proPOLIZEI, März/April 2013 - Niedersächsisches Ministerium für ...

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proPOLIZEI, März/April 2013 - Niedersächsisches Ministerium für ...

pro poLIZEI

INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI

He f t Mä r z / Ap r i l – 2013 www.polizei.niedersachsen.de Po l i z e i Ex t r a b l at t v o n 1985

Fussballszene

Polizei auf der

Fußballbühne Europas

Bo r i s Pi s to r i u s

Niedersachsens

neuer Innenminister

Pe r s o n e n s p ü r h u n d e

Unsere schnüffelnden

„Schlappohren“


In h a lt | Impressum

✘ Ti t e l

SKB – auch Polizisten stehen auf europäischer Fußballbühne 4

✘ Ak t u e l l

Boris Pistorius – neuer Innenminister Niedersachsens 7

Personenspürhunde – „schnüffelnde“ Schlappohren 8

Anforderung eines Personenspürhundes 8

Seite 4

51. Verkehrsgerichtstag – Fokus galt „aggressiven Fahrern“ 9

Notrufdecoder – innovative Technik der ZPD 10

Kampagne – Internet erfahren statt Gefahren 11

✘ Ni e d e r sa c h s e n

Polizeiakademie – Reakkreditierung ohne Auflagen 12

Digitalfunk – Nutzung von Positionsdaten 14

Fahrraddiebe – auch Frischbeton hielt Polizei nicht auf 14

Seite 8

✘ Sp o r t

Hallenfußball – Hildesheim erneut IPA-Meister 15

Wolfsburg – JuPo-Cup war Erfolg 15

Spitzensport – Vielseitigkeitsreiterin Roth erfolgreich 16

✘ Ru b r i k en

Gelesen 25

Psychologie – Eingriffsrecht – Bundespolizeigesetz – Kriminalität

Intern 26

EXTRAPOL-Redakteure trafen sich in Hannover

40jähriges Dienstjubiläum

Seite 12

Titelbild: Pyrotechnik in Fanblöcken, Foto: Polizei

Seite 16

Impressum proPol i z e i

XXVII. Jahrgang

Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Lavesallee 6, 30169 Hannover

Verantwortlich: Frank Rasche, Vertreter: Michael Weiner

Redaktion: Frank Federau, Sabine Hoffmann, Sandra Matschi, Matthias Mendel, Kathrin Pfeiffer, Stefan Schempershauwe,

Sven Thielert, Michael Weiner, Doris Wollschläger

Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Redaktion proPOLIZEI, Postfach 221, 30002 Hannover

Tel. 05 11/1 20- 60 44 oder - 62 59, Fax 05 11/ 120- 65 55, E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de

Konzept, Layout und Satz (DTP): @ktuell Redaktionsbüro Draxler, Im Lohe 13, 29331 Lachendorf

Tel. 0 51 45/98 70- 0, Fax 0 51 45/98 70- 70, E-Mail: draxler@t-online.de

Druck: CW Niemeyer Druck GmbH, Böcklerstr. 13, 31789 Hameln

Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers

oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Leserzuschriften (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen.

2 p roPo l i z e i He f t 2/2013


Editorial

Liebe Mitarbeiterinnen, liebe Mitarbeiter

N

un ist es soweit, die Einen hatten es befürchtet, die Anderen ersehnt: Wir haben eine

neue Landesregierung und damit einen neuen Innenminister. Uwe Schünemann hat

seine letzte Polizeiliche Kriminalstatistik am Rosenmontag vorgelegt und zugleich die

Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Fest steht: Die Polizei Niedersachsen hat 2012 wieder einmal hervorragende

Arbeit geleistet und wir alle können miteinander stolz sein auf das hohe Niveau unserer

Arbeit, die sich für die Bevölkerung in einem „Mehr“ an Sicherheit niederschlägt.

Das ist das Ergebnis einer ausgezeichneten Teamarbeit auf allen Ebenen. Ohne die funktioniert

Polizei im 21. Jahrhundert nicht. Ob Phishing und soziale Netzwerke oder offene Grenzen und

internationale Strukturen organisierten Verbrechens, wir brauchen Spezialisten, die über den eigenen

Tellerrand hinausschauen, die aktuelles Detailwissen mit Kooperationsbereitschaft verbinden, die

Kreativität und Mannschaftsgeist verkörpern. Und wir brauchen gleichermaßen die vielen Kolleginnen

und Kollegen, die rund um die Uhr für Sicherheit sorgen und das hoch engagiert, kompetent und

bürgernah.

All das dürfen wir uns auf die Fahnen schreiben. Das heißt nicht, dass keine Wünsche mehr offen

blieben. Auch Baustellen gibt es, aber die Polizei hat es als Organisation gelernt, Haushaltsmittel und

Planstellen so effizient wie möglich einzusetzen, um die Sicherheit so effektiv wie möglich zu gewährleisten.

Beileibe kein leichtes Unterfangen, aber dieser Zusammenhalt und der unerschütterliche

Wille, im Sinne der Bürger einen guten Job zu machen, das ist es, was uns verbindet, über

Dienststellen, Zuständigkeiten, Weltanschauungen und Parteigrenzen hinaus. Toleranz und Pflichtbewusstsein

sind eben stärker ausgeprägt als das Streben nach Vorteil und Karriere.

Das ist es, was die Polizei als Organisation ausmacht. Diesen Geist gilt es zu bewahren und zu

fördern. Das ist es, was uns täglich auf´s Neue hilft, über die eine oder andere Unzulänglichkeit

hinwegzusehen und gemeinsam wieder in die Speichen zu greifen, um das zu tun, weshalb wir den

Beruf gewählt haben. Für Recht und Ordnung, für Ruhe und Gerechtigkeit sorgen, damit Verbrechen

sich nicht lohnt und damit Gemeinsinn und Zivilcourage als nötiger Kitt unsere Gesellschaft zusammenhalten.

In diesem Sinne erzählt die Polizeiliche Kriminalstatistik nur die halbe Wahrheit über die Leistung

der Polizei. Ganz wesentliche Teile unserer Arbeit sind immaterieller Natur, die abzubilden keine

Statistik zu leisten vermag. Trotzdem dürfen wir auf unsere statistisch nachweisbaren Erfolge verweisen.

Die erscheinen dadurch in keinem schlechteren Licht und können sich sehen lassen.

Auch wenn es immer wieder den einen oder anderen Pressebericht gibt, wonach einzelne Beamte

desillusioniert und demotiviert sind. Der neue Innenminister übernimmt eine leistungsstarke und

engagierte Polizei. Aus Osnabrück kenne ich ihn als einen ebenso bürgernahen wie pragmatischen

und auf Ausgleich bedachten Politiker. Herzlich willkommen Boris Pistorius.

Ihre

Heike Fischer

Präsidentin der

Polizeidirektion Osnabrück

Foto: MI

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 3


Ti t e l

SKB in der Europa League

Auch Polizisten stehen auf der

europäischen Fußballbühne

Die Teilnahme seines Vereines an

europäischen Fußball-Wettbewerben,

ob UEFA Champions League

oder Europa League, ist das

Highlight für jeden Fußballfan.

Das trifft auch, wenn auch aus

etwas anderer Perspektive, auf die

einsatzführenden Polizeibehörden

und insbesondere deren Szenenkundige

Beamte (SKB) zu. Neben

dem Ligaspielbetrieb kommen mit

diesen internationalen Begegnungen

auch auf sie besondere

Herausforderungen zu.

Die lange Abstinenz Niedersachsens

von der europäischen Fußballbühne

endete mit dem Gewinn der deutschen

Fußballmeisterschaft durch den VfL

Wolfsburg in der Saison 2008/09 und der

damit verbundenen Teilnahme an der

UEFA Champions League in der nachfolgenden

Spielzeit.

Die Spiele in der Champions-League

-Gruppenphase der Saison 2009/2010

gegen ZSKA Moskau, Besiktas Istanbul

und Manchester United sowie die folgenden

Begegnungen gegen Paris St.

Germain in der Vorschlussrunde der

Europa League waren für alle Beteiligten

in der Polizeiinspektion Wolfsburg/

Helmstedt – vom Einsatzleiter über die

SKB bis zu den eingesetzten Kräften der

ZPD-NI – eine neue Erfahrung. Dazu

zählte sicherlich nicht nur das enge Protokoll

der UEFA sowie das Auftreten

„unbekannter“ ausländischer Fangruppierungen,

sondern insbesondere der

Einsatz von ausländischen Kollegen bei

den Spielen in Wolfsburg bzw. der Wolfsburger

SKB anlässlich der Begegnungen

im europäischen Ausland.

Mit der Teilnahme von Hannover 96

4 p roPo l i z e i He f t 2/2013

Foto: pixelio


Ti t e l

in der Europa League stieg im Jahr 2011

auch die Polizeiinspektion Hannover-

West in das Einsatzgeschehen rund um

den europäischen Fußball ein. Die Qualifikationsspiele

in diesem Wettbewerb

sowie das erfolgreiche Abschneiden in

der Gruppenphase haben in den letzten

beiden Jahren jeweils zu teils sehr kräfteintensiven

Polizeieinsätzen in der Landeshauptstadt

geführt.

Insbesondere das Auftreten dänischer

und belgischer Anhänger und die Gewaltbereitschaft

auch auf

Seiten von Hannoveraner

Anhängern anlässlich der

Begegnungen gegen Standard

Lüttich, den FC Kopenhagen

und FC Brügge führten

in der Saison 2011/2012

zu Einsätzen mit bis zu 640

Polizeibeamtinnen und

-beamten. Höhepunkte in der

laufenden Saison waren die

Begegnungen gegen Slask

Breslau und Twente Enschede

mit mehr als 1.000 Einsatzkräften.

Um einen Einblick in die

Unterstützung der Einsätze

im benachbarten Ausland zu

gewinnen, hat proPOLIZEI

ein Interview mit den szenekundigen

Beamten der PI

Hannover-West geführt.

Dazu standen Hubertus

Gleitze, Walter Gawehns,

Frank Ziegenbein und Raphael

Skorowski als SKB,

sowie Detlef Kofbinger als

Konfliktmanager Fußball

Rede und Antwort.

Sie sind als SKB in der

PI Hannover-West eng am

Geschehen rund um die Spiele von

Hannover 96. Was sagen Sie zu dem

Aufgabenzuwachs durch die Teilnahme

am internationalen Fußball.

SKB: „Das ist doch das absolute Highlight

für jeden SKB. Da Fußballverrücktheit

im positiven Sinne nahezu Voraussetzung

für diese Aufgabe ist, kann sich

Foto: Polizei (1); pixelio (1)

zial unter den Fußballanhängern vorhanden

ist. Das unterscheidet sich wenig

von den heimischen Szenen. Aber bei

unseren Unterstützungen in Kopenhagen,

Brügge, Lüttich, Breslau und Enschede

haben wir schon erfahren, dass

sich die Taktik der Polizei und auch der

Umgang mit Fußballanhängern in den

Ländern doch stark unterscheiden. Das

jeder Fußballfan vorstellen, dass es wirklich

etwas Besonderes ist. Das gilt sowohl

für die Spiele in Hannover als auch

natürlich für die Einsätze bei den Begegnungen

im Ausland.“

Das klingt fast nach Vergnügen, aber

ist es das tatsächlich

SKB: Gerade die Einsätze in Hannover

gegen die Vereine aus Belgien, Dänemark,

Polen und den Niederlanden haben

wie erwartet gezeigt, dass auch in diesen

Ländern ein nicht geringes Gewaltpotengilt

sowohl im negativen als auch positiven

Sinne.

Wie findet die Vorbereitung auf eine

Saison in der Europa League statt

SKB: Nun, zunächst findet zu Beginn

der Saison ein internationales Meeting

der UEFA mit Vertretern aller an den

europäischen Wettbewerben beteiligten

Vereine und der jeweiligen Einsatzleiter

der Polizei statt. An dem im September

letzten Jahres in Wien veranstalteten

Meeting nahm unser PI-Leiter, Polizeidirektor

Guido von Cyrson,

teil. Hier werden erste Kontakte

mit den Vertretern der

dann bereits feststehenden

Mannschaften der Gruppenphase

aufgenommen und

Informationen ausgetauscht.

Über die Zentrale Informationsstelle

Sporteinsätze

(ZIS) in Nordrhein-Westfalen

als sogenannter National

Football Information Point

(NFIP) werden jeweils die

vorliegenden Informationen

zu den bisherigen Spielen der

Mannschaften in Deutschland

mitgeteilt. Darüber hinaus

beginnt kurz vor dem

jeweiligen Spiel der standardisierte

Informationsaustausch

ähnlich dem Ligaspielbetrieb,

das heißt die

Polizei am Standort der Gastmannschaft

übermittelt die

Erkenntnislage über die anreisenden

Fangruppierungen,

deren Zusammensetzung,

deren Auftreten und ähnliches

mehr.

Wie sieht dieser Ablauf

am Beispiel der Begegnung bei Twente

Enschede aus

SKB: Zunächst erhielten wir von der

ZIS die für uns relevanten Informationen

zu den bisherigen Begegnungen von

Enschede in Deutschland. Diese und die

unmittelbaren Informationen vor der

Begegnung in Hannover waren schon

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 5


Ti t e l

von Vorteil für die Einsatzbewältigung.

Vor dem Spiel in Enschede wurde die

Lage zur Anreise der Anhänger von

Hannover 96 nach Enschede aufgeklärt

und die Informationen an die ZIS mitgeteilt,

die diese an die Kollegen in Enschede

weiterleitete. Parallel haben wir

mehrfach mit den SKB in Enschede telefoniert.

Informationen zu den Reisewegen

gehen natürlich auch an die Bundespolizei,

damit sich diese entsprechend

aufstellen kann.

Sie sind bei dem Spiel in Enschede

zur Unterstützung der örtlichen Polizei

im Einsatz gewesen, wie kommt es

dazu und welche Aufgaben werden

wahrgenommen

SKB: Nach Bewertung der Informationen

werden wir als SKB von der örtlichen

Einsatzleitung angefordert. Die

Anreise erfolgt je nach Entfernung am

Spieltag oder einen Tag davor. Die Unterbringung

wird von den gastgebenden

Polizeidienststellen organisiert.

Unsere Aufgabe ist die Beratung der

örtlichen Polizei im Hinblick auf die

angereisten Fans aus Hannover, in erster

Linie umfasst diese natürlich die gewaltbereiten

Gruppierungen. In Teams mit

örtlichen SKB beobachten wir vor den

Spielen die üblichen Treffpunkte der

Fans und sind während des Spieles überwiegend

im Stadion. Die Nachspielphasen

mit der Abreise des größten Teils der

Fans runden den Einsatz ab. Die Rückreise

erfolgt normalerweise am nächsten

Tag.

Wie funktioniert die Verständigung,

sind in jedem Fall Dolmetscher

anwesend

SKB: Nein, das ist nicht immer der

Fall. In den meisten Fällen erfolgt die

Verständigung in Englisch, in Polen

hatten wir mit Raphael Skorowski einen

sprachkundigen SKB im Team.

Wie sieht es denn mit den Kosten für

die Auslandseinsätze aus

SKB: Da gibt es entsprechende Regelungen,

nach denen die Fahrtkosten von

6 p roPo l i z e i He f t 2/2013

der Heimatdienststelle der SKB und die

Unterbringung von den Gastgebern bezahlt

wird. Das gilt sowohl national als

auch international. Das ist aber sicherlich

auch der Grund dafür, dass wir nicht zu

Spielen in Spanien entsandt werden, trotz

der dorthin zahlreich anreisenden Anhänger

aus Hannover. Bei Anfragen aus

Sevilla und Valencia haben die spanischen

Kollegen gleich darauf hingewiesen, dass

wir die Übernachtungskosten selbst tragen

müssten – damit hatte sich jede Anreiseüberlegung

schon erledigt.

Anfangs kam die Aussage, dass sich

Taktik und Umgang mit den Fans

unterscheidet,gibt es ein Beispiel

SKB: Da kann man wohl Enschede als

anschauliches Beispiel nehmen. Erstens

wesentlich weniger Polizei im Einsatz

– es waren kaum Einsatzkräfte zu sehen.

Dann standen wir nachmittags am

Marktplatz und beobachteten einige

Fangruppierungen in der Nähe holländischer

Anhänger. Nachdem ein wenig

Außenmobiliar gerückt worden war,

kamen plötzlich zwei schwarze Trans-

Foto: Polizei


Ak t u e l l

porter, aus denen einige Kräfte sprangen,

sich eine Person aus der „unruhigen

Meute“ schnappten und mit dieser wegfuhren.

Anschließend war Ruhe. Unterscheiden

sich schon von unserer Vorgehen,

oder

Das kann man nur bestätigen.

Welcher der bisherigen Einsätze wird

nachhaltig in Erinnerung bleiben

SKB: Der Einsatz in Kopenhagen

bleibt auf jeden Fall in Erinnerung, zumal

dort auch Kommissar Zufall eine

Rolle gespielt hat. Vor der Begegnung

bildete sich auch in Kopenhagen der

übliche Fanmarsch zum Stadion. Als ein

Teil der Hannoveraner sich nicht mehr

an die vorgegebene und begleitete

Marschstrecke halten wollte, versuchten

sie vergebens, die Polizeikette zu durchbrechen.

Dabei war von uns ein Hannoveraner

beobachtet worden, wie er eine

Flasche Richtung der dänischen Kollegen

geworfen hatte. Wir griffen die

Person aus der Menge und verbrachten

sie hinter die Polizeikette. Dabei hielt der

Heranwachsende die ganze Zeit krampfhaft

seinen Rucksack in den Armen. Die

Überprüfung des Rucksackes führte zur

überraschenden Sicherstellung von ca.

30 Bengalos – der Rucksack hätte vorher

problemlos entsorgt werden können. In

der Folge führte ein dänischer Staatsanwalt

mit uns eine Art „Telefonvernehmung“

durch und der Heranwachsende

verbrachte anschließend 60 Tage Arrest

in Kopenhagen.

Zackiges Verfahren!

SKB: Ja, auf jeden Fall ungewöhnlich.

Und übrigens, bei den folgenden Spielen

von Hannover 96 wurde über die Zeit des

Arrestes immer wieder ein Banner mit

der Aufschrift ‚(…), halt durch!’ festgestellt.

Das brachte uns dann schon zum

Schmunzeln.

Danke für den Einblick in das Einsatzgeschehen

rund um den Fußball in

Europa. Wir wünschen Ihnen allen

weiterhin erfolgreiche Einsätze und

bleiben Sie gesund!

Foto: privat

Matthias Mendel

Boris Pistorius

Neue Führungsspitze im

Innenministerium

N

euer Innenminister des Landes

Niedersachsen ist Boris Pistorius.

Er löste Uwe Schünemann ab, der

das Amt seit 2003 inne hatte.

Die Fortentwicklung der Polizei zu

einer modernen Bürgerpolizei sowie

die Verbesserung der Entwicklungsund

Aufstiegschancen im Polizeidienst

– das sind die Hauptziele, die sich

Boris Pistorius gesteckt hat. Der

52-Jährige absolvierte

nach dem Abitur

eine Ausbildung

zum Groß- und Einzelhandelskaufmann,

ehe er nach

Jurastudium und

zweitem Staatsexamen

in den Landesdienst

wechselte.

Als persönlicher

Referent von Innenminister

Gerhard

Glogowski machte

Pistorius Anfang

der 90er Jahre erstmals

Bekanntschaft

mit der Themenfülle

des Innenministeriums.

Stationen

in der Schulverwaltung

in Osnabrück folgten, ehe

Pistorius im Jahr 2006 zum Oberbürgermeister

der Stadt Osnabrück gewählt

wurde.

Da Niedersachsen im Jahr 2013 den

Vorsitz der Innenministerkonferenz

(IMK) des Bundes und der Länder inne

hat, wird Pistorius damit auch Vorsitzender

der IMK und Sprecher aller

Landesinnenminister.

Boris Pistorius ist verheiratet und hat

Innenminister Boris Pistorius war bereits

Anfang der 90er Jahre als persönlicher

Referent des damaligen Ministers Gerhard

Glogowski im MI tätig

zwei Kinder. Früher selbst aktiver Fußballer,

sieht er heute leidenschaftlich

gerne zu und ist bekennender Fan und

Dauerkarteninhaber des VFL Osnabrück.

Seine freie Zeit verbringt er vor

allem mit seiner Familie. Er versucht

regelmäßig zu joggen, um fit zu bleiben.

Kochen, lesen und reisen gehören

zu seinen weiteren Hobbys.

Zum Staatssekretär im Innenministerium

wurde der

bisherige Landrat in

Peine, Stephan

Manke, ernannt. Er

folgt Dr. Sandra von

Klaeden.

Als Jurist war

Manke nach Zivildienst

und Studium

als Rechtsanwalt in

Goslar tätig, ehe er

von 2001 bis 2003

als persönlicher Referent

des damaligen

Ministerpräsidenten

Siegmar

Gabriel in den Landdienst

berufen wurde.

Nach Stationen

beim Landkreis

Wolfenbüttel und

der Bezirksregierung Braunschweig

wurde er im Jahr 2006 zum Landrat des

Landkreises Peine gewählt.

Ausgleich vom politischen Alltag

findet der 46-jährige Familenvater bei

Rad- und Wandertouren mit seiner Frau

und seinen beiden Kindern.

In der nächsten Ausgabe wird pro-

POLIZEI über die innenpolitischen

Ziele des neuen Innenministers ausführlich

berichten.

haf

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 7


Ak t u e l l

Projekt Personenspürhunde

Neuigkeiten von unseren

schnüffelnden „Schlappohren“

N

achdem im August vergangenen

Jahres die Ausbildungsphase der

niedersächsischen Personenspürhunde

(PSH) erfolgreich abgeschlossen werden

konnte – alle drei Hunde haben ihre

Prüfung erfolgreich bestanden – nehmen

die „Schnüffler“ mittlerweile gut ein

halbes Jahr fleißig am polizeilichen Einsatzgeschehen

teil.

Den offiziellen Startschuss in die Pilot-Einsatzphase

gab das Ministerium

für Inneres und Sport am 10. September

2012 per Erlass. Dieser ist neben einem

„Handout“ über die Einsatzvoraussetzungen

der PSH im Intranet der Polizei

(ISI) für jeden Polizeibeschäftigten zugänglich.

Unter dem Navigationspunkt

„Einsatz & Verkehr – Einsatzmittel/

-kräfte - Diensthunde“ wird zudem stets

aktuell über das Projekt berichtet. Dort

ist auch ein Video eingestellt, das die

Arbeit der Spezialhunde sehr anschaulich

darstellt.

Im Zeitraum vom 10. September bis

zum 31. Dezember 2012 wurden die

Anforderung von Personenspürhunden

Zu den Einsatzvoraussetzungen für die Anforderung eines Personenspürhundes

gehören:

Vorhandensein eines letzten gesicherten Aufenthaltsortes der zu suchenden

Person – je genauer desto besser.

Vorhandensein eines Geruchsträgers der zu suchenden Person. Wichtig: die Sicherung

des Geruchsträgers erfolgt grundsätzlich durch den eingesetzten Personenspürhundeführer,

um eine Fremdkontaminierung zu vermeiden.

Einsatz des Hilfsmittel „Personenspürhund“ muss grundsätzlich in den ersten 48

Stunden nach dem Verschwinden einer Person erfolgen.

Anforderung der Personenspürhunde sind über das Dezernat 23 der Zentralen

Polizeidirektion Niedersachsen (Polizeihubschrauberstaffel) zu stellen.

8 p roPo l i z e i He f t 2/2013

Hunde landesweit zu mehr als 80 Einsätzen

angefordert und eingesetzt. Vom

1. bis 28. Januar dieses Jahres konnten

die „Schnüffler“ bereits weitere 16 Einsätze

abarbeiten.

Vorrangige Einsatzgeschehen sind die

Suchen nach vermissten Personen und/

oder flüchtigen Straftätern. Vor Ort beraten

die Personenspürhundführer die

zuständige Einsatzleitung sowohl vor

dem Einsatz als auch nach der durchgeführten

Sucharbeit umfassend.

Problematisch erscheinen dabei immer

wieder die unterschiedlichen Vorstellungen,

Erwartungen und Erfahrungen der

anfordernden Kollegen bezüglich der

Arbeit mit Personenspürhunden und den

denkbaren Ergebnissen.

Insgesamt sind die bisherigen Erfahrungen

in den Polizeidirektionen jedoch

sehr positiv und finden reichlich Anerkennung.

Durch weitere erfolgreiche

Einsätze und ausgiebige Aufklärung über

das Leistungsvermögen von polizeilichen

Personenspürhunden wird dieser

gute Ruf stetig ausgebaut.

Um den Leistungsstand der Hunde

aufrecht zu erhalten und vor allem altersgemäß

weiter auszubauen, um Einsatzerfahrungen

der Hunde aufzuarbeiten

beziehungsweise zu korrigieren und um

die hohe Motivation zu erhalten, bedarf

es weiterhin einer intensiven, kontrollierten

Fortbildung.

Dazu sind die Personenspürhundführer

auch auf die Unterstützung der Kolleginnen

und Kollegen aus den Dienststellen

quer im Land angewiesen. Mehr dazu,

wie so eine Unterstützung aussehen

kann, ist im Intranet zu erfahren.

Nadine Leifeld | hof

Foto: Polizei


Ak t u e l l

51. Deutscher Verkehrsgerichtstag

Fokus galt „aggressiven Fahrern“

I

nsgesamt 1.967 Juristen, Polizeibeamte,

Psychologen und Vertreter

der Automobil- und Versicherungsbranche

– auch aus dem europäischen Ausland

– waren nach Goslar gekommen.

Mit besonderem Interesse verfolgten die

Experten insbesondere die Arbeitskreise

mit den Themen „aggressive Fahrer“,

„Transparenz und Akzeptanz bei Geschwindigkeitsmessergebnissen“

und

„Reform des Verkehrszentralregisters“.

Drängler und Raser im Straßenverkehr.

Auch wenn Aggressionen im Straßenverkehr

statistisch nicht erfasst

werden und Selbstauskünfte zu einer

Verzerrung führen, müssen sich geeignete

Maßnahmen insbesondere auf die

Verhinderung und Sanktionierung von

typischen Aggressionstaten konzentrieren.

In diesem Arbeitskreis mussten

sowohl psychologische als auch juristische

Aspekte betrachtet werden, um eine

Empfehlung zu Aggressionsdelikten im

Straßenverkehr zu formulieren.

Einig waren sich die Experten darin,

dass verstärkt gegen aggressive Autound

Radfahrer vorgegangen werden

solle und mehr Polizeikontrollen auf den

Straßen nötig seien. Wer wiederholt

durch rüdes Verhalten auffalle, müsse

zudem auf seine Fahreignung überprüft

werden. Damit erging der Auftrag an die

Polizei und Fahrerlaubnisbehörden,

einen Deliktkatalog zu erarbeiten.

Geschwindigkeitsmessgeräte. In

Deutschland werden immer höhere Geschwindigkeiten

gefahren und tendenziell

werden Toleranzen voll ausgenutzt.

Der mit 478 Teilnehmern am stärksten

frequentierte Arbeitskreis hatte nach

sachgerechten Lösungen gesucht, um die

Akzeptanz von Tempomessungen in der

Bevölkerung zu erhöhen. Die Forderungen

waren hier eindeutig: Geschwindigkeitskontrollen

sollen hauptsächlich der

Foto: Polizei

Referent im Arbeitskreis IV war Polizeidirektor Johann-Markus Hans, Deutsche Hochschule

der Polizei, Münster

Sicherheit, aber auch dem Lärm- und

Umweltschutz dienen und keinesfalls

aus monetären Gründen erfolgen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion

war, dass sich Gutachter, Rechtsanwälte

und Richter mitunter beklagen,

die Funktionen der Geräte seien nicht

nachvollziehbar und erforderliche Unterlagen

würden nicht oder nicht ausreichend

zur Verfügung gestellt. Hersteller

beriefen sich in diesem Zusammenhang

auf das Urheberrecht und den Datenschutz.

Der Arbeitskreis sprach sich in

seiner Empfehlung einhellig dafür aus,

dass Verteidigern und Sachverständigen

die erforderlichen Informationen (kostenfrei)

zur Verfügung gestellt werden

sollten, um so die Nachprüfbarkeit der

Messungen zu gewährleisten.

Empfohlen wurden auch eine verbindliche

Aus- und Fortbildung insbesondere

für die Messbeamten der Kommunen

sowie die Einführung einheitlicher

Messprotokolle. In seiner Abstimmung

war der Arbeitskreis dafür, dass eine

Foto- oder Videodokumentation unerlässlicher

Bestandteil des standardisierten

Messverfahrens sein müsse.

Verkehrszentralregister. Der Deutsche

Verkehrsgerichtstag hatte sich bereits

2009 für eine Novellierung des Verkehrszentralregisters

eingesetzt. Da unter den

Fachleuten Bedenken zum aktuellen

Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums

bestehen, wurde das Thema

in diesem Jahr erneut auf die Tagesordnung

gesetzt. Einigkeit bestand darin,

dass die vor vier Jahren empfohlene Abschaffung

der Tilgungshemmung, wonach

neue Verstöße die Löschung bereits

vorhandener Punkte nicht mehr hindern

und somit separat verjähren, in das neue

Papier des Bundesverkehrsministeriums

aufgenommen wurde.

Eine generelle Diskussion gab es darüber,

ob es grundsätzlich erforderlich sei,

das bisherige 18-Punkte-System zugunsten

des vorgesehenen 8-Punkte-Systems

aufzugeben. Zukünftig soll es je nach

Schwere des Delikts nur noch zwei Kategorien

geben: ein oder zwei Punkte.

Unklar ist nach Ansicht der Experten

jedoch, ab wann welche Punkte zählen

oder wie sie wieder gelöscht werden

sollen. Ordnungswidrigkeiten würden

künftig generell aus dem Punktesystem

herausgenommen, was ebenfalls auf Ablehnung

stieß. Anliegen dieses Arbeitskreises

war es, die Chance eines Punkteabbaus

durch den Besuch von Seminaren

auch weiterhin festzuschreiben.

Hans Walter Rusteberg | thi

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 9


Ak t u e l l

Notruf-Decoder

Eine innovative Technik aus der

Zentralen Polizeidirektion

Schematische Darstellung der Funktionsweise des Notrufdecoders (D-Kanal-Decoder)

E

10 p roPo l i z e i He f t 2/2013

nde 2012 trat die neue „Technische

Richtlinie für Notrufverbindungen

(TR Notruf)“ in Kraft. Darin werden die

Netzbetreiber grundsätzlich verpflichtet,

Standortdaten der notrufenden Person zu

übermitteln. Die Mobilfunkanbieter

(Provider) übermitteln dabei die Position

des Funkmastes, in dem das notrufende

Handy eingewählt ist.

Mit der neuen Richtlinie ermöglicht

der Gesetzgeber eine leichtere Ortung

des Notrufes und damit eine schnellere

Hilfeleistung für eine in Not befindliche

Person durch die Feuerwehr, die Rettungsdienste

und die Polizei. Die Richtlinie

betrifft nicht nur den Notruf 110,

sondern auch die Notrufnummer 112.

Soweit also eine gute Sache. Um die

Daten nutzen zu können, bedurfte es

jedoch einer Anpassung der Einsatzleitstellentechnik.

Der Systemanbieter der

polizeilichen Leitstellen in Niedersachsen

sah jedoch keinen eigenen Bedarf für

eine Weiterentwicklung der bestehenden

Technik.

Mit diesem Umstand wollte und konnte

sich der verantwortliche Ingenieur der

Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen

(ZPD-NI), Martin Streifel, nicht

zufriedengeben. Nachdem er gegenüber

seiner Dienststelle und dem Innenministerium

(MI) die Problematik der fehlenden

Technik dargestellt hatte, wurden

Mittel seitens des MI zugewiesen. Damit

entwickelte die ZPD-NI einen ersten

Prototyp, der in den durchgeführten Tests

die gestellten Anforderungen bereits

weitgehend erfüllte. Mit den Vorgaben

dieses Protyps wurden anschließend

mittelständische Unternehmen angesprochen

und Musterentwicklungen

angeregt. Dabei wurde besonderes Augenmerk

auf eine universelle Lösung

gelegt, die über den Bereich der Polizei

Niedersachsen hinaus einsetzbar ist.

Die Firma „Datus“ aus Aachen entschied

als mittelständisches Unternehmen

die Ausschreibung für sich. In Zusammenarbeit

mit „T-Systems“ aus

Hamburg und unter fachlicher Begleitung

der ZPD-NI machte sich die Firma

ans Werk. Ergebnis: Der „D-Kanal-Decoder“

oder mittlerweile auch „Notruf-

Decoder“ genannt. Mit dieser in die

polizeilichen Leitstellen nachträglich zu

integrierenden Technik ist es möglich,

die mit dem Notruf eingehenden Daten

auszulesen und über den Einsatzleitrechner

und das dort eingesetzte geografische

Informationssystem (GIS) darzustellen.

Grafik: Polizei


Ak t u e l l

Dipl.-Ing. Martin Streifel und Polizeidirektor Werner Drögemüller begutachten das – innovative

– Ergebnis

Im Festnetzbereich werden von einigen

Providern die genauen Anschlussdaten

übertragen und dargestellt. Im Mobilfunkbereich

werden nicht die GPS-Daten

des Handys übermittelt, sondern nur die

Standortdaten des Funkmasten, über den

sich das notrufabsetzende Handy eingewählt

hat.

In städtischen Bereichen lässt sich so

der Standort eines in Not befindlichen

Bürgers auf wenige hundert Meter eingrenzen,

in ländlichen Bereichen können

es allerdings auch einige Kilometer sein.

Aufgrund technischer Rahmenbedingungen

übertragen die Mobilfunkbetreiber

unterschiedliche Informationen.

Einige Provider übertragen Referenzkoordinaten

der Funkzelle. Über individuelle

Onlineportale der Provider kann

dann mit den Referenzkoordinaten das

Ausstrahlungsgebiet der Funkzelle dargestellt

werden. Die Telekom überträgt

im Notrufkanal neben der Position des

Funkmasten geografische Informationen

zum Ausstrahlungsgebiet der Funkzelle.

Mit Hilfe des sich daraus errechneten

„Tortenstücks“ und der Übertragung in

das vorhandene Kartenmaterial des GIS

kann einer ortsunkundigen notrufenden

Person schneller geholfen werden. Über

ein lokales Expertentool können unabhängig

vom Einsatzleitsystem geographische

Informationen dargestellt und

ausgewertet werden.

Foto: Polizei

In den polizeilichen Leitstellen der

Polizeidirektion Hannover, Braunschweig,

Lüneburg, Osnabrück und

Göttingen wurde der Notruf-Decoder

bereits installiert. An einer Realisierung

in den kooperativen Leitstellen wird

derzeit gearbeitet.

Aber auch für zukünftige Herausforderungen

ist die Polizei Niedersachsen

mit der neuen Technik gut gerüstet: Wenn

ab dem Jahr 2015 verunfallte Kraftfahrzeuge

die GPS-Standortdaten selbst

übermitteln müssen, das so genannte

eCall-Verfahren, ist der Notruf-Decoder

in der Lage, auch diese technische Hürde

zu meistern.

Werner Drögemüller, Abteilungsleiter

4 der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen,

unterstrich gegenüber der

Presse: „Die Polizei Niedersachsen hat

mit der Entwicklung dieses Systems

nicht nur Pionierarbeit geleistet, sondern

ist seitens der Bundesnetzagentur auch

als Nachweisstelle für den Testbetrieb

benannt worden“.

Die Entwicklung aus der ZPD sorgte

nicht nur für mediales Interesse, auch

andere Bundesländer haben mittlerweile

aufgehorcht. Delegationen aus Sachsen

und Berlin besuchten die Zentrale Polizeidirektion

Niedersachsen Mitte Februar,

um sich hier über den Einsatz des Notruf-

Decoders zu informieren.

Günther Klages | hof

Kampagne

Internet erfahren

statt Gefahren

Über 150 Gäste aus Politik, Wirtschaft

sowie Mitglieder kommunaler

Präventionsräte im Nordwesten und

Angehörige der Polizei folgten der

Einladung des Polizeipräsidenten der

Polizeidirektion Oldenburg, Hans-

Jürgen Thurau, und des Vorsitzenden

des Präventionsrats Oldenburg, Gerd

Koop, am „Safer-Internet-Day 2013

in den Alten Landtag in Oldenburg.

Anlass war die

Auftaktveranstaltung

der Internetkampagne

„INTER-

NET erfahren statt

Gefahren“, die von

der Polizeidirektion

Oldenburg, dem

Präventionsrat Oldenburg

und weiteren

Präventionsräten

im Nordwesten initiiert und

durchgeführt wird.

Ziel der Kampagne ist es, Erwachsenen

– insbesondere Eltern und Pädagogen

– Medienkompetenz zu vermitteln,

die verschiedenen Facetten der Internetnutzung

vorzustellen und ihnen

Hilfestellung bei der aktiven und gezielten

Medienerziehung anzubieten.

Die einjährige Kampagne wird sich

mit vier unterschiedlichen Themen

beschäftigen. Im Fokus stehen: 1.

Quartal (Februar bis April 2013)

„Soziale Netzwerke“, 2. Quartal (Mai

bis Juli 2013) „Handy und Internet“,

3. Quartal (August bis Oktober 2013)

„Computerspiele inkl. Spielsucht“

sowie im 4. Quartal (November bis

Januar 2014) der Bereich „Cyberbullying“

und Persönlichkeitsrechte im

Netz. Alle Termine sind auf der Internetseite

der Kampagne www.praevention-im-nordwesten.de

einzusehen.

Janina Schäfer | dw

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 11


Ni e d e rsachs en

Polizeiakademie Niedersachsen

Erfolgreich: Reakkreditierung

erfolgte ohne Auflagen

D

ie Polizeiakademie Niedersachsen

wurde im September letzten Jahres

ohne Auflagen reakkreditiert und hat

damit den Erfolg des Jahres 2007 wiederholt.

Akkreditierung und Reakkreditierung

sind Begriffe, die nicht unbedingt zum

polizeilichen Sprachgebrauch gehören.

Im Zusammenhang mit Hochschulen

genannt, beschreiben sie einen zwischenstaatlichen

Reformprozess, der am

19. Juni 1999 mit der Unterzeichnung

der so genannten Bologna-Erklärung

durch die Hochschulministerien 29 europäischer

Staaten begann und die bis

heute 47 Mitglieder zählt. Der Bologna-

Prozess – bei dem Deutschland zu den

Erstunterzeichnern gehört – soll zu

einem einheitlichen Europäischen Hochschulraum

führen.

„Aufgabe der Akkreditierung von

Studiengängen ist die Sicherung fachlich-inhaltlicher

Standards, die mit der

Überprüfung des Studiengangkonzeptes

und der Studierbarkeit des Lehrangebotes

auch die Qualität der Lehre sowie die

Überprüfung der Berufsrelevanz einschließt.

Sie beruht auf dem Prinzip

„peer review“, wobei die Beteiligung der

Berufspraxis an der Begutachtung unverzichtbar

ist.“ (Qualitätssicherung der

Lehre, KMK-Beschluss vom 22. September

2005).

Als qualitätsrelevant für die Studiengänge

wird betrachtet, ob der Studiengang

über klar definierte und valide

Ziele verfügt, das Konzept die (geplante)

Realisierung der Ziele ermöglicht, die

notwendigen organisatorischen und

ressourcenmäßigen Voraussetzungen

gegeben sind und entsprechend umgesetzt

werden.

Bewertet wird ebenfalls, ob die Hochschule

unter Anwendung anerkannter

Bewertungsmethoden periodisch das

zuverlässige Erreichen der Ziele des

Studiengangs überprüft, mögliche Veränderungen

und Verbesserungen erkennt

und realisiert (Qualitätssicherung und

-verbesserung). Die Akkreditierungskommission

kann am Ende des Akkreditierungsverfahrens

folgende Entscheidungen

treffen:

Akkreditierung ohne Auflagen,

Akkreditierung mit Auflagen,

Aussetzung oder

Ablehnung.

Mit der erfolgreichen Erstakkreditierung

erhält die Bildungseinrichtung fünf

Jahre lang das Recht, die Abschlussbezeichnung

„Bachelor“ als ersten akademischen

Grad und zugleich staatliche

Abschlussbezeichnung eines gestuften

Studiums zu verleihen. Nach Ablauf der

fünf Jahre wird das beschriebene Akkreditierungsverfahren

im Rahmen der

Reakkreditierung erneut durchlaufen.

Die Kriterien des Akkreditierungsrates

unterscheiden nicht zwischen Erstakkreditierung

und Reakkreditierung, dennoch

verschiebt sich im Rahmen der Reakkreditierung

der Fokus, weil das Studienprogramm

mehrere Jahre angewandt

wurde.

Bewertet werden zusätzlich unter anderem

das Erreichen der (angemessenen)

Qualifikations- und Lernziele, die Studierbarkeit,

der studentische Arbeitsaufwand,

die Berufsfähigkeit und die Anwendung

des Konzeptes der Qualitätssicherung

sowie die Nutzung von dessen

Ergebnissen zur Weiterentwicklung des

Studiengangs. Die Reakkreditierung hat

immer einen Gültigkeitszeitraum von

sieben Jahren.

Das Land Niedersachsen hat sehr früh,

nämlich bereits in der Projektphase zum

Aufbau der Polizeiakademie, die Entscheidung

getroffen, dieses Qualitätssicherungsverfahren

für die Akademie zu

nutzen. Die erfolgreiche Erstakkreditierung

der Polizeiakademie Niedersachsen

im September 2007 erfolgte ohne Auflagen

und galt bis zum 30. September

2012.

Im Dezember 2010 setzte der Direktor

der Polizeiakademie eine Arbeitsgruppe

zur Durchführung des Reakkreditierungsverfahrens

ein. Ihre Aufgabe bestand

unter anderem darin, die Selbstdokumentation

zu erstellen, den Besuch

der Gutachtergruppe zu organisieren,

eine Stellungnahme zum Gutachterbericht

zu erstellen und somit das gesamte

Verfahren zu begleiten.

Das Anfertigen der Selbstdokumentation

dauerte insgesamt ein Jahr. Auf der

Grundlage einer festen Struktur beziehungsweise

Gliederung, die sich aus dem

Leitfaden zur Reakkreditierung ergab

und 75 Kategorien sowie 250 Unterpunkte

hatte, lieferten die Organisationsbereiche

der Polizeiakademie Beiträge,

die zum Schluss einen Gesamtumfang

von über 400 Seiten hatten.

Aus diesen Beiträgen und weiteren

Informationen, insgesamt hatte die

Arbeitsgruppe 1,29 Gigabyte relevanter

Daten in 5.489 Dateien zusammengetragen,

entstand ein 148-seitiges Werk mit

70 Statistiken und Tabellen, 386 Fußnoten

und mit fünf Anlagenbänden, die

sich in 89 Kapiteln gliedern. Im Dezember

2011 versandte die Polizeiakademie

87 Kilo Papier an die Akkreditierungs-

12 p roPo l i z e i He f t 2/2013


Ni e de rsachsen

agentur zur Vorlage an die Gutachtergruppe.

Zu dieser Gruppe gehörten Professor

Dr. Hans-Gerd Jaschke (Hochschule

für Wirtschaft und Recht in

Berlin), Professor Dr. Hans-Jürgen

Lange (Universität Witten/Herdecke),

Professor Dr. Helmut Tilp (Fachhochschule

Nordhausen), Hubert Wimber

(Polizeipräsident Münster) und Maria

Paschkewitz (Studentin, Fachhochschule

der Polizei Brandenburg).

Am 9. und 10. Juli 2012 besuchte

die Gruppe die Akademie in Nienburg

und führte auf Grundlage der vorgelegten

Unterlagen Gespräche mit den

Programmverantwortlichen, den Lehrenden,

den Studierenden, den Absolventinnen

und Absolventen sowie

der Hochschulleitung und besichtigten

die Räumlichkeiten. Ihre Feststellungen

und Empfehlungen fassten sie

in einem 18-seitigen Gutachterbericht

zusammen, der die Akademie am 21.

August 2012 zur Stellungnahme erreichte.

Nachfolgend einige Passagen des

Berichtes auszugsweise:

„… Insgesamt konnte die Gutachtergruppe

feststellen, dass der Studiengang

an Qualifikationszielen orientiert ist, die

in angemessener Weise Fachwissen und

fachübergreifendes Wissen sowie entsprechende

methodische und generische

Kompetenzen vermitteln. Dies erfolgt in

der Art, wie es auch im Qualifikationsrahmen

für deutsche Hochschulabschlüsse

formuliert ist. Der Studiengang entspricht

den Anforderungen der Strukturvorgaben

der KMK, den landesspezifischen

Vorgaben, der Auslegung und

Zusammenfassung des Akkreditierungsrates

sowie den „Empfehlungen der

Arbeitsgruppe „Studiengänge mit besonderem

Profilanspruch“ für duale

Studiengänge…“

„… Die Lehrveranstaltungsformen

sind vielfältig, es werden Vorlesungen,

Übungen, Lehrgespräche, Trainings,

Fallstudienarbeiten etc. angeboten. Die

Gutachter begrüßen diese Vielfalt. Insgesamt

kommen die Gutachter zu dem

Schluss, dass die Qualifikationsziele der

einzelnen Module zur Gesamtkompetenz

der Absolventen beitragen…“

„…Bei der Implementierung hat die

Akademie nach Auffassung der Gutachter

insgesamt gesehen gute Fortschritte gemacht…Nach

Ansicht der Gutachter ist

die adäquate Durchführung des Studiengangs

hinsichtlich der qualitativen und

quantitativen personellen, sächlichen und

räumlichen Ausstattung gesichert. Maßnahmen

zur Personalentwicklung und

-qualifizierung sind vorhanden, …“

„Das Prüfungssystem ist insgesamt

gut durchdacht … Insgesamt ergibt sich

ein stimmiges Bild, bei dem festgehalten

werden kann, dass die Prüfungen dazu

dienen, die zu erwerbenden Qualifikationsziele

modulbezogen und kompetenzorientiert

festzustellen. Die Gutachter

beurteilen die Prüfungsdichte und -organisation

als adäquat und belastungsangemessen,

…“

„Das Betreuungs-, Beratungs- und

Informationsangebot der Polizeiakademie

Niedersachsen ist umfassend und

wird von der Gutachtergruppe als angemessen

erachtet…“

„Die Gutachtergruppe gewann auf der

Basis der Unterlagen und des Vor-Ort-

Besuches den Eindruck, dass Geschlechtergerechtigkeit

und Chancengleichheit

angemessen im Studiengang

umgesetzt werden…“

„…Seit der Erstakkreditierung

wurden Qualitätssicherungsinstrumente

implementiert, um die Validität

der Zielsetzung und der Implementierung

des Konzepts zu überprüfen und

weiterzuentwickeln ...“

Auf der Grundlage der eingereichten

Unterlagen, der Gutachterfeststellungen

aus dem Vor-Ort-Besuch,

des Gutachterberichtes und der Stellungnahme

der Polizeiakademie

wurde die Polizeiakademie Niedersachsen

ohne Auflagen für sieben

Jahre reakkreditiert.

Die Orientierung am Qualitätssicherungssystem

der Akkreditierung

beziehungsweise Reakkreditierung

hat sich für die Polizeiakademie Niedersachsen

bewährt. Für das jeweilige

Verfahren ist eine exakte Bestandsaufnahme

erforderlich, welche erforderlichen

Ziele in den vergangenen Jahren

mit welchem Aufwand und Ertrag erfolgreich

umgesetzt und welche Qualitätssicherungsmaßnahmen

mit welchem

Erfolg eingesetzt wurden. Dieser „Selbstdiagnose“

werden die Bewertungen externer

Fachleute gegenübergestellt, die

die Bestandsaufnahme abrunden und

hilfreiche Empfehlungen geben. Darüber

hinaus wird das Verfahren von einer

Akkreditierungsagentur begleitet, die

nach bundesweit einheitlichen Standards

arbeitet und ihre Qualitätsstandards offen

legen muss. Die so gewonnenen

Erkenntnisse sind ausgesprochen hilfreich.

Mit Stand 3. Dezember 2012 wurden

in Deutschland 3.419 Bachelorstudiengänge

akkreditiert, davon über 80 Prozent

mit Auflagen (Zentrale Datenbank

des Akkreditierungsrates). Die Polizeiakademie

Niedersachsen hat bewiesen,

dass ihr Studienprogramm den nationalen

und internationalen Standards der

Hochschulen entspricht und hat das Verfahren

ohne Auflagen absolviert.

Helmut Holle | mw

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 13


Ni e d e rsachs en

Digitalfunk

Nutzung von Positionsdaten

B

und und Länder führen gegenwärtig

ein bundesweit einheitliches

digitales Sprech- und Datenfunksystem

ein, in dem Polizeien, Feuerwehren und

Rettungsdienste miteinander kommunizieren

können.

Neben einer hohen Verfügbarkeit, einer

verbesserten Empfangsqualität und Abhörsicherheit

stehen den Beteiligten zukünftig

auch Leistungsmerkmale wie zum

Beispiel Telefonie und ein Kurzmitteilungsdienst

zur Verfügung. Eine wesentliche

Neuerung besteht darin, dass über

die Positionsbestimmung von Funkgeräten

mit GPS-Modul die Standorte der

Einsatzkräfte signalisiert, über das sogenannte

Tracking deren Bewegung nachvollzogen

oder Zielnavigation betrieben

werden kann.

Mit der bildlichen Darstellung

von Positionsdaten von

Einsatzkräften und -mitteln in

Einsatzleitsystemen erhält die

Polizei Niedersachsen die

Möglichkeit, dass Einsatzmanagement

in der Alltagsorganisation

wie auch in besonderen

Einsatzlagen zu optimieren.

Durch die Kräftevisualisierung

können Entscheidungsprozesse

wirksam unterstützt und

durch das zielgerichtete Führen

von Kräften eine effizientere Bewältigung

von Einsatzlagen erreicht werden.

Hinzu kommt, dass die Risiken für eingesetzte

Kräfte durch die Reduzierung

der verbalen Standortermittlungen per

Funk minimiert und der Funkverkehr

Fahrraddiebe gestellt

Auch Frischbeton hielt Polizei nicht auf

Nach Hinweisen eines

Zeugen nahmen Polizeibeamte

zwei mutmaßliche

Fahrraddiebe auf frischer

Tat am Braunschweiger

Hauptbahnhof fest. Bei der

Anfahrt geriet einer der

beiden eingesetzten Streifenwagen

vom Gleisbett der

Straßenbahn in den frisch

gegossenen Beton einer angrenzenden

Busspur. Die

Baustelle war aufgrund des

herrschenden Straßenbahnverkehrs nicht mit Warnbaken gesichert. Das augenscheinlich

unbeschädigte Fahrzeug wurde von einem Abschleppwagen wieder

auf festen Grund gezogen. Anschließend musste der VW-Bus allerdings eine

gründliche Unterbodenwäsche über sich ergehen lassen.

Sabine Adam | sm

Anmerkung der Redaktion:

Kurioses im Dienst proPOLIZEI freut sich über jeden Beitrag mit Foto.

deutlich entlastet wird. Einsatzsituationen,

in denen aufgrund von Hektik oder

mangelnder Ortskunde Standortangaben

per Funkspruch falsch oder gar nicht

übermittelt werden, könnten damit bald

der Vergangenheit angehören.

Ungeachtet dessen ist zu berücksichtigen,

dass mit der Einführung bzw. Nutzung

dieses Leistungsmerkmals gemäß §

67 (1) Nr. 1 NPersVG „eine technische

Einrichtung zur Anwendung kommt, die

geeignet ist, das Verhalten oder die Leistung

der Beschäftigten zu überwachen.“

Vor diesem Hintergrund hat das LPPBK

eine Dienstvereinbarung über die Nutzung

von Positionsdaten im Digitalfunk

mit dem PHPR getroffen, in der die Interessen

der Beschäftigten, Belange des

Datenschutzes und Anforderungen des

polizeilichen Leitstellenbetriebes Berücksichtigung

gefunden haben.

Die Dienstvereinbarung wurde am 23.

Januar 2013 mit Unterzeichnung durch

den Präsidenten des LPPBK, Uwe Binias,

und dem PHPR, Martin Hellweg, in Kraft

gesetzt (Bild oben). Im Zuge der Einführung

des Digitalfunks wird den Beschäftigten

der Polizei des Landes Niedersachsen

damit ein weiteres wertvolles

Instrument zur Bewältigung ihrer Aufgaben

zur Verfügung stehen.

Torsten Wachsmann | stef

14 p roPo l i z e i He f t 2/2013

Fotos: Polizei


Sp o r t

Hallenfußball

Hildesheimer IPA erneut

Niedersachsenmeister

Das alte und neue Meisterteam (hintere Reihe v. l.): Holger Schwabe, Christian Horst, Landesvorsitzender

IPA Niedersachsen Edgar Möllers, Andreas Hampel, Benedikt Schepermann,

(vordere Reihe) Alexander Grasmück, Frank Meißner, Jörg Sandvoß, Mohamad Kawar, Adrian

Wunstorf

D

ie Mannschaft der International

Police Association (IPA) Verbindungsstelle

Hildesheim konnte im Februar

erneut ihren Titel als IPA-Niedersachsenmeister

im Hallenfußball verteidigen.

Das in Osnabrück ausgetragenen Endspiel

wurde gegen die Gastgeber in

einem spannenden Spiel mit 4 : 1 Toren

souverän gewonnen. Die sehr schnell

und geschickt agierenden Polizeibeamten

um Spielertrainer Frank Meißner

ließen ihren Gegnern kaum nennenswerte

Chancen.

Das Finalspiel war mit 2 x 30 Minuten

angesetzt und forderte den jungen Spielern

um Meißner alles in puncto Konditionen

und Kräfte ab.

Foto: Polizei

Der Weg zur Deutschen IPA-Meisterschaft

2014 in Baden-Baden ist mit

diesem Titelgewinn erneut geebnet worden.

Bereits 2008 (in Lünen/Westfalen)

und 2010 (in Hildesheim) errangen die

Hildesheimer den Deutschen IPA-Meistertitel.

Im vergangenen Jahr, Austragungsort

war Deggendorf, Oberbayern, schied die

Mannschaft in der Vorrunde unglücklich

aus. Im kommenden Jahr soll, das haben

sich die Kollegen aus der altehrwürdigen

Domstadt fest vorgenommen, der „Deutsche-Meister-Pott“

wieder nach Niedersachsen

geholt werden, sprich: wieder

seinen „Stammplatz“ in der IPA Verbindungsstelle

Hildesheim einnehmen.

Claus Kubik | stef

Wolfsburg

JuPo-Cup war

ein toller Erfolg

„Wir freuen uns, dass das Jugend-

Fußballturnier so gut angenommen

wird“, sagte Heike Heil, Leiterin des

Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion

Wolfsburg-Helmstedt.

Sie beglückwünschte nach einem

spannenden Finale in der „SoccaFive-

Arena“ im Wolfsburger Allerpark die

siegreiche Equipe des örtlichen Freizeitheims

Nord.

Wie in den Vorjahren hatte Heil die

Schirmherrschaft des Cups um den

Roy-Präger-Wanderpokal übernommen.

Zum dritten Mal organisierten

Dipl.-Sozial pädagoge Johann Helmel,

Stadt Wolfsburg, und Kriminaloberkommissar

Frank-Markus Warnecke,

6. Fachkommissariat des Zentralen

Kriminaldienstes, den Cup“ in der

„SoccaFive Arena“.

Während Heil heraushob, dass es

für Stadt und Polizei Wolfsburg ein

Anliegen sei, dass Jugendliche im

sportlichen Wettkampf den gewaltfreien

Umgang mit Frust und Aggression

lernen, schwor das Fußballidol

des Bundesligisten VfL Wolfsburg,

Roy Präger, alle Spieler zu Beginn des

Turniers ein, Fairplay zu wahren.

Jürgen Stief, Beauftragter für Jugendsachen,

ergänzte, dass der Sport für

Jugendliche eine ideale Möglichkeit

zur Integration sei.

Sven-Marco Claus | dw

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 15


Sp o r t

Spitzensport

Vielseitigkeitsreiterin

Franziska Roth erfolgreich

I

n den letzten drei Jahren absolvierte

die Polizeikommissarin Franziska

Roth ihr Bachelorstudium am Studienort

Oldenburg. Roth hatte trotz ihrer sportlichen

Erfolge als Vielseitigkeitsreiterin

während des Studiums nicht den formalen

Status als Spitzensportlerin inne, vielmehr

wollte sie das Studium unbedingt in der

Regelzeit von drei Jahren absolvieren.

Daneben ist sie seit Jahren sowohl national

als auch international, bis hin zu

Deutschen- und Europameisterschaften,

in der Vielseitigkeitsreiterei erfolgreich

unterwegs. Bei den „Junioren“ und „Jungen

Reitern“ im Alter von 16 - 21 Jahren

konnte sie bereits einige Titel und Medaillen

für sich entscheiden. So wurde sie in

den Jahren 2006 bis 2010 nicht nur Europameisterin

bei den Junioren und bei den

Jungen Reitern sondern holte auch weitere

EM-Silber- und Bronzemedaillen und

wurde mehrfach Deutsche Meisterin in

ihrer jeweiligen Altersgruppe.

Seit nun zwei Jahren versucht sie sich

auch im Seniorenlager der Vielseitigkeit

immer stärker zu etablieren. Mit einer

„Top-Ten-Platzierung“ im Jahr 2012 bei

den Deutschen Meisterschaften in Luhmühlen

(7. Platz) ist bereits ein erster

Schritt in diese Richtung getan. Zudem

gehört Roth seit 2003 dem deutschen

Bundeskader an und wird aufgrund der

guten Leistungen in der vergangenen

Saison und den erreichten Qualifikationen

voraussichtlich in diesem Jahr dem B-

Kader Vielseitigkeit angehören.

Natürlich erhofft PK’in Roth sich für

die nähere Zukunft, die kommenden

Turniere ebenfalls erfolgreich zu absolvieren,

um weiterhin in der Vielseitigkeitsszene

in Deutschland für große

Championate und Wettkämpfe in Frage

16 p roPo l i z e i He f t 2/2013

zu kommen. Des Weiteren erklärt sie die

erfolgreichen Teilnahmen an den Deutschen-

und Europameisterschaften im

kommenden Jahr zu ihren vorrangigen

sportlichen Zielen.

Auf weitere Sicht trainiert sie auf eine

Nominierung bei den Olympischen Spielen

2016 in Rio de Janeiro hin. Jetzt hat

sie als erste Reiterin den Status einer

Spitzensportlerin in der Polizei Niedersachsen

und damit eine entsprechende

Förderung beim Niedersächsischen Ministerium

für Inneres und Sport beantragt.

Beste Voraussetzungen für ihre sportliche

Weiterentwicklung sind auch gegeben, da

PK’in Roth neben einer Verwendung in

der PD Hannover, perspektivisch in der

Reiterstaffel, auch einen Ausbildungsstall

in Langenhagen für ihre beiden Pferde

gefunden hat. Dieser Reitverein ist auf die

Ausbildung von Vielseitigkeitsreitern und

-pferden spezialisiert.

Wir wünschen Franziska Roth auf

ihrem weiteren beruflichen und sportlichen

Weg alles Gute und viel Erfolg.

Matthias Johst | mw

Foto: Polizei


Ge l e s en

Psychologie

Prüfungswissen Psychologie, von Dr.

Reinhard Haselow und Dr. Jens

Walkowiak. 1. Auflage 2012, 368

Seiten, 24,90 Euro. ISBN 978-3-8011-

0680-5. Zu beziehen über Verlag

Deutsche Polizeiliteratur GmbH

Buchvertrieb, Forststr. 3a, 40721

Hilden. E-Mail: vdp.buchvertieb@

vdpoliezi.de, Homepage: www.

vdpolizei.de

Polizeiliches Handeln schließt grundsätzlich

die Auseinandersetzung mit

Konflikten in den unterschiedlichsten

Formen mit ein.

Vielfältige Lösungsmöglichkeiten

sind je

nach Konfliktart

denkbar. In

den allermeisten

Fällen wird

es erforderlich

sein, neben den

rechtlichen und

taktischen auch psychologische oder

auch soziale Aspekte zu berücksichtigen

beziehungsweise Erkenntnisse aus diesen

Disziplinen zu nutzen.

Dieses Buch bietet, unter Berücksichtigung

polizeilicher Zusammenhänge,

eine Einführung in alle wichtigen Bereiche

der Psychologie. Die Autoren

erklären die wissenschaftlichen Fachbegriffe,

stellen die sozialwissenschaftlichen

Theorien verständlich dar und

erläutern diese jeweils in polizeipraktischen

Zusammenhängen. Es ist vom

Aufbau her in der Frage- und Antwortform

gehalten und gleicht damit mehr

einem speziellen Nachschlagewerk als

einem klassischen Lehrbuch. dw

Eingriffsrecht

Prüfungswissen Eingriffsrecht. Rechtsgrundlagen

Prüfungsschemata Musterklausuren,

von Lambert Josef Tetsch, 1.

Auflage 2012, 208 Seiten Broschur,

24,90 Euro. Zu beziehen über Verlag

Deutsche Polizeiliteratur GmbH

Buchvertrieb, Forststr.3a, 40721

Hilden, E-Mail

vdp.buchvertrieb@

vdpolizei.de.

Auf Basis des

nordrhein-westfälischen

Polizeigesetzes

und

Verwaltungsverfahrensgesetzes

zeigt dieses

Buch alle wesentlichen Inhalte des

Eingriffsrechts auf, die für eine erfolgreiche

Bewältigung der polizeilichen

Ausbildung und des polizeiwissenschaftlichen

Studiums notwendig sind. Für die

polizeirechtlichen Vorschriften der anderen

Bundesländer und der Bundespolizei

ist eine vergleichende Übersicht aus den

Polizeigesetzen beigefügt.

Im ersten Teil stellt der Autor die

Rechtsgrundlagen aller polizeilichen

Maßnahmen anhand der Struktur eines

Prüfungsschemas dar. Im zweiten Teil

werden Sachverhalte in unterschiedlichen

Darstellungsformen und Aufgabenstellungen

geschildert. In dem dazugehörigen

Lösungsvorschlag wird dem

Leser gezeigt, wie er mithilfe der Rechtsgrundlagen

des ersten Teils eine sachgerechte

Lösung erarbeitet. dw

Bundespolizeigesetz

Bundespolizeigesetz – Kommentar.

Verwaltungs-Vollstreckungs-Gesetz,

Gesetz über den unmittelbaren Zwang.

Herausgegeben von Dietrich Heesen,

Jürgen Hönle, Helgo Martens, Andreas

Peilert.5. Auflage 2012, 1496 Seiten

DIN A5, Hardcover, 79,90 Euro. ISBN

978-3-8011-0590-7. Zu beziehen über

Verlag Deutsche

Polizeiliteratur

GmbH Buchvertrieb,

Forststr. 3a,

40721 Hilden,

E-Mail vdp.

buchvertrieb@

vdpolizei.de.

Dieser praxisorientierte

Kommentar richtet sich an

alle, die mit Fragen des Bundespolizeirechts

und des Zwangsrechts des Bundes

befasst sind. Das Werk wurde für die

nunmehr 5. Auflage komplett überarbeitet

und aktualisiert.

Folgende Bundesgesetze werden kommentiert:

Bundespolizeigesetz, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz,

Gesetz über

den unmittelbaren Zwang bei Ausübung

öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte

des Bundes.

Zahlreiche Auszüge aus Urteilen erleichtern

dem Leser die Einschätzung der

einschlägigen Rechtsprechung und damit

auch eine praxisnahe Lösung. dw

Kriminalität

Bevölkerungs- und Kriminalitätsentwicklung

für die Zeiträume zwischen

1960 und 2060. Retrograde Erfassung

und Auswertung, Prognosen sowie

„statistische Tendenzen“ für Deutschland,

die Bundesländer ... Von Ernst

Hunsicker, 1. Auflage 2013, 237 Seiten,

44,99 Euro

(eBook 34,99

Euro). Zu

beziehen über

GRIN Verlag,

München,

E-Mail: info@

grin.com.

Diese Studie

enthält Bevölkerungs-

und

Kriminalitätsdaten der Bundesrepublik

Deutschland und der vormaligen DDR.

Dazu kommen Bevölkerungs- und Kriminalitätsdaten

ausgewählter Bundesländer

(wie Niedersachsen).

Im Ergebnis geht es um die retrograde

Erfassung vorliegender Bevölkerungsund

Kriminalitätsdaten (ab 1960), Prognosen

zur Bevölkerungsentwicklung (ab

2020) sowie um „statistische Tendenzen“

zur Kriminalitätsentwicklung, zur Entwicklung

der Tatverdächtigen ab 2020

und dazu, wie sich die Personalstärken

der Polizei ab 2020 in verschiedenen

Bundesländern entwickeln könnten. dw

He f t 2/2013 p roPo l i z e i 17


In t e r n

EXTRAPOL

Redakteure trafen

sich in Hannover

Die Sitzung der Zentralen Redaktionsund

Koordinierungsstellen (ZRKS) der

Bundes- und der Länderpolizeien von

EXTRAPOL fand kürzlich in Hannover

statt. Die Teilnehmer wurden im Innenministerium

durch den zuständigen Referatsteilleiter

für Online-Medien, Uwe

Lange, begrüßt.

Lange lobte die länderübergreifende

Zusammenarbeit. Ihm sei bewusst, dass

der Austausch weit über die bloße Redaktion

von EXTRAPOL hinaus gehe,

zumal die Online-Medien (Intranet,

Internet, Soziale Netzwerke) auch in den

Polizeien an Bedeutung gewonnen hätten.

Zeitgleich bedauerte er den Fortgang

des Gesamtkoordinators von EXTRA-

POL, Ralf Gerhards, der die beim BKA

angesiedelte Gesamtkoordination nach

mehreren Jahren verlasse, um nach

Rheinland-Pfalz zurückzukehren.

Während der Tagung standen Themen

wie ein neues Design von EXTRAPOL

sowie die Fort- beziehungsweise Neuentwicklung

des Content-Management-

Systems (CMS) auf dem Programm.

An diesen und an weiteren Themen

wurde allerdings deutlich, wie schwierig

es ist, die unterschiedlichen Interessen

des Bundes und der Länder sprichwörtlich

„unter einen Hut“ zu bekommen.

Doch nicht zuletzt ist es auch immer

wieder dem Geschick der Gesamtkoordination

zu verdanken, dass dies bei allen

Schwierigkeiten gelingt und in den Sitzungen

gute Ergebnisse erzielt werden

können.

Wie es sich für den Gastgeber gehört,

stellte Niedersachsen für die Sitzungsteilnehmer

ein buntes Rahmenprogramm

zusammen, welches auch eine Stadtführung

durch Hannover beinhaltete. Zum

Abschluss der zweitägigen Sitzung wurde

Ralf Gerhards mit viel Beifall und

einem Präsent durch die Redakteursrunde

verabschiedet.

stef

40jähriges Dienstjubiläum ++ ++ 40jähriges Dienstjubiläum

26. März

PD Osnabrück

PK Manfred Bruns

1. April

PD Osnabrück

RAI Siegfried Weidlich

POK Andreas Fahl

KHK Eilert Fink

POK Werner Jansen

POK Wolfgang Kuß

ZPD

PK Heimo Franke

2. April

Landeskriminalamt

KOK Klaus-Jürgen Dahle

KHK Matthias Nitz

KHK Hans-Dieter Schulz

KHK Uwe Hollemann

PD Oldenburg

PK Thomas Sieve

PHK Siegfried Menke

KOK Mathias Janßen

PK Heinz-Volker Buchmann

POK Fritz Hoffmann

PK Wolfgang Puncken

PHK Wolfgang Gabel

KOK Volker Immig

KHK Uwe Mädge

PHK Georg Ungemach

POK Rainer Schauf

POK Herbert Scheuermann

POK Werner Ahrens

KHK Gerd Aring

PHK Hermann Hanekamp

PK Christian Schlieker

POK Werner Hülsmann

EPHK Walter Meyer

KOK Reinhard Varnhord

PHK Hans-Dieter Meyer

POK Werner Kolbe

POK Holger Klawitter

POK Martin Käb

KOK Hartmut Wiehe

POK Ulf Janßen

POK Gerald Jürgens

KHK Claus Jürgens

PD Osnabrück

PAI Udo Kaatz

PHK Bernhard Wulf

POK Hermann Buß

PHK Helmut Hedtke

KOK Arwed Langer

POK Thomas Abeln

KOK Erich Bethke

POK Hermann Borghorst

POK Reinhard Gels

KOK Friedrich-Wilhelm Lieftink

POK Bodo Rakers

KOK Bernfried Stiepel

EKHK Siegfried Fiedler

KHK Joachim Golz

POK Fokko Lünemann

PHK Johann Pottberg

PHK Joachim Rediker

POK Robert Rippen

KOK Manfred Egler

PK Udo Hagedorn

POK Norbert Ickert

KOKin Renate Krämer

KHK Günther Kroll

POK Bernhard Leweke

POK Helmut Nier

POK Engelbert Pohl

POK Klaus Schliehe

KHK Frerich Harms

ZPD-NI

KHK Heinz Petersen

POK Uwe Deutschmann

POK Hermann Thies

POK Dietmar Wienrank

PHK Werner Ritterbusch

KOK Michael Marschall

18 p roPo l i z e i He f t 2/2013


He f t 2/2013 p roPo l i z e i 19


POLIZEI

NIEDERSACHSEN

Sicherheit ist unser Beruf

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BI-Basis 06, April 2009

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