Vortrag "Jugendschutz in der Öffentlichkeit" - Jugendschutz aktiv

Fachtagung Jugendschutz aktiv 15.November 2012
Programmpunkt Was heißt Jugendschutz im öffentlichen Raum? Beispiele aus der Praxis
Jugendschutz in der Öffentlichkeit
Umsetzung im ländlichen Raum
hier: Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis
Situation vor Ort:
Jugendschutz (gesetzlicher wie erzieherischer, struktureller Jugendschutz)
= Teilbereich des Sachgebiets Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit /Kinder- und
Jugendschutz des Fachdienstes Familie und Jugend (Jugendamt)/ Landratsamt
Unstrut-Hainich-Kreis
durchschnittlich nur ca. 5% der Arbeitszeit für Jugendschutz
Jugendschutzbeauftragte – keine Vollzugskraft
vieles dadurch nicht vollumfänglich realisierbar, z.B.:
in der Prävention:
keine kontinuierlichen, flächendeckenden Angebote
keine öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen wie Tag der gewaltfreien
Erziehung o.ä.
im gesetzlichen Jugendschutz:
Umsetzung gesetzlicher Jugendschutz nur in Verbindung mit Fachdienst
Sicherheit und Ordnung (Vollzugsbehörde der Jugendschutzbeauftragten
inkl. Bußgeldstelle, Zentraler Außendienst etc.)
Kontrollteilnahme der Jugendschutzbeauftragten nur punktuell
im strukturellen Jugendschutz:
Beteiligung/Einbindung von jungen Menschen kaum möglich
im Allgemeinen:
Fachberatung nur auf gezielte Nachfrage von Institutionen, Ämtern,
Träger, Mitarbeitern der Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit
fehlende Quantität in den Kontrollen – regelmäßige Präsenz, keine
Testkäufe (zu hoher zeitlicher Aufwand)
Information und Öffentlichkeitsarbeit gering
Nachhaltigkeit und Qualität erfordert kontinuierliche Arbeit etc.
ZIEL ist es:
ABER
mit den Bedingungen vor Ort und unter Bezug auf eine realistische
Einschätzung des damit Möglichen, die Sicherstellung von kontinuierlichen,
für alle machbaren Standards zur Umsetzung nach § 1 Abs.3 Nr.3 SGB VIII,
zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren
unter Rückgriff auf bestehende Netzwerkstrukturen / Angebote,
unter Einbindung von Maßnahmen der Jugendarbeit/
Jugendsozialarbeit und des Kinder- und Jugendschutzdienstes
(besonders in der Prävention),
Jugendschutzbeauftragte - Landkreises Unstrut-Hainich-Kreis – Ines Schnellert
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Programmpunkt Was heißt Jugendschutz im öffentlichen Raum? Beispiele aus der Praxis
in Verbindung mit spezifischen (neuen) Organisationsstrukturen und
deren Verstetigung,
mit der Verlagerung der Überwachung von allgemeinen
Jugendschutzbestimmungen in andere, laufende Kontrollbereiche der
Ordnungsämter, des FD Sicherheit und Ordnung,
unter Schwerpunktsetzung, überwiegend durch Orientierung an
aktuellen Problemlagen im Landkreis,
zu erreichen.
Organisationsstruktur im Unstrut-Hainich-Kreis
Auf Anregung des Fachdienstleiters des Fachdienstes Sicherheit und Ordnung
(FD SO) gemeinsame Treffen des FD SO und der Jugendschutzbeauftragten mit
den Ordnungsämtern der 2 größeren Städte des Kreises und Vertreter der Polizei
⇒ Gründung der Koordinierungsgruppe Jugendschutz für den Landkreis
(Anfang 2007)
Koordinierungsgruppe Jugendschutz
Zusammensetzung:
1 Vertreter des Ordnungsamtes Mühlhausen
1 Vertreterin des Ordnungsamtes Bad Langensalza
1 Vertreter der örtlichen Polizeiinspektion
3 Mitarbeiter des FD SO aus unterschiedlichen Bereichen
(Bußgeldstelle, Koordinierung Zentraler Außendienst und Fachdienstleitung)
1 Vertreter der Staatsanwaltschaft Mühlhausen (seit Ende 2009)
Jugendschutzbeauftrage des Landkreises
Anzahl der Treffen/Treffpunkt:
• mindestens 1 Treffen pro Quartal zzgl. Vorbereitungstreffen bei
Großkontrollen
• Beratungsraum im FD SO - gut erreichbarer, zentraler Standort
Inhalte:
• Auswertung von bestimmten Veranstaltungen, stattgefundener
Kontrolltätigkeit bzw. besprochener Aufgaben
• Berichte über bzw. Absprachen zu neuen Bußgeldverfahren
• Berichte der einzelnen Ordnungsämter inkl. Problemanalyse
• Aktuelle Informationen zum Thema Jugendschutz
• Festlegung von bzw. Absprachen zu Kontrollen
Organisation:
• Vor- und Nachbereitung der Treffen durch Jugendschutzverantwortliche
(Einladung, Protokoll etc.)
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Programmpunkt Was heißt Jugendschutz im öffentlichen Raum? Beispiele aus der Praxis
Jugendschutzkontrollen im Unstrut-Hainich-Kreis
1. Kontinuierliche Kontrollen sind in folgenden Bereichen abgesichert:
• Aushang Jugendschutzgesetz in Gaststätten u.a. Betrieben sowie Märkten
über die Ordnungsämter der Städte und den FD SO im ländlichen Raum
• Umgang mit Abgabe von Alkohol und Tabakwaren im Handel durch FD SO
(Belehrung der Mitarbeiter, Kassensysteme, …)
• im Rahmen der Kontrollen ggf. auch Aufenthalt in Gaststätten, Rauchen in
der Öffentlichkeit
• Auslage von pornografischen Zeitschriften im Handel (Zeitungsläden,
Tankstellen usw.) – durch FD SO
• Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen/ Belehrung im Kino
Mühlhausen in Zusammenarbeit mit Straßensozialarbeit der Stadt
• Jugendgefährdende Orte, besonders leerstehende Gebäude durch
Ordnungsämter der Städte im Stadtgebiet und FD SO im Kreisgebiet inkl.
Sicherstellung der Gefahrenabwendung
• Spielhallen – Einhaltung der Altersbegrenzungen mit durch
Ordnungsämter/ FD SO
Durchführung erfolgt sowohl bei den Ordnungsämtern der Städte als auch
beim FD SO im Rahmen anderer Kontrolle z.B. Einhaltung OBG,
Brandschutz, Baurecht. FD SO als Vollzugsbehörde des Landkreises für
Jugendschutz geht auch gezielt für Jugendschutz entsprechend der
Absprachen mit Jugendschutzbeauftragten.
Einbindung der Ordnungsämter der Verwaltungsgemeinschaften,
Gemeinden:
• im Allgemeinen schwierig, da nur geringe personelle Ausstattung, oft ohne
spezifische Kenntnisse im Ordnungs- oder Jugendschutzgesetz
• Jährliche Veranstaltung durch FD SO zur Beratung und Information
• gemeinsam mit allen Fachämtern entwickeltes Formblatt für Anzeige einer
Veranstaltung (§42 Abs.1 OBG) etc.
• Zentrale Stelle im FD SO für Sammlung der Veranstaltungsmeldungen und
Weiterleitung an die Fachämter (per E-Mail)
2. Kurzfristige gemeinsame Kontrollen
• oft schwierig durch Kurzfristigkeit der Veranstaltungsmeldungen,
längerfristige Dienstpläne des FD SO, Besetzung der Polizei,
Einsatzmöglichkeit der Jugendschutzbeauftragten
• in dringenden Fällen erfolgt Umsetzung durch Jugendschutzbeauftragte
nur mit FD SO oder mit Polizei
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Programmpunkt Was heißt Jugendschutz im öffentlichen Raum? Beispiele aus der Praxis
3. Kontrollen bei Großveranstaltungen
• Festlegung von gemeinsamen Kontrollen in der Koordinierungsgruppe inkl.
gezielten Absprachen zur Durchführung
Beispiel 2012:
Umfang:
Maifeuer im Unstrut-Hainich-Kreis
• ca. 25 gemeldete Feuer im ganzen Kreis davon 1 mit ca. 500 Besuchern
und ein Großfeuer mit extra Zeltdisco mit ca. 1000 Besuchern
• Kontrolle der kleineren Feuer durch Polizeistreifen bzw. durch
Kontaktbereichsbeamten
• Kontrolle der 2 großen Feuer jeweils 2x über Standortwechsel und somit
zu verschiedenen Zeiten
Verlauf:
1. Im Vorfeld Kontrollen in Verkaufsstellen in der Umgebung der Maifeuer.
2. Treffen der Kontrollgruppe (2 Beamte Polizei + 7 MA Außendienst FD SO
+ 2 Vertreter Ordnungsamt Stadt (nur 1.Feuer) + Kontaktbereichsbeamter
(nur 2.Feuer) + Jugendschutzbeauftragte) am Feuer 1 (Beginn Maifeuer:
19.00 Uhr) um 21.00 Uhr
3. Aufgabenaufteilung:
- Gespräche mit Veranstalter, Sicherheitsdienst
- Kontrolle – Auflagenumsetzung durch Veranstalter
(Zelt ab 18 Jahre, Parkplätze, Beschilderung, Regelung
Alkoholausschank usw.)
- Ortsbegehung, Bestreifung
- Situationsanalyse1.Standortwechsel – Treff Feuer 2 um 22.00 Uhr
4. siehe Punkt 3 und Jugendschutzkontrollen
5. 2.Standortwechsel – Treff Feuer 1 um 24.00 Uhr
6. Großflächige Bestreifung nach Durchsagen durch Veranstalter
„Jugendliche U16 nur bis 24.00 Uhr“
7. 3.Standortwechsel – Treff Feuer 2 um 01.30 Uhr mit verkleinerter
Kontrollgruppe
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Programmpunkt Was heißt Jugendschutz im öffentlichen Raum? Beispiele aus der Praxis
Kurze Zusammenfassung:
• deutlich sichtbare Präsenz
• vereinzelt Jugendliche nach 24.00 Uhr
• 1 Jugendliche (17 Jahre) stark alkoholisiert aufgegriffen – Heimführung
• ansonsten Alkohol ja, sichtbar aber im erlaubten Rahmen
• keine Einlieferung ins Krankenhaus
Für Rückfragen:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, FD Familie und Jugend
Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit/Kinder- und Jugendschutz
Ines Schnellert
Thamsbrücker Straße 20
99947 Bad Langensalza
ines.schnellert@lrauh.thueringen.de
03601 / 802746
www.unstrut-hainich-kreis.de/jugendarbeit
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