fr. –20’423.20 Fr. –27’068.00

Tätigkeit

Ergebnis aus Finanzierung

Gesamtergebnis Erfolgs- Fr. –20’423.20 Fr. –27’068.00

rechnung

Vermögen per 31.12.2010 Fr. 178’485.05

Die Verpflichtung per 1. 1. 2010 des Werks Abfallwirtschaft von

Fr. 158’061.85 wurde zum Mittelzins von 1,5625 %verzinst.

Für die Durchführung der Altpapiersammlungen werden die entsprechenden

Vereine mit einem Beitrag von Fr. 70.00/Tonne entschädigt.

-10‘000

-20‘000

-30‘000

-40‘000

Rechnung 2010 Budget 2010

VOLKSWIRTSCHAFT

Da die Flurwege in den Ortsteilen Wil und Hottwil erst kürzlich im

Rahmen des PWI Instand gestellt wurden, waren nur geringe Unterhaltsarbeiten

notwendig.

Da die neue Jagdverordnung erst per 1. November 2010 in Kraft

getreten ist, sind die Aufwendungen und Erträge im Rechnungsjahr

noch anteilsmässig angefallen.

8


FINANZEN UND STEUERN

Aufgrund vorliegender Verlustscheine mussten Steuern infolge Uneinbringlichkeit

abgeschrieben werden.

Die Steuern der natürlichen Personen werden neu aufgrund eines

Verteilschlüssels aufgeteilt in Einkommens- sowie Vermögenssteuern

und so separat ausgewiesen.

Quellensteuern sind sehr schwierig zu budgetieren. Erfreulicherweise

liegt der Ertrag deutlich über dem Budget.

Die langfristigen Schulden im 2010 waren aufgrund der noch gegen

Ende 2009 getätigten Investitionen höher als bei der Budgetierung

angenommen. Entsprechend wirkte sich dies auf die Zinsen aus.

Der Bilanzfehlbetrag konnte als Folge des Gemeindezusammenschlusses

auf das Verwaltungsvermögen umgebucht werden. Abschreibungen

waren keine zu verbuchen.

-50‘000

-100‘000

-150‘000

-200‘000

-250‘000

-300‘000

-350‘000

-400‘000

-450‘000

-500‘000

IN KÜRZE

Rechnung 2010 Budget 2010

Die Finanzkommission hat die Rechnung 2010 geprüft. Sie beantragt

der Einwohnergemeindeversammlung, die Erfolgs- und Investitionsrechnung

sowie die Bilanz 2010 zu genehmigen.

Die Detailzahlen der Rechnung können während der Aktenauflage

in der Abt. Finanzen eingesehen oder mit dem Bestelltalon angefordert

werden.

Antrag

Die Jahresrechnung 2010 der Einwohnergemeinde Mettauertal

(Erfolgs- und Investitionsrechnung sowie Bilanz) seien zu genehmigen.

9


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

TRAKTANDUM 3

GENEHMIGUNG VON KREDITABRECHNUNGEN

Im Kredit sind auch Startkosten

der Gemeinde Mettauertal

enthalten.

1. PROJEKTIERUNGSKREDIT ZUMU, WIL AG

Bruttoanlagekosten Fr. 145’135.55

Verpflichtungskredit brutto

GV 26. 11. 2004 Fr. 23’000.00

=Kreditüberschreitung Fr. 122’135.55

An die Auslagen wurde ein Kantonsbeitrag in der Höhe von

Fr. 19’885.70 geleistet, woraus sich Nettoinvestitionen von

Fr. 125’249.85 ergeben.

Neben den Abklärungskosten für den Gemeindezusammenschluss

wurden auch die Startkosten der Gemeinde Mettauertal, welche im

Jahr 2009 angefallen sind, zulasten des Kredites verbucht. Dieses

Vorgehen erfolgte nach Absprache mit dem Departement DVI.

Bruttoanlagekosten von

Fr. 195’562.80 für den Umbau

der Gemeindekanzlei in zusätzliche

Schulräume.

2. UMBAU GEMEINDEKANZLEI IN ZUSÄTZLICHE SCHULRÄUME,

ETZGEN

Bruttoanlagekosten Fr. 195’562.80

Verpflichtungskredit brutto

GV 27. 5. 2009 Fr. 195’000.00

=Kreditüberschreitung Fr. 562.80

Die abgerechneten Kosten entsprechen dem Verpflichtungskredit.

Kreditüberschreitung von

Fr. 27’115.97.

3. ERWEITERUNG REGENBECKEN UND ANSCHLUSS AN AVM

UND ARA KAISTEN, ABBRUCH ARA WIL

Bruttoanlagekosten Fr. 267’115.97

Verpflichtungskredit brutto

GV 26. 11. 2004 Fr. 240’000.00

=Kreditüberschreitung Fr. 27’115.97

Bruttoanlagekosten Fr. 267’115.97

Einnahmen Fr. 75’655.45

Nettoinvestition Fr. 191’460.52

Da ursprünglich kein Vorprojekt vorgesehen war, war ein solches in

der Kostenschätzung auch nicht enthalten. Durch die im Rahmen

des Vorprojektes angestellten Überlegungen konnte jedoch auf den

Bau eines zweiten Regenbeckens verzichtet werden.

Zusätzlich wurde die Elektroleitung zwischen Regenbecken und

Pumpwerk erneuert. Zusatzkosten ergaben sich auch bei Abbrucharbeiten.

10


IN KÜRZE

4. ERSCHLIESSUNG OEDENHOLZ/SCHÜRMATTSTRASSE, WIL

Bruttoanlagekosten Fr. 293’523.65

Verpflichtungskredit brutto

GV 24. 11. 2006 Fr. 260’000.00

=Kreditüberschreitung Fr. 33’523.65

Gemeinde als Grundeigentümer

hatte ebenfalls einen

Kostenbeitrag zu leisten.

Bruttoanlagekosten Fr. 293’523.65

Einnahmen Fr. 121’870.00

Nettoinvestition Fr. 171’653.65

In den Kosten des Strassenbaus sind auch die Grundeigentümerbeiträge

der Gemeinde enthalten, welche diese an die Abwasserbeseitigung

zu bezahlen hatte.

Im Bereich Abwasser erfolgten Zusatzarbeiten für die Platzentwässerung

der Konsumgenossenschaft.

5. ERSCHLIESSUNG KELLERMATT, WIL

Bruttoanlagekosten Fr. 223’554.05

Verpflichtungskredit brutto

GV 24. 11. 2006 Fr. 288’000.00

=Kreditunterschreitung Fr. –64’445.95

Aufgrund guter Konditionen

bei der Auftragserteilung resultiert

eine Kreditunterschreitung.

Bruttoanlagekosten Fr. 223’554.05

Einnahmen Fr. 119’798.75

Nettoinvestition Fr. 103’755.30

Die Aufträge konnten zu sehr guten Konditionen erteilt werden.

Weiter waren die Bodenverhältnisse optimal für den Bauverlauf. Die

Positionen Diverses und Unvorhergesehenes mussten nicht beansprucht

werden.

6. ERSCHLIESSUNG EICHWALD, ETZGEN

Bruttoanlagekosten Fr. 779’349.30

Verpflichtungskredit brutto

Diverse Beschlüsse inkl. Projektierung Fr. 842’500.00

=Kreditunterschreitung Fr. –63’150.70

Kreditunterschreitung von

Fr. 63’150.70.

Bruttoanlagekosten Fr. 779.349.30

Einnahmen Fr. 542’523.80

Nettoinvestition Fr. 236’825.50

Die Position Unvorhergesehenes, welche im Kostenvoranschlag mit

10%eingesetzt war,musste nicht vollumfänglich beansprucht werden.

Für die Wasserleitung wurde kein separater Graben erstellt, sondern

die Leitung konnte im Kanalisationsgraben integriert werden.

Weiter mussten infolge des trockenen Wetters während der Bauphase

weniger Transportpisten erstellt werden.

11


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

Kreditunterschreitung von

Fr. 291’064.45.

7. STABILISIERUNG UND OBERFLÄCHENTEERUNG AUSSERHALB

BAUGEBIET (PWI), WIL

Bruttoanlagekosten

Fr.1’202’935.55

Verpflichtungskredit brutto

GV 21. 11. 2008

Fr.1’494’000.00

=Kreditunterschreitung Fr. 291’064.45

Kanton und Bund leisteten Beiträge an das Projekt in der Höhe

von Fr. 527’506.00. Die Nettoinvestitionen belaufen sich somit auf

Fr. 675’429.55.

Die Arbeiten konnten aufgrund der durchgeführten Submission zu

sehr guten Konditionen in Auftrag gegeben werden, was im Endeffekt

zur Kreditunterschreitung führte.

Kreditunterschreitung von

Fr. 201’854.30.

8. STABILISIERUNG UND OBERFLÄCHENTEERUNG AUSSERHALB

BAUGEBIET (PWI), HOTTWIL

Bruttoanlagekosten Fr. 364’145.70

Verpflichtungskredit brutto

GV 27. 6. 2008/28. 11. 2008 Fr. 566’000.00

=Kreditunterschreitung Fr. 201’854.30

Die Einnahmen beziffern sich auf Fr. 159’210.00 (Kantonsund

Bundesbeiträge). Die Nettoinvestitionen betragen somit

Fr. 204’935.70.

Die Arbeiten konnten zu günstigeren Konditionen vergeben werden.

Zudem musste bei einer Strasse aus ökologischen Gründen auf

eine Heissteerung verzichtet werden.

Sämtliche Kreditabrechnungen wurden durch die Finanzkommission

geprüft und für in Ordnung befunden. Sie beantragt der Einwohnergemeindeversammlung

die Genehmigung der Kreditabrechnungen.

Antrag

Die vorliegenden Kreditabrechnungen seien zu genehmigen.

12


IN KÜRZE

TRAKTANDUM 4

UNTERHALTSREGLEMENT

Die Gemeinde Mettauertal verfügt noch über mehrere Unterhaltsreglemente.

Aufgrund des Zusammenschlussvertrags ist zurzeit das

Reglement der ehemaligen Gemeinde Hottwil gültig. Im Sinne einer

Vereinheitlichung und der Rechtssicherheit soll nun aber rückwirkend

per 1. 1. 2011 ein neues Unterhaltsreglement eingeführt werden.

Die Ausarbeitung des Reglements beruht auf dem kantonalen

Musterreglement des Departements Finanzen und Ressourcen, Abteilung

Landwirtschaft, Sektion Strukturverbesserungen und Raumnutzung.

NEUES

UNTERHALTSREGLEMENT.

Sicherung und Unterhalt der

Meliorationswerke.

Grundeigentümerbeiträge ausserhalb

der Bauzonen.

Fr. 40.00 pro Hektare (Minimalgebühr

Fr. 20.00).

Inhalt Unterhaltsreglement

Das Unterhaltsreglement stützt sich auf das kantonale Landwirtschaftsgesetz

(910.100 Gesetz über die Erhaltung und Förderung

der Landwirtschaft). Dabei geht es vor allem um die Sicherung und

den Unterhalt der Meliorationswerke sowie um technische Weisungen

über den Unterhalt. Weiterhin werden die Bemessungsgrundlagen

festgelegt. Schliesslich werden die Grundeigentümerbeiträge

im Anhang zum Reglement definiert.

Grundeigentümerbeiträge

Die Kosten des Unterhalts der subventionierten gemeinschaftlichen

Meliorationswerke werden durch die Grundeigentümerbeiträge

(ha-Beiträge) und einen angemessenen Betrag der Gemeinde bestritten.

Massgebend ist der am 1. Januar des Rechnungsjahres im

Grundbuch eingetragene Grundeigentümer. Eswerden alle Gebiete

ausserhalb der Bauzonen beitragspflichtig inklusive Waldparzellen,

Weilerzone, Campingzone, Rheinufer etc.

AKTENAUFLAGE

Das Unterhaltsreglement kann während der Aktenauflage vom

3. bis 17. Juni 2011 in der Gemeindekanzlei eingesehen oder mit

dem Bestelltalon von der Umschlagseite bestellt werden. Zudem

ist das Reglement auf der Internetseite www.mettauertal.ch aufgeschaltet.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt die Zustimmung zum neuen Unterhaltsreglement

(Reglement über die Sicherung und den Unterhalt

der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke im

Gemeindegebiet).

13


53

100

53

52

Hausanschluss

PP da 160

PP da 160

91

PP da 160

EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

GESAMTBEURTEILUNG

WERKLEITUNGEN

Dringliche Ausführung zusammen

mit dem Umbau des

Verwaltungszentrums.

Erschliessungsbeiträge werden

fällig.

Eigenwirtschaftsbetrieb

Wärmeverbund.

Nachtragskredit über

Fr. 582’000.00.

TRAKTANDUM 5

ERSCHLIESSUNG WERKLEITUNGEN UND WÄRME-

VERBUND IM GEBIET VERWALTUNGSZENTRUM;

NACHTRAGSKREDIT ÜBER BRUTTO FR. 582’000.00

In Mettau wird zurzeit das Schulhaus zum neuen Verwaltungszentrum

der Gemeinde Mettauertal umgebaut. Die Fertigstellung und

Einweihung des Gebäudes ist Mitte dieses Jahres geplant. Für die

Wärmeerzeugung der Liegenschaft und der Turnhalle hat die Gemeindeversammlung

im letzten Jahr beschlossen, eine Schnitzelheizung

mit Wärmeverbund zu realisieren. Die nachfolgenden Kredite

wurden bisher gesprochen:

–Projektierungskredit über Fr. 98’000.00

GV vom 27. 11. 2009

–Bau- und Ausführungskredit Verwaltungszentrum Fr. 2’730’000.00

GV vom 9. 4. 2010

–Grünschnitzelwärmeverbund der Ortsbürgergemeinde Kredit

über Fr. 250’000.00

GV vom 18. 6. 2010

46

109

58

Mühleweiher

PP da 250

Mühlebach

PP da 250, L = 11.00 m

KS HDN600/800

D=344.31

S=343.06

T=1.25

KS H

D=344.31

A=343.81

113

PP da 250, L = 12.75 m, J = 18.1 %

112

PP da 250, L = 17.50 m, J = 1.0 %

KS JDN600/1000

D=347.72

S=345.53 E=344.60

T=2.19 S=344.50

PP da 250, L = 5.10 m, J = 1.0 %

Überlauf

Hydr.

ES

Entleerung

PP da 125

PP da 125

PP da 200, L = 13.50 m, J = 6.3 %

PP da 250, L = 13.90 m, J = 10.0 %

KS ADN600/1000

D=348.35

S=345.45

T=2.90 KS KDN600/1000

D=348.41

S=346.97

T=1.44

PEda40

PP da 200

KS D

D=348.47

S=345.55

3xK55

PP da 200, L = 18.00 m, J = 2.5 %

PP da 200, L = 21.30 m, J = 3.0 %

DW

KS E

D=348.67

S=345.64

Bodenkote =ca. 346.40

KS BDN600/1000

D=348.76

S=345.90 KS LDN600/100

T=2.86

D=349.18

S=347.60

T=1.58

K55

PP da 160

KS F

D=349.29

S=345.78

DW

S

(Leitungsbau mit Sanierung Mühleweiher)

W

O

N

KS

mit Sanierung Mühleweiher

114

51

ZR DN 300 >

DN 150

Überlauf

ausser Betrieb

Entleerung

PE da 40

PP da 125

PP da 200, L = 27.40 m, J = 1.0 %

PP da 125

PEda40

PP da 160

DW

Verwaltungszentrum

68

KS DN 600

DW

T=3.27 DW

PP da 160

PP da 160

PP da 160

DW

59

KS

D=348.27

S=345.14

KS

D=348.38

S=346.06

KS NDN600/800

D=348.62

S=347.24

T=1.38

PP da 200, L = 11.05 m, J = 1.0 %

Hausanschluss

PP da 200, L = 10.10 m, J = var.

< SBR DN 250

87

PP da 200, L = 10.75 m, J = 1.0 %

Legende

DN 100

Projektierter Belagsersatz (140 m 2 )

Projektierte Schmutzwasserleitungen

Projektierte Sauberwasserleitungen

Restaurant

Sternen

Projektierte Leitungen Wärmeverbund

Projektierte Wasserleitungen

115

50

Kantonsstrasse K 287

Projektierte Cablecom -Leerrohranlage

Projektierte Swisscom -Kabelanlage

94

Bestehende Schmutzwasserleitungen

Bestehende Sauberwasserleitungen

Bestehende Leitungen Wärmeverbund

Bestehende Wasserleitungen

Bestehende EMU -Leitungen

Bestehende Cablecom -Leitungen

Bestehende Swisscom -Leitungen

Hausanschl

14


hluss DW, PP da 150

IN KÜRZE

Werkleitungsprojekt

Im Verlauf des Umbaus des Verwaltungsgebäudes hat sich herausgestellt,

dass die bestehenden Wasser-und Abwasserleitungsanschlüsse

ungenügend sind. Da gleichzeitig die Wärmeleitungen verlegt

werden müssen, hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen, eine

Gesamtbeurteilung der Werkleitungssituation durch die Waldburger

Ingenieure AGvornehmen zu lassen. Die nachfolgenden Gründe

waren dafür ausschlaggebend:

–Neue Wärmeleitungen des Wärmeverbundes

–Veraltete Werkleitungen des Verwaltungszentrums

–Sauberwasserleitung in Bach unbrauchbar

–Neue Anschlussleitungen für die Turnhalle

–Erschliessung der Parzellen hinter dem Verwaltungszentrum

–Einführung des Trennsystems für den gesamten Bereich

–Gewährleistung des Löschschutzes im Gebiet des Verwaltungszentrums

Da die Arbeiten am Verwaltungszentrum fortgeschritten sind und

die Werkleitungsproblematik nicht hinausgezögert werden konnte,

wurde die dringende Ausführung des Projektes veranlasst. Für die

Kosten des Werkleitungsprojektes muss deshalb ein Nachtragskredit

Randabschlüsse

ATB Norm 40.001/01

Bundstein 11/13 einreihig als Fahrbahnabschluss

Kanton Aargau

Gemeinde Mettauertal, Ortsteil Mettau

ATB Norm 40.001/03

Bundstein 11/13 zweireihig abgesenkt

ATB Norm 40.001/06

Stellplatte 6/25 als Gehwegabschluss

Werkleitungen Verwaltungszentrum

0

HA Parz. 92

HA Parz. 92

ES

Quellleitung

PE da 40

PP da 200, L = 28.00 m, J = 2.0 %

PP da 200, L = 23.80 m, J = 2.0 %

2x K55

92

KS CDN600/1200/1500

D=349.38

S=346.46 / S=348.08 (Mit Spülstutzen)

T=2.92 / T=1.30

HA Parz. 86 / 77

HA Parz. 86 / 77

Leitungen Fernwärme

-Auf Grabensohle Sauberwasserleitung

-Gleiche Höhenkoten und Gefälle

-Neubau Schmutzwasserleitungen

-Neubau Sauberwasserleitungen

-Neubau Leitungen Wärmeverbund

PP da 125

DW

12

Zukünftige Erschliessung

86

Situation 1:200

Ausführungsprojekt

77

Parkplatz

ÜBERSICHTSSKIZZE:

KS DN 600

T=2.88

477

KS ODN600/1000

D=349.35

S=347.91

T=1.44

ES

93

KS

D=350.60

S=348.57

Hausanschluss

Waldburger Ingenieure AG

5000 Aarau Bleichemattstrasse 11 062 832 11 77

5507 Mellingen Birrfeldstrasse 15 056 481 84 55

5277 Hottwil Hauptstrasse 52 062 867 36 33

476

PLAN NR. 5270.04.01 FORMAT : 105 /40

PROJEKT

Sz 2010 /11

GEZEICHNET


01.03.2011

GEPRÜFT

Sz 01.03.2011

ÄNDERUNGEN INDEX

A

B

G DN 100

C

PP da 200, L = 18.85 m, J=4.3%

KSR DN 40

DN 100

Schulweg

ES

BAUHERR:

Gemeinde Mettauertal, 5273 Oberhofen

Hydrant neu

ES

ATB 06

ES

ATB 03

ES

uss

Hartplatz

PP da 200, L = 15.50 m, J = 1.5 %

KS DN P600/800

D=350.36

S=349.11

T=1.25

KS

D=350.36

ES

Anschluss DW, PP da 150

PP da 125

Mab

Heizzentrale

Rückbau Hydrant

ATB 01

37

Hydrant neu

PE da 50

15


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

beantragt werden. Die Aufträge wurden aufgrund einer Submission

an die Ziegler AG und die R. Winkler GmbH vergeben.

Die Erschliessungsbeiträge für die Grundeigentümer sollen mit öffentlich-rechtlichen

oder wenn nötig mit einem Beitragsplan geregelt

werden.

Wärmeverbund

Die Wärmezentrale für die Holzschnitzelanlage wurde zuerst im

Untergeschoss des Verwaltungszentrums geplant. Nachdem festgestellt

wurde, dass die Räumlichkeiten für den Schnitzelbunker und

die Heizzentrale ungünstig liegen und zusätzliche Archivflächen benötigt

wurden, hat der Gemeinderat entschieden, die Grünschnitzelheizung

in das alte Feuerwehrmagazin zu verlegen.

Es wirdausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Wärmeverbund als

Eigenwirtschaftsbetrieb und damit selbsttragend geführt wird. Mittlerweile

haben fünf Grundeigentümer einen Wärmelieferungsvertrag

unterzeichnet, darunter auch die Gärtnerei. Der Gemeinderat freut

sich darüber, dass das Angebot auf grosses Interesse stösst. Das Projekt

geniesst auch hinsichtlich der Energiethematik grosse Bedeutung.

Kostenzusammenstellung

Werkleitungen Wasser/Abwasser Fr. 251’000.00

Honorar Projektleitung Fr. 13’000.00

Reserve Verschiedenes Fr. 13’000.00

Zwischensumme Fr. 277’000.00

Holzschnitzelfeuerung Fr. 275’000.00

Baunebenkosten Fr. 35’000.00

Schnitzelbunker inkl. Aushubarbeiten Fr. 150’000.00

Sanitär- und Kaminanlagen Fr. 30’000.00

Honorare Fr. 35’000.00

Fernleitungen/Hausanschlüsse Heizung Fr. 150’000.00

Reserve Verschiedenes Fr. 30’000.00

Zwischensumme Fr. 705’000.00

Gesamtkosten Fr. 982’000.00

Kredit Verwaltungszentrum; Anteil Schnitzel- Fr. –150’000.00

heizung

Kredit Ortsbürgergemeinde Fr. –250’000.00

Kreditantrag Fr. 582’000.00

Der kantonale Förderbeitrag für die Grünschnitzelheizung beträgt

Fr. 44’540.00.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt, einen Nachtragskredit für die Werkleitungen

und die Wärmeerzeugung im Gebiet des Verwaltungszentrums

über brutto Fr. 582’000.00 inkl. MWST zuzüglich teuerungsbedingter

Mehrkosten (Preisbasis Mai 2011) zu genehmigen.

16


IN KÜRZE

TRAKTANDUM 6

STRASSENERSCHLIESSUNG UND ELEKTRISCHE ER-

SCHLIESSUNG DER GEWERBEZONE BRUGGMÄTTLI

METTAU; VERPFLICHTUNGSKREDIT ÜBER BRUTTO

FR. 650’000.00

Situation

Das Gewerbegebiet Bruggmättli befindet sich im Ortsteil Mettau. Es

liegt von der Hauptstrasse aus gesehen auf der Bachseite Richtung

Etzgen. Der Gemeinderat beabsichtigt, in diesem Bereich die zentrale

Entsorgungsstelle der Gemeinde Mettauertal zu errichten und

zusätzlich ein attraktives Angebot für Gewerbeland zur Verfügung

zu stellen. Im Gebiet Bruggmättli befindet sich heute bereits das

Regenbecken.

ERSCHLIESSUNG GEWERBE-

GEBIET BRUGGMÄTTLI

Strassenbau und elektrische

Erschliessung.

Zentrale Entsorgungsstelle

geplant.

Verpflichtungskredit über

Fr. 650’000.00.

Ausgangslage

Im Jahre 1986 wurde für die Gewerbezone Bruggmättli ein kommunaler

Überbauungsplan erstellt. Die Planungsarbeiten wurden

teilweise von privater Seite finanziert. Am 7. Juni 1991 hat die Einwohnergemeindeversammlung

Mettau einen Projektierungskredit

über Fr. 70’000.00 für ein Regenüberlaufbecken mit Zulaufkanal

genehmigt. Weiterhin wurde an der Gemeindeversammlung vom

7. Juni 1996 der Kreditantrag für den Bau des Regenklärbeckens

unter gleichzeitiger Erschliessung der Gewerbezone Bruggmättli

behandelt. Dabei wurden der Kredit über Fr. 1’021’000.00 für

den Bau eines Regenklärbeckens inklusive Zuleitungskanäle und

Erschliessung genehmigt. Die Erschliessung hat aber nur die Bereiche

Abwasser und Wasser umfasst. Der Strassenbau sollte vollumfänglich

den Grundeigentümern belastet werden. In den Jahren

1999 bis 2001 erfolgten die Bauarbeiten der ersten Etappe für die

Wasser- und Abwasserleitungen sowie teilweise der Unterbau des

Strassenabschnitts bis zum Regenbecken. Der abschliessende Strassenausbau,

die elektrische Erschliessung sowie die Gesamterschliessung

des zweiten Abschnitts Richtung Mettau Dorf sind noch nicht

realisiert.

Den betroffenen Grundeigentümern wurden bis zum heutigen Zeitpunkt

für die ausgeführten Arbeiten im Bereich Wasser und Abwasser

keine Akontorechnungen gestellt.

Projekt

Das Ingenieurbüro Koch +Partner hat die bestehenden Projekte

zusammen mit dem Gemeinderat überarbeitet und aktualisiert. Bei

einem rechtsgültigen Entscheid durch den Souverän werden das

Strassenprojekt und die elektrische Erschliessung mit den entsprechenden

Beitragsplänen gemäss Reglement über die Finanzierung

von Erschliessungsanlagen aufgelegt. Die öffentliche Auflage ist für

das 3. Quartal 2011 vorgesehen. Da die Projekt- und die Beitragspläne

in den Bereichen Wasser und Abwasser bereits in Rechtskraft

erwachsen sind, werden diese nicht mehr neu aufgelegt.

Die Strassenführung hat sich im Vergleich zum Vorprojekt nicht verändert.

Beim Abschnitt Richtung Regenklärbecken besteht der Unterbau

der Erschliessungsstrasse bereits teilweise. Der zweite Stras-

17


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

senteil Richtung Mettau Dorf wird ebenfalls errichtet. Bei diesem

Abschnitt sind noch keine Vorarbeiten gemacht worden. Für die

elektrische Erschliessung ist die Elektra Mettauertal und Umgebung

zuständig. Da die elektrische Erschliessung für ein Gewerbegebiet

geplant werden muss, sind die Anforderungen für die elektrische

Erschliessung höher.

Kostenvoranschlag

Kostenvoranschlag des Ingenieurbüros Koch +Partner

–Strassenbau Fr. 500’000.00

–Elektrische Erschliessung Fr. 150’000.00

–Total Fr. 650’000.00

Antrag

Der Gemeinderat beantragt, den Verpflichtungskredit für die

Strassenerschliessung und die elektrische Erschliessung der Gewerbezone

Bruggmättli Mettau über brutto Fr. 650’000.00 inkl.

MWST zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten (Preisbasis Mai

2011) zu genehmigen.

LANDERWERB

GEBIET TROTTMATT

Vorverträge mit den Eigentümern

abgeschlossen.

Kaufpreis Fr. 80.00/m 2 .

Verpflichtungskredit über

Fr. 650’000.00.

TRAKTANDUM 7

LANDERWERB GEBIET TROTTMATT; VERPFLICH-

TUNGSKREDIT ÜBER BRUTTO FR. 650’000.00

Bedeutung

Für die Gemeinde Mettauertal ist die Realisation der Erschliessung

im Gebiet Trottmatt sehr bedeutend. Auf der grössten zusammenhängenden

Bauzonenfläche der Gemeinde könnten mehrereWohnliegenschaften

erstellt werden, die für die Entwicklung der Gemeinde

zukunftsweisend sind. Insbesondere ist eine Projektausführung

auch für die Zentrumsfunktion des Ortsteils Mettau grundlegend.

Ausgangslage

An der letzten Gemeindeversammlung vom 27. 11. 2010 wurde der

Beschluss über den Kredit für die Erschliessung Trottmatt gefasst.

Der Erschliessungskredit über Fr. 2’069’000.00 ist zwischenzeitlich

in Rechtskraft erwachsen. Aufgrund des positiven Beschlusses wurde

das Projekt überarbeitet und die öffentliche Auflage der Bauprojekte

und Beitragspläne vom 4. April bis 4. Mai 2011 durchgeführt.

Landerwerb

Da die Erschliessungskosten für die Grundeigentümer eine hohe

finanzielle Belastung verursachen und die Gemeinde an einer koordinierten

Erschliessung interessiert ist, hat der Gemeinderat den

Grundeigentümern angeboten, die Parzellen zu erwerben. Die

Grundeigentümer stehen diesem Vorschlag positiv gegenüber und

haben mit dem Gemeinderat entsprechende Vorverträge abge-

18


IN KÜRZE

schlossen. Die Verträge treten jedoch nur in Kraft, wenn die Gemeindeversammlung

den vorliegenden Kreditantrag genehmigt und

das Bauprojekt für die Erschliessung Trottmatt rechtskräftig wird. Als

Kaufpreis für die unerschlossenen Parzellen im Baugebiet hat der Gemeinderat

Fr. 80.00/m 2 angeboten. Die Entschädigungen beziehen

sich auf die Nettogrundstücksflächen. Allfällige Zahlungen für Landabtretungen

werden im separaten Landerwerbsverfahren geregelt.

Die nachfolgend aufgeführten Parzellen möchte der Gemeinderat

erwerben:

–Parzelle Nr. 3025 Erbengemeinschaft Josef Essig

zirka 1431 m 2 innerhalb und 493 m 2 ausserhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3026 Gisela Schaller, Mettau (Teilerwerb)

zirka 610 m 2 innerhalb und 267 m 2 ausserhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3029 Max Zumsteg, Turgi

zirka 181 m 2 innerhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3030 Erbengemeinschaft Jakob Zumsteg

zirka 213 m 2 innerhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3032 Max Zumsteg, Turgi

zirka 2377 m 2 innerhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3045 Wilhelm Ipser

zirka 1306 m 2 innerhalb und 121 m 2 ausserhalb Bauzone

19


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

–Parzelle Nr.3046 Wilhelm Ipser

zirka 761 m 2 innerhalb und 113 m 2 ausserhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3047 Wilhelm Ipser

zirka 104 m 2 innerhalb Bauzone

–Parzelle Nr. 3048 Wilhelm Ipser

zirka 500 m 2 innerhalb Bauzone

Die Gesamtfläche für den Landerwerb beträgt rund 8500m 2 .Davon

befinden sich einige Parzellen sowohl in der Bauzone wie auch in der

Landwirtschaftszone. Die Fläche im Landwirtschaftsgebiet umfasst zirka

1000m 2 und wirdmit Fr.3.00/m 2 entschädigt. Für den Kreditantrag

muss berücksichtigt werden, dass die Flächen noch genau ausgemessen

werden und dass die Handänderungskosten ebenfalls enthalten

sind. Gemäss Vertrag werden die Handänderungskosten (Notariat,

Grundbuchamt) durch die Vertragsparteien je zur Hälfte übernommen.

Durch die Übernahme der Grundstücke kann der Gemeinderat

anschliessend das erschlossene Bauland zu einem Preis von zirka

Fr. 200.00/m 2 verkaufen. Damit können die Erschliessungs- und

Landkosten refinanziert werden.

Kostenvoranschlag

–Landerwerb Fr. 610’000.00

–Handänderungskosten Fr. 10’000.00

–Reserve (~5%) Fr. 30’000.00

–Total Fr. 650’000.00

Gemeindeordnung

Für den Landerwerb wurde im Paragraph 6der Gemeindeordnung

die nachfolgende Regelung getroffen: Dem Gemeinderat wird die

Befugnis erteilt, Grundstück- und Liegenschaftskäufe, die im Interesse

der Gemeinde liegen, bis zu einer Höhe von Fr. 1’000’000.00

pro Jahr zu tätigen. Der Gemeinderat ist jedoch aufgrund der Tragweite

des vorliegenden Landerwerbs der Meinung, dass das Geschäft

von der Gemeindeversammlung bewilligt werden sollte.

Parzelle Nr. 3031

Die Parzelle Nr. 3031 ist mit rund 1hadas grösste Landstück im

Gebiet Trottmatt. Die Eigentümer haben ein konkretes Kaufangebot

eines regionalen Unternehmens. Das Unternehmen möchte auf

der Parzelle zirka 24 Wohneinheiten erstellen. Der Gemeinderat hat

bereits mit dem Geschäftsinhaber gesprochen und begrüsst die Initiative.

Der Gemeinderat ist zuversichtlich, dass das Projekt verwirklicht

werden kann. Der Kauf der weiteren Parzellen wird dadurch

nicht in Frage gestellt.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt, den Verpflichtungskredit für den

Landerwerb im Gebiet Trottmatt über brutto Fr. 650’000.00 inkl.

MWST zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten (Preisbasis Mai

2011) zu genehmigen.

20


IN KÜRZE

TRAKTANDUM 8

ZUSICHERUNG DES GEMEINDEBÜRGERRECHTS FÜR

8.1 UTHAYAKUMAR, VITHUSHA, GEB. 1996,

SRI-LANKISCHE STAATSANGEHÖRIGE;

8.2 UTHAYAKUMAR, RATHUSHAN, GEB. 1997,

SRI-LANKISCHER STAATSANGEHÖRIGER;

BEIDE WOHNHAFT IN ETZGEN

Die Erhebungen und die persönlichen Gespräche der Einbürgerungskommission

und des Gemeinderates mit den Gesuchstellern,

welche um Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes ersuchen, haben

ergeben, dass es sich um Personen handelt, die in der Schweiz

gut integriert sind und keine Gründe gegen eine Einbürgerung sprechen.

Die Gesuchsteller erfüllen die Voraussetzungen zur Aufnahme

in das Schweizerbürgerrecht, das Bürgerrecht des Kantons Aargau

und das Gemeindebürgerrecht.

8.1 Einbürgerung von Vithusha Uthayakumar, geb. 28. Juni 1996,

sri-lankische Staatsangehörige, in 5275 Etzgen, Talstrasse 49

Vithusha Uthayakumar wurde am 28. Juni 1996 in Leuggern AG

geboren und ist in der Schweiz aufgewachsen. Von1996 bis 1997

wohnte sie in Bad Zurzach und anschliessend in Schwaderloch.

Seit 1999 lebt sie ununterbrochen mit ihrer Familie in der Gemeinde

Mettauertal. Vithusha Uthayakumar besucht zurzeit die 2. Sekundarschule

in Gansingen. Ihre Klassenlehrpersonen beschreiben

Vithusha als eine sehr fleissige und ehrgeizige Schülerin, die sehr gut

integriert ist und sich einwandfrei und respektvoll gegenüber ihren

Mitschülern und Lehrpersonen verhält.

Vithusha Uthayakumar erklärt, Schweizer Bürgerin werden zu wollen,

weil sie hier geboren sei und ihre Familie und ihre Freunde hier

wohnen würden. Die Schweiz ist ihr Lebensmittelpunkt und ihre

Heimat.

Einbürgerung von Vithusha

Uthayakumar.

Sri-lankische Staatsangehörige.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung,

sie wolle Vithusha Uthayakumar, geb. 1996, sri-lankische

Staatsangehörige, wohnhaft in 5275 Etzgen, das Gemeindebürgerrecht

von Mettauertal zusichern.

8.2 Einbürgerung von Rathushan Uthayakumar, geb. 29. Dezember

1997, sri-lankischer Staatsangehöriger, in5275 Etzgen,

Talstrasse 49

Rathushan Uthayakumar wurde am 29. Dezember 1997 in Leuggern

AG geboren und ist, wie seine Schwester, in der Schweiz

aufgewachsen. Mit seiner Familie lebte er von 1997 bis 1999 in

Schwaderloch und wohnt ebenfalls seit 1999 ununterbrochen in der

Gemeinde Mettauertal. Zurzeit besucht er die Oberstufe in Laufenburg.

Sein Klassenlehrer beschreibt ihn als rücksichtsvollen und hilfsbereiten

Schüler, der sich höflich und anständig benimmt.

Einbürgerung von Rathushan

Uthayakumar.

Sri-lankischer Staatsangehöriger.

21


EINWOHNERGEMEINDE

IN KÜRZE

Als Einbürgerungsgrund gibt Rathushan Uthayakumar an, dass er

in der Schweiz geboren sei und hier leben möchte. Die Schweiz ist

seine Heimat.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung,

sie wolle Rathushan Uthayakumar, geb. 1997, sri-lankischer

Staatsangehöriger, wohnhaft in 5275 Etzgen, das Gemeindebürgerrecht

von Mettauertal zusichern.

TRAKTANDUM 9

VERSCHIEDENES UND ORIENTIERUNG

Zu folgenden Themen orientiert der Gemeinderat:

–Revision Nutzungsplanung

–Entschädigungsreglement

–Zufahrt Kinderspielplatz Oberhofen

–Eröffnung Verwaltungszentrum

–1.-August-Feier

22


ORTSBÜRGERGEMEINDE

IN KÜRZE

TRAKTANDUM 1

GENEHMIGUNG PROTOKOLL DER ORTSBÜRGER-

GEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 26. 11. 2010

Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung wurde durch

den Gemeinderat und die Finanzkommission geprüft und für in

Ordnung befunden.

PROTOKOLLGENEHMIGUNG

Die Protokollgenehmigung

erfolgt durch die Gemeindeversammlung.

Das Protokoll liegt vom 3. bis 17. Juni 2011 bei der Gemeindekanzlei

auf. Ausserdem kann das Protokoll auf der Internetseite (www.

mettauertal.ch) eingesehen oder mit dem Talon auf der Umschlagseite

dieser Broschüre bestellt werden.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt die Genehmigung des Protokolls der

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 26. 11. 2010.

TRAKTANDUM 2

RECHENSCHAFTSBERICHT 2010

Gemäss §7Abs. 2lit. b) des Ortsbürgergemeindegesetzes hat der

Gemeinderat die Pflicht, alljährlich einen Rechenschaftsbericht zuhanden

der Gemeindeversammlung vorzulegen.

RECHENSCHAFTSBERICHT

Der Rechenschaftsbericht kann

vom 3. bis 12. Juni 2011 in der

Gemeindekanzlei eingesehen

oder mit dem Talon bestellt

werden.

Der Rechenschaftsbericht wurde in schriftlicher Form erstellt und

kann während der Aktenauflage vom 3. bis 12. Juni 2011 in der

Gemeindekanzlei eingesehen oder mit dem Bestelltalon von der

Umschlagseite bestellt werden. Zudem besteht die Möglichkeit, den

Rechenschaftsbericht auf der Gemeindehomepage www.mettauertal.ch

einzusehen.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt, den Rechenschaftsbericht 2010 zu

genehmigen.

23


ORTSBÜRGERGEMEINDE

GENEHMIGUNG DER RECHNUNG 2010

ERFOLGSRECHNUNG

ZUSAMMENZUG

RECHNUNG 2010 BUDGET 2010

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

TOTAL 929’565.09 929’565.09 689’700.00 689’700.00

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 252’164.85 550.00

Saldo 252’164.85 550.00

3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT,

KIRCHE

Saldo

19’057.50 19’057.50 15’700.00 15’700.00

8 VOLKSWIRTSCHAFT 577’620.19 577’620.19 592’500.00 592’500.00

Saldo

9 FINANZEN UND STEUERN 80’722.55 332’887.40 80’950.00 81’500.00

Saldo 252’164.85 550.00

BILANZ ANFANGSBESTAND ZUWACHS ABGANG ENDBESTAND

1. 1. 2010 31. 12. 2010

1AKTIVEN 4’559’993.63 723’034.85 1’060’379.56 4’222’648.92

10 Finanzvermögen 4’509’993.63 720’919.95 1’060’379.56 4’170’534.02

14 Verwaltungsvermögen 50’000.00 2’114.90 52’114.90

2PASSIVEN 4’559’993.63 49’093.93 386’438.64 4’222’648.92

20 Fremdkapital 137’131.32 49’093.93 57’482.65 128’742.60

29 Eigenkapital 4’422’862.31 328’955.99 4’093’906.32

FORSTRESERVE

Jahr

Bruttoholzerlös

Total der

letzten 5Jahre

Durchschnitt

Sollbestand

Doppelter

Sollbestand

Effektiver Stand

der Forstreserve

Frei

verfügbar

2005 315’561.00 3’719’038.11

2006 276’249.66 3’795’251.62

2007 293’101.92 3’918’942.93

2008 324’768.53 4’037’220.69

2009 318’636.87 4’075’464’.63

2010 383’008.00 4’004’035.44

1’595’764.98 319’153.00 638’306.00 4’004’035.44 3’365’729.44

24


IN KÜRZE

ERFOLGSRECHNUNG

Das Ergebnis der Ortsbürgergemeinde sieht wie folgt aus:

ERFOLGSRECHNUNG

Aufwandüberschuss von

Fr. 257’526.80.

Rechnung 2010 Budget 2010

Ergebnis aus betrieblicher Fr. 322’164.15 Fr. 64’960.00

Tätigkeit

Ergebnis aus Finanzierung Fr. –64’637.35 Fr. –72’050.00

Gesamtergebnis Erfolgs- Fr. 257’526.80 Fr. –7’090.00

rechnung

Der betriebliche Aufwand der Rechnung beträgt Fr. 924’863.34,

budgetiert war ein solcher von Fr. 680’260.00. Der betriebliche Ertrag

liegt bei Fr. 602’699.19 (Budget Fr. 615’300.00). Das Ergebnis

der Finanzierung von Fr.–64’637.35 resultiert aus einem Finanzaufwand

von Fr. 4’701.75 und Finanzerträgen von Fr. 69’339.10.

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Gemäss Beschluss der Ortsbürgergemeindeversammlung vom

18. Juni 2010 wurde der Beitrag an die Grünschnitzelheizung des

neuen Verwaltungszentrums in der Höhe von Fr. 250’000.00 verbucht.

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Beitrag an die Grünschnitzelheizung.

KULTUR, SPORT UND FREIZEIT, KIRCHE

Bei der Kapelle wurde eine automatische Türschliessanlage eingebaut.

So ist es nicht mehr nötig, dass die Siegristin täglich die Türe

am Morgen öffnen und am Abend wieder schliessen muss.

Der Kapellenfonds betrug per 1. 1. 2010 Fr. 134’224.12 und wurde

zum Mittelzins von 1,5625 %verzinst.

Der Ausgleich der Dienststelle Kapelle erfolgte mittels einer Entnahme

aus dem Kapellenfonds von Fr. 9’411.50.

KAPELLE

Installation eines automatischen

Türschliessers.

VOLKSWIRTSCHAFT

Im Rechnungsjahr wurde kein Mergel gebrochen und überführt. Die

entsprechenden Budgetpositionen mussten somit nicht beansprucht

werden.

Bis Juni 2010 wurden die Waldungen der Ortsteile Hottwil und

Oberhofen noch durch den Forstbetrieb Gansingen beförstert. Diese

Aufwendungen mussten der Gemeinde Gansingen vergütet werden,

sie fielen jedoch tiefer aus als budgetiert.

Es konnte ein deutlich höherer Erlös aus Holzverkauf erzielt werden.

Die Forstreserve betrug per 1. 1. 2010 Fr. 4’075’464.63 und wurde

zum Mittelzins von 1,5625% verzinst.

Der Betrieb der Forstwirtschaft ist beinahe ausgeglichen. Es war eine

Entnahme von Fr. 4’429.19 aus dem Forstreservefonds notwendig

(Budget Fr. 177’200).

VOLKSWIRTSCHAFT

Entnahme aus der Forstreserve

von Fr. 4’429.19.

25


ORTSBÜRGERGEMEINDE

IN KÜRZE

FINANZEN UND STEUERN

Aufwandüberschuss von

Fr. 257’526.80.

FINANZEN UND STEUERN

Zum Ausgleich der Erfolgsrechnung muss ein Aufwandüberschuss

von Fr. 257’526.80, zulasten des Eigenkapitals, verbucht werden.

Das Eigenkapital beträgt per 31. 12. 2010 Fr. 89’870.88. Der Forstreservefonds

beträgt per Jahresende Fr. 4’004’035.44.

Die Finanzkommission hat die Rechnung 2010 geprüft. Sie beantragt

der Ortsbürgergemeindeversammlung, die Erfolgsrechnung

und Bilanz 2010 zu genehmigen.

Die Detailzahlen der Rechnung können während der Aktenauflage

in der Abt. Finanzen eingesehen oder mit dem Bestelltalon angefordert

werden.

Antrag

Die Jahresrechnung 2010 der Ortsbürgergemeinde Mettauertal

(Erfolgsrechnung sowie Bilanz) sei zu genehmigen.

26


IN KÜRZE

TRAKTANDUM 3

HOLZKÖHLEREI METTAUERTAL; VERPFLICHTUNGS-

KREDIT ÜBER BRUTTO FR. 50’000.00

Die Holzkohle ist historisch von grosser Bedeutung und wurde ursprünglich

durch Erhitzen von Holz bei Luftabschluss hergestellt.

Die älteste Methode der Holzkohlengewinnung geschieht mit einem

Meilerbetrieb (Köhlerei), bei dem das Holz in grossen Scheiten

aufgerichtet und mit einer Decke von Tannenreisig sowie Kohlenstaub

und Erde bedeckt wird. Durch eine geschickte Belüftung und

Entlüftung des halbkugelförmigen Meilers wird die Verkohlung des

Holzes erreicht. Nach dem Abkühlen kann der Meiler auseinandergezogen

und die Holzkohle gewonnen werden.

HOLZKÖHLEREI 2014

Vorfinanzierung für diverse

Infrastrukturausgaben.

OK-Präsident Förster Andre

Schraner.

Rückerstattung des Kreditbetrages

nach dem Anlass.

Kreditbetrag von Fr. 50’000.00.

Das traditionelle Köhlerhandwerk geniesst im Mettauertal seit einigen

Jahren grosses Interesse. Dies wurde vor allem am grossen

Holzköhleranlass im Jahr 2004 deutlich. 10 Jahre nach diesem Anlass

soll die nächste Holzköhlerei durchgeführt werden. Diese findet

wiederum in der Mergelgrube Egghalde in Wil vom 25. August

bis 21. September 2014 statt. Das Organisationskomitee wird von

Förster Andre Schraner geleitet. Da die Holzköhlerei eng mit der

Forstwirtschaft verbunden ist, wird der Kreditantrag für die Vorfinanzierung

des Anlasses der Ortsbürgergemeinde zur Genehmigung

beantragt.

Für die Infrastrukturanlagen ist in der Vorbereitungsphase ein gewisser

Finanzbedarf vorhanden. Es handelt sich dabei vor allem um

die Erstellung der Köhlerhütte sowie die Bereitstellung von weiterenInfrastrukturanlagen

(Wasser-und Stromversorgung; Miete von

Zelten, WC-Anlagen etc.). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen,

dass es sich dabei nur um eine Vorfinanzierung handelt und

der Kreditbetrag von Fr. 50’000.00 nach Abschluss der Holzköhlerei

wieder zurückerstattet wird. Beim Kreditbetrag handelt es sich also

nicht um einen Defizitdeckungsbeitrag. Die Vorfinanzierung erfolgt

zinsfrei.

Antrag

Der Gemeinderat beantragt, für die Vorfinanzierung der Holzköhlerei

Mettauertal im Jahr 2014 einen Verpflichtungskredit von

brutto Fr. 50’000.00 zu genehmigen.

TRAKTANDUM 4

VERSCHIEDENES UND ORIENTIERUNG

Zu folgenden Themen orientiert der Gemeinderat:

–Wärmeverbund Verwaltungszentrum

–Waldumgang

27


STIMMRECHTSAUSWEIS UND BESTELLTALON

Alle Stimmberechtigten sind herzlich eingeladen an

der Gemeindeversammlung teilzunehmen. Nutzen

Sie die Möglichkeit und informieren Sie sich über

die Geschehnisse in der Gemeinde. Wir weisen Sie

darauf hin, dass der Stimmrechtsausweis auf dieser

Seite beim Eingang des Versammlungslokals den

Stimmenzählern abgegeben werden muss. Mit dem

untenstehenden Bestelltalon können Sie diverse Unterlagen

sowie die Rechnung 2010 zur Einsicht bestellen.

FESTWIRTSCHAFT

Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass der Kirchenchor

Mettau nach der Gemeindeversammlung

im Vereinszimmer eine Festwirtschaft führt.

STIMMRECHTSAUSWEIS

–für Ortsbürgerinnen und Ortsbürger für die Teilnahme an der Ortsbürgergemeindeversammlung

–für die Teilnahme an der Einwohnergemeindeversammlung

AM FREITAG, 17. JUNI 2011, TURNHALLE METTAU

BESTELLTALON

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. 11. 2010

Protokoll Ortsbürgergemeindeversammlung vom 26. 11. 2010

Rechenschaftsbericht 2010

Rechnung 2010

Unterhaltsreglement

Name, Vorname

Adresse

Bestelltalon abtrennen und einsenden. Bestellung auch online möglich unter

www.mettauertal.ch oder persönlich abholen am Schalter im Gemeindehaus

(im EG).

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