Ausgabe 6 - AHS-Gewerkschaft

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menschen Auszeichnungen und Ernennungen DER BUNDESPRÄSIDENT HAT ERNANNT: Prof. Mag. Beatrix Reichmann zur Direktorin des BORG Althofen, Bezirk Sankt Veit an der Glan Der Bundespräsident hat verliehen: DEN TITEL HOFRAT: Prof. Mag. Karl Haudum Leiter am Stiftsgymnasium Wilhering, Bezirk Linz-Land DEN TITEL OBERSTUDIENRÄTIN / OBERSTUDIENRAT: Mag. Klaus Brandner Prof. am BG Vöcklabruck Mag. Karl Edegger Prof. am BG/BRG Stainach Mag. Ulrike Emler Prof. am BG/BRG Graz, Kirchengasse Mag. Beatrix Enzinger Prof. am BG/BRG Graz, Kirchengasse Mag. Christiane Feyrer-Königshofer Prof. am BG/Wiku BRG Wien VI, Amerlingstraße Mag. et Dr. Ursula Gerstenbauer Prof. am Öffentlichen Stiftsgymnasium der Franziskaner in Hall in Tirol, Bezirk Innsbruck-Land Mag. Rita Grassl Prof. am BORG Krems Mag. Ulrike Gross Prof. am BG/BRG Bad Ischl Mag. Erwin Haneder Prof. am BG/Sport-RG Saalfelden am Steinernen Meer Mag. Hannelore Kamper Prof. am BG/BRG Völkermarkt Mag. Elisabeth Mautner Prof. am BRG Wien V, Reinprechtsdorfer Straße Mag. Eva Moßhammer Prof. am Musischen Gymnasium Salzburg, Haunspergstraße Mag. Silvia Oberhofer Prof. am Öffentlichen Stiftsgymnasium der Franziskaner in Hall in Tirol, Bezirk Innsbruck-Land Mag. Johannes Pacher Prof. am BG/BRG Graz, Kirchengasse Mag. Berta Rettenwander Prof. am Öffentlichen Stiftsgymnasium der Franziskaner in Hall in Tirol, Bezirk Innsbruck-Land Mag. Elisabeth Sam Prof. am BORG Krems Mag. Erwin Speigner Prof. am BG/Sport-RG Saalfelden am Steinernen Meer Mag. Walter Steinkogler Prof. am BG/BRG/Wiku BRG für Berufstätige in Salzburg, Franz-Josef-Kai Mag. Siegfried Waldner Prof. am BRG Wörgl Mag. Bernhard Wimmer Prof. am BG Vöcklabruck DEN TITEL STUDIENRAT: Mag. Gerhard Raab FOL am BG/BRG Graz, Kirchengasse DER BUNDESPRÄSIDENT HAT WEITERS VERLIEHEN: DAS GROSSE EHRENZEICHEN FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH: HR Mag. Martha Siegel LSI für <strong>AHS</strong> im Schulaufsichtsbereich des LSR für NÖ DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR UNTERRICHT UND KUNST HAT BESTELLT: Prof. Mag. Robert Donner (ehem. Beier) Prof. Mag. et Dr. Klaus Heitzmann Prof. Mag. Norbert Santner zum Direktor am BG/BRG Klosterneuburg zum Direktor am BG Tamsweg zum Direktor am BRG Spittal an der Drau Die Bundesleitung gratuliert ihren Mitgliedern! 22 gymnasium
Alles was Recht ist ✂ Nr. 1/2004 6/2013 Lexikon des des Dienst-, Besoldungs- und und Schulrechts, Seite Seite 13989 • Eine Nostrifikation ist nicht erforderlich, wenn ein Schüler die Aufnahme in eine Schule anstrebt und die Ablegung von Einstufungsprüfungen (§ 3 Abs. 6 SchUG) zulässig ist. • Die Nostrifikation kann auch mit Zeugnissen von Schularten und mit Prüfungen, die nicht mehr bestehen, vorgenommen werden; ausgenommen davon ist eine Anerkennung als dem Zeugnis einer Lehrerbildungsanstalt gleichartig, soweit es sich um die Lehrbefähigung handelt. Die seinerzeitigen fünfjährigen Lehrerbildungsanstalten zur Ausbildung von Volksschullehrern, die ab der neunten Schulstufe besucht wurden, sind nämlich im Jahre 1967 ausgelaufen. Im Übrigen wäre jedoch eine Nostrifikation (z. B. wegen Hochschulreife) möglich. • Schüler, die aus einer ausländischen Schule in eine österreichische Schule übertreten, haben die Wahl zwischen einer Einstufungsprüfung und der Nostrifikation des ausländischen Zeugnisses über die letzte besuchte Schulstufe. • Auch mehrere ausländische Zeugnisse können gemeinsam mit einem österreichischen Zeugnis als gleichwertig anerkannt werden. • Nicht erforderlich ist eine Nostrifikation, wenn eine Einstufungsprüfung möglich ist. Auch im Falle einer Aufnahmsprüfung (z. B. in den ersten Jahrgang einer berufsbildenden höheren Schule) ist eine Nostrifikation im Regelfall nicht erforderlich. • Eine Nostrifikation ist nur auf Ansuchen möglich. Sofern dem Standpunkt des Antragstellers nicht voll Rechnung getragen wird, hat der zuständige Bundesminister in der Bescheidbegründung darzulegen, auf welche Ermittlungsergebnisse (hiebei ist auch zu überprüfen, welche Beurteilungsstufen des ausländischen Systems dem österreichischen entsprechen) und auf welche rechtlichen Überlegungen sich die Entscheidung gründet (Erkenntnis des VwGH vom 24. März 1980, Zl. 2121/77 [RdS 4/80]). • Dem Ansuchen sind anzuschließen: – Geburtsurkunde; – bei österreichischen Staatsbürgern, die ihren Hauptwohnsitz im Ausland haben, der Nachweis der österreichischen Staatsbürgerschaft, bei Personen, die ihren Hauptwohnsitz im Inland haben, der Nachweis des Hauptwohnsitzes im Inland; – Nachweise über den zurückgelegten Schulbesuch bzw. die abgelegten Prüfungen. • Der zuständige Bundesminister hat zu prüfen, ob der Schulbesuch und die abgelegten Prüfungen den Anforderungen für ein Zeugnis entsprechen, mit dem die Gleichhaltung angestrebt wird. • Eine Gleichhaltung ist nur möglich, wenn die betreffende ausländische Schule hinsichtlich Bildungshöhe mit einer inländischen Schule vergleichbar ist. In diesem Sinne ist z. B. eine deutsche (Abend-)Realschule, welche nicht zur allgemeinen Hochschulreife führt, eine „allgemein bildende mittlere Schule“, weshalb ein Zeugnis dieser Schule nicht mit einem Zeugnis einer österreichischen allgemein bildenden Schule als gleichwertig anerkannt werden kann. • Soweit den Anforderungen der Vergleichbarkeit mit einer inländischen Schule nur zum Teil entsprochen wird, ist die Zum Sammeln: Das Lexikon des Dienst-, Besoldungs- und Schulrechts von A–Z Mag. Dr. Harald Eckehard Hubatschke Quin Nostrifikation vom erfolgreichen Besuch einzelner Schulstufen oder Unterrichtsgegenstände als außerordentlicher Schüler oder von der erfolgreichen Ablegung von Prüfungen abhängig zu machen. Auf diese Prüfungen ist § 42 SchUG (Externistenprüfungen) sinngemäß anzuwenden. • Wird die Nostrifikation eines ausländischen Zeugnisses beantragt und macht die Behörde die Nostrifikation von zuvor abzulegenden Prüfungen abhängig, wird dem Begehren nicht vollinhaltlich Rechnung getragen, weshalb die Begründungspflicht des AVG greift (Erkenntnis des VwGH vom 21. Dezember 1987, Zl. 87/10/0157-5). • Nostrifizierte Zeugnisse gewähren die gleichen Berechtigungen wie Zeugnisse, mit denen sie gleichgehalten werden. Wenn die Anforderungen zwar hinsichtlich der Bildungshöhe erfüllt sind, aber eine lehrplanmäßig gleiche Fachrichtung oder Form einer Schulart in Österreich nicht vorgesehen ist oder nicht alle Voraussetzungen für die mit einem gleichwertigen österreichischen Zeugnis verbundenen Berechtigungen gegeben sind, kann die Nostrifikation auch mit eingeschränkten Berechtigungen ausgesprochen werden. • Dies kann v. a. im berufsbildenden Schulwesen in Frage kommen, wenn die für gewerbliche Berechtigungen erforderliche praktische Unterweisung nicht gleichwertig mit jener nach österreichischen Lehrplänen ist. • Die Nostrifikation ist auf dem Zeugnis oder einem damit fest verbundenen Anhang zu beurkunden. Wenn die Voraussetzungen für die Nostrifikation nicht gegeben sind, ist das Ansuchen abzuweisen. • Zwischenstaatliche Vereinbarungen über die Anerkennung von im Ausland erworbenen Zeugnissen, insbesondere die Europäische Konvention über die Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse, die für den Hochschulbesuch von Bedeutung ist, werden hiedurch nicht berührt. • Die genannten Bestimmungen gelten sinngemäß für den Besuch von Privatschulen mit ausländischem Lehrplan, die das Öffentlichkeitsrecht besitzen, und von Schulen, die auf Grund zwischenstaatlicher Vereinbarungen in Österreich bestehen. Die Nostrifikation kann im Einzelfall oder – sofern dies aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung zweckmäßig ist – durch Verordnung erfolgen. Bei Nostrifikation durch Verordnung kann ein diesbezüglicher Vermerk von der Schule in das betreffende Zeugnis aufgenommen werden. • Die Reifezeugnisse des Lycée Français de Vienne entsprechen dann inländischen Reifezeugnissen, wenn die für österreichische Staatsbürger vorgesehenen Prüfungen über den ergänzenden Unterricht erfolgreich abgelegt wurden (Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Französischen Republik betreffend die Verfassung des Lycée Français in Wien, BGBl. Nr. 44/1983 vom 27. Jänner 1983). 2. Dienst- und besoldungsrechtliche Aspekte (Lehrer an ausländischen Schulen): a) Mitverwendung eines Lehrers an einer Schule im Ausland: • Hinsichtlich der Mitverwendung eines österreichischen Lehrers an einer Schule im Ausland normiert § 11 BLVG Folgendes:
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