Fluchtlinge schutzen - unhcr

Fluchtlinge
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen
schUtzen
Österreichische Ausgabe

Ein Staat muss die grundlegenden
Menschenrechte und
die körperliche Unversehrtheit
seiner Bürger garantieren
können. Flüchtlingen verfügen
über keinen Schutz ihres
Heimatlandes.
Internationaler Flüchtlingsschutz
Dauerhafte Lösungen und
Humanitäre Hilfe
Hauptaufgabe von UNHCR ist der internationale Flüchtlingsschutz.
Dessen Kernstück ist bis heute die Genfer
Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 und das Zusatzprotokoll
von 1967.
UNHCR hilft bei der Suche nach dauerhaften Lösungen.
Wenn eine freiwillige Rückkehr in ein Heimatland nicht
möglich ist, tritt UNHCR für die Integration im Erstasylland
oder, wo notwendig, für die Neuansiedlung in
einem Drittland (Resettlement) ein. UNHCR arbeitet
daran, dass internationale Vereinbarungen zu Gunsten
von Flüchtlingen eine weite Verbreitung finden und diese
von den Regierungen beachtet werden.
UNHCR entlastet die Aufnahmeländer bei der humanitären
Sofort- und Katastrophenhilfe und ermöglicht den
Flüchtlingen eine gewisse Grundversorgung. Das können
finanzielle Zuschüsse oder auch materielle Güter wie
Zelte, Matratzen, Decken, Plastikplanen, Kochgeschirr
oder Wasserkanister sein. Gemeinsam mit zahlreichen
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und UN-Partnern
stellt UNHCR auch Lebensmittel, technisches Equipment
für den Acker- oder Brunnenbau und die Errichtung von
Häusern, Schulen und für Kliniken zur Verfügung.
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Flüchtlinge haben rechte
UND PFLICHTEN
Die GFK legt eine Reihe von Rechten für Flüchtlinge fest.
Eine zentrale Bestimmung ist das Verbot, einen Flüchtling
direkt oder indirekt in ein Land zurückzuweisen, in dem
er oder sie Verfolgung befürchten muss (Non- Refoulement-
Prinzip). Weitere wichtige Bestimmungen betreffen unter
anderem die Nichtdiskriminierung, die Religions- oder
Bewegungsfreiheit sowie das Recht auf den Erhalt von
Reisedokumenten. Internationale und regionale Menschenrechtsabkommen
wie zum Beispiel die Europäische
Menschenrechtskonvention ergänzen diese Rechte. Demgegenüber
hat ein Flüchtling die Pflicht, die Gesetze des
Aufnahmelandes zu respektieren. Der GFK und/oder dem
Zusatzprotokoll sind bis heute 147 Staaten beigetreten.
SCHUTZ UND HUMANITÄRE HILFE
Flüchtlinge verlassen ihre Heimat nur unter starkem
Druck. Viele möchten zurückkehren, sobald die Umstände
es erlauben. UNHCR unterstützt Flüchtlinge bei
ihrer freiwilligen Rückkehr in Sicherheit und Würde. In
ihrem Heimatland hilft UNHCR den Betroffenen bei der
Reintegration und überprüft ihre Sicherheit.
UNHCR hat aber auch den Auftrag, anderen schutzbedürftigen
Menschen in flüchtlingsähnlichen Situationen
zu helfen: Das gilt vor allem für Binnenvertriebene, die
zum Beispiel wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen
oder Bürgerkriegen innerhalb ihres eigenen Landes
fliehen müssen. Ferner für Staatenlose und Asylsuchende,
deren Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft
nicht abgeschlossen ist.
Ein Flüchtling ist eine Person, DIE „ . . .
aus der begründeten Furcht vor Verfolgung
wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen
Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung
sich außerhalb des Landes befindet,
dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und
den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch
nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen
nicht in Anspruch nehmen will . . . “
(Artikel 1A, GFK)
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UNHCR – „Hüterin“ der Genfer
Flüchtlingskonvention
Der Internationale Flüchtlingsschutz steht im Zentrum
der Arbeit von UNHCR. Erklärtes Ziel ist es, die höchstmöglichen
internationalen Standards im Flüchtlingsschutz
zu bewahren oder zu fördern. Die Umsetzung
dieses Anspruchs erfolgt dabei unter unterschiedlichen
Bedingungen. In Staaten mit ausgebildeten Asylsystemen
ist nicht zuletzt UNHCR als ,Hüterin‘ der GFK
bestrebt, eine flüchtlingsfreundliche Interpretation
nationaler Gesetze und Regelungen zu erreichen. Dies
bedeutet im Kern, Schutzsuchenden den Zugang zu einem
effektiven und fairen Asylverfahren zu ermöglichen
und schutzbedürftige Flüchtlinge vor direkter oder indirekter
Zurückweisung in ein potenzielles Verfolgerland
zu schützen.
Viele Entwicklungsländer sind aus eigener Kraft nicht in
der Lage, eine große Zahl von Flüchtlingen zu versorgen
und zu schützen. Um dennoch sicherzustellen, dass die
Betroffenen nicht an den Grenzen abgewiesen werden,
ist es eine zentrale Aufgabe von UNHCR, im Rahmen internationaler
Zusammenarbeit den Schutz von Flüchtlingen
zu organisieren und zu finanzieren. Dies bedeutet
auch die Grundversorgung der Menschen sicherzustellen.
Oftmals gibt es keine Alternative zum Aufbau von Lagern,
um die Schutzbedürftigen besser erreichen und betreuen
zu können. Dazu bedarf es einer Registrierung und konkreter
Hilfsprogramme für praktisch alle existenziellen
Lebensbereiche. Besonders älteren Menschen, Frauen
und Kindern, gilt dabei das Augenmerk.
Regionale Abkommen wie die Flüchtlingskonvention
der Organisation für Afrikanische Einheit (AU) und die
auf Lateinamerika bezogene Erklärung von Cartagena
nehmen UNHCR außerdem in die Verantwortung Flüchtlinge,
Binnenvertriebene, Asylsuchende, Rückkehrer und
Staatenlose zu schützen.
In Österreich wird in solchen Fällen vielfach subsidiärer
Schutz gewährt. Da subsidiär Schutzberechtigte ein sehr
ähnliches Schicksal wie Flüchtlinge haben, sollen sie aus
Sicht von UNHCR die selben Rechte erhalten
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FLUCHT UND MIGRATION
ALLE IM SELBEN BOOT
Die Herausforderungen von Flucht und Migration stellen
sich für UNHCR jeden Tag aufs Neue und sind eng
verknüpft mit der Frage nach Leben und Tod. Auf der
Suche nach einem besseren und sicheren Leben nehmen
viele Menschen gefährliche Wege in Kauf, um in ein Land
zu kommen, in dem sie sich Sicherheit, Arbeit und Wohlstand
erhoffen.
Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen beschließen
auszuwandern, verlieren den Schutz ihres Heimatstaates
nicht. Flüchtlinge verlassen hingegen ihr Land, weil sie
dort um ihre Sicherheit fürchten müssen und ihr Heimatland
sie nicht schützen will oder kann. Diese unterschiedlichen
Schicksale und Beweggründe wirken sich auch auf
die rechtliche Stellung im Ankunftsland aus: Während
die Staaten in Bezug auf Migranten weitgehend frei sind,
über ihre Aufnahme zu entscheiden, sind sie verpflichtet,
Flüchtlinge zu schützen.
Viele Staaten sehen in ungeplanten Migrationsbewegungen
eine Bedrohung ihrer Souveränität und Sicherheit
und versuchen, diese Zuwanderung zu unterbinden. Dies
macht es auch schutzbedürftigen Menschen schwer, in
der EU Zuflucht zu finden.
Irreguläre Einreisen 2009
Griechenland 10.165
Italien 8.700
Malta 1.470
Sowohl Flüchtlinge als auch Migranten nutzen deshalb
häufig dieselben – meist irregulären – Wege, um in ein anderes
Land zu gelangen. Flüchtlinge haben oft gar keine
Reisedokumente und keine andere Möglichkeit, als sich
skrupellosen Schleppern anzuvertrauen. Vermehrte Migrationskontrollen
führen oft auch dazu, dass Migranten
und Flüchtlinge immer gefährlichere Wege in Kauf nehmen.
Viele bezahlen die Reise mit ihrem Leben.
Spanien 7.285
Jemen 77.310
In Anerkennung der Tatsache, dass Flucht nie freiwillig
ist, verfügt die GFK, dass unrechtmäßige Einreise oder
Aufenthalt von Flüchtlingen in der Regel keine Bestrafung
zur Folge haben darf.
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In vielen Fällen ergreifen
UNHCR und seine Partner
auch Maßnahmen zur Vorbeugung
und zur Bekämpfung
von sexueller und
geschlechtsspezifischer
Gewalt gegen Flüchtlinge.
Einsatz für unbegleitete
minderjährige Asylsuchende
Der Schutz von Asyl suchenden unbegleiteten Minderjährigen
hat für UNHCR oberste Priorität. Aufgrund ihres
Alters und Entwicklungsstandes leiden Kinder besonders,
wenn ihnen Gewalt angetan wird. Vielfach fliehen
sie auch vor speziellen Formen von Verfolgung, wie Kinderarbeit
oder Gewalt in der Familie. Das UNHCR-Büro in
Österreich setzt sich daher besonders für kinderadäquate
Asylverfahren ein. Ebenso macht sich UNHCR für Aufnahmestandards
stark, welche die besondere Schutzbedürftigkeit
von Kindern berücksichtigen.
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UNHCR IM WANDEL
UNHCR wurde 1951 von der UN-
Vollversammlung gegründet, um
den Flüchtlingen infolge des Zweiten
Weltkriegs Hilfe zu leisten. Seit
seiner Gründung hat UNHCR über
50 Millionen Menschen dabei unterstützt,
sich ein neues Leben aufzubauen
– eine Leistung, die 1954
und 1981 mit dem Friedensnobelpreis
ausgezeichnet wurde.
Seit der Gründung im Dezember 1950 hat sich der Aufgabenbereich
von UNHCR erweitert. UNHCR ist nun mit
dem Schutz von Staatenlosen und zunehmend auch von
Personen, die innerhalb ihrer eigenen Länder vertrieben
sind (Binnenvertriebene), betraut. Da auch heute noch
Millionen von Menschen auf der Flucht sind, hat die Generalversammlung
der UNO das auf jeweils fünf Jahre
festgelegte Mandat von UNHCR im Jahr 2003 in ein zeitlich
unbeschränktes umgewandelt.
UNHCR in ÖSTERREICH
2009 wurden in Österreich 15.821
Asylanträge gestellt. Hauptherkunftsländer
waren Russland, Afghanistan
und Kosovo. Auf Grundlage der GFK
wurden 3,247 Personen als Flüchtlinge
anerkannt. 1,536 Personen wurde
subsidiärer Schutz gewährt (Quelle: BM.I)
Das UNHCR-Büro in Österreich ist Teil der UNHCR-
Vertretung für Deutschland und Österreich und gehört
zur UNHCR-Regionalvertretung für Westeuropa.
Der Schwerpunkt der Aktivitäten liegt – wie in anderen
westeuropäischen Staaten auch – auf Rechtsschutz
für Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge sowie
auf Öffentlichkeitsarbeit zum Flüchtlingsschutz. Um
die Einhaltung des internationalen Flüchtlingsrechts zu
überwachen arbeitet UNHCR eng mit den Behörden, Gerichten
und anderen Akteuren wie Nichtregierungsorganisationen
zusammen. Ziel ist, den Zugang zu einem
fairen und effizienten Asylverfahren zu sichern. Ebenso
gibt UNHCR regelmäßig Stellungnahmen zu Gesetzesvorschlägen
ab, um sicherzustellen, dass die Flüchtlinge
betreffenden Gesetze im Einklang mit internationalen
Standards sind.
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FINANZIERUNG DER HILFSPROGRAMME
Die UNHCR-Hilfsprogramme werden hauptsächlich durch
freiwillige Beiträge von Regierungen, dem UN-Nothilfefond
CERF aber auch von Stiftungen und Privatpersonen
finanziert. Zudem steht ein begrenzter Betrag – weniger
als zwei Prozent – aus dem regulären UN-Budget für
Verwaltungszwecke zur Verfügung. Das Jahresbudget für
2009 lag bei über zwei Milliarden US-Dollar (ca. 1,5 Milliarden
Euro), zuzüglich Sonderprogrammen für einzelne
Länder oder Regionen.
2009 hat Österreich UNHCR mit 2,2 Millionen US-
Dollar (ca. 1,7 Millionen Euro) unterstützt. UNHCR ist in
118 Ländern weltweit tätig und arbeitet dabei mit UN-
Partnern, Regierungsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen
zusammen. Dadurch lassen sich
Hilfsgüter, Nahrungsmittel, medizinische und technische
Hilfe innerhalb von 72 Stunden an jeden Ort der Welt
bringen, um in Not geratenen Flüchtlingen zu helfen.
Die UNHCR-Mitarbeiter des Emergency Response-Teams
(ERT, Nothilfe-Team) arbeiten rund um die Uhr, um Menschenleben
zu retten. Unter den oft härtesten Bedingungen
versuchen sie, humanitäre Hilfe effizient zu organisieren
und dort einzusetzen, wo sie am dringendsten
benötigt wird.
UNHCR
Bank Austria AG
Konto-Nr. 0958-3600-300
BLZ 12000.
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Die Kampagne
‚Protecting Hands‘ soll in
diesem Kontext ein Dach
über dem Kopf der Notleidenden
symbolisieren und setzt
ein solidarisches Zeichen zu
ihrem Schutz.
Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag
Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen
und internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen.
Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten
und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation
und Not von Flüchtlingen aufmerksam zu machen.
Der Weltflüchtlingstag ist ein Teil unserer gemeinsamen
Bemühungen. Er ist den Flüchtlingen auf der ganzen Welt
gewidmet, um ihre Hoffnungen und Sehnsüchte nach
einem besseren Leben zu würdigen – und um ihnen
unsere Teilnahme an ihrem Schicksal zu zeigen.
Es gibt viele Wege, wie wir gemeinsam die Not von
Flüchtlingen lindern können. Auf unseren Webseiten
erfahren Sie alle Details über
SPENDEN
mitarbeiten
Informieren
aufklären
kooperieren
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unhcr.at
Medien und Bildung
Glossar
UNHCR informiert regelmäßig mit Zahlen, Daten und
Fakten über die Lage von Flüchtlingen. Auch mit Informationsinitiativen
wie ,Match. Flucht ist nie freiwillig‘
(2009) und ,Fairness statt Vorurteile‘ (2004) will das
UNHCR-Büro in Österreich die Öffentlichkeit informieren,
was Flucht bedeutet, und populären Mythen über
Asylsuchende die Fakten gegenüberstellen.
WERDEN SIE AKTIV
Österreich:
http://www.unhcr.at/
International: http://www.unhcr.org/
http://www.flickr.com/photos/unhcr/
http://www.facebook.com/UNHCR.deutsch
http://www.youtube.com/Fluechtlingsschutz
Hier finden Sie aktuelle Zahlen, Daten und Fakten sowie
Geschichten, Filme und Fotos über Flüchtlinge in der
ganzen Welt. Sie erhalten auch Einblick in das „Leben in
einem Flüchtlingslager“. Auf www.LastExitFlucht.org
können Sie in die Rolle eines Flüchtlings schlüpfen. Das
interaktive Online-Game wurde 2006 mit dem Multimedia-Staatspreis
in der Kategorie ,Wissen und Lernen‘ ausgezeichnet.
Flüchtlinge sind nach der Genfer Flüchtlingskonvention
(GFK) Menschen, die sich außerhalb ihres Heimatlandes
befinden und die wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen
Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung
eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung haben
und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch
nehmen oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung
nicht dorthin zurückkehren können.
Asylsuchende (Asylwerber) sind Personen, die in einem
fremden Land um Asyl, also um Aufnahme und Schutz
vor Verfolgung ersuchen und deren Asylverfahren
noch nicht abgeschlossen ist.
Subsidiärer Schutz wird jenen Menschen gewährt, die
zwar nicht die Voraussetzungen der GFK erfüllen, deren
Leben oder Sicherheit aber etwa durch Krieg oder
Unruhen in ihrem Heimatland gefährdet ist.
Ein Migrant ist eine Person, die ihre Heimat üblicher-
weise freiwillig verlässt, um ihre persönlichen Lebensbedingungen
zu verbessern.
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UNHCR: HUMANITÄRE HILFE 2009
(gemessen am eingesetzten Budget)
Russische Föderation
Bosnien-Herzegowina
Ukraine
Westsahara
Algerien
Serbien
Italien
Georgien
Türkei
Malta
Afghanistan
Syrien Irak
Iran
Pakistan
Jordanien
Ägypten
Nepal
Myanmar
Ecuador
Kolumbien
Senegal
Elfenbeinküste
Tschad
Jemen
Sudan
Äthiopien
Kamerun
Somalia
Zentralafrika
Kenia
DR Kongo Uganda
Tansania
Thailand
Malaysia
Angola
Malawi
Sambia
Südafrika
UNHCR hilft
Flüchtlingen, Staatenlosen,
Binnenvertriebenen,
Über 50 Millionen US-Dollar
Asylsuchenden, Rückkehrern
10 bis 50 Millionen US-Dollar
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UNHCR-Sonderbotschafterin Angelina Jolie in Bosnien-Herzegowina im April 2010.
Hauptgeldgeber von UNHCR 2009
© UNHCR/Aziz.
Herausgegeben von:
UNHCR-Büro in Österreich
Wagramer Straße 5 / Postfach 550
A-1400 Wien
Tel. +43-1/26060 4048
Fax: +43-1/263 41 15
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Europäische Kommission 127
Japan 110
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Rouven Brunnert, Martin Rentsch, Stefan Telöken (V.i.S.d.P.).
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Druck: Heider Druck-Verlag-Medien, Bergisch Gladbach,
www.heider-verlag.de
Norwegen 60
Deutschland 54,5
Dänemark 52
Kanada 45,5
Großbritannien 42
Alle Angaben in Millionen US-Dollar.
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