Sexuelle Gewalt Klimaschutz Zivilcourage - Verlag Deutsche ...

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Sexuelle Gewalt Klimaschutz Zivilcourage - Verlag Deutsche ...

DIE KRIMINAL-

POLIZEI rät...

Gewerkschaft der Polizei

Kindesmisshandlung:

Sexuelle Gewalt

Klimaschutz

Zivilcourage


Sexuelle Gewalt gegen Kinder

Die Skandale um sexuellen Missbrauch von Kindern

in Kirchen, Schulen und Internaten haben in ganz

Deutschland für Bestürzung gesorgt.

Bedingt durch diese Ereignisse

wurde die Geschäftsstelle der

Unabhängigen Beauftragten

zur Aufarbeitung

des sexuellen Kindesmissbrauchs

als

Ansprechpartner

für Betroffene

ins Leben gerufen.

Seite 4

Inhalt

Klimaschutz

Die langfristige Verringerung des CO2-Ausstosses trägt

maßgeblich zum Schutz unseres Klimas bei. Die Bremer

Polizei geht mit gutem Beispiel voran und

setzt in ihrem Präsidium das so genannte

„Energiespar-Contracting“

um. Auch helfen

nützliche Tipps, wie Sie

selbst die Ihre Energiekosten

senken

können – ohne

dafür große Investitionen

tätigen zu

müssen.

Seite 32

Die Kriminalpolizei

rät

Wegschauen,

ignorieren, bloß

nicht eingreifen –

so reagieren viele

Menschen, wenn sie

Zeuge eines gewalttätigen

Übergriffs werden. Und dies,

obwohl sie eigentlich gern helfen

würden. Wie reagiert man in einer solchen

Situation angemessen Und wo kann man das

eventuell lernen

Seite 48

Zivilcourage

Katrin (16) und Jan (15)

sind schon seit der ersten

Klasse Freunde.

Gemeinsam erzählen

sie Geschichten aus ihrem Alltag.

Seite 58

Jugendseite

I M P R E S S U M

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Editorial. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

Sexuelle Gewalt gegen Kinder . . 4

Klimaschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32

Zivilcourage. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48

Jugendseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58

Splitter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60

Nachrichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62

1


Editorial

Aus Angst und Scham

” schweigen die Opfer viele

jahrzehntelang und leiden bis

heute unter dem Erlebten.


Die Kriminalpolizei

rät

Kindesmissbrauch – Das Schweigen

brechen, Opfer entschädigen

Liebe Leserinnen und Leser,

die Skandale um sexuellen Missbrauch von Kindern in Kirchen, Schulen und Internaten haben in ganz Deutschland für

Bestürzung gesorgt. Doch was die Opfer tatsächlich durchgemacht haben, lässt sich häufig nur erahnen. Aus Angst und

Scham schweigen viele jahrzehntelang und leiden bis heute unter dem Erlebten. Bedingt durch diese Ereignisse wurde die

Geschäftsstelle der Unabhängigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs als Ansprechpartner für

Betroffene ins Leben gerufen. Ihre Aufgaben umfasst die Aufbereitung des sexuellen Kindesmissbrauchs in Institutionen

und in der Familie in der Vergangenheit sowie die Erarbeitung von Empfehlungen für immaterielle und materielle Hilfen

für Betroffene durch die Verantwortungsträger für die Bundesregierung und den Runden Tisch „Sexueller Kindesmissbrauch“.

In einem Abschlußbericht wurden die Ergebnisse zusammengefasst.

Weitere Themen in diesem Heft sind „Vernachlässigung von Kindern“, „Klimaschutz“ und „Zivilcourage“. Eine Frau

erzählt, wie sie in den Sog der Arbeitssucht hineingeraten ist und über ihren Weg, sich daraus zu befreien.

Der Bereich Klimaschutz geht uns alle an und ist daher auch ein aktuelles Thema für die Polizei. So startete die Polizei

Bremen im Jahr 2008 das Projekt Ener:POL. Bei dem Klimaschutz-Projekt ging es darum, durch kleine, aber effektive

Verhaltensänderungen im Arbeitsalltag Energie in den Bereichen Wärme, Strom und Wasser einzusparen. Das Bremer

Polizeipräsidium setzt außerdem das so genannte Energiespar-Contracting um, bei dem in moderne und energiesparende

Anlagen investiert wird. Damit auch Sie zuhause Geld und Energie sparen können, geben wir Ihnen nützliche und einfach

umzusetzende Tipps.

Das Thema „Zivilcourage“ ist spätestens seit dem Tod von Dominik Brunner im September 2009 in aller Munde. Viele

Menschen sind unsicher, wie sie sich in Krisensituationen am besten verhalten sollen. Die Folge: Sie hören und schauen

weg. Dadurch werden Gewalttäter nicht gestoppt, sondern eher ermutigt. Durch Kampagnen und praktische Kurse versucht

man, die Bürger zu ermutigen. Dafür greifen sie auch auf die Inhalte von polizeilichen Präventionsaktionen zurück.

Aikido ist eine asiatische Sportart, die nur aus Verteidigungstechniken besteht. Wir sprachen mit einem Aikido-Lehrer,

inwieweit dieser Sport dabei helfen kann, mit Selbstvertrauen aufzutreten und Zivilcourage zu zeigen. Der Autor Ryan

David Jahn aus Los Angeles schließlich berichtet im Exklusiv-Interview mit „Die Kriminalpolizei rät“, wie es um Zivilcourage

in seiner Heimat bestellt ist und warum er einen Thriller zu diesem Thema verfasst hat.

„Die Kriminalpolizei rät“ ist ein bundesweit verbreitetes Magazin zur Kriminalprävention, das sich direkt an die Bürgerinnen

und Bürger wendet. Diese Zeitschrift will Ihren Horizont erweitern und Ihnen auf unterhaltsame und spannende

Weise zeigen, wo Gefahren und Gefährdungen im Alltag lauern. Damit Sie im Ernstfall nicht nur hinschauen, sondern in

Ihrem persönlichen Umfeld auch eingreifen können – möglichst schon im Vorfeld von Straftaten.

Wir sind auf Ihre Reaktionen gespannt und wünschen Ihnen eine spannende und erkenntnisreiche Lektüre.

Ihr Redaktionsteam von „Die Kriminalpolizei rät“

3


Vernachlässigung von Kindern

Die Kriminalpolizei

rät

„Die Arbeit

hatte mich im Griff“

Eine Arbeitssüchtige berichtet über ihre Sucht

Ich bin jetzt 67 Jahre alt, verheiratet, habe zwei erwachsene

Kinder und bin mittlerweile Rentnerin. Ich habe eine

abgeschlossene Hochschulausbildung und war als Lehrerin

tätig. Gerade dieser Beruf – wie alle, die nicht klar abgegrenzt

sind – bot gute Voraussetzungen für meine Sucht.

So konnte ich zu Hause noch arbeiten, auch bis in die späten

Abendstunden.

Angefangen hat meine Arbeitssucht schon sehr früh.

Ich komme aus einer Familie, die sehr leistungsbezogen

ist. Wenn ich mich an meine Kindheit zurückerinnere,

muss ich sagen, dass es damals wenige Pausen

gab. Wir waren eine sehr große und aktive Familie.

Ich hatte mir damals oft Schlupflöcher gesucht,

mir zum Beispiel ein Buch genommen und mich

zurückgezogen. Das war eigentlich nicht erlaubt. Ich

musste als Kind schon viel arbeiten. Die Schule fiel

mir sehr leicht, ich war sehr ehrgeizig und gut. Aber

von meinem Vater kam der Satz: Es könnte noch besser

sein. Auch meine Freunde waren immer beschäftigt.

Eigentlich war mein ganzes Umfeld stark leistungsbezogen.

Ich war beruflich erfolgreich und habe immer gern

gearbeitet. Aber ich habe mich sehr getrieben gefühlt.

Ich hatte ein Grundgefühl, dass ich eigentlich immer

noch was tun muss, so als hätte ich zu wenig getan.

Ich wollte sehr gut sein, wenn möglich die Beste.

Wenn etwas gut war, habe ich mich darüber gefreut,

aber auch gewusst, dass es direkt wieder weiter

geht. Das Fatale daran ist, dass ich erfolgreich war,

denn Arbeitssucht wird honoriert. Ich hielt es für

selbstverständlich, Überstunden zu machen, denn

ich arbeitete in einer verantwortungsvollen Position,

die gut bezahlt wurde. Meine Sucht äußerte sich nicht

nur in meinem Beruf. Ich engagierte mich genauso

in einem Ehrenamt und in meiner Familie. Es waren

immer dieselben Muster: Ich war mit starkem Engagement

überall dabei.

Außerdem hatte ich Angst, einen Fehler zu machen,

den Erwartungen nicht gerecht oder nicht anerkannt

zu werden. Ich definierte meinen Selbstwert über die

Arbeit. Und ich bin von mir, meinem inneren Kern

weggegangen. Ich war sehr nach außen orientiert.

Die Arbeitssucht war meine Lebenseinstellung. Ich

Foto: Gernot Krautberger/Fotolia.com

28


Vernachlässigung von Kindern

organisierte mein ganzes Leben um die Arbeit herum,

sogar den Urlaub. Dabei ist der Laptop ein großer

Verführer für die Sucht. Ich hatte mir immer gesagt:

So lange ich die Arbeit genießen kann, bin ich nicht

arbeitssüchtig. Als es dann aber wirklich in die Sucht

ging, konnte ich sie nicht mehr genießen. Und diese

Genussunfähigkeit breitete sich dann auf mein ganzes

Leben aus. Wenn ich süchtig arbeitete, bekam

ich einen Adrenalinkick, ich war regelrecht high. Mit

diesem Gefühl läuft man auch besser und kann viel

mehr arbeiten. Die Folge davon war, dass ich mich

danach leer fühlte, ausgepumpt und erschöpft. Und

um dann nicht in diese Leere hineinzukommen, setzte

ich noch eins drauf. Wie der Alkoholsüchtige immer

seinen Flaschenvorrat hat, hatte ich immer einen

Arbeitsvorrat. Wenn das Wochenende dann kam und

man sich ausruhen konnte, ging es nicht mehr. Diese

Schraube drehte sich immer weiter, bis es zum

Tiefpunkt kam. Bis ich wirklich total erschöpft war

und es überhaupt nicht mehr ging.

Ich fühlte eine totale Leere in mir

Probleme bekam ich dann, als ich einen richtigen

Karrieresprung machte und gleichzeitig mit meinem

Mann zusammen meine Mutter pflegte. Nach ihrem

Tod dachte ich: Jetzt legst du wieder richtig los. Und

darauf folgte ein Zusammenbruch. Ich litt unter Schlaflosigkeit

und war nicht mehr kreativ. Ich saß am

Schreibtisch und mir fiel nichts mehr ein. Ich fühlte

eine totale Leere in mir, war total erschöpft und machtlos.

Ich wusste, ich wollte meinen Job machen und

ich konnte es nicht mehr. Das hätte ich nie für möglich

gehalten. Es war nur noch eine Sehnsucht nach

Ruhe und Rückzug in mir. Ich hatte einen sehr guten

Arzt, der hat mich von einem Tag auf den nächsten

krank geschrieben. Ich habe eine Kur gemacht und

mich gut erholt. Aber es war mir nicht bewusst, dass

ich arbeitssüchtig bin.

Ein Jahr später hatte ich eine schwere Erkrankung und

eine Freundin hat mir ein Buch geschenkt: „Meditationen

für Frauen, die zu viel arbeiten“. Darüber hatte

ich mich zuerst ziemlich geärgert und gedacht: Das

passt doch nicht zu mir, denn ich arbeite nicht zu viel,

ich hab das alles im Griff. Und dann haben mich

Freunde auf das Programm der Anonymen Arbeitssüchtigen

(AAS) aufmerksam gemacht. Zu dem Zeitpunkt

war ich dann bereit, wirklich etwas für mich

zu tun. Es musste also noch einmal ein richtiger Tiefpunkt

kommen um zu merken: So geht’s nicht weiter.

Durch die Erkrankung hatte ich viel Zeit nachzudenken

und dann spürte ich, dass ich nicht die Erfüllung

habe, die ich mir gewünscht hätte. Das war auf

einmal ein ganz tiefes Empfinden, was, glaube ich,

schon ganz lange in mir war. In der Zeit habe ich

andere Menschen kennengelernt und gemerkt, dass

ich Unterstützung brauche.

Zwölf-Schritte aus der Sucht

Geholfen hat mir das Programm der Anonymen

Arbeitssüchtigen. Das ist ein Zwölf-Schritte-

Programm, angelehnt an das Programm der Anonymen

Alkoholiker, bei dem sich die Betroffenen in

Gruppen treffen. Dort wird jeder angehört, ob es

ihm schlecht oder gut geht, auch wenn er einen Fehler

gemacht hat. Es gibt keine Wertung in diesen Gruppen.

Die Basis des Programms ist spirituell. Man

bekennt sich dazu, dass man seiner Sucht hilflos

gegenüber steht und die Hilfe und Unterstützung von

einer höheren Macht braucht. Und indem man die

Schritte gemeinsam geht und sich in den Gruppen

mitteilt, bekommt man die Hilfe, die man braucht.

Ich habe eine Sponsorin, das ist selbst eine Betroffene,

die schon länger beim Programm dabei ist. Sie

rufe ich jede Woche an. Und ich selbst bin auch Sponsorin

für einen Betroffenen. Was mir vor allem geholfen

hat, ist, dass ich reden konnte in einer nicht verurteilenden,

sehr annehmenden Gemeinschaft. Und

dass ich das erste Mal zugeben konnte, dass ich

arbeitssüchtig bin und damit nicht mehr fertig werde.

So konnte ich mich von dem hohen Anspruch

lösen, dass ich alles alleine schaffen muss. Ich mache

das jetzt seit 16 Jahren und ich hatte gedacht, wenn

ich das ein paar Jahre mache, dann bin ich frei von

Arbeitssucht. Das klappt natürlich nicht, es gab immer

wieder Rückfälle. Aber dafür ist die Gruppe da, damit

ich dort über solche Dinge reden kann.

Bei der praktischen Umsetzung haben mir die „Werkzeuge

der Genesung“ der AAS geholfen und ich habe

mir Regeln aufgestellt. Zum Beispiel, dass ich sonntags

nicht arbeite und dabei auch keine Schuldgefühle

habe. Das war am Anfang gar nicht so einfach,

weil ich immer dachte: Ach, diesen Fachartikel kann

ich noch lesen oder da noch schnell was machen.

Ich bin richtig um den Schreibtisch rumgeschlichen.

Aber es bleibt eine Grundregel, so kann es auch mal

vorkommen, dass ich die Regel durchbreche oder

den Samstag zum Sonntag mache, aber ein Tag in

der Woche bleibt arbeitsfrei. Eine weitere Regel ist,

dass ich mir Pausen einplane. Dann legte ich mir in

meiner berufstätigen Zeit einen Zettel auf den Schreibtisch:

Nach 1,5 Stunden ist Pause. Ich orientierte mich

nicht am Arbeitspensum, sondern an der Zeit. Das

tat mir gut. Und erst durch das Programm habe ich

gelernt, dass Überstunden nicht üblich sind, sondern

dass das zum süchtigen Verhalten dazugehört. Ich

habe dann versucht, keine Überstunden mehr zu

machen, was in einem Umfeld, das viel Arbeit so

hoch bewertet und sogar belohnt, nicht leicht war.

29

Die Kriminalpolizei

rät


Vernachlässigung von Kindern

Foto: www.ccvision.de

Ich war dann auch in einigen Gremien nicht mehr

drin und habe gute Angebote ausgeschlagen. Das

war für mich nicht einfach, weil ich dadurch auch ein

Stück an Einfluss verloren habe. Wenn ich jetzt zum

Beispiel eine neue Arbeit anfange, schaue ich, wie

es mit meiner Kraft aussieht und ob ich eine Pause

brauche. Ich höre jetzt wieder mehr auf meinen

Körper. Die Gartenarbeit ist zum Beispiel sehr verführerisch.

Ich arbeite nun aber wirklich nur so lange

meine Kraft geht und mache dann eine Pause. So

bin ich nicht mehr einen ganzen Tag hindurch im Garten

tätig, sondern mehrere Tage in der Woche. Und

ich merke, es macht mir viel mehr Spaß. Jetzt ist wieder

mehr Freude dabei. Eine weitere gute Regel ist:

Immer nur eine Sache machen. Wenn ich zum Beispiel

in der Pause Tee trinke, lese ich nicht nebenbei

noch Zeitung. Dadurch ist das Leben wieder klarer.

So nehme ich alles bewusster wahr und fühle mich

nur noch selten so getrieben.

Arbeitssucht war

meine Lebenseinstellung

Meine Familie ist im Grunde ganz normal. Jedoch

haben alle in der Familie ein sehr hohes Leistungsdenken.

Ob das nun mein Mann ist oder meine Kinder,

wir waren eigentlich immer bestrebt, mehr zu

tun. Wir waren auch im sozialen und politischen

Bereich sehr engagiert und müssen immer eher darauf

achten, weniger zu tun. So erlebe ich das auch bei

den Kindern, da scheint schon so eine

Grundstruktur vorhanden zu sein. Mir war

immer wichtig, dass die Familie nicht zu

kurz kam. Meinen Schreibtisch habe ich

beispielsweise im Esszimmer gehabt. Ich

wollte mich nicht zurückziehen ins Büro

und da meine Arbeit machen. Ich glaube,

die Kinder hatten nie das Gefühl, zu

kurz gekommen zu sein. Ich vermute aber,

dass ich oft nicht so präsent war, dass im

Kopf immer die Arbeit war. Ich erlebe das

jetzt mit den Enkeln ganz anders. Wenn

ich mit ihnen zusammen bin, bin ich wirklich voll präsent

und genieße das auch. Mit meinen Kindern hatte

ich immer diese arbeitssüchtige Brille auf. Familie

hat bei mir einen hohen Wert. Ich bin ein Familienmensch

und habe dabei ganz viel Freude. Letztendlich

war aber auch die Familie Teil der Sucht, auch

da war ich getrieben und hatte den Anspruch, ein

perfektes Familienleben zu führen. Dazu kam natürlich

auch noch die gesellschaftliche Debatte über

Rabenmütter, so dass ich als berufstätige Mutter noch

zusätzlich dafür gesorgt habe, dass die Familie nie

zu kurz kam.

Heute habe ich für mich erkannt, dass ich arbeitssüchtig

bin und in dem Programm der AAS Hilfe

gefunden habe. Das wissen meine Kinder auch.

Und teilweise rede ich mit ihnen darüber, aus der

Sorge heraus, dass auch sie zu viel tun. Wir haben

einen guten Kontakt, ich vertraue ihnen und hoffe,

dass sie nicht an einen Tiefpunkt kommen müssen.

Ich würde nicht sagen, dass sie arbeitssüchtig sind.

Ich bin aber dennoch wachsam und gebe meine

Unterstützung, so gut ich kann, indem ich so ehrlich

wie möglich über mich berichte. Es ist bei dieser Sucht

schwer zu erkennen, was noch gesund ist und wann

ein Verhalten süchtige Strukturen hat. Dabei muss

jeder für sich sein Maß finden. Wenn ich wieder viele

Ideen habe und mein Mann das Gefühl hat, dass

ich innerlich von mir weggehe, dann bremst er mich

immer mal wieder. Eine Regel bei uns ist aber, dass

er mir mitteilt, was er wahrnimmt und mir nicht sagt,

was ich tun soll. Ich könnte das nicht annehmen,

wenn er es so oberlehrerhaft sagen würde. Es gab

deshalb auch schon Konflikte zwischen uns, weil man

nicht sagen kann, ob das Arbeiten für den anderen

gerade gut ist oder nicht. Mein Mann hatte natürlich

auch gemeint, ich müsste nicht mehr zu den Treffen

gehen, wenn ich nicht mehr berufstätig bin, aber

Arbeitssucht ist eine Lebenseinstellung.

Für mich war das Programm der AAS wirklich lebensrettend,

ich befürchte, ich hätte sonst ein Burnout

bekommen. Ich hätte so nicht mehr weiterarbeiten

dürfen. Und jetzt führe ich ein viel freudvolleres,

lebendigeres, und erfülltes Leben. Es lohnt sich also

wirklich, das anzugehen. (AK)

858817

31

Die Kriminalpolizei

rät


Klimaschutz

Die Kriminalpolizei

rät

Was kann man tun, um

das Klima zu schützen

Fotos: Stephanie Hofschläger/Pixelio.de, www.ccvision.de

Jeder kann dazu beitragen, den CO2-Ausstoss zu

verringern.

„Die Kriminalpolizei rät“ gibt Ihnen nützliche Tipps,

wie Sie nicht nur aktiv das Klima schützen, sondern

gleichzeitig auch noch Geld sparen können.

Ursachen

des Klimawandels

Durch die Verbrennung fossiler

32

Rohstoffe wie Erdöl oder Kohle

wird CO2 freigesetzt. Es verstärkt

den natürlichen Treibhauseffekt.

Die Folge: Die Temperatur

auf der Erde steigt stetig

an. Seit 1990 ist der weltweite

CO2-Ausstoss um 40 Prozent

gestiegen – von rund 22

Milliarden Tonnen auf über 30

Milliarden Tonnen im Jahr 2009.


Klimaschutz

Die Kriminalpolizei

rät

Folgen des Klimawandels

Die Folgen des Klimawandels

zeigen sich in den verschiedenen

Regionen der Welt auf unterschiedliche

Weise. Während

manche Regionen trockener

und/oder heißer werden, nehmen

in anderen Ländern die Nie-

Praktische Energiespartipps…

derschläge zu. Insgesamt werden

extreme Wetterlagen häufiger.

Durch die zunehmende

…rund ums Heizen:

• Sind Fenster und Türen nicht richtig dicht, wird unnötig Energie verschwendet.

Erderwärmung schmelzen die

Schon ein einfaches Dichtungsband aus dem Baumarkt kann Abhilfe schaffen.

Gletscher, was zum Anstieg der

• Achten Sie auf richtiges (Stoß-)Lüften: Öffnen Sie die Fenster zum Lüften stets ganz

Meeresspiegel und zu Überschwemmungen

führt. Auch

und drehen Sie dabei die Heizung herunter. Gekippte Fenster sorgen kaum

für Luftaustausch und verschwenden Energie.

wird es vermehrt zu Stürmen

• Statten Sie Ihre Heizungen mit programmierbaren elektronischen Thermostatventilen

kommen.

aus – so lässt sich die Raumtemperatur effizient regulieren und Ihren individuellen

Bedürfnissen anpassen. Denken Sie auch an die Nachtabsenkung Ihrer Heizung.

• Überlegen Sie, wie warm Sie es in welchem Raum wirklich brauchen. Denn ab 20 Grad

Raumtemperatur verbraucht jedes zusätzliche Grad sechs Prozent mehr Energie.

• Stellen Sie keine Möbelstücke direkt vor die Heizkörper.

• Statten Sie Ihre Dusche mit einem wassersparenden Duschkopf oder einem Durchflussbegrenzer aus.

…rund um den Stromverbrauch:

• Achten Sie beim Neukauf von Elektrogeräten auf eine möglichst hohe Energieeffizienzklasse.

Mittlerweile gibt es Geräte, die mit „A++“ gekennzeichnet sind. Diese Geräte sparen

besonders viel Strom.

• Nutzen Sie Steckerleisten, die man an- und ausschalten kann. Elektrogeräte verbrauchen auch in abgeschaltetem

Zustand Energie.

• Nutzen Sie bei Elektrogeräten nicht die Standby-Funktion, sondern schalten Sie die Geräte komplett aus.

• Ersetzen Sie Ihre alten Glühbirnen durch Energiesparlampen.

• Waschtemperaturen um 30 Grad reichen heutzutage dank kaltaktiver Waschmittel

in der Regel aus, um die Wäsche zu reinigen. Auch eine Vorwäsche ist nicht

unbedingt nötig.

• Überlegen Sie, zu einem Ökostrom-Anbieter zu wechseln.

…rund um Lebensmittel:

• Fleisch ist in seiner Herstellung energieaufwändig. Für den Anbau von Futter

werden außerdem Wälder gerodet. Rinder sind zusätzlich für einen nicht

unerheblichen Ausstoß des Treibhausgases Methan verantwortlich.

Weniger Fleisch sorgt also für eine bessere Klimabilanz.

• Kaufen Sie möglichst saisonale Lebensmittel, die aus der Region stammen.

• Achten Sie beim Kochen darauf, dass der Topf genau auf die Herdplatte passt.

Der Topfdeckel sollte möglichst gut schließen. (SW)

33


Klimaschutz

Die Kriminalpolizei

rät

Kreative Protestformen von Umweltorganisationen wie Greenpeace oder Robin Wood sorgen

immer wieder für Schlagzeilen. Durch zum Teil spektakuläre Aktionen bringen sie Themen

des Klima- und Umweltschutzes in die Medien und weisen auf Missstände hin, die nach

ihrer Erkenntnis vorliegen und geändert werden sollten. Dafür seilen sie sich von Brücken

ab, hissen Transparente an Industrieanlagen, blockieren Straßen oder betonieren sich an Gleisen

fest. Doch wie geht die Polizei mit solchen Situationen um und mit den Menschen, die

sie durchführen Welche Protestformen gehen rechtlich gesehen zu weit und welche Mittel

stehen der Polizei in solchen Fällen zur Verfügung

„Die Kriminalpolizei rät“ fragte

Hartmut Brenneisen. Er ist Leitender

Regierungsdirektor, Dekan des

Fachbereichs Polizei und zugleich

amtierender Präsident der Fachhochschule

für Verwaltung und

Dienstleistung in Schleswig-Holstein.

Herr Brenneisen, wie sieht es im

Bereich Demonstrationen und Protestaktionen

aus – was ist erlaubt

und was nicht

Das ist nicht so einfach zu beantworten,

da der Bereich des Versammlungsrechts

in Deutschland

sehr komplex und durch den

Gesetzgeber wenig klar geregelt ist.

Es gibt hier keine eindeutigen

Rechtsgrundlagen, was die Sache

für alle Beteiligten sehr schwierig

macht. Das Problem ist, dass die

Versammlungsfreiheit auf der einen

Seite die so genannte „Gestaltungsund

Typenfreiheit“ beinhaltet.

Gemeint ist damit, dass der Veranstalter

und die Teilnehmer einer

Veranstaltung das Recht haben,

Clandestine Insurgent Rebel Clown

Army (CIRCA)

zu deutsch: Heimliche Aufständische Rebellen-Clownarmee.

Die linksorientierte Gruppe

von Aktivisten engagiert sich beispielsweise

gegen Krieg, Castor-Transporte oder Globalisierung.

CIRCA-Mitglieder tragen bei ihren

Aktionen militärische Tarnkleidung und sind

wie Clowns geschminkt. Sie ahmen auf übertriebene

Weise Sicherheitskräfte nach, indem

sie sich beispielsweise in grimmiger Pose neben

Polizeibeamte stellen. Ziel ist es, die Beamten

als Vertreter der staatlichen Autorität lächerlich

zu machen.

34

eine Versammlung oder eine Demonstration

nach ihrer eigenen Überzeugung durchzuführen

und selbst zu bestimmen, wie diese inhaltlich

aussehen soll. Auf der anderen Seite gilt

jedoch: Das Ganze darf nicht zu einer übermäßigen

Beeinträchtigung der Grundrechtspositionen

anderer Menschen führen. Außerdem

darf natürlich keine Straftat begangen werden.

Das sind die Einschränkungen der Gestaltungsund

Typenfreiheit. Hier kommt man schnell in

eine Grauzone, in der man im Einzelfall entweder

zu dem Ergebnis gelangen kann, dass

eine Protestaktion Teil der Gestaltungs- und

Typenfreiheit ist, oder aber, dass das Ganze zu

weit geht und andere Menschen übermäßig

eingeschränkt werden. Um einmal zwei Beispiele

zu nennen: Das Oberverwaltungsgericht

Lüneburg hat in einem aktuellen Urteil entschieden,

dass Mitglieder der so genannten

„Clowns-Army“ (siehe Kasten) das Allgemeine

Persönlichkeitsrecht von Polizisten verletzen,

wenn sie so nah an diese herantreten,

dass sie sich beeinträchtigt fühlen. Damit ist

dieses Verhalten unzulässig. Bei einer Entscheidung

des Bundesverfassungsgerichts ging

es um die Fragestellung, ob man in der Abfertigungshalle

eines Flughafens demonstrieren

darf. Die Flughafengesellschaft hatte die Versammlung

damals unterbunden

und auf ihr Eigentumsrecht

gepocht. Das Gericht hat

dies abgelehnt und entschieden,

dass auch eine Flughafenabfertigungshalle

für eine

Demonstration grundsätzlich

zugänglich sein muss. Sie

sehen also: Man muss jeden

Fall einzeln betrachten und

genau hinschauen, was dominiert:

Die Gestaltungs- und

Typenfreiheit oder die Grundrechte

anderer Menschen.

Beides muss berücksichtigt

und ein Ausgleich der Positionen

herbeigeführt werden.

Wann muss

ich denn eine

Versammlung

anmelden

Nach dem

Bundesversammlungsgesetz

muss eine

Veranstaltung

angemeldet

werden, wenn

sie einen Veranstalter

hat

und unter freiem

Himmel

stattfindet.

Wobei man

noch einmal

klar herausstellen

muss,

dass Versammlungen

lediglich

anmeldepflichtig, nicht aber genehmigungspflichtig

sind. Jede Versammlung

ist kraft der Verfassung

genehmigt. Wenn aber beispielsweise

eine Klimaschutzorganisation

eine Veranstaltung anmelden

würde wie: „Wir möchten uns gerne

von einer Autobahnbrücke

abseilen“, dann würden sofort ein

Versammlungsverbot oder zumindest

beschränkende Verfügungen

erfolgen. Daher werden solch einfallsreiche

demonstrativen Aktionen

in der Regel ja auch nicht angemeldet.

Das Nicht-Anmelden ist

dabei grundsätzlich eine Straftat,

die jedoch nur den Veranstalter

bzw. den Leiter betrifft, nicht

jedoch die Teilnehmer der Veranstaltung.

In der Regel werde ich bei

einer solchen Veranstaltung aber

gar keinen Veranstalter ausfindig

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