Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken

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„KRISE, ORDNUNG, EUROPA“ · ZUR AUSSENPOLITISCHEN VERORTUNG
UND VERANTWORTUNG DEUTSCHLANDS (VON AUSSENMINISTER FRANK-WALTER STEINMEIER)
„Eine Selbstverständigung über die Perspektiven
deutscher Außenpolitik“, das hatte ich
mir vorgenommen, als ich im Dezember 2013
zum zweiten Mal das Amt des Außenministers
übernahm. Den Startschuss dafür gaben
wir vor genau einem Jahr, im Februar 2014, als
wir das Projekt „Review 2014 – Außenpolitik
Weiter Denken“ mit zwei bewusst provokant
formulierten Fragen an Experten im In- und
Ausland einläuteten: „Was ist, wenn überhaupt,
falsch an der deutschen Außenpolitik?
Was müsste geändert werden?“
In den zurückliegenden zwölf Monaten haben
wir über diese Fragen in Dutzenden von Veranstaltungen,
Debattenbeiträgen und Kontroversen
geredet, gestritten und gerungen.
Außenpolitische Experten rund um die Welt
haben sich beteiligt, Tausende von Bürgern in
ganz Deutschland und viele hundert Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter des Auswärtigen
Amts. Wir wollten die Antwort auf die Frage
nach der außenpolitischen Verantwortung
Deutschlands nicht von einer Expertenkommission
beantworten lassen, wir wollten sie
nicht in einem interministeriellen Abstimmungsprozess
aushandeln, wir wollten eine
echte Diskussion – nicht verkünden, sondern
gemeinsam erkunden. Außenpolitik erschöpft
sich nicht in einer klugen Positionsbestimmung,
sie ist ein Aushandlungsprozess. Es geht
nicht nur darum, das Richtige zu wollen, es
geht auch um die Mittel und Wege, es geht um
die richtige Strategie und die passenden Instrumente,
um die selbstgesteckten Ziele auch
zu erreichen. Oft genug geht es um schwierige
Abwägungen, nicht um Schwarz oder Weiß,
sondern um die Wahl zwischen mehreren
unbefriedigenden Optionen.
Ich freue mich darüber, dass wir mit diesem
Projekt dem bei meinem Amtsantritt selbst gesteckten
Ziel deutlich näher gekommen sind,
einem „erwachsenen, aufgeklärten Diskurs
über den institutionellen Rahmen, in dem
sich unser außenpolitisches Handeln bewegen
soll, über das Maß an Verantwortung, das
wir in den nächsten 10, 20 Jahren schultern
können, aber auch darüber, wo die Grenzen
unserer Leistungsfähigkeit sind.“ Das ist keine
Aufgabe, die jemals erledigt oder vollständig
abgeschlossen sein könnte. Aber es ist uns
doch gelungen, die Bürgerinnen und Bürger
mit außenpolitischen Fragen und mit dem
Handwerk der Diplomatie vertrauter zu machen.
Ich danke all jenen, die uns in zivilgesellschaftlichen
Organisationen und Institutionen
dabei unterstützt und begleitet, manchmal
auch fundamental in Frage gestellt haben.
Und ich bin stolz auf die vielen Angehörigen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier
des Auswärtigen Dienstes, die sich dieser
Herausforderung selbst gestellt haben – und
auch in Zukunft stellen werden. Denn diesen
Dialog mit den Bürgern, das ist aus meiner
Sicht eine der zentralen Schlussfolgerungen
aus dem Review-Prozess, wollen und werden
wir auch über dieses Projekt hinaus fortsetzen
– in klassischen Diskussionsveranstaltungen,
in modernen Online-Formaten oder in den
erfolgreich getesteten Verhandlungssimulationen,
die außenpolitische Abwägungsentscheidungen
besonders eindringlich erfahrbar
machen. Außenpolitik findet nicht nur im
Ausland statt, wir müssen auch im Inland
für unser Handeln um Verständnis und um
Zustimmung werben, wir müssen erklären,
zuhören und lernen. Außenpolitik muss auch
zuhause fest verankert sein und getragen wer-
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