Straßen - die Bewertung von Infrastrukturvermögen und der

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Straßen - die Bewertung von Infrastrukturvermögen und der

Straßen

- die Bewertung von Infrastrukturvermögen und

der dazugehörigen Sonderposten

Burgenlandkreis

Andreas Martini


Straßen – die Bewertung von

Infrastrukturvermögen

Das Infrastrukturvermögen stellt bei den meisten

Kommunen eine der wertmäßig größten

Bilanzpositionen dar.

Bilanzposition: Infrastrukturvermögen

(§ 46 III Nr. 1 b, cc GemHVO LSA)

Bestandteile öffentliche Straße gem. § 2 II StrG LSA:

‣ Straßenkörper

‣ Luftraum über dem Straßenkörper

‣ Zubehör

‣ Nebenanlagen


Straßen – die Bewertung von

Infrastrukturvermögen

Öffentliche Straße

§2 StrGLSA

Straßenkörper

Luftraum

über

Straßenkörper

Zubehör

z.B.

-Verkehrszeichen

-Schutzplanken

Nebenanlagen

z.B.

-Straßenmeisterei

Bewertung (+)

Bewertung (-)

Bewertung als

Sachgesamtheit

Eigenbetrieb and.

Bilanzposition


Straßen – die Bewertung von

Infrastrukturvermögen

Straßenkörper

Straßengrund

Straßenbau

(Straßenunterbau u.

Straßenoberbau)

Ingenieurtechnische

Bauten z.B.:

-Brücken

-Tunnel


Straßenbewertung

Grundsatz:

Gem. § 53 I GemHVO Doppik LSA und

Bewertungsrichtlinie des Landes Sachsen-Anhaltes:

Bewertung mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten

gemindert um die Abschreibungen entsprechend der

Restnutzungsdauer.

Ausnahme:

Wenn die tatsächlichen AHK nicht bekannt oder nur mit

unverhältnismäßigem Aufwand ermittelt werden können:

Ansatz vorsichtig geschätzter Zeitwert mittels aktueller

Baupreise gem. § 53 II GemHVO.


Straßenansicht

Querdurchlass

Längsdurchlass

Randbepflanzung

Straßenzubehör


Straßenquerschnitt

Straßenzubehör

Straßengrund

Längsdurchlass


Straßengrund

Erfassung:

• Flurstücke werden der jeweiligen Straße zugeordnet

• Daten aus Straßenkataster

Bewertung:

• Verkehrsflächen – Straßengrundstücke geregelt in BewertRL Nr. 5.3 g)

– Können mit 10 v.H. des Bodenrichtwertes der umliegenden

Grundstücke bewertet werden

– Hilfsweise mit pauschalen Festwert 1,50 €/m² im ländlichen Bereich

– Hilfsweise mit pauschalen Festwert 5 €/m² im städtischen Bereich

• Bodenrichtwerte können sich jährlich ändern

• Bilanzierungsgrundsatz: Grundsatz der Wirtschaftlichkeit

Bewertung erfolgt mit o.g. pauschalen Festwert


Straßengrund

• Gem. § 13 I StrG LSA soll der Träger der Straßenbaulast das

Eigentum an den der Straße dienenden Grundstücken erwerben

• Durch die Erfassung der Flurstücke erhalten die Kommunen eine

Übersicht über alle Grundstücke die noch nicht in ihrem Eigentum

sind

• gem. § 35 GemHVO darf eine Rückstellung für den Erwerb der

Grundstücke nicht gebildet werden

Aber:

• § 47 Nr. 5 GemHVO LSA im Anhang Erläuterungen geben zu

Sachverhalten, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben

können

Deswegen:

• Pauschale Ermittlung der Kosten für den Grundstückserwerb als

Anlage der Eröffnungsbilanz hinzufügen (Transparenz)

(Gesamtfläche zu erwerbender Grundstücke x pauschalen Festwert)


Luftbild


Straßengrund

Randbepflanzungen, Grünstreifen – bilanzielle Behandlung

Randbepflanzungen:

- Wenn AHK vorliegen, dann in Sachgesamtheit Straße

berücksichtigen

- Wenn AHK nicht vorliegen, dann Bewert RL 5.3 b) Wald und

Forsten (analog), hiernach wird der Aufwuchs im Regelfall nicht

bewertet;

- Ausnahme: der Wald hat eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung

für die Kommune

- Eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung liegt nicht vor

Grünstreifen:

- Nicht selbständig nutzbar, Bewertung siehe BewertRL Nr. 5.3 g)


Straßenaufbau

Allgemein:

• einheitliche, übersichtliche Erfassungsformulare

• Festlegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer (25 Jahre)

• Einteilung der Straße in Abschnitte des gleichen Zustandes

• Bauklasse der Straße

• Erfassung der Daten durch Bauamt, Bewertung durch Controlling

Straßen

AHK und Baujahr

bekannt

AHK und Baujahr

unbekannt


1. Straßen bei denen die AHK oder das

Baujahr nicht bekannt sind

• Zustandserfassung durch Kreisstraßenmeisterei

• Durchschnittliche AHK pro m² entsprechend der

Bauklasse nach BewertRL LSA Anlage 3

• Kreisstraßen in der Regel Bauklasse IV = 40 Euro/m²

• Kommune kann die durchschnittlichen AHK pro m²

auch anhand von Erfahrungswerten selbst ermitteln


1. Straßen bei denen die AHK oder das

Baujahr nicht bekannt sind

Die Gewichtung:

Spurrinnen: 15%

Unebenheiten: 15%

Risse: 20%

Oberflächenschäden: 25%

Flickstellen: 20%

Bord/Rinne: 5%

(Quelle Dr. Grimberg / Knödler)

Beispiel:

Straßenfläche: 3464 m²

Bauklasse:

IV

Durchschnittliche AHK: 40 €/m² (siehe BewertRL LSA Anlage 3)

- Verkehrszeichen, Durchlässe u.ä. enthalten


1. Straßen bei denen die AHK oder das

Baujahr nicht bekannt sind

Lösung:

Fiktive AHK = 3464 m² x 40 €/m²

= 138.560 € entspricht 100 % (Straße ohne Mängel)

- Spurrinnen: 15% = 20.784 €

- Unebenheiten: 15% = 20.784 €

- Risse: 20% = 27.712 €

- Oberflächenschäden: 25% = 34.640 €

- Flickstellen: 20% = 27.712 €

- Bord/Rinne: 5% = 6.928 €

Summe = 138.560 €


Erfasser

Name der Straße Anlage 1 - x 2 - x

Ermittlung des Straßenzustandes vom Abschnitt:

Bewertungssatz

Soll Auswahl Auswahl

Spurrinnen mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80% x

20.784 Euro viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20%

starke flächenhafte Schäden 0%

Schadensstufe 20.784 € x 0,8 =

16.627,20 €

Allgemeine mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

Unebenheiten wenige punktuelle Schäden 80%

viele punktuelle Schäden 60%

20.784 Euro leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20% x

starke flächenhafte Schäden 0%

20.784 € x 0,2 =

4.156,80 €

Einzel-/Netzrisse mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

offene wenige punktuelle Schäden 80%

Pflasterungen viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

27.712 Euro mittlere flächenhafte Schäden 20% x

starke flächenhafte Schäden 0%

Oberflächenschäden mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80%

34.640 Euro viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20% x

starke flächenhafte Schäden 0%

Flickstellen mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80%

27.712 Euro viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20% x

starke flächenhafte Schäden 0%

Zustand Bord/Rinne mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80% x

6.928 Euro viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20%

starke flächenhafte Schäden 0%

Erfasst am

27.712 € x 0,2 =

5.542,40 €

34.640 € x 0,2 =

6.928,00 €

27.712 € x 0,2 =

5.542,40 €

6.928 € x 0,8 =

5.542,40 €

Summe:

44.339,20 €


1. Straßen bei denen die AHK oder das

Baujahr nicht bekannt sind

Wert des Straßenabschnittes zum Erfassungszeitpunkt = 44.339,20 Euro

Ermittlung der Restnutzungsdauer:

44.339,20 Euro X

-------------------- = -------

138.560,00 Euro 100 %

X = 32 %

100 % = 25 Jahre

32 % = 8 Jahre Restnutzungsdauer zum Zeitpunkt der Erfassung

Ermittlung jährliche AfA

44.339,20 Euro / 8 Jahre = 5.542,40 Euro


2. Straßen bei denen die AHK und das

Baujahr bekannt sind

- Ermittlung der AHK erfolgt durch das Bauamt

- AHK werden gem. § 38 GemHVO ermittelt

- AHK umfassen auch das Straßenzubehör

- AHK werden in Formblatt eingetragen

- Abschreibung ab dem Zeitpunkt, ab dem die Straße sich in

einem betriebsbereiten Zustand befindet

- Trennung der Kosten für Straßenkörper und Straßenzubehör

nicht möglich, die Anschaffungskosten für Verkehrsschilder

sind bereits in den Baukosten enthalten, deswegen Bewertung

als Sachgesamtheit BewertRL 5.5 (siehe Hinweis)

- Ist der Landkreis bei Ortsdurchfahrten Träger der

Straßenbaulast, erstreckt sich diese nicht auf Gehwege und

Parkplätze, hierfür ist die Gemeinde zuständig (BewertRL 5.5)


2. Straßen bei denen die AHK und das

Baujahr bekannt sind

Bauarten:

• bituminöser Hocheinbau

• grundhafter Ausbau

• vollgebundener Oberbau

Problem:

• Eine Erfassung sowie eine wertmäßige Bezifferung des „alten

Unterbaues“ der Straßenabschnitte lässt sich nicht bzw. nur

mit unverhältnismäßigem Aufwand feststellen

Lösung:

• vollkommen neuer Straßenabschnitt hergestellt

• grundsätzlich ist von der gleichen betriebsgewöhnlichen

Nutzungsdauer wie bei einem Neubau auszugehen

• Es liegen somit Anschaffungs - / Herstellungskosten des

Straßenabschnittes vor


Infrastrukturvermögen Burgenlandkreis

Die Dokumentation - Erfassungsformulare

Straßenname Gemarkung/Flur/Flurstück Skizze Anzahl Abschnitte Bauklasse

K 22.. siehe Anlage A siehe Anlage B 3 IV

Beschreibung Straßenanfang B 176

Beschreibung Straßenende

OE X

Straßenlänge in km 5,619

Anzahl der Brücken 2

Anzahl sonstige Bauten des Infrastruktur. 9 (Erfassung siehe Anlage C)

Straßenzubehör:

Schutzplanke

382 m

Anzahl Stationszeichen 15

Anzahl Leitpfosten 200

Anzahl Wegweiser 15

Anzahl StVO -Zeichen 60

Anzahl Ortstafeln (Eigentum BLK) 4

Die o.g. Straße besteht aus den folgenden Abschnitten:

lfd.Nr. Beginn Straßenabschnitt Ende Straßenabschnitt Unterabschnitte Mon./Jahr Abnahme Länge Breite Fläche Anschaffungs- o. erhaltene GVFG Belag

( = Anlage) (grundhafter Aus- in m in m in m² Herstellungskosten in € Zuwendungen EntflechtG

bau / Ausbau) Ø (bei Straßen ab 01.01.91) in € FAG

1 B 176 OA Gemeinde B - 0,702 6,4 4521 Asphalt

OA B

OE C

2 x 09/1998 1,423 5,5 7826 400.000

3 x 09/2005 0,740 5,0 3762 360.000 248.000 GVFG Asphalt

83.000 FAG Asphalt


x

Anlage 1 - x jeweils nur dann ausfüllen:

1. wenn Anschaffungs - o. Herstellungskosten o. Baumonat/-jahr nicht mehr feststellbar sind

oder

2. wenn der Bau vor dem 01.01.91 erfolgte

Erfasst am Erfasser Datum

Amtsleiter


Name der Straße K 22.. Anlage 1 - x 2 - x

Ermittlung des Straßenzustandes vom Abschnitt:

Schadensstufe

Bewertungssatz

Soll Auswahl Auswahl

Spurrinnen mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80% x

viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20%

starke flächenhafte Schäden 0%

Allgemeine mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

Unebenheiten wenige punktuelle Schäden 80% x

viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20%

starke flächenhafte Schäden 0%

Einzel-/Netzrisse mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

offene wenige punktuelle Schäden 80%

Pflasterungen viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20% x

starke flächenhafte Schäden 0%

Oberflächenschäden mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80%

viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20% x

starke flächenhafte Schäden 0%

Flickstellen mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80% x

viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40%

mittlere flächenhafte Schäden 20%

starke flächenhafte Schäden 0%

Zustand Bord/Rinne mängelfrei, keine sichtbaren Schäden 100%

wenige punktuelle Schäden 80%

viele punktuelle Schäden 60%

leichte flächenhafte Schäden 40% x

mittlere flächenhafte Schäden 20%

starke flächenhafte Schäden 0%

Erfasst am


Name der Straße K 22.. Anlage A

Die o.g. Kreisstraße besteht aus den folgenden Flurstücken:

Gemarkung Flur Flürstück Größe m² Bemerkungen

xy 2 5/18 2458

xy 2 8/18 472

xy 2 3/101 12 Eigentum Gemeinde

xyz 5 9/128 123

Summe: 3065


Anlage B – Lage der Straße

Kreisstraße K 2256

Maßstab 1 : 10 000


Name der Straße K 22.. Anlage C

Art der sonstigen Bauten des Infrastrukturvermögens

Anzahl

Längsdurchlässe 4

Querdurchlässe 5

Summe 9

Erfasst am

Erfasser


Anlage D

Anschaffungs- und Herstellungskosten

K 2…..

1 2 3 4 5 6 7 8 9

lfd. Nr. Gesamtkosten erhaltene erhaltene Eigenmittel Anschaffungs- u. in 2 enthaltene für Vermessungs- für Vermessungs-

Abschnitt der Zuwendungen Zuwendungen Herstellungs- Vermessungs- kosten/Grunderwerb kosten/Grunderwerb

Maßnahme in € GVFG / FAG kosten der kosten / erhaltene erhaltene

EntflechtG Straße Grunderwerb Zuwendung GVFG / Zuwendung FAG

2=3+4+5 6=2-7 7=8+9 EntflechtG

3 360.000,00 € 248.000,00 € 83.000,00 € 29.000,00 € 360.000,00 € - - -

Prüfvermerk Verwendungsnachweis RPA Datum

Prüfvermerk Verwendungsnachweis LVA Datum

Erfasst am

Erfasser


Erfassung und Bewertung der zu den Straßen

dazugehörigen Sonderposten

Arten der Fördermittel:

• GVFG – Mittel; GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

(Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der

Verkehrsverhältnisse der Gemeinden)

• EntflechtG – Mittel; EntflechtG = Entflechtsgesetz

(Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen) in Kraft ab 01.01.2007

• FAG – Mittel; FAG = Finanzausgleichsgesetz

(Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern)

Beachte:

• § 34 III GemHVO -> Verrechnungsverbot:

Posten der Aktive dürfen nicht mit Posten der Passiva

verrechnet werden


Erfassung und Bewertung der zu den Straßen

dazugehörigen Sonderposten

Erfassung:

• Die Fördermittel für die Straßenabschnitte sind die

dazugehörigen Sonderposten (SoPo)

• SoPo werden den Abschnitten der Straße zugeordnet

• Ersterfassung durch Bauamt nach Akte z.B. geprüfter

Verwendungsnachweis

• Überprüfung und Bestätigung des erfassten Zahlenmaterials

durch Finanzverwaltung

Bewertung:

• Auflösung des SoPo erfolgt ab Beginn der Abschreibung des

Straßenabschnittes

• Abschreibungsbeginn des Straßenabschnittes = Zeitpunkt des

betriebsbereiten Zustandes


Weitere Bewertungsverfahren

Bewertung durch Ingenieurbüro

• Problem: zusätzlich Kosten

(Prinzip der Wirtschaftlichkeit)

‣ Straßenkörper die vor dem 01.01.1991 gebaut wurden werden als

abgeschrieben betrachtet

• Problem: wirklichkeitsgetreue Bewertung

(§ 37 Nr. 3 GemHVO)

‣ Rückindizierung der Anschaffungs- und Herstellungskosten für

Straßen vor 1.1.1991 anhand des Baupreisindexes der

vergangenen Jahre (z.B. Thüringen)

• Problem: Indizierung reicht nur bis zum Jahr 1946 zurück


Fazit

‣ Die Bewertung der Straßen im Burgenlandkreis erfolgt durch die

Verwaltung selbst, ohne die Hinzuziehung von externen Gutachtern

(Aspekt der Wirtschaftlichkeit)

‣ Vollständige, wertmäßige Abbildung der gesamten Straße

‣ Aus der Zustandserfassung kann die Kommune eine Prioritätenliste

für die zukünftige Instandhaltung der Straßen ableiten und somit

vorausschauender agieren.


Kontakt

Andreas Martini

Burgenlandkreis

Dezernatsbereich Landrat/Controlling

Schönburger Str. 41

06618 Naumburg

Tel. 03445-731008

Fax: 03445-731296

Mail: martini.andreas@blk.de

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