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Ziele und Zielkonflikte Bedeutung der Friedens- und Sicherheitspolitik für die Nachhaltige Entwicklung Kapitalstockkriterium Einfluss der Sicherheits- und Friedenspolitik Relevanz für Nachauf das Kriterium haltige Entwicklung* Umwelt U1 Artenvielfalt Kriegerische Auseinandersetzungen können Artenvielfalt • bedrohen (↔ Umweltaussenpolitik). U2 Klima U3 Emissionen U4 Landschaft, Kultur-, Naturraum Vgl. U8. • U5 Wasser Wasser (Zugangskonflikte, Überlebensfrage). •••+ Die Verknappung natürlicher, produktiver Ressourcen ist heute eine der Hauptursachen für, ebenso wie die Folge von akuten Konflikten. Dies betrifft die unverzichtbaren, erneuerbaren Ressourcen. Sicherheitsund Friedenspolitik hat einen Einfluss auf solche Konflikte, potenziell im negativen wie im positiven Sinne (Golfkrieg). Holz, produktives Landwirtschaftsland, Wasser (Verteilungskonflikte), fossile Energieressourcen, Öl, Gas (↔ Entwicklungspolitik). U6 Stoffe, Organismen, Für Stoffe als Ressourcen siehe U8, für Abfälle: Bewaffnete • Abfälle Konflikte belasten Böden. U7 Energie Konfliktpotenzial vor allem bei fossilen Energien. Vgl. U5. ••• U8 Boden, Fläche, Raum (Bodenreformkonflikte), Zerstörung von Boden- •• Fruchtbarkeit fruchtbarkeit. Wirtschaft W1 BIP pro Kopf Innere (und äussere) Sicherheit und Stabilität sind ••• zentrale Wirtschaftsfaktoren. W2 Qualität und Effizienz der Infra- Frieden und menschliche Sicherheit als Voraussetzung struktur und Dienstleistungen funktionierender staatlicher Infrastruktur. der öffentlichen Hand W3 Wertvermehrende Investiert wird nur in stabilen Ordnungen •• Investitionsquote (↔ Aussenwirtschafts- und Entwicklungspolitik). W4 Langfristig tragbare Hohe Militärausgaben können Ursachen von Überschuldung sein. •• Staatsverschuldung W5 Ressourceneffizienz Bedarf einer funktionierenden Ordnung, und diese wird von •• Sicherheits- und Friedenspolitik beeinflusst (↔ Entwicklungspolitik). W7 Qualitatives und quantitatives Ist im akuten Konfliktfall nicht zu gewährleisten. •• Arbeitskräftepotenzial W8 Innovationsfähigkeit und Bedarf einer funktionierenden Ordnung, kann durch • leistungsfähige Forschung technologische Kooperation gefördert werden. W9 Ordnungspolitische Rahmen- Ist zentraler Gegenstand im positiven Friedensverständnis, ••• bedingungen zum Wohle der in Konfliktzonen können solche Voraussetzungen weder Gesamtwirtschaft geschaffen noch genügend beachtet werden. W10 Wirtschaftliche Entwicklung Bedarf einer funktionierenden Ordnung; Sicherheit und Frieden ••• des Südens und des Ostens sind Kernvoraussetzungen. Gesellschaft G1 Bildung, Lernfähigkeit Kontingenzerhöhung durch stabile Grundordnung, die durch ••• Sicherheit und Frieden gewährleistet wird. G2 Gesundheit, Wohlbefinden, Ohne Frieden und Sicherheit nicht möglich. •• Sicherheit G3 Freiheit, Unabhängigkeit, Voraussetzung wie Folge von Frieden und Sicherheit. ••• Individualität, Selbstverantwortung G4 Identität, Kultur Eine konstruktive positive Haltung gegenüber dem eigenen •• Land ist nur in sicheren Verhältnissen breit konsolidierbar. G5 Werthaltung Vgl. G4. •• G6 Solidarität, Gemeinschaft, Funktionierende Ordnung und Sicherheit sind Voraussetzungen ••• sozialer Zusammenhalt, für, und Resultat von Gerechtigkeit und sozialem Zusammenhalt, Gerechtigkeit Ansatz der Guten Regierungsführung. G7 Offenheit, Toleranz, Wandlungsfähigkeit Vgl. G4. •• G8 Soziale Sicherheit, Ohne Friede und Sicherheit ist Armutsbekämpfung nicht erfolg- •• Armut reich möglich (↔ Aussenwirtschafts- und Entwicklungspolitik). G9 Rechtssicherheit Positiver Friede ist Voraussetzung für (und Ergebnis von) ••• rechtsstaatlichen Verhältnissen. G10 Chancengleichheit, Gleich- Vgl. G6. stellung, Partizipation Zum Beispiel Sicherheits- und Friedenspolitik: Wie wichtig sind mögliche Massnahmen der Sicherheits- und Friedenspolitik für die Nachhaltige Entwicklung Eine detaillierte Analyse mit Hilfe des Kapitalstockmodells gibt dazu Auskunft. Diese Analyse wurde insgesamt für 25 Politiksektoren vorgenommen. Das Symbol ↔ bedeutet, dass ein enger Zusammenhang mit einem anderen Politikbereich besteht, der auch genannt wird. Das Symbol + heisst: Dieser Kapitalstock ist besonders gefährdet, er befindet sich in der Nähe des gerade noch zumutbaren Minimums. * Die Relevanz der Sektorpolitik für Nachhaltige Entwicklung wird mit 0–3 Punkten dargestellt, das heisst, die Relevanz ist nicht erkennbar bis stark. Für eine Schweiz mit Zukunft / August 2001 9
Ziele und Zielkonflikte Bildung und Wissenschaft auf Platz 1 Ähnlich wie die Friedens- und Sicherheitspolitik können auch die anderen Politiksektoren durchleuchtet werden. Das Ergebnis der Prüfung ist in manchen Fällen überraschend: Noch vor der Energiepolitik erwies sich die Bildungs- und Wissenschaftspolitik als wichtigster Politiksektor für die Nachhaltige Entwicklung. Dabei ist auch zu beachten, dass etwa die Kulturpolitik, welche für die Nachhaltige Entwicklung eine herausragende Rolle spielt, ein eher politikferner Bereich ist und deshalb auf der «Hitliste» der Bundespolitik nicht an oberster Stelle erscheinen kann. Für die Rangfolge ebenfalls massgebend sind die Fragen, welche Bereiche den grössten Nachholbedarf aufweisen und wie relevant ein Sektor für die Nachhaltige Entwicklung ist. Schliesslich entscheiden auch Auswirkungen von globalen oder nationalen Trends darüber, wie dringend und wichtig die Problemlösung erscheint (siehe dazu auch Teil 1). Nachhaltigkeitsrelevanz der Politiksektoren Bildung / Wissenschaft Energiepolitik Sicherheit und Frieden Aussenwirtschaft Staatsleitung Verkehrspolitik Wirtschaftspolitik Demokratie Migrationspolitik Gleichstellung Finanz-/Steuerpolitik Politik für und wider die Nachhaltige Entwicklung Die Schweizer Politik zur Nachhaltigen Entwicklung hat Licht- und Schattenseiten. Im Vergleich mit anderen Ländern des Nordens steht die Schweiz relativ gut da. Dennoch hat sie noch nicht konsequent den Weg zur Nachhaltigen Entwicklung eingeschlagen. Zum Beispiel liesse sich der hohe Ressourcen- und Energieverbrauch der Schweiz nicht auf die ganze Welt übertragen; der Kapitalstock Umwelt wäre rasch aufgebraucht. Die drei Hauptdimensionen der Nachhaltigen Entwicklung zeigen ein recht unterschiedliches Bild (siehe auch Teil 1): – Die Leistungsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft ist insgesamt sehr hoch. – Der Umweltverbrauch hat sich in einigen Bereichen stabilisiert, jedoch nimmt der Kapitalstock zum Beispiel beim Klimaschutz und bei der Artenvielfalt ab. – Gesellschaftliche Ressourcen stehen zunehmend unter Druck, teilweise als Folge der Rezession in den 90er-Jahren, teilweise als Folge des verstärkten internationalen Wettbewerbes, des technologischen Wandels und der aktuellen Privatisierungs- beziehungsweise Liberalisierungswelle, die nicht durchwegs genügend abgefedert ist. In dieser für die Nachhaltige Entwicklung unterschiedlichen, gegenläufigen Bilanz spiegeln sich die Zielkonflikte zwischen den Dimensionen Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft. Allzu oft setzen Regierung, Parlament und manchmal auch das Volk kurzfristige wirtschaftliche Interessen vor Nachhaltigkeitsziele. Dies geschieht, obwohl langfristige wirtschaftliche Ziele häufig mit Nachhaltigkeitsanliegen übereinstimmen. Entwicklungspolitik Umweltpolitik Arbeitsmarkt Föderalismus Raumordnungspolitik Agrarpolitik Soziale Sicherheit Europäische Integration Umweltaussenpolitik F & E, Technologie Gesundheitspolitik Informationsgesellschaft Waldpolitik Kulturpolitik 0 10 20 30 40 50 60 70 Sektoren der Bundespolitik mit langen Balken sind gemäss Expertenanalyse besonders wichtig für die Nachhaltige Entwicklung in der Schweiz. Anzahl Nennungen 10 Für eine Schweiz mit Zukunft / August 2001
Seite 1 und 2: Ziele und Zielkonflikte Teil 2 Vorb
Seite 3: Ziele und Zielkonflikte freiheit ge

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