Standortpotenzialstudie fÃ¼r Windparks im Stadtgebiet ... - Stadt Varel

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Standortpotenzialstudie für Windparks im Stadtgebiet Varel IV PLANVERZEICHNIS (ANLAGE) Plan 1 Infrastrukturen und sonstige Flächennutzungen I: Wohnen, Verkehr, Gewerbe, Sondergebiete, Versorgung - Darstellung der Ausschlussflächen Plan 2 Flächennutzungen II: Boden, Wald, Gewässer, Erholung und Rohstoffe - Darstellung der Ausschlussflächen Plan 3 Naturschutzrechtlich geschützte Gebiete - Darstellung der Ausschlussflächen Plan 4 Darstellung der harten und weichen Ausschlussflächen sowie der verbleibenden Suchräume Plan 5 Suchräume und Belange I: Naturschutzfachlich wertvolle Bereiche aus Sicht des Landkreises und der Stadt Plan 6 Suchräume und Belange II: Naturschutzfachlich wertvolle Bereiche - Fauna, Biotope, Naturhaushalt Plan 7 Suchräume und Belange III: Wasser, Rohstoffe, Forstwirtschaft, Altlasten und Richtfunk Plan 8 Suchräume und Belange IV: Gebiete mit besonderer Bedeutung für Erholung und Landschaftsbild Plan 9 Bewertung der Potenzialflächen Planungsbüro Diekmann & Mosebach – Oldenburger Straße 86 – 26180 Rastede August 2013
Standortpotenzialstudie für Windparks im Stadtgebiet Varel 1 1.0 Veranlassung und Planungsaufgabe Im rechtsgültigen Flächennutzungsplan der Stadt Varel sowie in der 5. und 14. Flächennutzungsplanänderung sind Sondergebiete „Windenergieanlagen“ ausgewiesen. Die Stadt hat somit von der Möglichkeit der räumlichen Steuerung der Windenergieanlagen innerhalb des Stadtgebietes gemäß § 35 (3) Satz 3 BauGB Gebrauch gemacht. Das heißt, dass im gesamten Stadtgebiet von Varel außerhalb der im Flächennutzungsplan (2006) dargestellten Sonderbaufläche „Windenergieanlagen (WEA) Hohelucht" und außerhalb der in der 5. und 14. Flächennutzungsplanänderung dargestellten Sondergebiete „Windenergieanlagen (SO WEA)" keine weiteren Windenergieanlagen gem. § 35 (1) Nr. 5 BauGB zulässig sind (Ausschlusswirkung im Sinne von § 35 (3) Satz 3). Dieses gilt sowohl für Windenergieanlagenparks als auch für Einzelanlagen. Bestehende Anlagen sind aufgrund des Bestandsschutzes von dieser Bestimmung nicht betroffen. Aufgrund der anhaltenden Nachfrage nach Standorten, die zur Aufstellung von Windenergieanlagen geeignet sind, beabsichtigt die Stadt Varel das gesamte Stadtgebiet unter den derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen und den vorhandenen Raumnutzungen im Hinblick auf geeignete Flächen für die Windenergienutzung im Rahmen einer Weiterentwicklung der bestehenden Standortpotenzialstudie (Stand 2008) erneut zu betrachten und zu bewerten. Vor diesem Hintergrund wurde das Planungsbüro Diekmann & Mosebach durch die Stadt Varel mit einer Untersuchung des Stadtgebietes hinsichtlich möglicher Standorte für weitere Windenergieanlagen im Stadtgebiet im Februar 2013 beauftragt. Die vorliegende Fassung ist eine Weiterentwicklung der Standortpotenzialstudie für Windparks im Stadtgebiet von Varel aus dem Jahr 2008. Eine Aktualisierung wurde u. a. erforderlich, um der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes Rechnung zu tragen. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat Mitte Dezember 2012 den Flächennutzungsplan einer Gemeinde aufgrund von Abwägungsfehlern für unwirksam erklärt 1 . Der Abwägungsfehler lag nach Auffassung des Gerichtes darin, dass bei der Ermittlung der Flächen für die Windenergienutzung nicht zwischen „harten“ und „weichen“ Ausschlusskriterien (Tabuzone) unterschieden wurde. Unter harten Ausschlusskriterien (Tabuzonen) versteht man Flächen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen wie z. B. Straßen, Wohnbauflächen nicht für eine Windenergienutzung zur Verfügung stehen. Weichen Ausschlusskriterien führen aufgrund kommunaler Willensbildung und städtebaulichen Vorstellungen der Kommune von vornherein zum Ausschluss von Flächen für die Windenergienutzung. Weiche Ausschlusskriterien unterliegen also der kommunalen Abwägung und sind ggf. einer erneuten Betrachtung und Bewertung zu unterziehen, wenn im Ergebnis der Standortsuche erkennbar ist, dass der Windenergie nicht substanziell Raum eingeräumt wird 2 . Gemäß Auslegung der BVerwG-Urteile und zur Wahrung einer höheren Rechtssicherheit bedarf es somit einer redaktionellen und strukturellen Anpassung der Standortpotenzialstudie für Windparks. Eine weitere Aktualisierung der Standortpotenzialstudie erfolgte hinsichtlich der Erkenntnisse, die im Rahmen einer informellen Träger-Beteiligung erlangt wurden. Im Rahmen dieser Beteiligung wurden die relevanten Träger öffentlicher Belange (TÖB) 1 BVerwG, Urteil des 4. Senats vom 13.12.2012, AZ: 4 VN 1.11. 2 BVerwG, Urteil vom 24.01.2008, AZ: 4 CN2.07. Planungsbüro Diekmann & Mosebach – Oldenburger Straße 86 – 26180 Rastede August 2013
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Anlage 2: Tabellarische Übersicht
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