Heft für Schülerinnen und Schüler - Landtag Schleswig-Holstein

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Landtagspräsident Klaus Schlie bei

seiner Vereidigung.

In geheimer Wahl stimmen die Abgeordneten

darüber ab, wer Ministerpräsident wird.

Frisch im Amt: Ministerpräsident

Torsten Albig legt den Amtseid ab.

wie wird aus stimmen ein parlament

In einer konstituierenden Sitzung tritt der neue Landtag im

Plenarsaal des Kieler Landeshauses zusammen. Die Verfassung

legt fest, dass der Alterspräsident – das Mitglied des Landtages

mit der längsten Parlamentszugehörigkeit – die Leitung

dieses ersten Treffens übernimmt. Für das Amt des Präsidenten

wird nach einer parlamentarischen Tradition ein Mitglied der

stärksten Fraktion vorgeschlagen. Weitere Stellvertreter werden

nach der Stärke der Fraktionen gewählt. Nachdem die gewählten

Abgeordneten sich zusammengefunden haben, wählen sie

in geheimer Abstimmung einen Kandidaten aus ihren Reihen

zum Ministerpräsidenten. Der Regierungschef wiederum beruft

anschließend seine Minister sowie deren Staatssekretäre und

bildet mit ihnen zusammen die Landesregierung.

was sind eigentlich staatssekretäre

In den Ministerien auf Bundesebene und in einigen

Ländern arbeiten auch Staatssekretäre. Nach den

Ministern sind sie dort die wichtigsten Führungspersonen:

Sie unterstützen die Minister bei ihrer Arbeit

und der Erfüllung ihrer Regierungsaufgaben. Verbeamtete

Staatssekretäre dürfen die Minister auch

offiziell in allen Ressortfragen vertreten und bilden

ansonsten die Verbindung zwischen Politik und der

Verwaltung. Auf der Bundesebene gibt es außerdem

parlamentarische Staatssekretäre: Sie sind Mitglieder

des Bundestages und unterstützen die Minister

ebenfalls bei ihrer Arbeit.

Mit ihren beiden Stimmen wählen die Schleswig-Holsteiner also

einen Repräsentanten direkt und weitere Abgeordnete über die

Landesliste. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten können sie

nicht mitwirken. Die Politik in Berlin bestimmen sie durch die

Landtagswahl ebenfalls indirekt mit: Durch den Bundesrat sind

die Ländervertreter an den Entscheidungen des Bundes beteiligt.

Auch in Schleswig-Holstein entsendet die Landesregierung

Vertreter in dieses Verfassungsorgan (s. Kapitel „Schleswig-

Holstein im Bundesstaat“). Ansonsten sind die Politik der Regierung

in Berlin und die schleswig-holsteinische Landespolitik aber

zwei verschiedene Ebenen.

wie werden aus stimmen sitze

Insgesamt 1.347.911 Schleswig-Holsteiner haben bei der

Landtagswahl am 6. Mai 2012 ihre Stimme abgegeben. Und

was passiert nach der Stimmabgabe Die Wahlzettel werden

direkt in den Wahllokalen ausgezählt, die Ergebnisse werden

anschließend an die Wahlleitung in Kiel durchgegeben. Dort

stellen die Landeswahlleiterin und ihre Mitarbeiter fest, wie

viele Stimmen jede einzelne Partei im ganzen Land erreicht hat

und sie berechnen, wie sich die 69 Sitze im Landtag auf die

Parteien verteilen.

Hierbei verwenden sie jetzt ein Berechnungssystem, das der

französische Mathematiker André Sainte-Laguë und der Deutsche

Hans Schepers, Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung,

entwickelt haben: Die Stimmen jeder Partei, die die 5-Prozent-

Hürde überwindet, werden nacheinander durch 0,5; 1,5; 2,5;

3,5; ... geteilt. Auf die Zahlen, die bei dieser Rechnung herauskommen,

werden die Mandate verteilt, und zwar nach ihrer

Größe. Dieses Verfahren wurde 2011 nach der Wahlrechtsreform

in Schleswig-Holstein eingeführt. Es hat das alte Verfahren des

Belgiers d’Hondt abgelöst, das ganz ähnlich funktioniert, aber

Nachteile für kleinere Parteien mit sich brachte.

Ein fiktives Beispiel für eine Mandatszuteilung nach Sainte-

Laguë/Schepers: In einem Parlament sind insgesamt 15 Sitze

zu vergeben. 10.000 Wählerstimmen werden abgegeben, von

denen 5.200 auf Partei ABC, 1.700 auf Partei DEF und 3.100 auf

Partei GHI entfallen. Nun wird die Zahl der Stimmen für jede

Partei durch 0,5; 1,5; 2,5 ... geteilt. Die Ergebnisse werden aufgelistet.

(Im Beispiel: 5.200 dividiert durch 0,5 ergibt 10.400.)

Anschließend wird zugeteilt: Die höchste Zahl bekommt Platz 1,

die zweithöchste Platz 2 und so weiter, bis alle 15 Plätze des

Parlaments vergeben sind. Daraus ergibt sich folgendes Bild:

Verteilung der Wählerstimmen

Teiler Partei ABC Partei DEF Partei GHI

0,5 1 10.400,00 4 3.400,00 2 6.200,00

1,5 3 3.466,67 10 1.133,33 6 2.066,67

2,5 5 2.080,00 680,00 8 1.240,00

3,5 7 1.485,71 485,71 1 2 885,71

4,5 9 1.155,56 377,78 15 688,89

5,5 11 945,45 309,09 563,64

6,5 13 800,00 261,54 476,92

7,5 14 693,33 226,67 413,33

8,5 611,76 200,00 364,71

Partei ABC hat die höchste Ergebniszahl erreicht, wie auch die

Nummern 3, 5, 7, 9, 11, 13 und 14. Insgesamt also 8 der 15 Sitze.

Partei DEF erhält die viert- und zehnthöchste Zahl. Insgesamt

also 2 der 15 Sitze.

Partei GHI erhält die Sitze 2, 6, 8, 12 und 15. Insgesamt

also 5 der 15 Sitze.

Sie wollen genauer wissen, wie die Stimmen ausgezählt

werden Mehr Informationen und Beispielrechnungen

gibt es im Internet unter www.wahlrecht.de/

verfahren/anschaulich/index.html

Nennen Sie die wichtigsten Grundsätze, die bei einer Wahl

gelten. Gehen Sie dabei auch auf die 5-Prozent-Klausel ein.

Erläutern Sie, wie es bei der Landtagswahl 2009 zu den verfassungswidrigen

zusätzlichen 26 Sitzen gekommen ist.

Analysieren Sie die Wahlplakate in Partner- oder Gruppenarbeit

und stellen Sie Ihre Ergebnisse in der Klasse vor.

Fragen

Diskutieren Sie: Was wären die Gründe für und gegen eine

Wahlpflicht

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